Immissionsschutz
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Die Novelle der EU-Industrieemissionsrichtlinie und deren Umsetzung ins deutsche Recht

    Timo Aust
    …nur in bestimmten Ausnahmefällen Abweichungen zuzulassen. 4 Die zentralen Elemente der BVT-Merkblätter („BVT-Schlussfolgerungen“) werden unter… …BImSchG übernommen wurden und (nur für IED-Anlagen) erhebliche vollzugspraktische Konsequenzen nach sich gezogen haben. 8 Das zuvor genannte Ziel der IED… …Neufassung der IED, sondern nur zu einer Änderung bzw. Ergänzung einzelner Artikel sowie Anhänge der bisherigen IED. Sie zielt insbesondere auf eine… …durch Elektrolyse geben. Gemäß Anhang I Nr. 6.6 werden künftig nur Elektrolyseanlagen mit einer Produktionskapazität von über 50 t pro Tag erfasst. 2… …zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen, NuR 2025, 535. 1·2026 Immissionsschutz 13… …. de/gesetz/referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-umsetzung-derrichtlinie-eu-2024-1785-zur-aenderung-der-richtlinie-2010-75-euueber-industrieemissionen). 17 Vgl. DIHK-Stellungnahme, a.a.O. 18 Vgl. Stellungnahme Deutscher Anwaltverein, NuR 2025, 535, 536 ff. 19 Vgl. etwa Stellungnahme des Ministeriums… …(nur) Betreiber von Anlagen nach den Nummern 1, 2, 3, 4, 6.1 und 6.2 des Anhang I der 4. BImSchV. Diese haben darin bis zum 30. 06. 2030 Maßnahmen zu… …, a.a.O. 23 Vgl. zur Kritik an dem gewählten Wortlaut die Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins, a.a.O. 24 Vgl. dessen Stellungnahme in NuR 2025, 535… …konsolidierte Fassung (oder sind nur die nachträglichen Anordnungen gemeint?) tatsächlich zur Information der Öffentlichkeit erforderlich ist. Zudem liegt auf der… …timo.aust@gsk.de www.gsk.de 25 Vgl. Stellungnahme Deutscher Anwaltverein, NuR 2025, 535, 538. 26 Vgl. etwa die Stellungnahmen der Bundesvereinigung Recycling-­…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

    Bauplanungsrechtliche Privilegierungstatbestände im Kontext des Immissionsschutzrechts

    Alfred Scheidler
    …Außenbereichs Den Begriff des Außenbereichs definiert das Baugesetzbuch nicht positiv, sondern nur negativ, d. h. in Abgrenzung zu den Tatbeständen der §§ 30 und… …naturalistischgeografischen Sinne „außen“ liegen; dies ist allenfalls eine außerrechtliche Erfahrungstatsache. 10 Die Abgrenzung zwischen Innen- und Außenbereich lässt sich nur… …(Absatz 3) nicht entgegenstehen, und den in Absatz 2 genannten sonstigen Vorhaben, die schon dann unzulässig sind, wenn öffentliche Belange (Absatz 3) nur… …Vorhaben regelmäßig an ihnen, wenn sie nur einen öffentlichen Belang überhaupt, wenn auch nur geringfügig spürbar, nachteilig berühren. 19 Im Vergleich zu… …damit unzulässig; zulässig sind sie nur ausnahmsweise, nämlich dann, wenn sie die in § 35 Abs. 3 BauGB (nicht abschließend) angesprochenen öffentlichen… …typischerweise nur einen sehr geringen anlagenbezogenen Verkehr auslösen, reicht grundsätzlich und regelmäßig bereits ein reiner Feldweg, jedenfalls aber ein… …erfassten Anlagen (Anlagen, die nur im Außenbereich ausgeführt werden sollen) geht es geht vor allem um Anlagen, die auf einen Standort im Außenbereich… …Nachbarschaft zumutbare Maß überschreiten. 37 Unabhängig von der Frage, ob ein Vorhaben bei der gebotenen konkreten Betrachtungsweise „nur“ im Außenbereich… …Bewertung angelegt, die es rechtfertigt, das Vorhaben im Außenbereich bevorrechtigt zuzulassen, da nur so verhindert werden kann, dass § 35 Abs. 1 Nr. 4 BauGB… …Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) enthält und dessen Art. 2 Änderungen des Baugesetzbuchs vornimmt, gilt die Privilegierung nur noch – so ausdrücklich § 35 Abs. 1 Nr. 5…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Wo steht das deutsche Umweltbewusstsein?

    Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter
    …Orientierungsinstrument. Sie dienen als Kompass, der nicht nur die aktuellen Sorgen der Bevölkerung – etwa im Hinblick auf steigende Kosten – und ihre Erwartungen an die…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

    10. Freiburger Workshop Luftreinhaltung und Modelle

    Volker Diegmann
    …nicht nur eine Frage politischen Willens oder technologischer Möglichkeiten, sie ist auch eine Frage verlässlicher Daten und belastbarer Modelle. Denn was…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    So ist das nationale Klimaziel 2040 erreichbar

    Umweltbundesamt zeigt einen Emissionspfad Richtung Treibhausgasneutralität
    …Investitionen lassen sich nur nach langen Abschreibungszeiträumen oder mit enormen Umstellungskosten verändern. „Eine kluge Klimaschutzpolitik hat zugleich auch…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

    Kinder und Jugendliche auch 2025 mit verbotenem Weichmacher belastet

    Neuere Untersuchungen von April bis Juli 2025 weisen MnHexP mit teils hohen Werten in fast allen Urinproben nach
    …beschlossen und wird 2027 in Kraft treten. Ab 1. Januar 2027 dürfen nur noch Sonnenschutzmittel mit einem Höchstgehalt von 1 Milligramm DnHexP pro Kilogramm…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

    TU Graz-Physikerin präsentiert mobiles Gerät zur hochpräzisen Messung von Luftschadstoffen

    …zu zweieinhalb Kilometern eignet sich das Spektrometer nicht nur für Laboranalysen, sondern auch für mobile Messungen von Luftschadstoffen und Gaslecks…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Messaktion "Decke auf, wo Atmen krank macht": Deutsche Umwelthilfe belegt gesundheitsschädliche Diesel-Abgaswerte in 167 Städten

    …nur dort etwas, wo es eine der bundesweit 287 verkehrsnahen Messstationen für Stickstoffdioxid gibt – oder dort, wo Umweltverbände wie wir das Problem…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Das neue Kohlendioxid-Speicherung- und- Transport-Gesetz

    Prof. Dr. Walter Frenz
    …Gesetz/2025/20250806-gesetzentwurf-kohlendioxid-speicherungsgesetz-aenderungsgesetz-kabinettsvorlage.pdf?__blob=publicationFile&v=10. Letzter Abruf: 16. 12. 2025, S. 1 f. 2 Gesetzentwurf (Fn. 1), S. 2. Dazu bereits Frenz, NuR 2025, 677 ff. 3 Im Einzelnen Wasielewski, in: Frenz… …nicht bundesweit ermöglicht; ausgenommen sind nur Forschungsspeicher. Jedoch eröffnet das geplante Gesetz einzelnen Ländern, die dauerhafte Speicherung… …zusätzliche Beeinträchtigung anderer Belange darstellen, die über die alleinige Verlegung der Wasserstoffleitung hinausgeht. Das gilt allerdings nur im… …befinden. Insoweit ist die Sachlage vergleichbar zu den Leitungen, nur dass Speicher generell stärkere Auswirkungen haben und damit auch insoweit intensiver… …Speicherkapazitäten nicht ausreichen (sog. Bedarfsregelung). 20 Dies betrifft allerdings für § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9a) und b) KSpTG nur den Abstand von 8 Kilometern… …ermöglicht die kommerzielle CO 2-Sequestration im Offshore-­ Bereich. Für den Onshore-Bereich enthält es nur eine Öffnungsklausel, welche die Länder betätigen…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

    Maßnahmenorientiertes Umwelt-, Luftschadstoff- und Klima-Qualitätsmanagement im Straßenraum Berlins (MAUS)

    Ein integriertes Modell- und Monitoringsystem für die Luftreinhalteplanung der Zukunft
    Dr. Andreas Kerschbaumer
    …Anforderungen. Im Mittelpunkt steht die Fähigkeit, verkehrsbedingte Umweltwirkungen nicht nur punktuell, sondern kontinuierlich analysieren zu können. Die… …Verkehrs. Sowohl streckenbezogene als auch gebietsbezogene Maßnahmen können berücksichtigt werden. Dadurch eignet sich das System nicht nur für klassische…
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