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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Nationales Luftreinhalteprogramm

  …14. Dezember 2016 über die Reduktion der nationalen Emissionen bestimmter Luftschadstoffe, zur Änderung der Richtlinie 2003/ 35/EG und zur Aufhebung… …Zeitraum bis 2030 vor. Gemäß Artikel 10 in Verbindung mit Artikel 6 der neuen NEC-Richtlinie und den Paragrafen 4 und 16 der Verordnung zur Umsetzung der… …Richtlinie in deutsches Recht (Dreiundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Verordnung zum Erlass der Verordnung über… …nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter Luftschadstoffe – 43. BImSchV) ist von den Mitgliedstaaten alle vier Jahre ein Nationales… …, Maßnahmenpaket zur Förderung der Elektromobilität (Ziel 15 Millionen rein elektrisch betriebene PKW bis 2030)). n Quelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren

  …RECHT & NORMUNG Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Klimaschutzes beim Immissionsschutz, zur Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher… …Genehmigungsverfahren und zur Umsetzung von EU-Recht Mit dem Gesetzentwurf soll das Genehmigungsverfahren immissionsschutzrechtlicher Anlagen, insbesondere auch von… …erreichen. Hierzu sieht der Entwurf verschiedene Anpassungen im Bundes-Immissionsschutzgesetz und der Verordnung zur Durchführung des Genehmigungsverfahrens…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Keine Pflicht zur Umstellung des Betriebs einer LNG-Anbindungsleitung auf grünen Wasserstoff vor dem 31. Dezember 2043

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Keine Pflicht zur Umstellung des Betriebs einer LNG-Anbindungsleitung auf grünen ­Wasserstoff vor dem 31. Dezember… …zwingende Vorgaben des Gesetzes zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz – LNGG) entgegen. Das Gesetz ist in… …Vorschriften zur beschleunigten Zulassung der Errichtung und Inbetriebnahme von LNG-Terminals sowie LNG-Anbindungsleitungen und sieht unter anderem vor, dass der… …Genehmigungs- oder Planfeststellungsverfahren eine kürzere Frist zur zwingenden Umstellung des Anlagenbetriebs ausschließlich mit grünem Wasserstoff oder…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  VDI-Richtlinien

  …landwirtschaftlichen Nutztiere und der von ihnen stammenden Lebensmittel VDI 3897 Emissionsminderung – Anlagen zur ­Bodenluftabsaugung und zum Grundwasserstrippen VDI… …manuellen oder automatischen Messverfahren VDI 4230 Blatt 6 – Entwurf Biologische Verfahren zur Erfassung von ­Umweltbelastungen (Biomonitoring) – ­Wirbellose… …Innenraumluft von Straßenfahrzeugen – Teil 11: Thermische Desorptions-Analyse von organischen Emissionen zur Charakterisierung nicht-metallischer Materialien für… …­Fahrzeuge (ISO/DIS 12219-11:2023) ­(Einspruchsfrist 2023-09-07) DIN ISO 23138 – Entwurf Biologische Ausrüstung zur Behandlung von Luft und anderen Gasen –… …Allgemeine ­Anforderungen (ISO/DIS 23138:2023) ­(Einspruchsfrist 2023-07-19) DIN CEN/TR 17911 Emissionen aus stationären Quellen – ­Leitfaden zur Erarbeitung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Aktuelle Umweltvorschriften

  …Treibhausgasemissionszertifikaten in der Union Stand: 27. Februar 2023 UMWELTdigital.de/1018246 (EU) 2022/1362 – Durchführungsverordnung zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr… …Förderung von Vorhaben zur Minderung von Treibhausgasemissionen und zur Energieeinsparung durch klimaoptimierte ­Produktionssysteme in der Tierhaltung im… …Energieeinsparung und ­Minderung von Treibhausgasemissionen durch Forschung zu und Entwicklung von ­praxisreifen digitalen Anwendungen zur ­Optimierung der… …Stand: 14. Dezember 2022 UMWELTdigital.de/1571457 Förderung von Vorhaben zur Minderung von Treibhausgasemissionen und zur Energieeinsparung durch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  Veröffentlichungen

  …lebenslangen Lernens sind Angebote zur berufsbegleitenden Qualifikation. Seit dem Wintersemester 2022 bietet der Fachbereich EGU der FH Münster die dualen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2023

  LAI

  …MARKTPLATZ n Aus der LAI Aktualisierter Auslegungsfragenkatalog zur TA Luft Die Aktualisierung des Auslegungsfragenkatalogs der LAI zum Vollzug der… …Aktualisierung des Auslegungsfragenkatalogs zur TA Luft der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz zur Kenntnis genommen und der Veröffentlichung… …: https://www.lai-immissionsschutz.de/documents/vollzugsfragenta-luft-stand-2023-03-01_1682410957.pdf Aktualisierter Auslegungsfragenkatalog zur 1. BImSchV Mit dem erfolgreichen Umlaufbeschluss 12/2023 der UMK wurde die Ergänzung des… …Auslegungsfragenkatalogs durch drei Auslegungsfragen zu § 2 Nr. 16 i. V. m. § 19 und zu § 19 Abs. 1 der 1. BImSchV durch die UMK zur Kenntnis genommen und deren… …sind verfügbar unter: https://www.lai-immissionsschutz.de/documents/230516-ausle gungsfragen-vollzug-1-bimschv_1684245485.pdf Aktualisierte Hinweise zur… …Auslegung der TA Lärm Die Aktualisierung der LAI-Hinweise zur Auslegung der TA Lärm, Stand 23. Februar 2023, wurde auf der 147. Sitzung durch die LAI… …beschlossen. Mit ihrem Umlauf 13/2023 hat die Umweltministerkonferenz die Aktualisierung der LAI-Hinweise zur Auslegung der TA Lärm zur Kenntnis genommen und… …wurden die Vollzugshinweise „Verfahrensbeschleunigung durch Teilgenehmigungen und vorzeitigen Beginn“ zur Kenntnis genommen und dessen Veröffentlichung auf…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Inhalt / Impressum

  …Inhalt 02■23 Impressum 58 FACHBEITRÄGE Die Sonderregelungen zur Bewältigung einer ­Gasmangellage im Immissionsschutzrecht 60 Alfred Scheidler Anhang… …Tierhaltungsanlagen ➤ Neues Projekt zur Wolkenforschung an der deutschen ­Antarktisstation Neumayer-III gestartet ➤ Forum Flughafen und Region startet ­Ultrafeinstaub-… …Europäischer Grüner Deal: Einigung über neues Gesetz zur Verringerung der Seeverkehrs­emissionen durch die ­Förderung nachhaltiger Kraftstoffe für die… …des Bundesnaturschutzgesetzes ➤ Referentenentwurf einer Zweiten Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Die Sonderregelungen zur Bewältigung einer Gasmangellage im Immissionsschutzrecht

  Alfred Scheidler

  …FACHBEITRAG ALFRED SCHEIDLER Die Sonderregelungen zur Bewältigung einer Gasmangellage im Immissionsschutzrecht Dr. Alfred Scheidler ist leitender… …ermöglichen, bei ernsten Mangellagen bzw. bei einer plötzlichen Unterbrechung der Gasversorgung Abweichungen von der Verpflichtung zur Einhaltung von… …Energien aber (noch) nicht in einem Umfang zur Verfügung stehen, dass auch nur annähernd von Versorgungssicherheit gesprochen werden könnte. Mit dem Ziel… …, dem Strommarkt für einen befristeten Zeitraum zusätzliche Erzeugungskapazitäten zur Stromerzeugung mit den Energieträgern Stein- und Braunkohle sowie… …Mineralöl zur Verfügung zu stellen, wurde daher das im Wesentlichen am 12. 7. 2022 in Kraft getretene Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz 2 erlassen, das es… …Näher dazu Ludwigs, NVwZ 2022, 1086; Scheidler, GewArch 2022, 482. 2 Gesetz zur Bereithaltung von Ersatzkraftwerken zur Reduzierung des Gasverbrauchs im… …, der – zunächst – den Titel „Brennstoffwechsel bei einer Mangellage“ trug. Während die Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes, mit denen Maßnahmen zur… …31k BImSchG ergänzt; sie finden sich ebenfalls in dem neuen Vierten Abschnitt, der in diesem Zuge umbenannt wurde in „Sonderregelungen zur Bewältigung… …Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 19. 10. 2022 (BGBl. I S. 1792). 7 Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die… …als die spezielleren Regelungen ansehen; dementsprechend führt auch die Begründung zum Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz aus, dass das Verfahren zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2023

  Anhang I der Störfall-Verordnung – Teil 2

  Anwendung der 2 %-Regel
  

  Michael Mrowietz

  …Industriestandort dem Störfallrecht unterliegt, sollen Bereiche, die nicht zur Gefahrerhöhung beitragen, außer Betracht bleiben. Über die praktische Anwendung dieser… …beachtenden rechtlichen Anforderungen dargestellt und kommentiert. Anschließend wird ein Stufenkonzept zur Ermittlung der sogenannten 2 %-Zonen vorgeschlagen… …allgemeinen Fragestellungen besprochen. Die Regeln zur Entscheidung, ob ein Industriestandort unter das Störfallrecht fällt, basieren auf der Annahme, dass die… …potenziellen Auswirkungen eines Störfalls a) von der Gefährlichkeit der vorhandenen Stoffe bestimmt werden und b) proportional zur vorhandenen Menge dieser… …Bagatellregel diskutiert und anschließend ­Vorschläge zur praktischen Umsetzung vorgestellt. Dabei wird insbesondere auf die Gegebenheiten in großflächigen… …Betriebsbereichs in die Untere Klasse (U), Mengenschwellen S in Spalte 4 oder Obere Klasse (O), Mengenschwellen S in Spalte 5. Tab. 1: Formeln zur Umsetzung der… …%-Kan- 3 Zum Begriff siehe Hansmann/König [8] § 2 Rn 15 und 16. 2·2023 Immissionsschutz 69 FACHBEITRAG Abb. 1: Prüfschritte zur Feststellung einer 2 % Zone… …Betriebsbereichs ist) kann nicht zur Auslösung eines Sekundärstörfalls führen. 4 Auch die Freisetzung und Ausbreitung flüchtiger entzündbarer Stoffe und der Brand… …vor. Es besteht die Gefahr, dass gleiche Fallkonstellationen unterschiedlich bewertet werden. Zur Erhöhung der Rechtssicherheit sollte daher dieser… …bisher zu kurz gekommene Aspekt des Vollzugs der 12. BImSchV durch ein in Fachkreisen abgestimmtes ermessensleitendes Konzept zur Umsetzung der 2 %-Regel…

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