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81 Treffer, Seite 4 von 9, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

    Umweltrecht konsequent anwenden

    …. Annette Elisabeth Töller. „Dabei sind nicht nur die für den Vollzug primär zuständigen Länder gefordert, sondern auch der Bund, denn oft sind schlecht… …Rechtsbereichen, also eine Art ‚Regelungs-TÜV‘. In jedem Fall müssen ökologische Standards gewahrt werden.“ Verbesserungspotential besteht auch bei der…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

    Referentenentwürfe eines Gesetzes zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes sowie einer Verordnung zur Stärkung eines modernen, digitalen und wirksamen Umweltschutzes

    …Ressortkreis auch eine Regelung diskutiert, die in Umsetzung von Ziffer 133 der Föderalen Modernisierungsagenda die Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts… …Beurteilung eines möglichen Beschleunigungseffekts auch zu berücksichtigen, ob sich die Sachen für eine zentrale Erledigung eignen (also nicht etwa…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

    Eilantrag eines Gleitschirmfliegervereins gegen Windenergieanlage erfolglos

    …Genehmigungsverfahren ordnungsgemäß beteiligt worden. Die Genehmigung der Anlage durch den Hochsauerlandkreis stellt sich auch nicht als ihm gegenüber rücksichtslos dar… …zugunsten der Ansiedlung von Windenergie auch in Kenntnis des Betriebs des Antragstellers in diesem Bereich getroffen. n Der Beschluss ist unanfechtbar…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Neues zum Repowering von Windenergieanlagen durch die BImSchG-Änderungen 2024 und 2025

    Dr. Alfred Scheidler
    …von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien fordert. Die auch als RED III bezeichnete, am 20. 11. 2023 in Kraft getretene Richtlinie… …Zulassungsvoraussetzungen für Erneuerbare-Energien-Anlagen 11 . Ihrer Umsetzung dient – wie auch schon dem Gesetzestitel zu entnehmen ist – das Gesetz vom 12. 8. 2025 12 . 5… …immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren (§ 16b BIm- SchG) oder im Artenschutzrecht (§ 45c BNatSchG). Auch der durch das Wind-an-Land-Gesetz 15 neu gefasste § 249… …ist. Mit dieser definitorischen Ergänzung schaffte der Gesetzgeber Klarheit, dass insbesondere auch solche Repowering-Maßnahmen vom Anwendungsbereich… …Betriebssystems wie z. B. eine Turbine oder auch der Flügel einer Windkraftanlage zu verstehen 21 . IV. Reduzierte Anforderungen nach § 16b BImSchG 1. Allgemeines §… …16b BImSchG gewährt sowohl hinsichtlich des Verfahrens als auch hinsichtlich der materiell-rechtlichen Vorgaben ­Erleichterungen. Bis zum Inkrafttreten… …auf die Gesetzeslage vor dem 9. 7. 2024 bezieht. 24 Ausführlich dazu Dietlein/Fabi, in: Landmann/Rohmer (Fn. 1), § 16b BImSchG, Rn. 60 ff.; siehe auch… …Erneuerung des Anlagenbestandes unter Nutzung bereits erschlossener Standorte nicht nur energetisch-wirtschaftlich, sondern auch mit Blick auf etwaige… …Schutzgüter, sondern auch auf andere öffentliche Belange wie beispielsweise die Belange der Landes- und Bündnisverteidigung sowie Auswirkungen auf angrenzende… …Infrastruktureinrichtungen. Dies erfasst neben den Belangen nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 BIm- SchG auch andere öffentlich-rechtliche Vorschriften nach Nummer 2, was bei der…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

    Industriechemikalien verzögern Erholung der Ozonschicht

    …. „Diese Stoffe sind nicht nur ozonabbauend, sondern auch stark klimaschädlich. Weniger Emissionen würden gleichzeitig der Ozonschicht und dem Klima helfen“… …Netzwerken wie das „Advanced Global Atmospheric Gases Experiment“ (AGAGE), zu denen auch die Empa‑Messstation auf dem Jungfraujoch gehört. Da viele… …vier Prozent. Die Emissionen steigen jedoch nicht nur wegen höherer Verluste bei der Produktion, sondern auch weil die Nutzung von Feedstock‑ Chemikalien… …freigesetzten Feedstock‑Chemikalien schädigen aber nicht nur die Ozonschicht, sondern wirken auch als starke Treibhausgase. Wenn sich nichts ändert, erreichen die… …letztlich eine politische Entscheidung. Auch wenn das Montreal‑Protokoll weiterhin als einer der größten Erfolge der internationalen Umweltpolitik gilt… …, weil Wissenschaft, Politik und Industrie eng zusammengearbeitet haben. Eine solche Zusammenarbeit ist auch heute wieder entscheidend, um neue…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Emissionshandel: 21 Milliarden Euro fließen in den Klima- und Transformationsfonds

    Emissionshandel bewährt sich als Treiber wirtschaftlicher, energieeffizienter Technologien
    …Wettbewerbsfähigkeit. Diese Grundsätze müssen in den kommenden Verhandlungen zur Reform der europäischen Klimaschutzpolitik für den Zeitraum bis 2040 und auch mit Blick… …schrittweise immer stärker zu begrenzen. Auch im Jahr 2025 wurde die Versteigerungsmenge weiter gekürzt. Hier spiegelt sich die europäische Reform zur Stärkung… …alle weiteren Brennstoffe, darunter auch Kohle, dazu. Seit 2024 sind auch die CO 2-Emissionen von Abfallverbrennungsanlagen erfasst. Im Jahr 2025 wurden… …seit Dezember 2023 auch für den Europäischen CO 2-Grenzausgleichsmechanismus (CBAM) in Deutschland zuständig. Die DEHSt übernimmt auch die wichtige Rolle…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

    Kein Anspruch auf vorzeitiges "Verbrenner-Aus"

    …die Freiheit der ­Beschwerdeführer vorwirken könnten, müsse dies auch für den schnellen Verbrauch ihres CO 2-Budgets durch global tätige Unternehmen wie… …mittelbare Handlungsstörer auch für die in der Nutzungsphase der Fahrzeuge entstehenden Emissionen. Die Kläger haben in erster Linie beantragt, die Beklagten… …angegriffene Wirtschaftsweise der Beklagten nicht in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht beeinträchtigt. Eine solche Beeinträchtigung wird auch nicht dadurch… …Bundesrepublik Deutschland insgesamt herleiten, nicht jedoch für einzelne Akteure oder auch nur den Verkehrssektor. Dadurch unterscheiden sich die vorliegenden… …Verkehrs(sicherungs)pflichten. Auch liegt die Verantwortung für die etwaige Notwendigkeit zukünftiger Klimagesetzgebung beim Gesetzgeber. Allein die Gesetzgebung bietet den… …Gesetzgeber auch nach Art. 20a GG ein erheblicher ­Gestaltungspielraum zukommt. Demgegenüber ist es grundsätzlich nicht Aufgabe der ­Gerichte, aus der offenen…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Klimafreundlicher tanken, neue Nachfrage für grünen Wasserstoff: Bundesregierung beschließt Gesetzesnovelle zur Treibhausgasminderungs-Quote

    …Strom für Elektrofahrzeuge. Bundesumweltminister Carsten Schneider: „Die Zukunft der Mobilität ist elektrisch. Aber auch für die große Bestandsflotte… …wollen wir Fortschritte erreichen. Diese Gesetzes-Novelle macht das Tanken Schritt für Schritt klimafreundlicher. Aber sie wird auch Innovation und neue… …attraktiver. Auch wer ein Elektroauto fährt, kann von der weiterentwickelten Quote profitieren und sich seinen Anteil an der Treibhausgas-Minderung von den… …erzeugt wurde. Der kann zum Beispiel in Raffinerien eingesetzt werden und so Treibhausgase einsparen. Auch Folgeprodukte wie synthetische Kraftstoffe können… …Blick auf die Welternährung oder der Nutzungsdruck etwa auf Regenwälder weiter verschärfen. Strom für Elektroautos: Auch Strom für Elektroautos kann auf…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

    Ergebnisse der 106. Umweltministerkonferenz in Leipzig

    Beschlüsse zu Wassermanagement, nachhaltige Entwicklung und Finanzierung Naturschutz
    …dieser wichtigen Ressource ist eine Zukunftsaufgabe, die uns alle betrifft und die wir nur mit gemeinsamer Kraft meistern können. Dazu gehört auch die… …, klimastabile Ökosysteme und keine rückwärtsgerichtete Bürokratiemonster“, gab Jung zu bedenken. Die B-Länder setzten sich auch dafür ein, auf neue… …natürlichen Lebensgrundlagen besser schützen. Für Deutschland bedeutet das auch: mehr wirksamen Meeresschutz. Nord- und Ostsee gehören zu den am stärksten… …Aufgabe für den Schutz unserer Meere. Klar ist aber auch: Meeresschutz darf nicht zur Zerstörung unserer Küstenfischerei führen. Die Zahl der Betriebe in… …anderes als ein Angriff auf das Prinzip des kooperativen Naturschutzes in der Landwirtschaft. Wichtig ist den Ländern auch, dass künftig Ersatzgelder aus…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2026

    Impressum

    …Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem… …kurzer und aussagekräftiger Textform. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur… …ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte… …sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der… …, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der…
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