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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2015

  Kaminöfen in Großstädten

  …–– EDITORIAL–– Kaminöfen in Großstädten Offenbar liegen Kaminöfen im Trend: Wer wünscht sich nicht ein prasselndes Holzfeuer im Winter als Hort der… …Gemütlichkeit? Aber inwieweit tragen sie zu einer spürbaren Mehrbelastung der (inner)städtischen Umwelt bei? Dieser Frage geht „Der Beitrag der Holzverbrennung zur… …in der Publikumspresse berichtet. Wird es daher zukünftig „Umweltzonen“ nicht nur für den Verkehr, sondern auch für private Kaminöfen geben? Von 1995… …bis 2006 alleine hat sich der Umsatz mit Kaminöfen verfünffacht. Nicht nur in London wurde aufgrund der Smogentwicklung die Nutzung privater… …der Luftverschmutzung beispielsweise im Winter 2013 komplett ein. Neben der Umweltbelastung drohte Paris damals erneut Ärger mit der Europäischen… …Kommission. Diese hatte zwei Jahre zuvor den französischen Staat wegen Nichteinhaltung der Richtlinien zur Luftreinhaltung verklagt. Der Streit in Politik und… …Verwaltung um speziell offene Kamine dauert in Paris derzeit an. der. Hierbei wird auch ein interessanter Aspekt zum Recycling von Lösemitteln diskutiert: Die… …vereinzelt anzutreffende Behördenpraxis, das Lösemittelrecycling müsse auf dem Betreibergrundstück der Anlage und damit auf dem Betriebsgelände erfolgen und… …könne nicht auf externe zertifizierte Dritte übertragen werden, ist offensichtlich rechtswidrig und kann weder mit dem Wortlaut der Verordnung, noch durch… …dazu ab Seite 114 Flüchtige organische Lösemittel werden beispielsweise in der metall- und holzverarbeitenden oder Druckindustrie eingesetzt. Das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  LAI

  …MARKTPLATZ n Aus der Industrie VDI-Studie: Bevölkerung unterschätzt Potenziale des automatisierten Fahrens Die Ergebnisse der aktuellen VDI-Studie… …„Automatisiertes Fahren in der Smart City“ zeigen, dass automatisiertes Fahren erhebliche Verbesserungen in den Bereichen Klimaschutz, Verkehrssicherheit und in Form… …ist allerdings die Grundvoraussetzung für den künftigen Einsatz automatisierter Fahrzeuge“, sagte VDI-Präsident Dr.-Ing. Volker Kefer bei der heutigen… …Vorstellung der Studie in Berlin. „Wenn die gesellschaftliche Aufklärung und Information über tatsächliche Chancen und Risiken fehlt, wird das automatisierte… …Fahren scheitern.“ CO 2-Potenziale autonomer Fahrzeuge von vielen verkannt Ein zentrales Ergebnis der Studie ist, dass die Bevölkerung die Klimapotenziale… …des automatisierten Fahrens häufig unterschätzt. Lediglich 42 Prozent der 1.000 befragten Bundesbürger gehen davon aus, dass der CO 2-Ausstoß durch… …geringeren Kraftstoffverbrauch – wird von der Mehrheit der Befragten (61 Prozent) als gering oder sogar sehr gering eingeschätzt. Die fachliche Sicht auf die… …Bewertung der klimaschonenden Effekte ist hingegen deutlich positiver. Je nach Fahrweise der Fahrerinnen oder Fahrer sollten sich Kraftstoffeinsparungen von… …15 Prozent und mehr realisieren lassen. Grund hierfür sind vor allem Möglichkeiten der intelligenten Routenführung und eine dynamische Anpassung der… …der Kraftstoffverbrauch besonders hoch ist. Angst vor Hacker-Angriffen überwiegt möglichen Sicherheitsgewinn Zweiter zentraler Punkt der Studie zielt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2004

  Leserbrief Windkraftanlagen

  Dr. Christian Beckert

  …---LESERBRIEF--- Windkraftanlagen Anmerkungen zum Artikel Windkraftanlagen und Immissionsschutz von Rechtsanwalt J. Bohl in der Zeitschrift… …Immissionsschutz Nr. 2/2003, S. 54 ff. Windkraftanlagen (WKA) bestimmen zumindest in Teilen der Bundesrepublik Deutschland das Landschaftsbild, so dass die Nutzung… …des Windes als Primärenergiequelle nicht mehr zu übersehen ist. WKA werden im Allgemeinen im Außenbereich errichtet. Mit der Landesplanung verfügt jede… …die Wohnbebauung einwirken. Ein weiterer Aspekt der Errichtung von Windkraftanlagen im Außenbereich darf auf keinen Fall unterschätzt werden, nämlich… …die landwirtschaftliche Nutzung. Windkraftanlagen stehen in vielfältiger Wechselwirkung mit dem ländlich geprägten Umfeld. Deswegen sind auf der Ebene… …der Landesentwicklungsplanung, der regionalen Entwicklungsplanung, der Bauleitplanung und bei der Genehmigung einzelner Windkraftanlagen… …Rechts und die technische Entwicklung zu berücksichtigen. Wie schwierig der Prozess einer sachgerechten Entscheidungsfindung zwischen den Interessen der… …Betreiber von Windkraftanlagen und den Interessen im Umfeld von Windkraftanlagen ist, wird nicht zuletzt in der Anzahl von Beschwerden und Petitionen über… …derartige Anlagen deutlich. Die Erfahrungen der für die Genehmigung und Überwachung von WKA zuständigen Behörden zeigen jedoch ein anderes Bild von den mit… …der Windkraftnutzung verbundenen immissionsschutzrechtlichen Probleme als in dem Artikel „Windkraft und Immissionsschutz“ durch die Wichtung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2006

  Nochmals: Immissionsschutz und Nachhaltigkeit!

  …---EDITORIAL--- Nochmals: Immissionsschutz und Nachhaltigkeit! Im Editorial des Heftes 1-2006 wurde bereits der Verbindung zwischen Immissionsschutz… …und dem Prinzip der Nachhaltigkeit, allerdings auf einer allgemeineren Ebene, nachgespürt. Im Folgenden sollen die damals geäußerten Gedanken noch etwas… …Erinnerung zu rufen: Der Begriff „Immission“ (von immittere = hinein senden) geht auf das alte römische Recht zurück und bedeutete ursprünglich: „eine Sache in… …es schon in der älteren römischen Rechtsprechung, und diese Aussage kehrt in den entsprechenden Paragraphen im Bürgerlichen Gesetzbuch, in der alten… …Gewerbeordnung (1869) und schließlich seit 1974 im Bundes-Immissionsschutzgesetz wieder. Bei der Erarbeitung des BImSchG wurde – auch das ist bekannt, aber wir… …wollen ja hier die Verbindung zum Prinzip der Nachhaltigkeit suchen – bestimmten Leitlinien gefolgt. Grundlegend sind zwei Prinzipien, nämlich das… …der Fall; im Verkehrsbereich hat man mit der Novellierung des BImSchG 2002 nachgezogen. Wie der bekannte Immissionsschutzjurist Klaus Hansmann betont… …hat, lag der bedeutendste Fortschritt des BImSchG gegenüber dem davor geltenden Recht darin, das Vorsorgeprinzip in bestimmten Bereichen überhaupt erst… …Umwelteinwirkungen vorzubeugen. Damit war, wie es auch die Absicht des Gesetzgebers war, die Vorsorge als selbstständiges Prinzip im Gesetz verankert und nicht nur der… …Immissionsschutzmaßnahmen bereits auf der Konstruktions- bzw. Produktionsebene von immissionsrelevanten Anlagen und Stoffen (Förderung umweltfreundlicher Verfahren und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Rechtsprechung

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Luftreinhalteplan für die Stadt Kiel ist unzureichend – Fahrverbot steht an Auf die Klage der Deutschen Umwelthilfe… …hat der 5. Senat des Schleswiger Oberverwaltungsgerichts das Umweltministerium des Landes Schleswig-Holstein dazu verurteilt, den geltenden… …Luftreinhalteplan Kiel zu ändern. Zur Begründung teilt er mit, dass das beklagte Ministerium nicht davon ausgehen dürfe, dass der im Plan vorgesehene Einsatz von… …Luftfilteranlagen zur Einhaltung der für Stickstoffdioxide geltenden Grenzwerte füh­re. Konsequenz wäre, dass noch in diesem Jahr ein Fahrverbot für ältere… …Dieselfahrzeu­ge auf dem Theodor-Heuss-Ring vorzusehen sei, sobald sich abzeichne, dass die Grenzwerte für das Jahr 2020 anders nicht eingehalten werden können. Der… …. 350 m (zwischen Lübscher Baum und Waldwiesenkreisel) zwar ein Fahrverbot für Euro 1- bis Euro 5-Diesel vor, dies allerdings nur für den Fall, dass der… …vorrangig geplante Einsatz von mehreren Luftfilteranlagen auf dem Radweg im Bereich der Messstelle nicht erfolgt oder sich als unzureichend erweist. Der Senat… …weist darauf hin, dass die über ein Kalenderjahr zu mittelnden Grenzwerte laut Gesetz schnellstmöglich einzuhalten sind. Dies gewährleiste der vorrangig… …geplan­te Einsatz der Luftfilteranlagen nicht. Auf der Grundlage bisheriger Erkenntnisse sei zu befürchten, dass es entlang der betroffenen Häuserfassade nur… …zu einer ungleichmäßigen Reduzierung der Schadstoffbelastung kom­me. Die von der beigeladenen Stadt Kiel in der Sitzung vorgelegte Untersuchung des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Bundeskabinett beschließt einheitliche Regeln für Umgang mit Fahrverboten

  Diesel-PKW dürfen nach erfolgreicher Hardware-Nachrüstung weiter einfahren
  

  …Hardware-Nachrüstungen. Damit schafft der Gesetzentwurf Rechtssicherheit für Halter von nachgerüsteten Fahrzeugen. Der Gesetzentwurf dient der Umsetzung der vom… …Bundeskabinett am 24. Oktober 2018 beschlossenen Eckpunkte für Maßnahmen zur Umsetzung des Konzepts für saubere Luft und die Sicherung der individuellen Mobilität… …in unseren Städten. Der Entwurf stellt klar, dass Diesel-PKW mit den Abgasnormen EURO 4 und 5 von Fahrverboten ausgenommen werden, wenn sie im realen… …Nachrüs­- tung mit einem zusätzlichen Stickoxidkatalysator erreichen lassen. Zum Vergleich: Euro-5-Fahrzeuge stoßen derzeit real auf der Straße im… …Durchschnitt rund 900 Milligramm pro Kilometer aus. Ausgenommen werden aus Verhältnismäßigkeitsgründen auch alle Diesel-PKW mit der Abgasnorm EURO 6. Weitere… …erarbeiten. Die Maßnahmen sollen laut Eckpunkte-Beschluss des Bundeskabinetts schnellstmöglich, zu Beginn des Jahres 2019, in Kraft gesetzt werden. Der… …Kubikmeter Luft im Jahresmittel – in der Regel nicht erforderlich sind. In diesen Gebieten ist davon auszugehen, dass der europarechtlich vorgegebene… …Luftqualitätsgrenzwert für NO 2 von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel bereits aufgrund der Fördermaßnahmen, die die Bundesregierung schon beschlossen hat… …, der Software-Updates und der Maßnahmen der lokalen Behörden eingehalten werden kann. Der Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft wird dadurch… …nicht verändert. Es bleibt zudem letztlich Aufgabe der lokalen Behörden, über die Notwendigkeit von Fahrverboten zu entscheiden. Der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2023

  Haltung von Hängebauchschweinen im Wohngebiet bleibt untersagt

  …bestätigt. Die Stadt Recklinghausen ist gegen die Schweinehaltung unter anderem eingeschritten, weil insbesondere die Belästigung der Nachbarn durch Gerüche… …Halterin der Schweine (Antragstellerin) nicht im Besitz einer Baugenehmigung für die Nutzung von Anlagen und Einrichtungen zur Tierhaltung auf ihrem… …Grundstück sei. Zur Begründung hat es ausgeführt: Das Grundstück der Antragstellerin liegt in einem Wohngebiet, in dem nur eine Kleintierhaltung als Annex zum… …Wohnen zulässig ist. Das setzt voraus, dass die Tierhaltung in dem betreffenden Baugebiet üblich und ungefährlich ist und den Rahmen der für eine… …Schweinen typischerweise zu Geräusch- und Geruchsbelästigungen führt, die in Wohngebieten nicht üblich sind. Die dagegen gerichtete Beschwerde der… …Antragstellerin bleibt ohne Erfolg. Zur Begründung hat der 10. Senat des Oberverwaltungsgerichts ausgeführt: Der Einwand der Antragstellerin, die zwingend zu… …prüfenden Belange des Wohls der beiden Tiere seien nicht hinreichend berücksichtigt worden, ist unzutreffend. Die Antragstellerin hat keine Gesichtspunkte… …dafür aufgezeigt, dass entgegen der Annahme des Verwaltungsgerichts die Haltung von Hängebauchschweinen bei typisierender Betrachtung eine in einem… …Wohngebiet zulässige Kleintierhaltung ist. Ob die Haltung der Schweine durch die Antragstellerin tatsächlich zu einer Belästigung der Nachbarn durch Gerüche… …führt, ist insoweit letztlich unerheblich. Die der Antragstellerin in der angefochtenen Ordnungsverfügung gesetzte Frist von circa drei Wochen ist in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2024

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …Landnutzungsänderungen Stand: 7. März 2024 UMWELTdigital.de/1520906 (EU) 2019/331 – Verordnung zur Festlegung EU-weiter Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der… …kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifikaten gemäß Artikel 10a der Richtlinie 2003/87/EG Stand: 30. Januar 2024 UMWELTdigital.de/1238272 (EU) 2024/1127 –… …Verordnung zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2019/1242 durch ­Festlegung der Leitprinzipien und Kriterien für die Festlegung der Verfahren zur Überprüfung der… …Stand: 24. April 2024 UMWELTdigital.de/1626610 2000/14/EG – Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über umweltbelastende… …Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen Stand: 16. November 2023 UMWELTdigital.de/164533 Bund Richtlinie zur Förderung der… …CO 2 aus der ­Atmosphäre“ Stand: 15. Februar 2024 UMWELTdigital.de/1618118 Beihilfen für indirekte CO 2-Kosten Stand: 13. März 2024… …UMWELTdigital.de/1621257 Förderrichtlinie für Maßnahmen der Künstlichen Intelligenz „KI-Leuchttürme für den Natürlichen Klimaschutz“ Stand: 19. März 2024… …. April 2024 UMWELTdigital.de/1625546 Bundeseinheitliche Praxis bei der ­Überwachung der Emissionen und der ­Immissionen 2024 Stand: 19. März 2024… …UMWELTdigital.de/1626945 Bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen 2024 Stand: 19. März 2024 UMWELTdigital.de/1627354 10… …. BImSchV – Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen Stand: 28. Mai 2024 UMWELTdigital.de/490546…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Neue Runde im Rechtsstreit um das Kohlekraftwerk Moorburg

  …der Klage gegen das Kohlekraftwerk Moorburg befassen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Das beigeladene… …Energieversorgungsunternehmen betreibt das in Hamburg an der Süderelbe gelegene Kohlekraftwerk Moorburg. Die hierfür von der Beklagten erteilte immissionsschutzrechtliche… …Genehmigung ist bestandskräftig. Daneben wurde der Beigeladenen eine wasserrechtliche Erlaubnis zur Entnahme von Wasser aus der Elbe zum Zweck der… …Durchlaufkühlung erteilt; in einem Änderungsbescheid wurde diese Erlaubnis für die Betriebsart der Kreislaufkühlung ergänzt. Auf die Klage eines Umweltverbands hat… …demgegenüber nicht die Aufhebung der Erlaubnis. Die Beklagte und die Beigeladene haben gegen das Urteil Revision eingelegt. Das Revisionsverfahren hat wegen… …zweier Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zunächst geruht. Mit Urteil vom 1. Juli 2015 (Rs. C-461/13) hat der EuGH über Fragen zur Auslegung… …der Wasserrahmenrichtlinie – WRRL – entschieden, und im Urteil vom 26. April 2017 (Rs. C-142/16) hat er festgestellt, dass bei der Genehmigung der… …Errichtung des Kraftwerks gegen Vorschriften der FFH-Richtlinie verstoßen wurde. Aufgrund der ersten Entscheidung des EuGH und der nachfolgenden weiteren… …Klärung der wasserrechtlichen Maßstäbe durch den Senat im Urteil vom 9. Februar 2017 (BVerwG 7 A 2.15; „Elbvertiefung“) steht fest, dass das angefochtene… …Bundesverwaltungsgericht hat nicht feststellen können, dass das Urteil aus anderen Gründen, insbesondere wegen der im Urteil des EuGH vom 26. April 2017 aufgezeigten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2018

  LAI

  …Bremen 136. Sitzung der LAI am 11./12. September 2018 in Wittenberge 62. ACK und 91. UMK vom 7. bis 9. November 2018 in Bremen 63. ACK und 92. UMK vom 8… …. bis 10. Mai 2019 in Hamburg 64. ACK und 93. UMK vom 13. bis 15. November 2019 in Hamburg 137. Sitzung der LAI am 19./20. März 2019. Der Sitzungsort wird… …noch bekannt gegeben. 138. Sitzung der LAI am 24./25. September 2019. Der Sitzungsort wird noch bekannt gegeben. 2·2018 Immissionsschutz 101…

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