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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Zur Anwendbarkeit von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG auf eine Baugenehmigung für eine heranrückende Wohnnutzung

  …RECHT & NORMUNG Zur Anwendbarkeit von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG auf eine Baugenehmigung für eine ­heranrückende Wohnnutzung Der Anwendungsbereich… …die Auswirkungen der genehmigten heranrückenden Wohnnutzung betreffen, sondern ausschließlich die des benachbarten lärmemittierenden Betriebs. Das hat… …das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 17. 03. 2026 entschieden. Der Kläger betreibt eine Veranstaltungsstätte in der Innenstadt von Köln. Er wendet… …Klage ab. Das Oberverwaltungsgericht hat der Berufung des Klägers stattgegeben und die Baugenehmigung aufgehoben. Die Wohnnutzung verstoße zu Lasten der… …bestandsgeschützten Theaternutzung gegen das bauplanungsrechtliche Rücksichtnahmegebot, weil sie sich unzumutbaren Lärmimmissionen durch Geräuschspitzen in der ersten… …Vorschrift, die der Umsetzung von Art. 9 Abs. 3 der Aarhus-Konvention dient, ist zwar als Auffangtatbestand grundsätzlich weit auszulegen. Sie soll… …der Rücksichtnahme – anzuwendenden umweltbezogenen Lärmschutzvorschriften sind nicht Auswirkungen der Wohnnutzung, sondern die Lärmemissionen des… …Bestandsschutzinteresse des lärmemittierenden Betriebs. Auch sonstige Umweltauswirkungen der Wohnnutzung stehen nicht im Raum. Das Urteil verstößt aber gegen revisibles… …Recht, weil das Oberverwaltungsgericht die Verletzung des Rücksichtnahmegebots allein mit der Überschreitung des Richtwerts nach Nr. 6.2 der TA Lärm…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2022

  Kirchenglocken dürfen in Usingen-Merzhausen weiterhin läuten

  …RECHT & NORMUNG Kirchenglocken dürfen in Usingen-Merzhausen weiterhin läuten Aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 14. Oktober 2021 hat die 4… …anlässlich von Musikkonzerten verhindern wollte. Die 4. Kammer führte in der Urteilsbegründung aus, dass die Klägerin keinen Anspruch auf Unterlassung des… …, das sakralen Charakter habe, am Sonntagmorgen für maximal 5-10 Minuten stattfinde. Die Musikveranstaltungen in der Gemeinde wiesen ebenfalls sakralen… …enthalten seien. Nach dem Regelwerk der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm – TA Lärm –, das insbesondere auch dem Schutz der Nachbarschaft vor… …schädlichen Umwelteinwirkungen durch Geräusche dient, würden die dort festgelegten Grenzwerte nicht überschritten. Selbst die von der Klägerin durchgeführten… …Messungen hinsichtlich des Geräuschpegels blieben deutlich unter dem der TA Lärm zu entnehmenden Grenzwert von 90 Dezibel (A). Zum anderen habe das… …sonntäglich stattfindende Geläut nach den Ausführungen der betroffenen Kirchengemeinde zwar keinen Bezug zu einem konkreten Gottesdienst, sei aber als… …noch darauf hin, dass die Kirche sich seit einem langen historischen Zeitraum im Dorfkern befinde und das Glockengeläut seit 1951 in der Gemeinde aktiv… …betrieben werde. Die Klägerin hingegen sei erst im Jahr 2001 in die unmittelbare Nähe der Kirche gezogen. Damit habe sie sich als „Lärmbetroffene“ freiwillig…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Presseinformationen

  …Presseinformationen Sandstürme in Deutschland – ist das der Klimawandel? Wie Forscher des INKA BB die Ursachen von Winderosion erklären – und… …Anpassungsstrategien an den Klimawandel empfehlen Nach der verheerenden Verkehrskatastrophe auf der A 19 fragen sich viele Menschen: ein Sandsturm in Deutschland, kann… …das sein? Naturereignisse dieser Art kennt man eher aus der Sahara – doch bei uns? Sind dies Vorboten des ­Klimawandels und was kann man gegen solche… …Bodenbearbeitungsmaßnahmen und Winderosion. „Tatsächlich ist durch die globale Temperaturerhöhung mehr Energie in der Atmosphäre, die Luftdruckgra­dienten verstärken sich. Die… …Folgeprozesse sind dementsprechend heftig.“ Helle Sandflecken auf und neben den Äckern zeugen davon, dass die Erosion dieses Jahr sehr großflächig in der Region… …zum Ziel, Empfehlungen zur Reduzierung der klimawandelbedingten Feinstaubemissionen und Nährstoffverluste von Ackerflächen zu formulieren. „Maßnahmen… …Wintergetreide kann helfen.“, erläutert Hoffmann. „Ebenso empfehlen sich eine spätere Aussaat nach den Frühjahrsstürmen und die Erhöhung der Oberflächenrauhigkeit… …Anbaubeschränkungen belegt werden, beispielsweise bei besonders ero­sionsanfälligen Kulturen wie Mais.“, so der Geoökologe. „Das Anlegen von Windschutzhecken, die… …Verringerung der Entwässerung, die Verbesserung der Bodenstruktur und das Verkleinern von Ackerschlägen sind wirkungsvolle aber langfristig zu planende Maßnahmen… …. Sie würden zu einer Verringerung der Erosionsgefahr beitragen, die aber erst in vielen Jahren greifen,“ legt Hoffman dar. „Dass unabhängig von der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  Ulm: Betrieb von Pizzaofen mit Holzfeuerung bleibt untersagt

  …Dezember 2019 bekanntgegebenem Urteil (Az. 1 E 23/18) entschieden, dass der Luftreinhalteplan der Freien und Hansestadt Hamburg in der Fassung der 2… …. Fortschreibung vom 30. Juni 2017 fortzuschreiben ist. Die 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans diente der Umsetzung des Urteils des Verwaltungsgerichts vom 5… …enthält. Zur Senkung der NO 2-Belastung sieht der Luftreinhalteplan verschiedene gesamtstädtisch angelegte Maßnahmenpakete und mehrere lokale… …Einzelmaßnahmen vor. Als lokale Einzelmaßnahme legt der Luftreinhalteplan u. a. eine Durchfahrtsbeschränkung für Pkw und Lkw mit Dieselantrieb mit Ausnahme von… …­Fahrzeugen der Abgasnorm 6/VI in der Max- Brauer-­Allee bzw. nur für Lkw in der Stresemannstraße fest. Von der Festsetzung weiterer Durchfahrtsverbote… …insbesondere in den Bereichen Habichtstraße sowie dem Straßenkomplex Högerdamm, Spalding- und Nordkanalstraße hat die Stadt dagegen abgesehen. Der derzeit… …gültige Luftreinhalteplan geht für diese Straßen von einer Einhaltung der NO 2-­ Grenzwerte spätestens im Jahr 2025 aus. Das Gericht hat nunmehr entschieden… …, dass die Fortschreibung geboten ist. Welche Maßgaben die Freie und Hansestadt Hamburg bei der Fortschreibung zu beachten hat und auf welche räumlichen… …Bereiche sich die Fortschreibungspflicht bezieht, wird sich aus der schriftlichen Urteilsbegründung ergeben, die derzeit noch nicht vorliegt. Das Gericht hat… …die Revision zum Bundesverwaltungsgericht zugelassen. Nach Vorliegen der schriftlichen Urteilsbegründung wird eine weitere Information durch die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

  Eilantrag eines Gleitschirmfliegervereins gegen Windenergieanlage erfolglos

  …RECHT & NORMUNG Eilantrag eines Gleitschirmfliegervereins gegen Windenergieanlage erfolglos Der Eilantrag eines Drachen- und… …Drachen- und Gleitschirmfliegerverein seit 1996 betriebenen Startplatz, der nach dessen Angaben mit etwa 1.000 Starts im Jahr 2024 zu den wichtigsten… …Fluggeländen dieser Art in Nordrhein-Westfalen zählt. Der Verein mit knapp 800 Mitgliedern sieht in der Genehmigung der Anlage ein erhebliches Sicherheitsrisiko… …seines Beschlusses hat der 22. Senat des Oberverwaltungsgerichts im Wesentlichen ausgeführt: Der Antragsteller ist entgegen seiner Ansicht im… …Genehmigungsverfahren ordnungsgemäß beteiligt worden. Die Genehmigung der Anlage durch den Hochsauerlandkreis stellt sich auch nicht als ihm gegenüber rücksichtslos dar… …. Seinem Vortrag kann allenfalls entnommen werden, dass der Flugbetrieb nach Errichtung und Betrieb der Anlage gewissen Beschränkungen unterliegt. Eine… …Darstellung folgt, dass bei einer Windgeschwindigkeit von unter 20 km/h der Flugbetrieb ohne nennenswerte Beeinträchtigung erfolgen kann. Gerade aber der… …Bereich von Windgeschwindigkeiten unter 20 km/h ist für den Gleitschirmflug relevant, der allenfalls bei nur mäßigen Windverhältnissen von bis zu 30 km/h… …noch möglich ist. Im Übrigen ist in die Prüfung des Gebots der Rücksichtnahme hier ohnehin einzustellen, dass die geplante Anlage in einem… …Windenergiegebiet des einschlägigen Regionalplans liegt. Damit wurde bereits vor der hier in Rede stehenden Genehmigungserteilung eine planerische Entscheidung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Die Anlagenüberwachung nach § 52 BImSchG

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a. für Umweltrecht zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth Für einen wirksamen… …Immissionsschutz ist die Überwachung der Einhaltung immissionsschutzrechtlicher Verpflichtungen ebenso bedeutsam wie die Verpflichtung selbst. Der staatlichen… …BImSchG und der hierauf gestützten Verordnungen zu überwachen. Ziel der behördlichen Überwachung ist dabei die Informationsgewinnung, denn für die… …und Reichweite des § 52 BImSchG 1. Überwachung nur im Bereich des Immissionsschutzrechts? Der verwaltungsbehördliche Überwachungsauftrag nach § 52 Abs… …. 1 BImSchG bezieht sich auf „die Durchführung des BImSchG und der auf dieses Gesetz gestützten Rechtsverordnungen“ und ist damit zielgerichtet auf den… …, Lärm, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen sowie Schwingungen, aber auch durch Verschmutzung des Grundwassers und der Binnengewässer 1 . Überwachung… …nach § 52 BImSchG muss daher dort ihre Grenze finden, wo staatliche Aufsichtstätigkeit diesen Aufgabenbereich verlässt, also nicht mehr in der… …Überwachung der Durchführung des BImSchG und der darauf gestützten Rechtsverordnungen besteht 2 . So klar diese Vorgaben auch erscheinen mögen, werfen sie doch… …öffentlich-rechtliche Vorschriften 3 als solche des Immissionsschutzrechts in das Prüfprogramm der Behörde bei Erteilung der Genehmigung einbindet, macht er das… …– der Prüfauftrag des § 52 Abs. 1 BImSchG auch auf die Überwachung der Einhaltung dieser nicht immissionsschutzrechtlichen Anforderungen erstreckt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2005

  Nachrichten

  …öffnen als nur einmal täglich über einen langen Zeitraum. Besonders effektiv ist das so genannte Querlüften, da dabei ein Durchzug entsteht, der relativ… …wirkungsvolle Methoden und Verfahren der Schimmelpilzsanierung. Die Publikation ergänzt den im Dezember 2002 erstellten ersten Leitfaden, der vor allem die… …Methoden zur Erfassung und die gesundheitlichen Risiken der Schimmelpilze in Innenräumen beschrieb. Die aktuelle Veröffentlichung des… …Sanierungsarbeiten. Experten und Laien erfahren, wann welches Verfahren geeignet und was bei der Sanierung zu beachten ist. Auch Schutzmaßnahmen für das… …Sanierungspersonal sowie die betroffenen Bewohner werden beschrieben. Die aktuelle Publikation analysiert die Ursachen für das Entstehen der Schimmelpilzschäden aus… …zukünftig an Bedeutung, denn wegen der – durchaus erwünschten – energiespa- 144 Immissionsschutz 4 · 05 renden Bauweise werden die Gebäudehüllen immer… …darüber hinaus in allen Gebäuden wichtig. Der Schimmelpilzleitfaden aus dem Jahr 2002 sowie der aktuelle Schimmelpilz-Sanierungsleitfaden sind kostenlos… …erhältlich beim GVP Gemeinnützige Werkstätten. Quelle: Umweltbundesamt. Erhältlich im Internet unter der Adresse: http://www.umweltbundesamt.org/fpdf-l/… …2951.pdf als Download Linde gut gegen Feinstaub Bäume in der Stadt sind Ausdruck für Lebensqualität. Sie prägen das Bild der Straßen und Stadtteile. Ebenso… …für weniger Feinstaub in der Luft sorgen. Die haarigen Blätter des Baumes könnten den Staub am besten binden, hieß es im September auf einer Konferenz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Veröffentlichungen

  …Umweltund Technikrecht der Universität Trier Redaktion: Prof. Dr. Peter Reiff Erich Schmidt Verlag Berlin 2013, 366 S. Das vorliegende Jahrbuch enthält… …Umweltschutzbeauftragte“ (Kotulla) und „Energiewende 2011 und Wettbewerb in der Elektrizitätswirtschaft – zugleich ein Beitrag zur europarechtlichen Zulässigkeit“… …der Rechtsprechung (Gärditz, Macefat), Unternehmen in Bergbau und Abfallwirtschaft (Frenze), Schadstoffanreicherungen in Böden (Ekardt) und der… …Ausbringung von gentechnisch verändertem Saatgut (Keich). Der „Bericht“ in dem Werk beschreibt die Entwicklung des Umwelt- und Technikrechts im Jahre 2012… …Berlin 2013, 388 S. Die Verfasserin greift ein besonders praxisrelevantes Konfliktfeld auf: die Auswirkungen von Windenergieanlagen auf Vögel. Nach der… …, SUP und FFH-Verträglichkeitsprüfung auseinander. Hintergrund ist, dass die in den Gesetzen formulierten rechtlichen Anforderungen in der Praxis nicht… …verbleiben Unsicherheiten und Risiken hinsichtlich der möglichen Umweltauswirkungen. Das Vorgehen der Autorin – die Arbeit wurde im Sommersemester 2013 an der… …Berlin 2013, 392 S. Das Werk kann als die erste umfassendere Untersuchung der Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie angesehen werden. Mit den… …potenziellen Folgen der immissionsschutzrechtlichen Änderungen durch die neue Richtlinie für die deutsche Wirtschaft befasste sich ein von der Deutschen… …Bundesstiftung Umwelt (DBU) gefördertes Forschungsprojekt, dessen Ergebnisse in der vorliegenden Publikation veröffentlicht werden. Die Analyse richtet sich an…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Automobilindustrie: Ab jetzt gelten neue Vorschriften für sauberere und sicherere Autos in ganz Europa

  …die Genehmigung und die Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen ist im September 2020 in Kraft getreten. Mit der neuen Verordnung, die im Mai 2018… …Unabhängigkeit der Typgenehmigung und Prüfung von Fahrzeugen, verstärkt die Kontrollen bereits auf dem EU-Markt befindlicher Autos und stärkt das Gesamtsystem mit… …einer strengeren europäischen Aufsicht. Der für den Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Thierry Breton erklärte: „Die Europäerinnen und Europäer erwarten… …Kommission künftig in der Lage sein, Fahrzeuge zu kontrollieren, EU-weite Rückrufe auszulösen und Geldbußen von bis zu 30 000 EUR pro Fahrzeug zu verhängen… …, wenn gegen das Gesetz verstoßen wird. Diese Reformen ergänzen unsere Bemühungen um sauberere und sicherere Mobilität, die vor dem Hintergrund der Krise… …noch stärker zukunftsorientierte Investitionen in Infrastruktur und Innovation erfordern. Unsere Bemühungen, das Vertrauen der Verbraucher… …wiederherzustellen, den Binnenmarkt zu stärken und die langfristige Lebensfähigkeit und globale Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie zu… …unterstützen, gehen Hand in Hand.“ Die wichtigsten Elemente der neuen EU-­ Vorschriften sind: ➤➤ Unabhängigkeit und Qualität der Prüfungen vor dem… …Inverkehrbringen eines Fahrzeugs: Technische Dienste, die neue Fahrzeugmodelle prüfen und inspizieren, werden von unabhängigen Stellen auf der Grundlage strenger… …Begutachtungen (Peer Reviews) unterzogen, um dafür zu sorgen, dass die geltenden Bestimmungen in der gesamten EU umgesetzt und konsequent durchgesetzt werden. ➤➤…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2020

  Autofreie Friedrichstraße: IASS wertet Folgen für Luftqualität aus

  …Klimaschutz sperrt die Friedrichstraße für fünf Monate für den Autoverkehr. Der Straßenabschnitt wird ab dem 29. August zur Flaniermeile. Erwartet wird eine… …Auswertung der Effekte auf die Schadstoffbelastung hilft das IASS. An der Friedrichstraße 172 hängt bereits seit über 15 Jahren ein Messgerät. Um auch die… …Luftqualität in den Seitenstraßen beobachten zu können, hat ein IASS-Forschungsteam um Atmosphärenwissenschaftlerin Erika von Schneidemesser Anfang Juni in der… …Glinkastraße und in der Charlottenstraße weitere Messgeräte installiert. Die Messgeräte werden einige Monate nach Ende des Verkehrsversuches weiterbetrieben… …. Dies ermöglicht einen Vergleich der Schadstoffbelastung auch unter Berücksichtigung typischer jahreszeitlicher Entwicklungen, wie erhöhter Ozonwer-te im… …, ob die Verkehrsberuhigung positive Auswirkungen lediglich auf die Luftbelastung in der Friedrichstraße hat oder ob auch die Parallelstraßen profitieren… …Nachher-Vergleich möglich, der bei der Entscheidung hilft, wie es mit dem ­Verkehr an der Friedrichstraße nach dem Pilotprojekt weitergehen soll. n Quelle…

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