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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Umweltministerkonferenz beschließt einheitliche Artenschutzstandards zur Vereinfachung der Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen

  …Vereinfachung der Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen „Der Klimawandel bedroht unsere Lebensgrundlagen und die Energiewende entscheidet darüber, in… …Auswirkungen von Windkraftanlagen auf Vögel beschlossen. Das schafft Klarheit und ­Vereinfachungen für antragstellende Firmen, Sicherheit für… …wesentlicher Pfeiler für den ­Klimaschutz und damit auch den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Von der heutigen Umweltministerkonferenz geht das… …Länderregelungen entsprechend anzupassen bzw. erstmalig aufzustellen. Ebenso ist mir wichtig, dass auch zum Repowering von Windenergieanlagen weitere… …Lösungsvorschläge gemeinsam mit allen Beteiligten entwickelt werden, um die Verfahren zu erleichtern.“ Hintergrund: Bei der Planung und Zulassung von… …Festlegung von Kriterien. Bereits die Frage der Signifikanz eines individuell erhöhten Tötungsrisikos ist auslegungsbedürftig. Die Umweltministerkonferenz hat… …kann. Für Antragsteller entsteht eine höhere Planungssicherheit und die gerichtliche Überprüfbarkeit von Entscheidungen wird erleichtert. n Quelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Umweltministerkonferenz setzt Schwerpunkte auf Klima- und Ressourcenschutz sowie eine nachhaltige Ausgestaltung der GAP

  …Klimaund Energiegesetzgebung auf ihre Tauglichkeit zu überprüfen. (TOP 16) Beteiligung der Umweltministerien von Bund und Ländern bei der Umsetzung der… …. Die Agrarministerkonferenz ist daher um gemeinsame Beratungen aufgefordert. (TOP 23) Analyse von Wolfsgenetik: Das Senckenberg Forschungsinstitut der… …Senckenberg Gesellschaft für Naturforschung in Frankfurt soll darüber hinaus als nationales Referenzlabor für genetische Analysen von Wölfen gestärkt werden… …verstärken. Vor allem die getrennte Sammlung von Bioabfällen muss verbessert werden. Ziel ist, die Menge der derzeit noch im Restmüll befindlichen Bioabfälle… …bundesdurchschnittlich bis 2025 mindestens um ein Drittel zu reduzieren und bis 2030 mindestens zu halbieren. Die Entsorgung von To-Go-Bechern aus Plastik im öffentlichen… …­gehören u. a. ein reduzierter Einsatz von Einweg-Kunststoffartikeln, die Einführung einer Verpflichtung von Verkaufsstellen, Mehrwegpoolsysteme sowie eine… …Preisdifferenzierung zwischen Einweg und Mehrweg. (TOP 32) Beschränkung von PFC in der Umwelt: Die chemische Stoffgruppe PFC ist mittlerweile überall in der Umwelt und… …von PFC in Verbraucherprodukten ist daher äußerst problematisch. Es ist zu befürchten, dass diese Verbindungen auch bei der Entsorgung nicht sicher… …einzusetzen und hat darüber hinaus zahlreiche Maßnahmen zur Reduktion von PFC in der Umwelt beschlossen. Terminhinweis: Die nächste UMK findet vom 21. bis 23… …. April 2021 in Rostock statt. Der Vorsitz der Umweltministerkonferenz geht im kommenden Jahr an Dr. Till Backhaus, Umweltminister von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  EU-Treibhausgasemissionen sind 2019 gesunken – trotz wachsender Wirtschaft

  …. Gleichzeitig wuchs das BIP 2019 um 1,5 Prozent. Dies geht aus dem von der Kommission veröffentlichten jährlichen EU-Fortschrittsbericht über den Klimaschutz… …Umstellung der Stromerzeugung von Kohle auf erneuerbare Energien und Gas. Die Emissionen der Industrie gingen um fast 2 Prozent zurück. Die im Rahmen des… …internationale Zusammenarbeit 2019 aufgestockt und wird sie im Zuge der Erholung Europas von COVID-19 noch weiter erhöhen. Die Versteigerungserlöse aus dem EU-EHS… …Königreichs und der Länder des Europäischen Wirtschaftsraums in der Zeit von 2012 (Beginn der Versteigerungen im Rahmen des EU-EHS) bis Mitte 2020 betrugen über… …auf über 14,1 Mrd. Euro. Von diesem Gesamtbetrag sollen 77 Prozent für Klima- und Energiezwecke verwendet werden, d. h. 7 Prozentpunkte mehr als der… …Anteil von 70 Prozent im Jahr 2018. Darüber hinaus werden immer mehr von der EU geförderte Klimaprojekte durch den Verkauf von Emissionszertifikaten über…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Deutliche Verbesserung der Luftqualität in Europa in den vergangenen zehn Jahren, weniger Todesfälle durch Luftverschmutzung

  …von mehr als 4 000 Überwachungsstationen in ganz Europa gemeldet wurden. Die Feinstaubbelastung verursachte der EUA-Bewertung zufolge im Jahr 2018 rund… …gesünderen Leben und widerstandsfähigeren Gesellschaften“, erklärte EUA-Exekutivdirektor Hans Bruyninckx. „Dass sich die Luftqualität dank der von uns… …ehrgeizige Ziel gesetzt, alle Arten von Umweltverschmutzung auf Null zu reduzieren. Wenn wir Erfolg haben und die Gesundheit der Menschen und die Umwelt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Anspruch auf Unterlassung der Nutzung eines baurechtswidrigen Offenstalls für Pferde

  …Nachbarrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 27. 11. 2020 entschieden, dass ein Grundstücksnachbar von dem anderen verlangen kann, die… …Außenbereich gelegenen Grundstück in einer Entfernung von etwa 12 m vom Einfamilienhaus der Klägerin einen Offenstall für Pferde und stellte darin Pferde ein… …September 2013 die Erteilung einer Baugenehmigung ab. Die von der Beklagten zu 1 erhobene Klage wies das Verwaltungsgericht 2016 mit der Begründung ab, der… …, dass sich der Stall unmittelbar an der Grenze zum Grundstück der hiesigen Klägerin in einer Entfernung von etwa 12,5 m zu deren Ruheräumen befinde und… …verurteilt, die Haltung von Pferden in dem Offenstall zu unterlassen. Auf deren Berufung hat das Oberlandesgericht die Klage abgewiesen, soweit sie sich gegen… …die Beklagte zu 2 richtet. Hinsichtlich der Beklagten zu 1 hat es die Verurteilung darauf beschränkt, dass bei der Haltung von Pferden in dem Offenstall… …von Pferden in dem Offenstall auf ihrem Grundstück unterlässt. Die Verletzung nachbarschützender Vorschriften des öffentlichen Baurechts kann einen… …haben, welche Pferde in dem von der Klägerin behaupteten Zeitraum der Nutzung des Offenstalls in ihrem Eigentum standen und wo diese untergestellt waren… …beeinträchtigt, so kann der Eigentümer von dem Störer die Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann der… …Stoffe (1) Der Eigentümer eines Grundstücks kann die Zuführung von Gasen, Dämpfen, Gerüchen, Rauch, Ruß, Wärme, Geräusch, Erschütterungen und ähnliche von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Sechzehnten Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes

  …Verfassungsbeschwerde Vattenfalls zulässig und begründet ist. Die 16. AtG-Novelle sei nicht wirksam in Kraft getreten, da keine der beiden von der Novelle selbst… …vorgesehenen Inkrafttretensvoraussetzungen erfüllt seien. Zum Einen handele es sich bei dem von der EU-Kommission diesbezüglich übermittelten Schreiben („Comfort…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Herdecke erfolglos

  …Freileitungen genutzten Raum in ­Anspruch genommen, auf rund 8 km Waldflächen beeinträchtigt und die Bündelung von Freileitungen aufgelöst. Angesichts dieser…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Nachbarklage gegen Ruf des Muezzins in Oer-Erkenschwick erfolglos

  …abgewiesen, freitags durch den Muezzin mittels eines Lautsprechers zum Gebet rufen zu dürfen. Die Kläger wohnen in einer Entfernung von knapp 900 m zur Moschee… …Genehmigungsbescheides – Begrenzung von Lautstärke und Zeitdauer des Lautsprecherbetriebs – zuzumuten. Die von den Klägern angeführte negative Religionsfreiheit vermittle… …kein Recht darauf, von anderen Glaubensbekundungen verschont zu bleiben, sondern bewahre den Einzelnen davor, gegen seinen Willen an religiösen Übungen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  VDI-Richtlinien

  …die Anerkennung der Eignung von Messgeräten sowie die regelmäßige Überprüfung der Konformität der eignungsgeprüften Messgeräte VDI 3787 Blatt 4… …Umweltmeteorologie; Methoden zur Beschreibung von Stark- und Schwachwinden in bebauten Gebieten und deren Bewertung VDI 3786 Blatt 5 (Entwurf) Umweltmeteorologie… …; Meteorologische ­Messungen; Strahlung VDI 2283 (Entwurf) Emissionsminderung; Anlagen zur Herstellung von Asphaltmischgut (Asphaltmischanlagen) VDI 3899 Blatt 2… …Emissionsminderung; Deponiegas; Systeme zur Deponiegaserfassung und Belüftung VDI 4207 Blatt 3 (Entwurf) Messen von Emissionen an Kleinfeuerungsanlagen; Messen an… …Feuerungsanlagen für gasförmige oder flüssige Brennstoffe mit einer Feuerungswärmeleistung von 1 MW bis weniger als 10 MW VDI 2094 Emissionsminderung; Zementwerke…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2021

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …der CO 2-Emissionen von bestimmten leichten Nutzfahrzeugen mit Bezug auf das weltweit harmonisierte Prüfverfahren für Personenkraftwagen und leichte… …Nutzfahrzeuge Stand: 23. September 2020 UMWELTdigital.de/1375418 (EU) 2019/631 – Verordnung zur Festsetzung von CO 2-Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen… …Verringerung der CO 2-Emissionen von Personenkraftwagen Stand: 16. November 2020 UMWELTdigital.de/1257252 (EU) 2020/1339 – Durchführungsbeschluss über die… …innovative Technologie zur Verringerung der CO 2-Emissionen von bestimmten leichten Nutzfahrzeugen mit Bezug auf das weltweit harmonisierte Prüfverfahren für… …Herstellung von organischen Grundchemikalien Stand: 15. September 2020 UMWELTdigital.de/1375540 SchfHwG – Schornsteinfeger-Handwerksgesetz Stand: 16. Oktober…

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