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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Ausnahmen und Befreiungen vom Bebauungsplan für BImSchG-Anlagen

  Regierungsdirektor Dr. Alfred Scheidler

  …Immissionsschutzbehörde, die im Zuge der Erteilung der BImSchG-Genehmigung auch mit über die Erteilung einer Ausnahme oder Befreiung mit entscheidet (vgl. § 13 BImSchG)… …auch bei immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen, die „nur“ einer Baugenehmigung bedürfen, ist die Einhaltung des… …(§ 31 Abs. 2 BauGB) gleichsam „unvorhergesehene“ und damit im Bebauungsplan auch nicht vorsorglich vorgesehene Abweichungen betreffen. 4 II. Ausnahmen… …Geschossflächenzahl ausnahmsweise zu überschreiten, sondern es muss auch das Ausmaß der zulässigen Überschreitungen quantifiziert werden. Zum Tragen kommt dies also in… …abschließend regelt, welche Festsetzungen getroffen werden dürfen, s. Schrödter, in: Schrödter (Hrsg.), Baugesetzbuch (8. Aufl. 2015), § 9 Rn. 12; s. auch Ferner… …. auch Rieger, in: Schrödter (Fn. 1), § 31 Rn. 1. 3 S. auch BVerwG, Urt. v. 17. 12. 1998, UPR 1999, 234 (LS): Ausnahmen müssen als solche ausdrücklich… …geregelten Ausnahmemöglichkeiten – zum Bestandteil des Bebauungsplans (§ 1 Abs. 3 Satz 2 BauNVO), auch wenn dieser eine besondere Aussage darüber nicht enthält… …Bebauungsplans aufgegeben wird. Die Ausnahmemöglichkeiten sind daher sowohl für die Gemeinde als auch für die Genehmigungsbehörde eingeschränkt: Bereits die… …verkehrt würde. Zum anderen muss aber auch die Genehmigungsbehörde bei ihren Entscheidungen darüber, ob sie eine Ausnahme zulässt oder nicht, stets darauf… …Bebauungsplanänderung ohne das gesetzlich hierfür vorgesehene Verfahren vorgenommen wird. 8 Zu beachten ist auch das ungeschriebene Erfordernis der Gebietsverträglichkeit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Die Baunutzungsverordnung als Maßstab für den Lärmschutz: Entwicklungsgeschichte und Diskussionsstand

  Frank M. Rauch

  …. Bebauungspläne sind so zu interpretieren, dass für ein Gebiet im Jahr des Inkrafttretens die jeweiligen Bestimmungen der BauNVO gelten und erhalten bleiben, auch… …letzten rund 100 Jahre in diesem Bereich zeigt nicht nur den Wandel im Verständnis von Stadt- und Bauplanung, sondern auch beim Immissionsschutz. Während… …kauft oder sich einfach nur für die Gegend interessiert, fragt heutzutage auch nach der Lärmsituation. Damit ist in der Regel die Gesamtsituation gemeint… …Erlaubnis zum Beispiel schon bei einem Wechsel des Betreibers oder Inhabers erlöschen. Die Bestandsgarantie kann sowohl innerhalb des Plangebietes als auch in… …benachbarten Plangebieten zu Konflikten führen. Teilweise ist es aber auch Unkenntnis oder mangelnde Information der neu hinzugezogenen Bewohner. So herrscht oft… …Psychologie[5] als auch von der Epidemiologie untersucht. Es gibt inzwischen Forschungsansätze, die untersuchen, inwieweit Lärmbetroffene vermehrt Schlaf- und… …des aktiven und passiven Lärmschutzes standen damals noch nicht auf der Tagesordnung. Die Trennung von Flächen unterschiedlicher Nutzung war auch… …geltende Bundesbaugesetz und die seit 1962 geltende Baunutzungsverordnung zu schaffen.[7] Auch Staffelbaupläne anderer Städte, wie etwa in München von 1904… …mit sich bringen, ausnahmsweise auch Läden zur Nahversorgung. Obwohl die damals sehr stark branchenbezogene Staffelung inzwischen nicht mehr dem… …Wohn- und Arbeitsplatz zu beobachten, was nicht nur zwangsläufig eine Erhöhung des Verkehrsaufkommens zur Folge hatte, sondern zugleich auch durch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Warum die Einführung der blauen Plakette nicht aufgeschoben werden darf

  Markus Salomon, Miriam Dross, Claudia Hornberg

  …Belastungsminderung beitragen. Nunmehr ist eine Fortentwicklung der Umweltzone erforderlich, damit auch die NO x-Belastungen deutlich vermindert werden können. Deshalb… …Gesundheitsschutzes besteht erheblicher Handlungsbedarf, sondern auch, um ein Vertragsverletzungsverfahren wegen mangelnder Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie zu… …auch die Verbesserung der Lebensqualität in den Städten als Ziel verfolgen sollte. 1. Einleitung Die Luftbelastung in den Städten bleibt eine große… …Herausforderung für den Gesundheitsschutz, was zum Beispiel auch neue Erkenntnisse zum Zusammenhang von Feinstaubbelastung und Insulinresistenz als Vorstufe einer… …Entlastung herbeigeführt [2]. Auch Prognosen stimmen nicht sonderlich optimistisch, dass eine Grenzwerteinhaltung in naher Zukunft gelingen wird. Ein Grund für… …Verdrängung von alten Dieselfahrzeugen aus dem innenstädtischen Bereich vorangetrieben hat. Da Dieselfahrzeuge auch deutlich mehr Stickstoffoxide als… …benzinbetriebene Fahrzeuge emittieren, konnten trotz des Problems der hohen Realemissionen einiger Fahrzeugtypen auch die NO x-Immissionen gemindert werden… …2012 eine Weiterentwicklung der Umweltzone in Richtung der Minderung der NO x-Belastungen empfohlen [8]. Auch die Umweltministerkonferenz hat sich auf… …Schadstoffnormen Euro 4, 5, 6 bzw. IV, V, VI. Diesen Kfz sowie teilweise auch den mit offenen Dieselrußpartikelfiltern nachgerüsteten Euro 3 / III-Fahrzeugen wird… …derzeit im Realbetrieb ähnlich viel NO x emittieren, wie Fahrzeuge der Euronorm 4 oder 5. Wirklich ändern wird sich dies auch erst, wenn der neu vereinbarte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Stickstoffeinträge in empfindliche FFH-Gebiete durch den Kfz-Verkehr – zeitliche Veränderungen im Hinblick auf das Abschneidekriterium

  Torsten Nagel, Helmut Lorentz

  …Rechenwerte können beispielsweise nicht durch Messungen validiert werden und werden wie Null behandelt. Weitere Ausführungen dazu sind auch in der Publikation… …Schadstofffreisetzungen, sondern u. a. aufgrund sich ändernder Verkehrsmengen auch in benachbarten Abschnitten sowie im erweiterten Straßennetz. Das betrifft in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …bezahlbar bleiben und darf im Gebäudebereich nicht zu Lasten der Mieterinnen und Mieter gehen. Sanierungen müssen immer auch sozial verträglich gestaltet…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Berufungsverfahrens, an das Landgericht zurückverwiesen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar… …kann aus der Überschreitung der in der GIRL vorgesehenen Immissionswerte nicht abgeleitet werden. Das kann auch für besonders deutliche Überschreitungen… …906 BGB kann es – neben weiteren Gesichtspunkten – auch entscheidend auf Feststellungen zur Intensität und sog. Hedonik der Gerüche ankommen. 5) Zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Informationen aus der Europäischen Union

  …. Zweitens: Europa strebt eine weltweite Führungsrolle bei den erneuerbaren Energien an. Drittens: Der Übergang zu sauberen Energien muss auch für die… …den letzten Jahren die globale Klimapolitik angeführt und wird auch jetzt durch die Schaffung der Voraussetzungen für nachhaltige Arbeitsplätze… …„intelligenter“ zu machen – durch Förderung der Nutzung der Informationstechnologie und sonstiger moderner Technologien, darunter auch Gebäudeautomatisierung und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Veröffentlichungen

  …Anwendung der komplexen Regeln selbst für Experten zu einer Herausforderung. Zudem enthält auch das untergesetzliche Regelwerk wichtige Aussagen in Form… …. Experten erläutern praxisorientiert die weitverzweigten Regeln. Sofern zum besseren Verständnis erforderlich, werden auch die Vorschriften des EEG 2014… …Vorschriften der EU, des Bundes und der Länder. Auch frühere Rechtsstände bleiben recherchierbar und können komfortabel mit aktuellen Fassungen verglichen werden… …Werk: Es richtet sich sowohl an alle, die Zugang zu Umweltinformationen suchen und einen Antrag stellen wollen als auch an Akteure, die mit dem Vollzug…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Nachrichten

  …organischen Kohlenstoffs als auch einer weitergehenden Betrachtung des schwarzen Kohlenstoffs (Black Carbon). Im Rahmen des VDI-Expertenforums „Feinstaub“, das… …des elementaren und organischen Kohlenstoffs als auch einer möglichen und weitergehenden Betrachtung des schwarzen Kohlenstoffs (Black Carbon). Neue und… …VW-Skandal und der Frage der Emissionen unter realen Fahrbedingungen. Vielleicht spielt dabei auch die Erkenntnis eine Rolle, dass sich während der vergangenen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2017

  Umweltinformationen

  …Markt etablieren – auch für Busse, Lkw und Transporter. Eine Kaufprämie allein wird nicht ausreichen, wenn gleichzeitig Dieselautos durch geringere… …Daher kommt die Studie auch zu dem Ergebnis, dass für eine Dekarbonisierung des Verkehrs auch eine Verkehrswende mit Vermeidung, Verlagerung und… …, aber auch Luftschadstoffemissionen die Mehrkosten in den Jahren 2010 bis 2050. Je früher wir mit einer Energiewende im Verkehr beginnen, desto positiver… …wird diese Bilanz – für die Umwelt, aber auch für unsere Volkswirtschaft.“ Studie „Erarbeitung einer fachlichen Strategie zur Energieversorgung des… …von Fahrrad- und Fußverkehr, in emissionsfreie Autos und in Busse und Bahnen.“ Auch die bislang dünne Infrastruktur für Elektromobilität könnte mit den… …Mitteln ausgebaut werden. Viele umweltschädliche Subventionen sind daneben auch sozial ungerecht. Ein Beispiel ist das Dienstwagenprivileg, das der Staat… …umfassendes Controlling vor, das alle Subventionen auf den Prüfstand stellt und auf ihre Umweltwirkungen hin überprüft. Das sollte grundsätzlich auch für alle… …besseren Herstellungsbedingungen im Ausland profitieren vor allem die Menschen vor Ort, aber auch deutsche Verbraucher würden damit besser geschützt. „Viele… …Dienstleistungen wie Reparaturen könnte dies auch national umgesetzt werden“, sagte Krautzberger. ◆ Verbindliche Umwelt- und Sozialstandards für Rohstoffe entlang… …der gesamten Wertschöpfungskette. Maria Krautzberger: „Verbraucher und auch Unternehmen haben oft nicht die Möglichkeit, sich für rohstoffschonende…

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