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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Anspruch anerkannter Umweltverbände und Betroffener auf Verhängung von Dieselfahrverboten?

  Alfred Scheidler

  …in der zur Umsetzung der Richtlinie 2008/50/EG erlassenen 39. BIm­ 11 VG Wiesbaden, Urt. v. 5. 9. 2018 – 1613/15.WI. 12 VG Berlin, Urt. v. 9. 10. 2018… …bestimmte Handlungsspielräume belässt, besteht daher nicht nur kein Entschließungs-, sondern auch kein Auswahlermessen. 27 Da die Umsetzung der Maßnahmen der… …wurden 28 , hat die objektive Rechtspflicht zur Umsetzung der Pläne zugleich drittschützenden Charakter. 29 Daher besteht grund- 23 BVerwG, Urt. v. 27. 2… …Umsetzung der im Luftreinhalte- bzw. Kurzfristplan zu ergreifende Maßnahmen vorgesehenen konkreten Maßnahmen zu verpflichten. 37 3. Anspruch auf… …Luftbelastung beiträgt, kann aus der zwingenden Natur der Immissionswerte der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG und der Pflicht der Mitgliedstaaten, deren… …Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab und stellvertretender Landrat des Landkreises Tirschenreuth. Außerdem ist er nebenamtlich als Dozent bei der… …Bayerischen Verwaltungsschule tätig. Etwa zwei Drittel der Messstationen an verkehrsreichen Straßen in Deutschland zeigen immer noch Überschreitungen der… …Luftqualitätsgrenzwerte für Stickstoffdioxid (NO 2 ), obwohl diese bereits seit 2010 eingehalten sein müssten. Wichtigster Verursacher ist der motorisierte Straßenverkehr… …bejaht. Der Beitrag geht unter Vorstellung der einschlägigen Rechtsgrundlagen, insb. §§ 40, 47 BImSchG, der Frage nach, ob Dieselfahrverbote auch… …eingeklagt werden können. I. Einleitung In seiner Ausarbeitung „Handlungsbedarf und -empfehlungen zur Einhaltung der NO 2-Grenzwerte“ vom 16. 2. 2016 1 hat der…

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