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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Anforderungen an Beschaffenheit und Betrieb von Fahrzeugen nach § 38 BImSchG

  Eine Betrachtung in Zeiten des Dieselskandals
  

  Alfred Scheidler

  …zum einen das Straßenverkehrsrecht mit Vorschriften zur Kfz-Zulassung, darüber hinaus aber auch das Immissionsschutzrecht, namentlich die relativ wenig… …Hinblick auf die jeweilige Typgenehmigung 19 . Trotzdem kommt hier aber auch § 38 BImSchG eine gewisse Bedeutung zu, denn bei der Typenzulassung haben die… …Mitgliedstaat (Art. 288 AEUV). § 47 StVZO (für Abgase) und § 49 StVZO (für Geräusche) nehmen auf für Kraftfahrzeuge einschlägige EU-Bestimmungen Bezug. Aber auch… …vom 1. 7. 2016 funktional an die Stelle der Richtlinie 70/157/EWG, hebt diese aber erst mit Wirkung zum 1. 7. 2027 auf. Im Anwendungsbereich der… …BImSchG, wonach das BImSchG hier „nach Maßgabe der §§ 38 bis 40 BImSchG“ gilt); die Ausschlusswirkung greift aber nur für die „durch die Teilnahme am… …Abs. 1 Satz 2 StVZO zu, dies aber nur, „sofern die Einhaltung der Anforderungen des § 38 Abs. 1 BImSchG an das Fahrzeug sichergestellt ist.“ V… …, außerdem Fahrräder mit Hilfsmotor (nicht aber E-­ Bikes, § 1 Abs. 3 StVG 49 ). Erfasst werden auch Fahrzeuge, die nicht primär der Beförderung oder dem… …Emissionen § 38 BImSchG lässt sich keine Beschränkung auf bestimmte Emissionsarten entnehmen. Absatz 1 Satz 1 stellt aber ausdrücklich klar, dass nur solche… …aerodynamische Geräusche sowie die von der Betriebsbeleuchtung ausgehenden Blendeffekte 54 . Erfasst sind aber auch – soweit es um den Betrieb der Fahrzeuge geht… …Beschaffenheit verantwortlich sind. Adressat der auf die Beschaffenheit bezogenen Grundpflicht sind darüber hinaus aber auch der Halter des Fahrzeugs 61 sowie im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Wann sind Dieselfahrverbote in Luftreinhalteplänen verhältnismäßig?

  Alexander Schink

  …. 09. 10. 2018 – 13 K 6682/15. 7 VG Wiesbaden, Urt. v. 05. 09. 2018 – 4 K 1613/15.WI –, juris; vgl. aber Hess VGH, Beschl. v. 17. 12. 2018 – 9 A 2037/18… …BVerwG, aber auch der Instanzgerichte. 20 Das BVerwG hat dies in seinen Entscheidungen vom 27. 02. 2018 zu den Luftreinhalteplänen Düsseldorf und Stuttgart… …juris Rn. 21. Anders: Klinger, ZUR 2019, 131, 133, der der Auffassung ist, dass der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nur beim „Wie“, nicht aber beim „Ob“… …von Verkehrsverboten zu beachten ist. 62 So aber VG Gelsenkirchen, Urt. v. 15. 11. 2018 – 8 K 5068/15 –, Rn. 224. Ebenso VG Köln, Urt. v. 08. 11. 2018 –… …getroffen, die darauf abzielen, Dieselfahrverbote zu vermeiden, jedenfalls aber zu minimieren. Dazu werden zwei zentrale Regelungen getroffen: ➤➤ Nach § 47… …Dieselfahrverbot abgesehen 66 In diesem Sinne aber z. Bsp. VG Berlin, Urt. v. 09. 11. 2018 – 10 K 207.16 –; VG Köln, Urt. v. 08. 11. 2018 – 134 K 6684/15; Urt. v. 08… …von der Bundesregierung getroffenen Maßnahmen eingehalten werde. Dann aber sei ein Verkehrsverbot schon unzulässig. Das Gesetz sei dann bedeutungslos 67… …, 24; Klinger, ZUR 2019, 131, 133. 70 Will, NZV 2019, 17, 25. 71 Klinger, ZUR 2019, 131, 133. 72 So aber die Prämisse bei Klinger, ZUR 2019, 131, 133 und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Tierwohl vs. Immissionsschutz

  Zukünftige Herausforderungen für die Schweinehaltung
  

  Claire Peitzmeier, Isabelle Franzen-Reuter

  …Nutztierhaltung stehen der Branche große Veränderungen bevor: Vor allem durch die steigenden Anforderungen des Umweltschutzes, aber auch durch den gleichzeitigen… …einheitliche Definition des Begriffes „Tierwohl“ gibt. Die verschiedenen Akteure wie Landwirte, Schlachter und Verbraucher, aber auch der Einzelhandel haben…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Methodenvereinheitlichung bei der Bestimmung diffuser Methanemissionen aus Biogasanlagen

  Torsten Reinelt, Tina Clauß, Jan Liebetrau

  …: Literaturübersicht über Methanemissionsfaktoren von Biogasanlagen kannte, aber schwierig zu quantifizierende, Quellen können offene Gärrestlager (Flächenquelle) oder… …Über-/Unterdrucksicherungen der Gasspeicher (geführte Quelle, aber sehr zeitvariable Emissionscharakteristik) sein. Jede identifizierte Emissionsquelle wird quantifiziert…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Die Rolle der Luftschadstoffe für die Gesundheit

  Eine Expertise im Namen der Internationalen Gesellschaft für Umweltepidemiologie (ISEE) und der European Respiratory Society (ERS)
  

  Annette Peters, Barbara Hoffmann, Bert Brunekreef, Nino Künzli, u.a.

  …Zusammenfassung Die Luftschadstoffe Feinstaub, Ozon und Stickstoffdioxid gefährden die Gesundheit in Deutschland. Die Wirkungen beginnen in der Lunge, aber haben… …Kausalität gibt, aber die Datenlage als nicht ausreichend für die Erfüllung aller Kausalitätskriterien ist. Luftschadstoff Gesundheitsauswirkungen Bewertung… …, nach dieser Logik gibt es aber auch keine Toten durch das Rauchen. Dennoch wissen wir, dass Rauchen genau wie Luftverschmutzung auf lange Sicht schädlich… …aber nur in Langzeitstudien und nicht an einem einzelnen Patienten oder Todesfall. Einem einzelnen Patienten oder bei einem einzelnen Todesfall lässt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Stickstoffdioxidbelastung geht 2018 insgesamt leicht zurück

  …Grenzwert für NO 2 von 40 µg/m³ im Jahresmittel nach vorläufigen Daten in etlichen deutschen Städten aber nicht eingehalten. Überschreitungen traten… …zwei Mikrogramm Minderung gegenüber dem Vorjahr aber leicht rückläufig. Das zeigt die vorläufige Auswertung der Messdaten der Länder und des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  86 % der Menschen im Ruhrgebiet sorgen sich um schlechte Luftqualität in den Städten – 70 % der Pendler fahren trotzdem weiter mit dem Auto

  Zeit und Bequemlichkeit verhindern Umstieg auf ÖPNV
  

  …aufeinander abgestimmte Anschlussverbindungen, um am Ende mit dem Auto nicht doch schneller und bequemer am Ziel zu sein. Bei manchen Autofahrern genügt aber…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Messungen zeigen: Pestizide belasten die Luft in Südtirol

  …Gerichtsurteil im vergangenen Jahr darf aber auch im Malser Gemeindegebiet vorläufig weiter gespritzt werden. An dem Messpunkt in einem gut geschützten Garten…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Unstatistik des Monats

  Berichterstattung in der Tagesschau über den Zusammenhang von Feinstaub und vorzeitigen Todesfällen
  

  …einziger Mensch an Feinstaub, sondern an Erkrankungen, die durch Feinstaub (mit) verursacht sein können, es aber nicht sein müssen. Das Max-Planck-Institut… …hinaus sogar quantifiziert werden kann. Dabei handelt es sich aber nicht um gemessene Fakten, sondern um Modellergebnisse, die auf Annahmen beruhen und… …einen, aber im Durchschnitt lebt die belastete Gruppe ebenfalls ein Jahr kürzer. Bei Tausenden oder gar Millionen von Menschen steigt die Zahl möglicher… …Kombinationen massiv an. Deshalb ist zwar eine Aussage über die durchschnittliche Zahl verlorener Lebensjahre pro Person vernünftig, aber eine Aussage über die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Deutsche Umwelthilfe begrüßt Klarstellung der EU-Kommission, wonach der für Fahrverbote geltende Grenzwert weiterhin 40 µg NO₂/m³ beträgt

  …liegt und ohne Wenn und Aber schnellstmöglich einzuhalten ist, dort wo notwendig ausdrücklich auch durch Dieselfahrverbote. Eine Aufweichung des… …Angela Merkel erneut dazu auf, die im Oktober angekündigte aber seitdem nicht ernsthaft weiterverfolgte Hardware-Nachrüstung der elf Millionen Euro 5+6…