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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Luftreinhalteplan für Hamburg ist fortzuschreiben

  …RECHT & NORMUNG Luftreinhalteplan für Hamburg ist fortzuschreiben Der Luftreinhalteplan für Hamburg muss zur Einhaltung des Grenzwerts für… …Stickstoffdioxid (NO 2) erneut fortgeschrieben werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Der Kläger ist ein Umweltverband. Er begehrt die… …weitere Fortschreibung des zuletzt 2017 überarbeiteten Luftreinhalteplans der beklagten Freien und Hansestadt Hamburg. Er macht geltend, die bislang… …geplanten Maßnahmen seien für eine möglichst schnelle Einhaltung des NO 2-Grenzwerts nicht ausreichend. Es bedürfe der Aufnahme von Dieselfahrverboten in den… …dieser die erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des NO 2-Grenzwerts enthält. Die Beklagte habe angesichts der im Luftreinhalteplan… …unverhältnismäßig abgelehnt. Die von ihr im gerichtlichen Verfahren vorgelegten neuen Prognosen eines zügigeren Rückgangs der NO 2-Belastung seien fehlerhaft… …. Maßgeblich seien hier zudem die Mess- und Prognosewerte in 1,5 m Höhe, nicht die niedrigeren Werte in 4 m Höhe. Der Plan sei zu ergänzen um eine „zweite… …Planungsstufe“ mit Maßnahmen für den Fall, dass sich die NO 2-Belastung künftig ungünstiger als prognostiziert entwickele. Auf die Revision der Beklagten hat das… …Bundesverwaltungsgericht das Urteil geändert und die Beklagte zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans unter Beachtung der Rechtsauffassung des Bundesverwaltungsgerichts… …verurteilt. In der Sache hat es die ­Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts allerdings überwiegend bestätigt. Bundesrechtlich nicht zu beanstanden sind…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Oberverwaltungsgericht Schleswig muss erneut über den Luftreinhalteplan für Kiel entscheiden

  …Feststellungen um zu klären, ob der Luftreinhalteplan für Kiel zur Einhaltung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid (NO 2) erneut fortgeschrieben werden muss. Das… …hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden und die Sache deshalb an das Oberverwaltungsgericht Schleswig zurückverwiesen. Der Kläger ist… …Landes Schleswig-Holstein für die beigeladene Stadt Kiel. Zur schnellstmöglichen Senkung der NO 2-­Belastung sieht der Luftreinhalteplan auf einer ersten… …Maßnahmenstufe auch die Errichtung und den Betrieb von Luftfilteranlagen vor. Der Kläger macht geltend, die bislang geplanten Maßnahmen seien für eine möglichst… …Rechtsauffassung zu ändern. Der Plan leide insbesondere im Hinblick auf die Wirksamkeit von Luftfilteranlagen an einem Prognosemangel. Auf die Revisionen des… …Beklagten und der Beigeladenen hat das Bundesverwaltungsgericht das Urteil aufgehoben und die Sache an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen. Dieses ist… …unberücksichtigt bleiben, weil es sich der Plangeber nicht im Rahmen einer neuen Prognoseentscheidung zu eigen gemacht habe. Das Oberverwaltungsgericht hätte der… …Frage sowie den darauf zielenden Beweisanträgen der Beigeladenen nachgehen müssen, ob das Gutachten die dem Luftreinhalteplan zugrunde liegende Prognose…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Luftreinhalteplan für Ludwigsburg ist fortzuschreiben

  …RECHT & NORMUNG Luftreinhalteplan für Ludwigsburg ist ­fortzuschreiben Der Luftreinhalteplan für Ludwigsburg muss zur Einhaltung des Grenzwerts für… …Stickstoffdioxid (NO 2) erneut fortgeschrieben werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Der Kläger ist ein deutschlandweit tätiger… …. Der Verwaltungsgerichtshof hat das Land verurteilt, den Luftreinhalteplan unter Beachtung seiner Rechtsauffassung so zu ändern, dass dieser die… …erforderlichen Maßnahmen zur schnellstmöglichen Einhaltung des NO 2-Grenzwerts enthält. Der Standort der Messstelle in der Friedrichstraße sei zutreffend gewählt… …worden. Zum Abbau der dort gemessenen Grenzwertüberschreitungen habe der Plangeber jedoch nicht auf Dieselfahrverbote verzichten dürfen. Auch seien die der… …Planung zugrunde gelegten Prognosen teils nicht hinreichend gesichert oder unzureichend begründet. Auf die Revisionen des Beklagten und der Beigeladenen hat… …das Bundesverwaltungsgericht das Urteil geändert und den Beklagten zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans unter Beachtung der Rechtsauffassung des… …Bundesverwaltungsgerichts verurteilt. Dabei hat es in Übereinstimmung mit dem Verwaltungsgerichtshof zugrunde gelegt, dass der NO 2-Grenzwert überschritten wird. Die Einwände… …des Beklagten gegen die Repräsentativität der an der Messstelle in der Friedrichstraße ermittelten Werte greifen nicht durch. Anders als der… …Verwaltungsgerichtshof meint, wäre die Anordnung eines Dieselfahrverbots unverhältnismäßig, wenn der Grenzwert bereits im Folgejahr des Planerlasses eingehalten wird…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  VDI-Richtlinien

  …Arbeiten an Nassabscheidern VDI 2066 Blatt 1 Messen von Partikeln; Staubmessung in strömenden Gasen; Gravimetrische Bestimmung der Staubbeladung VDI 2463… …Umweltmeteorologie; Methoden zur human-biometeorologischen Bewertung der thermischen Komponente des Klimas VDI 3954 Blatt 3 – Entwurf Wirkungen von Partikeln auf… …Entwurf Luftbeschaffenheit; Emissionen aus stationären Quellen; Bestimmung der Gesamtquecksilber-Konzentration: Automatische Messeinrichtungen; Deutsche und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …MARKTPLATZ n Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder) Bund Fünfter Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Förderrichtlinie für die Nachrüstung… …von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen Nutzfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen (schwere Kom­munalfahrzeuge) der… …Schadstoffklassen Euro I, II, III, IV, V und EEV oder Euro 3, 4 und 5 Stand: 25. März 2021 UMWELTdigital.de/1419705 Fünfter Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der… …Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen gewerblichen schweren Handwerker- und Lieferfahrzeugen der Klassen M1, M2, N1 und N2… …mit einer zulässigen Gesamtmasse von 3,5 Tonnen bis zu 7,5 Tonnen der Schadstoffklassen Euro I, II, III, IV, V und EEV oder Euro 3, 4 und 5 mit… …Stickoxidminderungssystemen Stand: 25. März 2021 UMWELTdigital.de/1419715 Fünfter Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit… …Selbstzündungsmotor angetriebenen, im gewerblichen oder kommunalen Einsatz befindlichen leichten Handwerker- und Lieferfahrzeugen der Klassen M1, M2, N1 und N2 mit… …einer zulässigen Gesamtmasse von 2,8 Tonnen bis zu 3,5 Tonnen der Schadstoffklasen Euro 3, 4 und 5 oder Euro I, II, III, IV, V und EEV mit… …Kohlendioxid-Speicherungsgesetz Stand: 04. Mai 2021 UMWELTdigital.de/564702 Überwachung der Emissionen aus Kleinfeuerungsanlagen Stand: 31. März 2021 UMWELTdigital.de/1424316… …Entwicklung regenerativer Kraftstoffe Stand: 05. Mai 2021 UMWELTdigital.de/1434917 Überwachung der Emissionen und der ­Immissionen Stand: 31. März 2021…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Aus der Industrie

  …MARKTPLATZ n Aus der Industrie Bioabfälle: Damit es Anrainern nicht stinkt Bei der Genehmigung von Anlagen zur Abfallbehandlung spielen die zu… …von geplanten Anlagen prognostiziert werden. Neben den meteorologischen Daten bedarf es hier­zu der Kenntnis über die Emissionsfracht und die… …Emissionsbedingungen der geplanten Anlage. Die neue Richtlinie VDI 3475 Blatt 7 hilft bei der Ausbreitungsrechnung der Geruchsemissionslast von Kompostierungs- und… …Kreislaufwirtschaft – das ist eine sehr positive Entwicklung, bringt aber entsprechende Herausforderungen mit sich. Der Schutz der Anwohnerschaft vor extremen… …Geruchsimmissionen ist eine davon. Daher müssen vor der Errichtung einer solchen Anlage eine Analyse und Planung durchgeführt und eine Immissionsprognose erstellt… …sich an Planer und Sachverständige im Zusammenhang mit Kompostierungs- und Vergärungsanlagen. Herausgeber der Richtlinie VDI 3475 Blatt 7… …„Emissionsminderung – Geruchsemissionsfaktoren für die biologische Abfallbehandlung“ ist die VDI/DIN-Kommission Reinhaltung der Luft (KRdL) – Normenausschuss. Die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Bernhard Linnartz: Normkonkretisierende Irrelevanzschwellen umweltqualitätsrechtlicher Beeinträchtigungsverbote für schadstoffemittierende Anlagen

  …schadstoffemittierende Anlagen Anlass, Zulässigkeit und Gestaltungskompetenz aus der ­Perspektive des Unionsrechts Bei dem Werk handelt es sich um eine ­Dissertation an… …der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Rheinischen-­ Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn zur Vereinbarkeit der Anwendung von… …„Irrelevanz­schwellen“ bei der Genehmigung schadstoffemittierender Anlagen mit dem Unionsrecht. Der Autor untersucht, wie Irrelevanzschwellen im Rahmen der… …Vollzug überlässt. Aufgrund der Komplexität der Thematik wird zunächst – an die Einleitung (Teil 1) anschließend – in Teil 2 ein Überblick über die… …Irrationalitätspotenzial der Beeinträchtigungsverbote herausgearbeitet. In Teil 3 wird im Kern die Unionsrechtskonformität der Irrelevanzschwellen bei IE-Anlagen sowie deren… …Übertragbarkeit auf Nicht-IE-Anlagen geprüft. Der inhaltlich abschließende vierte Teil geht auf unionsrelevante Umsetzungsfragen der Irrelevanzschwellen im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Jürgen Nagel: Der Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte

  …MARKTPLATZ Jürgen Nagel Der Immissionsschutz- und ­Störfallbeauftragte Bestellung, Aufgaben, Haftung und Rechtsschutz ­ mit Beispielen, Praxistipps… …Basis. Zielgruppe des Leitfadens sind neben den Immissionsschutz- und Störfallbeauftragten auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der ­Umweltverwaltung…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  LAI

  …TERMINE n LAI Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz 142. Sitzung der LAI am 14./15. September 2021 in Hamburg 143. Sitzung der LAI am… …29./30. März 2022 in Hamburg 144. Sitzung der LAI am 20./21. September 2022 in Hamburg 3·2021 Immissionsschutz 161…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2021

  Ausgewählte Veranstaltungstermine

  …TERMINE n Ausgewählte Veranstaltungstermine (bitte ggf. beim Veranstalter überprüfen) Haus der Technik e.V. Tel.: 02 01 / 18 03 – 1 hdt@hdt.de… …die Unterlagen und Gutachten Chemische Anlagen – Der Weg durch das Rechtskataster am Beispiel Galvanik Emissionsmessungen im gesetzlich geregelten… …: Umweltinspektion Fortschritte und Erfahrungen bei der Abgasreinigung von Feuerungsanlagen und thermischen Prozessen Arbeitsschutz – Akustische Messungen… …Ergänzungskurs Praxisgespräch Beauftragte: Umweltinspektion Fortschritte und Erfahrungen bei der Abgasreinigung von Feuerungsanlagen und thermischen Prozessen… …Grundlagen der Abluftreinigungstechnik VDI-/ITAD-Spezialtag Transformation der TAB zur Multioutputanlage Lufttechnik in der Industrie Termin / Ort 13.09.–14… …, Emissionen, Ressourcenschutz Emissionsmesstechnik in Verbrennungsanlagen Organisationsverantwortung und Haftung im Umwelt- und Arbeitsschutz Gerüche in der… …. 2021 / Online-Seminar 9. VDI-Fachtagung Gerüche in der Umwelt 24.–25. 11. 2021 / Leipzig Grundlagen der Quecksilberminderung 15.02.22 / Düsseldorf 22… …Umweltstrafrecht in der Praxis Umweltmanagementbeauftragte(r) Interner Umweltauditor/Umweltbetriebsprüfer Interner Auditor nach DIN EN ISO 19011… …Emissionshandel aktuell Betriebsbeauftragter für Immissionsschutz – Immissionsschutzbeauftragte/r Corporate Carbon Footprint – Der Klimafußabdruck für Unternehmen… …Fragestellungen in immissionsschutzrechtlichen Verfahren Anzeige- und Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz Grundlagen der Beurteilung von…

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