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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Gerichtshof der Europäischen Union soll Fragen zur Abgabe von Emissionsberechtigungen durch einen Insolvenzverwalter und zur Zahlung einer Sanktion klären

  …die Abgabepflicht nach Insolvenzeröffnung nur vom Insolvenzverwalter erfüllt werden kann, dieser dazu allein nach nationalem Recht aber nicht…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Wasserrechtliche Erlaubnisse für Kraftwerk Staudinger: Feststellungen zur Schadstoffbelastung des Mains erforderlich

  …erlaubte Gewässerbenutzung die anzustrebende Verbesserung des Gewässerzustandes gefährdet wird, kann aber nicht allein auf die Reduzierung der Einleitungen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Aus der Industrie

  …fortgesetzte Modernisierung von Industrieanlagen oder auch den Einsatz emissionsärmerer Heizungsanlagen und Kraftfahrzuge. Zukünftig wird es aber darum gehen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  BMEL-Förderaufruf: Saubere Verbrennung von Biomasse in Kleinfeuerungen

  Projekte zur Entwicklung von Biomasseanlagen/Holzfeuerungen mit sehr geringen Schadstoffemissionen gesucht
  

  …Anforderungen führen. Der Ausstoß von Partikeln (Feinstaub) und Kohlenmonoxid, aber auch weiteren Schadstoffen wie NO x und gasförmigen organischen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Anhang I der Störfall-Verordnung – Teil 2

  Anwendung der 2 %-Regel
  

  Michael Mrowietz

  …ausschließlich in der oben zitierten Nr. 4 des Anhangs I ohne weitere Erläuterung verwendet. Zu Recht wird aber darauf hingewiesen (Hansmann/König [8] § 1 Rn 24… …verwendete Begriff „gefährlicher Stoff“ wird hier nicht verwendet, da derselbe Begriff, aber mit unterschiedlicher Bedeutung, auch im Chemikalienrecht [4]… …zugeordnet und ist die 2 %-Grenze bei einer Gefahrkategorie nicht erreicht, bei einer anderen Kategorie aber überschritten, wird die Menge dieses Stoffes bei… …%-Zone vorhanden sein. Folgender Punkt ist weder im Verordnungstext noch in den vorliegenden Kommentierungen explizit erwähnt, folgt aber aus der… …kann aber schon festgehalten werden, dass auftretende Gesundheitsschäden oder gar Todesfälle nur dann als relevante Auslöser eines Störfalls zu… …betrachten wären, wenn z. B. durch den damit zusammenhängenden Ausfall von Bedienungspersonal Fertigungsprozesse außer Kontrolle geraten können. Es ist aber… …Gase oder Explosivstoffe. Im Leitfaden werden u. a. folgende Ereignisse nicht berücksichtigt, die aber für die Beurteilung einer 2 %-Zone relevant sind… …vertiefend: Hansmann/König [8] § 2 Rn 17 bis 33. bleiben aber bei der Quantifizierung des Schadensumfangs eine konkrete Antwort schuldig. Lediglich bei… …aber erforderlich, in jeden Einzelfall eine Entscheidung zu fällen, ob das in der Nachbarschaft einer 2 %-Zone möglicherweise ausgelöste Ereignis als… …Betriebsbereichs keine Bedeutung haben, d. h. um die Identifizierung irrelevanter Bereiche im Betriebsbereich. Im Gegenzug sollte aber stets darauf geachtet werden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Die Vorgaben des neuen Luftqualitätsrechts

  Prof. Dr. Hans D. Jarass

  …Fortschritte bestehen aber immer noch Lücken, vor allem im Verkehrsbereich. 5 2. Gründe für die Schwierigkeiten der Umsetzung Warum bereitete und bereitet die… …. Vor allem aber fehlen die für das EG-Recht charakteristischen verbindlichen Vorgaben zur Luftqualität. Warum in Deutschland ein qualitätsbezogener… …Tochter-Richtlinien kennzeichnen lassen. 12 Das EG-Recht benutzt weder den Begriff der Rahmen-Richtlinie noch den der Tochter-Richtlinie. Die Begriffe sind aber… …, Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe betrifft, im Wesentlichen aber nur Leitwerte enthält. 19 Den Rahmen bildet das… …. Grenzwerte dieser Art wurden bisher für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel, Blei, Benzol und Kohlenmonoxid, nicht aber für Ozon… …100 Kommunen Überschreitungen der Grenzwerte auftreten könnten. Den interessantesten Aspekt bildet aber die Frage der Durchführung und Durchsetzung der… …und Durchsetzung von Immissionswerten sind schon anspruchsvoll genug. Die Situation wird aber dadurch zusätzlich kompliziert, dass die rechtlichen… …mag man diesbezüglich darauf hinweisen, dass Durchführung und Durchsetzung von EG-Recht üblicherweise dem nationalen Bereich überlassen wird. Aber auch… …Literatur besteht aber weitgehendes Einvernehmen, dass diese Beschränkung nicht für gebietsbezogene Vorgaben gilt, etwa für § 50 BImSchG. 70 Das… …. 73 Aber auch wenn ein Luftreinhalteplan erlassen ist, sind die Schwierigkeiten keineswegs bewältigt. Vielmehr müssen dann die notwendigen Maßnahmen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Die Anlagenüberwachung nach § 52 BImSchG

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …, Lärm, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen sowie Schwingungen, aber auch durch Verschmutzung des Grundwassers und der Binnengewässer 1 . Überwachung… …Regelwerke, mit der Konsequenz, dass ein Rückgriff auf § 52 BImSchG ausgeschlossen ist 6 . Soweit sich Rechtspflichten anderer Regelwerke aber (aufgrund des §… …„immissionsschutzrechtliche Generalklausel“ 11 darstellen. Gegen diese Auslegung spricht aber bereits der Wortlaut der Norm: Aus der Formulierung „Die zuständigen Behörden… …entnehmen. Diese Pflicht besteht von Amts wegen, ist also von einer Anzeige oder Beschwerde, etwa von Nachbarn der Anlage, unabhängig 18 . Da aber eine… …Industrieanlagen (3. Aufl. 2006), 4. Teil Rn. 10 a. E. 17 So aber Lechelt, DVBl. 1993, 1048. 18 Dederer, in: Kotulla (Fn. 3), § 52 Rn. 38; Spindler, in: Feldhaus (Fn… …. Umgekehrt dürfen bei einer nur wenig gefahrträchtigen Anlage die Zeiträume aber auch nicht so weit auseinander liegen, dass einzelne Betriebe überhaupt keiner… …ein stichprobenartiges Vorgehen aber nicht ausschließt. Eine stichprobenartige Überprüfung muss insgesamt aber so planmäßig ausgestaltet sein, dass die… …gilt aber, dass umso häufiger eine Komplettprüfung durchzuführen ist, je gefährlicher die jeweilige Anlage ist. bb) Anlassüberprüfung, § 52 Abs. 1 Satz 3… …dieser Wortwahl, daneben aber auch aus dem Zweck der Norm, ergibt sich die Verpflichtung, dass z. B. verschlossene Türen geöffnet werden müssen und dass… …Geschäftsgeheimnisse vermögen die Auskunftspflicht nicht zu begrenzen. Insoweit bietet aber § 30 VwVfG, wonach die Beteiligten Anspruch darauf haben, dass ihre…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2012

  Umsetzung und Konsequenzen der EU-Luftqualit

  Dipl.-Geogr. Thomas Dobrick

  …2010 dargestellten Maßnahmenwirkungen reichen aber bisher noch nicht aus, um die Grenzwerte flächendeckend einzuhalten. Die PM10-Werte sind deutlicher… …aber gleichzeitig durch den Schwerlastverkehr zum ECONOVA-Gelände stark lärmbelastet ist. Die dortigen Anwohner haben die Maßnahme nicht kritiklos… …Zeit sind verschiedene Anwohnerbeschwerden über Verstöße gegen die LKW-Sperrung auf der Gladbecker straße eingegangen. Die Äußerungen machen aber… …aber nur für den ÖPNV gewonnen werden, wenn dieser Alternativen bietet. Im Ruhrgebiet bemüht man sich zurzeit darum, die verfügbaren Mobilitätsoptionen… …anzurechnen. Nach regulären Maßstäben gemessen sind an beiden Standorte aber 48 und 37 Überschreitungstage mit >50 g/m 3 aufgetreten. Ob die Fristverlängerung… …bis zu 4 g/m 3 zurückgegangen (Abb. 7), stagnieren aber ruhrgebietsweit auf einem relativ hohen Niveau. In Abb. 8 sind die Veränderungen des… …konnten positive Effekte dargestellt werden. Die Stadt Essen musste sich aber den Vorwurf gefallen lassen, lediglich Symptome zu bekämpfen. Durch die… …Immissionsschutz 4 · 12 tungsrouten müssen aber bis heute Zusatzverkehre und erhöhte Lärmbelastungen hinnehmen. Die zu fahrenden Umwege erhöhen die Gesamtemissionen… …, Altbau Neu, Ökoprofit u. a.). Diese Effekte können sich langfristig auf die Hinterg rundbelastung auswirken, lassen sich aber nicht quantifizieren… …4,2 %. Der Verbrauch des Energieträgers Holz hat um knapp 80.946 MWh pro Jahr (19,9 %) zugelegt, deckt aber lediglich einen Anteil von 0,8 % am…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Energiesparlampen – Vorteile, Nachteile ...? Und nun?

  …, nach etwa einer Viertelstunde bei geöffnetem Fenster die Reinigung beginnen, aber nicht etwa mit Besen oder Staubsauger, sondern per Hand unter Benutzung… …bedenklich sei, forderte aber immerhin von den Herstellern eine für die Verbraucher einfache Kennzeichnung, die auch dem vorsorglichen Strahlenschutz im Rahmen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2011

  Internationale Aktivitäten – messbare Fortschritte auch in Afrika?

  …inzwischen in sehr vielen Regionen der Erde, aber gerade die Bewohner Nordafrikas, die Völker am Rande der Sahara, sind davon besonders berührt… …Behandlung von Umweltflüchtlingen Aber es gibt auch ganz konkrete Projekte in der Zusammenarbeit mit Afrika. In Äthiopien wurden mit deutscher Hilfe zwei…