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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Ergebnisse der 104. Umweltministerkonferenz

  Herausforderungen im Naturschutz und bei Klimaanpassung gemeinsam bewältigen
  

  …Klimaanapassungsmaßnahmen, die Elementarschadenversicherungspflicht und eine krisenfeste Wasserversorgung. Während der Konferenz einigten sich die Teilnehmerinnen und… …Teilnehmer auf eine Reihe von geeigneten Maßnahmen, die dazu beitragen sollen, den sich stetig verändernden Klimabedingungen zu begegnen. Zentral war dabei die… …Bundesumweltminister Carsten Schneider. „Die UMK setzt sich für auskömmliche Finanzierung von Umwelt- Klima- und Naturschutz ein. Ich bin froh, dass wir die Idee der… …Generationen zu sichern. Die Umweltministerinnen und -minister der Länder sprechen sich auch gemeinsam für eine krisenfeste Wasserversorgung aus. Auf Vorschlag… …sich die Umweltministerinnen und -minister für realistische Ziele der Luftreinhaltung ausgesprochen. Der Bund wird unter anderem gebeten, Ausnahmen bei… …Naturschutzbereich“, betont die saarländische Umweltministerin Petra Berg. Die UMK hat sich zudem beim zweiten saarländischen Thema, das Konzept „Natur auf Zeit“ zu… …vereinbarten Maßnahmen zügig umzusetzen. Die Länder sind sich einig, dass die Klimakrise und der Naturschutz nur gemeinsam bewältigt werden können. Es braucht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Wie kann der Pendlerverkehr in der EU nachhaltiger gestaltet werden?

  …erhofften Verbesserungen bei Anbindung, Zugänglichkeit, der Nutzung alternativer Verkehrsmittel und der Verringerung von Emissionen? Die Prüfer werden sich… …Ausarbeitung von ­Plänen für nachhaltige städtische Mobilität. Dabei handelt es sich um strategische, lokal initiierte Pläne, mit denen die Mobilität in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Zusatzzeichen „Luftreinhaltung“ gilt auch für Elektrofahrzeuge

  …Geschwindigkeitsbegrenzung, auf die sich das Zusatzzeichen bezieht, der Luftreinhaltung dient. Aktenzeichen: III-3 ORbs 57/25 OLG Hamm 725 OWi 342/24 Amtsgericht Dortmund n…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Was plant die neue Bundesregierung zur Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes?

  Ein Blick in den Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“
  

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“ der neuen Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD. Welche Ziele hat sich die Koalition im Umwelt- und Klimaschutz… …Fortschritt in der Umwelt- und Klimaschutzpolitik aufkommen lassen. Grundsätzlich bekennt sich die neue Koalition zum Pariser Klimaabkommen und zum Ziel der… …einbeziehen – somit also auch den klimapolitisch umstrittenen grauen und blauen Wasserstoff auf fossiler Basis? Die industriefreundliche Ausrichtung zieht sich… …Kurzem grundlegend novelliert wurde. Man darf gespannt sein, was sich hinter dieser Ankündigung konkret verbirgt. Auch die Umweltverträglichkeitsprüfung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Windkraftausbau zwischen Ampelende und EU-Betonung der Energieversorgungssicherheit

  Walter Frenz

  …machten. 1 Dies setzt sich im neuen schwarz-roten Koalitionsvertrag fort. 2 Dies erfolgte unter dem Eindruck des BVerfG-Klimabeschlusses: Nach diesem… …grundsätzlich rechtfertigen, und zwar mit Fortschreiten des Klimawandels umso mehr. 7 Daraus ergibt sich mehr und mehr ein relativer Vorrang des Klimaschutzes… …den erreichten Ergebnissen verglichen. Daraus ergeben sich auch Perspektiven für das, was noch notwendig ist. 3. Divergierende Entwicklung auf EU-Ebene… …den EU-Zielen ergibt sich aus dem Solidaritätsgrundsatz, den der EuGH gerade im Energiebereich bekräftigt und als tragendes Prinzip herangezogen hat. 17… …Gesundheit und Sicherheit dienende Ökostromausbau vorrangig und soll sich vor allem auf Go-to-Gebiete konzentrieren, in denen schon eine Vorprüfung auf… …lange Sicht wird dies freilich nur gelingen, wenn die Wirtschaft auch im Hinblick auf den Klimaschutz wettbewerbsfähig ist und sich so auch international… …, und saubere Technologien sowie neue kreislauforientierte Geschäftsmodelle zu fördern“. 44 Hieran zeigt sich die Versöhnung von Klimaschutz und… …Wettbewerbsfähigkeit – eine dringende Notwendigkeit angesichts des aggressiven Verhaltens der USA. Durch Trump haben sich die äußeren Rahmenbedingungen grundlegend… …verwirklicht werden und nicht gegen sie. Die Ansätze dafür zeigen sich in dem EU-Wettbewerbsfähigkeitskompass vom 29. 01. 2025 sowie im Clean Industrial Act vom…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Immissionsschutzrechtliche Erleichterungen für die Gewinnung von grünem Wasserstoff durch Elektrolyseure

  Alfred Scheidler

  …Genehmigungsverfahren. Zudem ergaben sich mit Wirkung zum 30. 10. 2024 Änderungen bei der Umweltverträglichkeitsprüfung. I. Einleitung und Überblick Ein Elektrolyseur ist… …Sauerstoff (O) zerlegt. Wenn der dafür notwendige Strom aus erneuerbaren Energien erzeugt wird, handelt es sich bei dem gewonnenen Wasserstoff um sogenannten… …Zeiträume speicherbar. Als stofflicher Energieträger lässt sich Wasserstoff prinzipiell auch über große Distanzen transportieren und kann so den Ort der… …bestimmter Elektrolyseure zu schaffen. Im Einzelnen finden sich die Änderungen in folgenden Regelwerken (in chronologischer Reihenfolge): ➤ Gesetz zur… …immissionsschutzrecht­lich genehmigungsbedürftig, so bestimmen sich die Genehmigungsvoraussetzungen in materiell-rechtlicher Hinsicht nach § 6 Abs. 1 BImSchG. Zu den danach zu… …gelten alle Zulässigkeitsvoraussetzungen, die sich auf Windenergieanlagen im Sinne des § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB beziehen, auch für die in § 249a BauGB… …im Außenbereich erheblich erleichtert. 26 3. PV-Anlage an Verkehrswegen als Bezugsanlage (§ 249a Abs. 2 BauGB) Auch der sich auf PV-Anlagen an… …unmittelbar an eine solche PV-Anlage angrenzenden Außenbereich. Die Regelungskonstruktion unterscheidet sich von derjenigen des § 249a Abs. 1 oder 2 BauGB, da… …Außenbereichsflächen, die unmittelbar an einen durch Bebauungsplan zugelassenen Solarpark angrenzen, wobei es sich – wie bereits festgehalten – um einen Bebauungsplan… …entsprechend § 249a Abs. 4 BauGB (dazu sogleich 5.) gegeben sind. Aus der damit vorgenommenen Verweisung auf § 249a Abs. 4 Nr. 1 BauGB ergibt sich, dass an den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Potenziale der Abfall- und Reststoffbiomasse zur THG-Vermeidung und Kohlenstoffspeicherung in Deutschland

  Robert Wagner

  …. Dieses theoretische Biomasse-Reststoffpotenzial setzte sich 2020 aus 36 % holz- und forstwirtschaftlichen Reststoffen, 37 % aus Nebenprodukten aus der… …Biomassepotenzial und somit als nutzbare Biomasse eingeschätzt [9]. Der nicht nutzbare Anteil belief sich 2020 auf fast 100 Mio. t (TS). Durch verschiedene technische… …. 29 Mio. t (TS) stofflich verwertet. Die restlichen 5 % teilten sich auf in eine stofflich-energetische und nicht differenzierbare Nutzung auf (Abb. 3)… …umgesetzt. Für die folgende Berechnung wurde angenommen, dass sich in 1 t (TS) Biomasse-Reststoff 0,4 t C wiederfinden. 2·2025 Immissionsschutz 67 FACHBEITRAG… …genutzten Abfall- und Reststoffbiomassen werden 48 Mio. t CO 2 bei der energetischen Nutzung freigesetzt. 62 Mio. t CO 2 befindet sich in der stofflichen… …Reststoffbiomasse beläuft sich somit auf ca. 160 Mio. t. 4 Aktuelle THG-Vermeidung durch ­energetische Nutzung Im Jahr 2022 lag der Primärenergieverbrauch nach [11]… …2-Abscheidung lässt sich in verschiedenen Bioenergieszenarien umsetzen. Zum Beispiel können bisherige Kohlekraftwerke auf holzige Reststoffbiomasse umgestellt… …Entnahmepotenzial Im Jahr 2023 leistete PyCCS mit 0,79 Mio. t CO₂ global den größten Beitrag unter den Negativ-Emissionstechnologien. Dabei hat sich der Beitrag… …verwertet [9]. Der vorhandene Anlagenbestand setzt sich aus Einzelraumfeuerungen und Kesselfeuerungsanlagen zur Wärmeproduktion sowie KWK-Anlagen zur… …sich nach [33] ca. 3 Mio. t CO 2/a abscheiden. Pyrolyseanlagen zeigen in Deutschland und Europa ein exponentielles Wachstum und könnten nach [18] bis…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Klimaziele bis 2030 erreichbar

  Gesetzliches Emissionsbudget wird eingehalten – weiter Handlungsbedarf bei Verkehr, Gebäuden und natürlichen Senken
  

  …: Kärnerarbeit, Hartnäckigkeit und Konsequenz lohnen sich. Wir haben in diesen drei Jahren Deutschland beim Klimaschutz auf Kurs gebracht und den Weg bereitet. Er… …verschärft sich hingegen, dass Deutschland seine Ziele zur EU-Klimaschutzverordnung (Effort Sharing Regulati­on, ESR) zwischen 2021 und 2030 deutlich zu… …Festhalten an den Zielvorgaben für 2030.“ Auch im Gebäudesektor werden die Emissionsvorgaben nicht eingehalten, zugleich zeigt sich ein träger…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Umweltaussagen zu Fernbusreisen: Bundesgerichtshof bestätigt Entscheidung des Umweltbundesamtes

  Grundsatzfragen im grenzüberschreitenden Verbraucherschutz nun höchstrichterlich geklärt
  

  …Umweltaussagen weit über die Verkehrsbranche hinaus. Wenn Unternehmen mit Nachhaltigkeitsversprechen werben, müssen die Verbraucher*innen sich darauf verlassen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  2024 erstmals alle Grenzwerte zur Luftqualität eingehalten

  Weitere Anstrengungen bis 2030 erforderlich
  

  …Luftreinhaltung zahlen sich aus. 2024 ist das erste Jahr, in dem in Deutschland alle Grenzwerte der europäischen Luftqualitätsrichtlinie eingehalten wurden. Für… …Umweltbundesamtes (UBA) von bislang rund 600 Messstationen (Stand 03. 02. 2025). Dazu sagt Dirk Messner, Präsident des Umweltbundesamtes (UBA): „Auch 2024 setzte sich… …von aktuell 25 auf 10 µg/m³ abgesenkt. „Auch wenn sich die neuen europäischen Grenzwerte nur schrittweise an die deutlich niedrigeren WHO-Empfehlungen…

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