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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Europäischer Grüner Deal: Kommission schlägt Null-Emissionsziel für neue Stadtbusse bis 2030 und 90% weniger Emissionen für neue Lkw bis 2040 vor

  …2030 emissionsfrei zu machen. Im Einklang mit dem europäischen Grünen Deal und den Zielen von REPowerEU wird sich dieser Vorschlag auch positiv auf die… …gesenkt werden. Außerdem wird der Vorschlag dafür sorgen, dass mehr energieeffizientere Fahrzeuge eingesetzt werden. Er wird auch die Luftqualität…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Null-Schadstoff: Ziele für 2030 sind in Reichweite, erfordern aber stärkere Maßnahmen

  …zurückzuführen. Das liegt vor allem an der Luftverschmutzung, aber auch an der Belastung durch Lärm und Chemikalien, die wahrscheinlich unterschätzt wird. Durch… …zur Luftreinhaltung die Kosten übersteigen und insgesamt zu BIP-Zuwächsen führen. In dem Bericht wird auch darauf hingewiesen, wie wichtig es ist… …Maßnahmen für saubere Luft, sauberes Wasser und sauberen Boden weitaus höher ist als die Investitionen. Das ist auch das, was sich die Bürgerinnen und Bürger… …beschleunigen. Ich hoffe auch, dass die heutigen Berichte dazu beitragen werden, unsere globalen Partner davon zu überzeugen, sich im Rahmen der bevorstehenden… …verwirklichen, müssen wir jedoch auch Fortschritte bei der Verringerung überschüssiger Nährstoffe in der Umwelt und der gesundheitlichen Auswirkungen von Lärm und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Vorzeitige Todesfälle aufgrund von Luftverschmutzung in der EU weiter rückläufig - mehr Anstrengungen für eine schadstofffreie Umwelt nötig

  …Heizzwecke zusammen. Im Jahr 2020 entfielen auf diesen Bereich 44 % der PM 10- und 58 % PM2.5-Emissionen. Auch die Industrie, der Straßenverkehr und die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Der Käufer eines Kraftfahrzeugs mit einer unzulässigen Abschalteinrichtung hat gegen den Fahrzeughersteller einen Anspruch auf Schadensersatz, wenn dem Käufer durch diese Abschalteinrichtung ein Schaden entstanden ist

  …Unionsrecht auch die Einzelinteressen des individuellen Käufers eines Kraftfahrzeugs gegenüber dessen Hersteller, wenn dieses Fahrzeug mit einer unzulässigen… …dürfen, für den dem Käufer entstandenen Schaden einen angemessenen Ersatz zu erhalten. Es kann auch vorgesehen werden, dass die nationalen Gerichte dafür…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Keine Festlegung von Flugverboten auf der Grundlage des Bundesnaturschutzgesetzes

  …können Beschränkungen der Nutzung des Luftraums nur durch das Bundesverkehrsministerium erfolgen. Dies gilt auch, wenn Europäisches Naturschutzrecht es…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur Treibhausgasminderung bei Kraftstoffen

  38. BImSchV
  

  …senken. Neben Biokraftstoffen und strombasierten Kraftstoffen auf Basis von grünem Wasserstoff kann auch der direkte Einsatz von Strom in Elektroautos auf… …, deren Ausbau für den Erfolg und die Akzeptanz der Elektromobilität von entscheidender Bedeutung ist. Neben den öffentlichen Ladepunkten ist auch Strom… …anrechenbar, der anderweitig zum Betrieb von Elektrofahrzeugen aus dem Stromnetz entnommen wurde. Das System soll nun weiterentwickelt werden, um auch die… …, zusätzliche erneuerbare Stromerzeugungsanlagen direkt an öffentlichen Ladepunkten zu errichten. Auch sollten aufgrund von Erfahrungen der zuständigen Stelle aus…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  LAI

  …, mit zahlreichen Beispielen, Praxistipps, Checklisten und Mustern, € 58,–. ISBN 978-3-503-19504-6 eBook: € 52,90. ISBN 978-3-503-19505-3 Auch als Online…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Umweltschutz im "Zukunftsvertrag" für Nordrhein-Westfalen!?

  Pläne der Schwarz-Grünen Koalition
  

  Dr. Eckehard Koch

  …ist auch ein Klimaschutz-Monitoring, ferner ein Klimacheck für neue und bestehende Förderprogramme und die Weiterentwicklung des Klimaschutzbeirates zu… …eingesetzt und der Windenergie-Erlass angepasst sowie die Streichung des 1500-Meter-Vorsorge-­ Abstandes im Landesentwicklungsplan eingeleitet werden. Auch der… …Anwohner. Aber es sollen auch alle Kalamitäts- und beschädigten Forstflächen für Windenergieanlagen geöffnet werden. Weiterhin soll für die Stromversorgung… …auch die Photovoltaik kräftig ausgebaut, auf Landesebene schrittweise eine umfassende Solarpflicht eingeführt werden: ab 1. 1. 2023 für öffentliche… …allerdings zum zweiten. Zu erwähnen ist auch, dass im Koalitionsvertrag eigene Kapitel für das Rheinische Revier und das Ruhrgebiet enthalten sind. Letzteres… …stellen.“ (S. 17) Da so ein Koalitionsvertrag umfassend gedacht ist, bekennt er sich selbstverständlich zum Bürokratieabbau, und es kommt natürlich auch die… …Landwirtschaft – ein Zukunftsprogramm „Moderne Landwirtschaft“ ist geplant – einschließlich der Stärkung des Tierschutzes nicht zu kurz. Auch Naturschutz oder der… …und pflegen. Wir sind für einen ambitionierten Emissionsschutz [Frage: Was ist das?], auch um Fahrverbote zu vermeiden.“ (S. 33) Zum Strahlen- 1·2023… …dekarbonisiert werden. Der Klimaschutz steht auch hier im Hintergrund, ebenso im Kapitel zu Raumordnung und Landesplanung mit der wiederholten Forderung nach dem… …Koalitionsvertrag bekennt sich zu hehren Zielen. Wenn er auch häufig im Allgemeinen bleibt, benennt er doch auch viele konkrete Maßnahmen. Wenn ihn ein…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Inhalt / Impressum

  …Inhalt 01?23 Impressum 2 FACHBEITRÄGE Probleme beim Vollzug der Lösemittelverordnung 4 Müssen Emissionswerte der TA Luft auch beim Reduzierungsplan…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Probleme beim Vollzug der Lösemittelverordnung

  Müssen Emissionswerte der TA Luft auch beim Reduzierungsplan eingehalten werden?
  

  Malte Kohls, Hans Schrübbers

  …FACHBEITRAG MALTE KOHLS, HANS SCHRÜBBERS, ALEXANDER ZIRWICK Probleme beim Vollzug der Lösemittelverordnung Müssen Emissionswerte der TA Luft auch… …geblieben: Müssen Betreiber von genehmigungsbedürftigen Beschichtungsanlagen neben der Einhaltung der Zielemissionen des Reduzierungsplans auch die… …zugleich auch die (quellen- bzw. schornsteinbezogenen) Emissionswerte der TA Luft einhalten, wären sie in vielen Fällen gezwungen, eine thermische… …belastend; der Betrieb einer solchen Anlage wäre in vielen Fällen auch mit zusätzlichen Umweltbelastungen durch CO 2 und NO x verbunden, weil der reduzierte… …Darüber hinaus waren auch die Toxizität und Kanzerogenität einiger Lösemittel ein weiterer Treiber zur Reduzierung von VOC. 5 Stoffe, die solche… …gilt sowohl für genehmigungsbedürftige als auch für nicht genehmigungsbedürftige Anlagen. 7 Die Lösemittelverordnung stützt sich auf die Ermächtigungen… …. Kloepfer, Umweltrecht, 4. Aufl. 2016, § 15, Rn. 568. 7 Jarass, BImSchG, 13. Aufl. 2020, § 7 Rn. 56 f., vgl. zum Anwendungsbereich auch: Dietrich/Keller… …Lösemittelverordnung das Ziel, auch sonstige, nicht besonders gefährliche VOC-Emissionen zu reduzieren. Hierfür sieht § 4 als „Spezielle Anforderungen“ bestimmte… …Emissionsgrenzwerte (§ 4 Satz 1 Nr. 1 der 31. BImSchV) sowohl für gefasste Emissionen (Abgasleitungen, Schornsteine) als auch für diffuse Emissionen (Fenster, Türen und… …werden. Primärmaßnahmen sind eine Ausprägung des Gedankens des integrierten Umweltschutzes, wie er auch § 1 Abs. 2 BImSchG zugrunde liegt, wonach eine…

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