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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2025

  Inhalt / Impressum

  …Inhalt 01■25 FACHBEITRÄGE Erste Erfahrungen mit der BImSchG-­ Beschleunigungsnovelle – Schneller zur ­Anlagengenehmigung? 4 Andrea Versteyl Der… …Immissionsteil der TA Luft 10 Uwe Hartmann, Nicole Borcherding Orientierende Untersuchung der Auswirkung von ­Elektro-Kfz auf die Geräuschemissionen von… …Todesfälle durch Feinstaub und mehr als 28.000 durch Stickstoffdioxid: ­Deutsche Umwelthilfe fordert Vorziehen der EU-Luftreinhalte-Grenzwerte um zwei Jahre… …Straßen 2025 Informationen aus der Umweltministerkonferenz 36 ➤ Umweltministerkonferenz will Hochwasserschutzmaßnahmen beschleunigen und finan­ziell besser… …Gesundheits- und Umweltauswirkungen der Luftverschmutzung sind europaweit nach wie vor hoch ➤ Einigung über ehrgeizigeren EU-Emissions­handel (ETS) RECHT &… …Vorschriften 41 ➤ Referentenentwurf eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über… …Industrieemissionen ➤ Kabinettentwurf einer Verordnung zur ­Änderung der Verordnung über nationale ­Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter… …Luftschadstoffe VDI-Richtlinien & Normen 42 Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder) 42 MARKTPLATZ Aus der Industrie 43 ➤ Richtlinie VDI 3891 E –… …Feuerbestattungen ­sicher gestalten und Emissionen verringern Veröffentlichungen 44 Aus der LAI 44 TERMINE LAI 45 Ausgewählte Veranstaltungstermine 45 Impressum 48…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2025

  Oberlandesgericht Köln: Unzulässige Werbung einer Fluggesellschaft mit Ausgleichsmaßnahmen zum Klimaschutz

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Oberlandesgericht Köln: Unzulässige Werbung einer Fluggesellschaft mit Ausgleichsmaßnahmen zum Klimaschutz Der unter… …anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat mit Urteil vom 13. 12. 2024 die Gestaltung der Internetseite einer… …Kölner Fluggesellschaft, auf der Flüge mit „CO 2-neutral reisen … jetzt ausgleichen und abheben“ beworben wurden, wegen irreführender Werbung für… …Köln hat diese Werbung auf die Klage eines bundesweit tätigen Umweltschutzverbandes als irreführend untersagt. Die hiergegen gerichtete Berufung der… …Beklagten hat das Oberlandesgericht zurückgewiesen. Die Gestaltung der Internetseite lege das Verständnis nahe, dass der Ausgleich bereits erfolge, bevor der… …Flug starte, also bevor der Kunde „abhebt“. Ein relevanter Teil der Verbraucher werde erwarten, dass er etwas erwerbe, was eine sofortige Kompensation… …der Umweltbelastung durch den geplanten Flug auslöse. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts hätte die Beklagte – und zwar im unmittelbaren Zusammenhang… …mit der konkreten Werbeaussage – darüber aufklären müssen, dass die Kompensation unter Umständen tatsächlich erst in der Zukunft erfolgen werde, wobei… …das genaue Ausmaß von einer Prognose abhängen könne. Der Senat hat die Revision nicht zugelassen. Gegen das Urteil ist die Nichtzulassungsbeschwerde…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Ölraffinerie PCK Schwedt: Deutsche Umwelthilfe geht juristisch gegen Ausnahmegenehmigung wegen zu hoher Schadstoffbelastung vor

  …so viel gesundheitsschädliches Schwefeldioxid ausstoßen wie der gesetzliche Regelwert vorsieht – 1.000 mg/Nm³ statt 200 mg/Nm³ im Tagesmittel. Die DUH… …sieht in der Genehmigung gravierende Verstöße gegen europäisches und nationales Umwelt- und Genehmigungsrecht. Gemäß der Industrie-Emissionsrichtlinie und… …Öffentlichkeitsbeteiligung erteilt werden dürfen. Zudem widerspricht der Blick auf die Jahresgesamtfracht des Schadstoffes dem System des Bundes-Immissionsschutzrechtes… …. Dieses orientiert sich an Tagesmittel- und Halbstundenmittelwerten als Emissionsgrenzwerte. Dazu Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: „Einer der… …. Dass eine der größten Erdölraffinerien Deutschlands für diese Untätigkeit nun mit der nächsten Ausnahmegenehmigung bis Ende 2027 belohnt werden soll… …Augenreizungen und Atemwegsproblemen.“ Hintergrund: Die Nachrüstung der bundeseigenen Mineralölraffinerie mit einer wirksamen Abgasreinigung der… …Schwefeldioxid-Emissionen hätte längst erfolgen müssen. Bereits 2017 wurde der früheren Betreiberin eine Ausnahmegenehmigung nur mit der Auflage erteilt, bis spätestens 31… …, der jetzt erneut deutlich vergrößert werden soll. Die DUH hat nicht nur Widerspruch eingelegt, sondern zur praktischen Wirkung auch ein gerichtliches… …Eilverfahren beantragt. Da das LfU die sofortige Vollziehung der aktuellen Ausnahmegenehmigung angeordnet hat, entfaltet der Widerspruch keine aufschiebende…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …2019/2010 – Durchführungsbeschluss über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU in Bezug auf die… …Abfallverbrennung Stand: 12. November 2019 UMWELTdigital.de/1298979 (EU) 2025/35 – Durchführungsverordnung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1242 des… …Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung der Verfahren für die Überprüfung der CO 2-Emissionen in Betrieb befindlicher schwerer Nutzfahrzeuge Stand… …: 13. Januar 2025 UMWELTdigital.de/1686320 (EU) 2024/2666 – DURCHFÜHRUNGSBE- SCHLUSS zur Anerkennung, dass der Bericht genaue Daten für die Messung der… …(BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf Schmieden und Gießereien Stand: 29… …. November 2024 UMWELTdigital.de/1690442 (EU) 2024/1735 – Verordnung zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung des europäischen Ökosystems der… …Bekanntmachung nach § 4 Absatz 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes und nach § 35 Absatz 6 Satz 1 der Brennstoffemissionshandelsverordnung Stand: 2. Dezember… …transformative Klimaschutzprojekte Stand: 6. Januar 2025 UMWELTdigital.de/1687232 Bekanntmachung der Richtlinie für Zuwendungen zu einem Klimaangepassten… …­Waldmanagement PLUS Stand: 23. Dezember 2024 UMWELTdigital.de/1690670 Bekanntmachung im Rahmen der Strategie zur Forschung für Nachhaltigkeit (FONA) zur Förderung… …Brennstoffemissionshandelsgesetz Stand: 27. Februar 2025 UMWELTdigital.de/1306853 43. BImSchV – Verordnung über nationale Verpflichtungen zur Reduktion der Emissionen bestimmter…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2025

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …2024/573 des ­Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Registrierung im F-Gas-Portal und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU)… …2019/661 der Kommission Stand: 19. September 2018 UMWELTdigital.de/1652387 (EU) 2024/2620 – Verordnung zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG des… …werden Stand: 30. Juli 2024 UMWELTdigital.de/1654597 (EU) 2024/2666 – DURCHFÜHRUNGSBE­ SCHLUSS zur Anerkennung, dass der Bericht genaue Daten für die… …Messung der auf den Anbau von Weizen, Roggen, Mais, Gerste, Triticale, Zuckerrüben, Raps, Feldgras und Grünlandschnittgut in Deutschland zurückgehenden… …Treibhausgasemissionen enthält Stand: 14. Oktober 2024 UMWELTdigital.de/1655145 (EU) 2024/2729 – Durchführungsverordnung zur Gewährung einer Ausnahme gemäß der Verordnung… …(EU) 2024/573 hinsichtlich der Verwendung fluorierter Treibhausgase in bestimmten Geräten für die Umweltsimulation, Laboreinrichtungen zur Sprühtrocknung… …oder Gefriertrocknung und Laborzentrifugen Stand: 22. Oktober 2024 UMWELTdigital.de/1655313 2000/14/EG – Richtlinie zur Angleichung der… …Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über umweltbelastende Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen ­Geräten und Maschinen Stand: 23. Oktober… …Zertifizierung von dauerhaften CO 2-Entnahmen, kohlenstoffspeichernder Landbewirtschaftung und der CO 2-Speicherung in Produkten Stand: 27. November 2024… …UMWELTdigital.de/1673732 42 Immissionsschutz 1·2025 MARKTPLATZ Bund MaterialNeutral – Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Projekten im Rahmen der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Referentenentwurf zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2508 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Textilindustrie

  …neue verbindliche Umweltstandards für die Textilindustrie festgelegt. Basierend auf der Industrieemissionsrichtlinie (2010/75/EU) definieren die… …an die Überwachung der Anlagen. Ziel ist ein harmonisiertes Umweltschutzniveau in allen Mitgliedstaaten und die Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen… …. Während viele der Vorgaben in Deutschland bereits durch bestehende Regelwerke wie die TA Luft und TA Lärm umgesetzt sind, erfordert der Beschluss in Teilen… …Anpassung der bestehenden technischen Anleitungen ist daher notwendig. n Quelle https://www.bundesumweltministerium.de/gesetz/…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …hinsichtlich der Liste der Endprodukte mit Netto-Null-­ Technologien und ihrer wichtigsten spezifischen Bauteile für die Zwecke der ­Bewertung des Beitrags zur… …Resilienz Stand: 23. Mai 2025 UMWELTdigital.de/1719823 2005/381/EG – Entscheidung zum Fragebogen für die Berichterstattung über die ­Umsetzung der Richtlinie… …2003/87/EG (Treibhausgasemissionszertifikate) Stand: 5. Juni 2025 UMWELTdigital.de/102700 (EU) 2019/1122 – Verordnung zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG… …Ergänzung der Verordnung (EU) 2024/1735 durch Festlegung der Vorschriften für die Ermittlung zugelassener Öl- und Gasproduzenten, die zum Ziel der Erreichung… …des Unionsziels der verfügbaren CO 2-Injektionskapazität bis 2030 beitragen müssen, für die Berechnung ihrer jeweiligen Beiträge und für ihre… …Stand: 19. Juni 2025 UMWELTdigital.de/1724177 Bekanntmachung gemäß § 8 Absatz 3 der ­Verordnung zur Festlegung weiterer Bestimmungen zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Katrin Eder: „In Rheinland-Pfalz gibt es künftig dauerhafte UFP-Messungen“

  …. Deswegen wird es entsprechend der ­aktuellen EU-Luftqualitätsrichtlinie auch in Rhein­land-Pfalz künftig dauerhafte UFP-­ Messungen geben. Das Landesamt für… …, sagte Umweltministerin Katrin Eder anlässlich der Veröffentlichung des finalen Abschlussberichts zu UFP-­ Messungen in Mainz Hechtsheim. Mit den ersten… …Messungen ist Mitte 2026 zu rechnen. Um einen guten Überblick über die Belastungen zu bekommen, werden die Standorte so ausgewählt, dass sowohl der… …ausgerüstet werden. Hier kann durch die Lage der Stationen die UFP-Belastung im städtischen Hintergrund, beispielsweise durch Heizungen, und Straßenverkehr… …hinreichend abgebildet werden. Diese Quellen spielen in Rheinland-Pfalz bei der UFP-Belastung eine besondere Rolle“, erläuterte Eder. Zwischen März 2023 und… …durchgeführt. Der nun vorliegen­de Abschlussbericht der gemeinsamen Messungen des Landesamtes für Umwelt Rheinland-Pfalz (LfU) und des Hessischen Landesamtes für… …Luftschadstoffsituation am Messstandort Mainz-Hechtsheim wird überwiegend durch Quellen im Mainzer Stadtgebiet dominiert. Dabei ist vor allem der lokale… …Straßenverkehrseinfluss, der Betrieb von privaten Heizungsanlagen in der kälteren Jahreszeit zu nennen sowie Außenaktivitäten (zum Beispiel Grillen, Grünpflege) und… …landwirtschaftliche Tätigkeiten in den wärmeren Monaten. Weiterhin haben die Messungen – auch unter Berücksichtigung der Windrichtungen – ergben, dass die… …für UFP. Dennoch gibt es Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur allgemeinen Einstufung von UFP-Konzentrationen. Laut deren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Baden-Württemberg: Höhere Luftmesswerte im ersten Halbjahr 2025

  …Verkehrs können wir vermeiden, dass die Grenzwerte wieder gerissen werden.“ Dr. Ulrich Maurer, Präsident der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg… …. Das zeigt: Trotz der Fortschritte bei der Luftreinhaltung in den vergangenen Jahren kann es wieder zu Verschlechterungen kommen – in diesem Fall… …höchsten NO 2-Halbjahreswerte wurden an der Messstelle Ludwigsburg Schlossstraße mit 39 Mikrogramm je Kubikmeter (µg/m³), an der Messstelle Stuttgart Am… …Neckartor mit 36 µg/m³ und Pforzheim Luisenstraße mit 35 µg/m³ gemessen. Die Daten sind auf der Webseite der LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg… …als in den vorigen Jahren. Die Anzahl der Überschreitungen des PM 10-Tagesmittelgrenzwertes von 50 µg/m³ liegt aber an allen Messstellen deutlich unter… …der maximal zulässigen Anzahl von 35 Überschreitungen im Jahr. Von Mitte Januar bis Anfang März gab es mehrere langanhaltende Wetterperioden, in denen… …die Luftschadstoffe weder durch ausreichend Wind weggeweht, noch durch Regen aus der Luft „ausgewaschen“ wurden. Zusätzlich gab es verbreitet auch… …Anreicherung von Luftschadstoffen in der bodennahen Luft. Ab 2030 gelten aufgrund der neuen EU- Luft­qualitätsrichtlinie strengere Grenzwerte für Luftschadstoffe… …. Die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO 2) und Feinstaub PM 10 halbieren sich auf 20 µg/m³ im Jahresmittel; der Grenzwert für Feinstaub PM2,5 sinkt auf… …10 µg/m³ im Jahresmittel. Auch die zulässige Anzahl der Überschreitungen des Tagesmittelgrenzwerts von Feinstaub PM 10 hat sich halbiert; für PM2,5 und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Inhalt / Impressum

  …CO 2 in der Zementindustrie ➤ Treibhausgas CO 2 – Straßenverkehr bleibt „Sorgenkind“ ➤ Katrin Eder: „In Rheinland-Pfalz gibt es künftig dauer­hafte… …deutschen Biogasanlagen verursachen massiven Klimaschaden Europäische Union 176 ➤ Der Zustand der Umwelt in Europa bleibt ­besorgnis­erregend ➤… …Internationaler Tag der sauberen Luft für einen blauen Himmel: jeder Atemzug zählt ➤ Vertragsverletzungsverfahren im Juli: ­wichtigste Beschlüsse ➤ Bessere… …Umsetzung der EU-Umweltvorschriften schützt die menschliche Gesundheit und unterstützt das Wirtschaftswachstum RECHT & NORMUNG Rechtsprechung 180 ➤… …VDI-Richtlinien & Normen 183 Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder) 183 MARKTPLATZ Aus der Industrie 184 ➤ Schnitzeltrocknung auf dem neuesten Stand der… …Technik Aus der LAI 184 TAGUNGSBERICHT 21. Müller-BBM Fachgespräche 185 Immissionsschutz in der Planungs- und Genehmigungspraxis TERMINE LAI 186 Ausgewählte…

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