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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Gerichtshof der Europäischen Union – Unzulässige Abschalteinrichtungen in Diesel-Fahrzeugen:

  Nach Ansicht von Generalanwalt Rantos müssen Erwerber eines Fahrzeugs mit einer solchen Abschalteinrichtung einen Ersatzanspruch gegen den Fahrzeughersteller haben
  

  …einräumt, und zwar auch bei einfacher Fahrlässigkeit. Mercedes-Benz scheint nämlich nicht vorsätzlich gehandelt zu haben. Im vorliegenden Fall würde eine… …, auch darauf abzielt, die Interessen eines individuellen Erwerbers zu schützen. Für den Fall, dass dies bejaht wird, möchte es wissen, wie dieser…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2022

  Aus der LAI

  …www.ESV.info Auch als 152 Immissionsschutz 3·2022 TERMINE n LAI Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz 145. Sitzung der LAI findet am 26. und 27…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Klimaschutz und Versorgungssicherheit

  Prof. Dr. Andrea Versteyl, Dr. Peter Kersandt

  …der Schutzgüterabwägung hinreichend Rechnung getragen werden. Weitere Schritte zur Beschleunigung durch ein Windenergie-an-Land-Gesetz und auch für das… …immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren sollen im Laufe dieses Jahres folgen. Zur Erreichung der Klimaziele werden auch von der Wirtschaft erhebliche Anstrengungen… …Landesamtes für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN) und möglichen gesetzlichen Beschleunigungsregelungen. Auch neue gesetzliche Regelungen werden nur und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Rechtsnatur und Wirkungen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung – Rechtsschutz

  Dr. Alfred Scheidler

  …des § 6 BIm- SchG einen Anspruch hat. Über § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG werden auch „andere öffentlich-rechtliche Vorschriften“ zum Gegenstand des… …die genehmigungsbedürftigen Anlagen abschließend auflis­ 1 Amtl. Begründung, BT-Drucks. 7/179, S. 30; siehe auch Rebentisch, in: FS für G. Feldhaus… …Bedeutung 6 , da insbesondere auch die Landwirtschaft – oder allgemein gewerbliche Tierhaltung 7 – sowie die öffentlichen Einrichtungen erfasst werden 8… …Prüfung immissionsschutzrechtlicher Anforderungen zum Gegenstand hat (vgl. § 6 Abs. 1 Nr. 1 BIm­ SchG), sondern darüber hinaus auch die Prüfung anderer… …immissionsschutzrechtliche Genehmigung aber auch insofern im Interesse des Antragstellers, als sie 4 Feldhaus/Schenk, in: Feldhaus, Bundesimmissionsschutzrecht (Stand: Dez… …, Windenergieanlagen in der Verwaltungs- und Gerichtspraxis (3. Aufl. 2019). 10 Rebentisch (Fn. 1), S. 85; Sach (Fn. 1), S. 45; siehe auch Scheidler, WiVerw 2008, 1 (68)… …Genehmigungsverfahren (vgl. § 10 sowie 9. BImSchV) keine Versagungsgründe festgestellt, ist die Genehmigung zu erteilen. Es handelt sich – was auch mit EU-Recht… …der Befangenheit, sofern nur gewährleistet ist, dass der Antragsteller nicht gewissermaßen „mit am Entscheidungstisch“ sitzt 27 . Auch in den Fällen des… …(718); Kahl/Diederichsen, NVwZ 2006, 1107 (1109 Fn. 19); vgl. auch Wasielewski, in: GK-BImSchG (Fn. 4), § 6 Rn. 13. 23 So zutreffend Dietlein, in… …bestimmte Anlage erteilt wird und an diese gebunden ist, bleibt sie auch dann bestehen, wenn der Betreiber der Anlage wechselt; die Genehmigung geht in diesem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

  Was ist schon jetzt möglich?
  

  Prof. Dr. Versteyl, Thomas Heimbürge

  …Genehmigungsreferat für immissionsschutzrechtliche IED-Anlagen in Thüringen. Die Behördenpraxis in Thüringen zeigt, dass auch komplexe Genehmigungsverfahren für… …Vorschläge zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren, auch zur Erreichung der Klimaschutzziele gemacht. Abrufbar unter: https://www.normen… …rat.bund.de/nkr-de/aktuelles/nationaler-normenkontrollrat-fordertneuen-anlauf-fuer-klimaschutzgerechte-planungs-und-genehmi gungsverfahren-1935080. 2 So wohl auch im Fall Tesla: https://www.handelsblatt.com/unter… …werden beitragen können. Die Autoren gehen davon aus, dass auch andere BIm­ SchG-Genehmigungsbehörden ähnliche Ansätze entwickelt haben. Die überwiegende… …UVP und Öffentlichkeitsbeteiligung innerhalb von 5, 6 oder auch 7 Monaten ist ebenso anspruchsvoll, aber nicht ausgeschlossen. In jeden Fall kann das… …konzentrierten Verfahren hinaus. Sie bezieht sich auch auf die nicht mitkonzentrierten Entscheidungen, z. B. nach Wasserrecht. In beiden Fällen betrifft die… …Pflicht insbesondere die Koordinierung der fachbehördlichen Beteiligung in organisatorischer und auch inhaltlicher Hinsicht. 6 Die Vorschrift lässt offen… …zukommen lässt. In gleicher Form bezieht das TLUBN auch die Öffentlichkeit ein und tritt so auch gegenüber den beteiligten Behörden auf. Das BImSchG und das… …Zeitplan, ggf. sind auch Förderbedingungen zu beachten. Solche Planungen und Anforderungen kollidieren dann mit den erst im Verfahren auftretenden Fragen… …. Auch hier zeigen sich Vorteile in der frühzeitigen Beratung des TLUBN mit dem Vorhabenträger. 2.2 Regelmäßige Abstimmungen und offene ­Kommunikation mit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  5G-Ausbau: Wie ist der aktuelle Sachstand zu Wirkungen des Mobilfunks auf die menschliche Gesundheit?

  Dr. Sebastian Honnen

  …elektromagnetische Felder werden bereits seit über hundert Jahren im Bereich von Rundfunk und später auch Fernsehen genutzt. Seit Aufkommen des Mobilfunks als… …oder auch das sichtbare Licht) unterteilt. Eine natürliche Quelle für HF-EMF ist die Sonne, von welcher aus stetig in sehr geringer Intensität Strahlung… …Nutzungen überhaupt zu ermöglichen. Wichtiger aber noch ist, dass Mobilfunkgeräte anders als Radio- oder Fernsehgeräte nicht nur Empfänger sind, sondern auch… …dem „Global System for Mobile Communication“ (GSM) das erste voll digitale Mobilfunknetz (2G) den Betrieb aufnahm und sowohl Anschlüsse als auch… …knapp 1 Mio. Nutzerinnern und Nutzer verzeichnet, 2000 dann schon beinahe 50 Mio. und 2006 gab es dann so viele Anschlüsse wie auch Einwohner*innen in… …Deutschland (mehr als 83 Mio.). Bemerkenswert ist die Anzahl der Anschlüsse, da relativ zu diesen auch die Immission zunimmt. In diesem Zusammenhang ist die… …°C führen kann [12], was noch unter der Erwärmung durch körperliche Arbeit oder auch Sport liegt. Den Basisgrenzwerten im Hochfrequenzbereich liegt ein… …Ganzkörper-SAR-Wert von 0,08 W/kg zu Grunde, also wurde hier ein Sicherheitsfaktor von 50 zum Wert 4 W/kg verwendet. Hiermit wird sichergestellt, dass es auch für… …Hochfrequenz-Vorbelastung durch andere ortsfeste Hochfrequenzanlagen an allen Orten einzuhalten, die zum dauerhaften oder auch nur vorübergehenden Aufenthalt von Menschen… …bestimmt sind [13]. Auch zum Schutz einzelner Körperteile muss die Feldeinwirkung so begrenzt werden, dass sich keine Stelle am Körper um mehr als 1 °C…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Luftqualitätsgrenzwerte in Deutschland 2021 nahezu überall eingehalten

  Zum Schutz der Gesundheit sind weitere Anstrengungen erforderlich
  

  …Umweltbundesamtes (UBA): „Die positive Entwicklung bei der Luftqualität der letzten Jahre setzte sich auch 2021 fort. Das ist erfreulich und zeigt, dass mit… …Pandemie trugen in den vergangenen beiden Jahren zum deutlichen Rückgang der NO 2-­ Konzentrationen bei. Auch die Emissionen von Luftschadstoffen sind in den…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Verkehr emittiert viele kleinste Partikel

  Neue Hereon-Studie: Die Luft in Hamburg weist an einigen Stellen sehr hohe Konzentrationen von ultrafeinen Partikeln auf
  

  …: Die Belastung durch ultrafeine Partikel (UFP), die durch den Betrieb von Dieselmotoren entstehen und freigegeben werden. Auch im Straßenverkehr, durch… …ein umfassenderes Bild zu erzeugen. Da die Belastung der Luft auch sehr vom Wetter abhängt, wurden Ergebnisse von Wettermodellen des Deutschen… …UFP-Konzentrationen an Messungen heran. Die Gesundheitsgefahren von ultrafeinen Partikeln sind noch nicht genau erforscht. Zahlreiche Studien und auch das… …sollen dabei für Hamburg und Berlin auch die damit verbundenen Gesundheitsgefahren genauer betrachtet werden. Insgesamt gilt für alle Quellen ultrafeiner…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Deutsche Umwelthilfe kritisiert unzureichende Maßnahmen zur Reduzierung der Luftbelastung in Deutschland

  …Orten wie München eingehalten werden. Nach Wegfall der Corona-­ Restriktionen befürchten wir allerdings mit der Zunahme des innerstädtischen Verkehrs auch… …erforderlichen Maßnahmen zugleich dem Klimaschutz, denn die betroffenen Schadstoffe wirken sich auch negativ auf das Klima aus. n Quelle…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2022

  Luftqualität im Jahr 2021

  Die Luftqualität ist besser – aber noch nicht gut genug!
  

  …lag dieser Wert noch bei rund 75 Prozent. Auch für O 3 kam es an nur sechs Tagen zu Überschreitungen der Informationsschwelle von 180 µg/m³ (Vorjahr: 13… …Tage). Gründe für die höhere Luftqualität sind eine fortschreitende Erneuerung der Fahrzeugflotte, lokale Verkehrsmaßnahmen, aber auch ein geringeres… …Gange, die Basis für die 2·2022 Immissionsschutz 91 NACHRICHTEN & PRESSE Grenzwerte auch in Deutschland ist. In die Konsultationen auf EU-Ebene werden… …auch die von der Weltgesundheitsorganisation, kurz WHO, im letzten Herbst veröffentlichten neuen Leitlinien mit deutlich geminderten Richtwerten für… …Luftschadstoffe einbezogen. Darin sind auch neue wissenschaftliche Erkenntnisse berücksichtigt, wie sich Luftverschmutzung auf die Gesundheit auswirkt. So empfiehlt… …Luftqualität ist auch eine schnelle gemeinsame Umsetzung von Umwelt- und Klimamaßnahmen. Diese Ansicht wird auch von der VDI/DIN-Kommission Reinhaltung der Luft…

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