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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag

  …benachbarten Eigentümern von Grundstücken abgestellt (vgl. § 906 BGB). Daneben spielt auch das verhaltensbezogene Immissionsschutzrecht eine gewisse Rolle, ist… …NRW), sei es als Bestandteil des landesrechtlichen Sicherheits- und Ordnungsrechts. Soweit der Bundesgesetzgeber aber von seiner konkurrierenden… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) gelten insbesondere für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG. 1. Begriff der „Anlage“ Das BImSchG… …, Aufbewahren, Lagern, Verwenden, Vernichten, Wiedergewinnen von Stoffen und Gegenständen, ferner das innerbetriebliche Befördern einschließlich des Aufund… …Abladens von Stoffen und Gegenständen, aber auch das Erbringen von Dienstleistungen. Ob diese Tätigkeiten den Zweck haben, eine wirtschaftlich bewertbare… …. 621), Bergwerke, Steinbrüche oder andere Stätten, die der Gewinnung oder Aufbereitung von Bodenschätzen dienen, Werkstätten aller Art, auch… …Verkehrsgeräusche von Fahrzeugen auf Verkehrsflächen außerhalb eines Betriebsgeländes der Betriebsstätte zuzurechnen sind, siehe Ziffer 7.4 der TA Lärm. Ob ein… …Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts dabei abweichend von § 3 Abs. 5 Nr. 2 BImSchG keine technischen Einrichtungen zu sein. Ortsfeste Einrichtungen können… …Arbeitsmaschinen, die dem Antrieb von Fahrzeugen [z. B. Dampflokomotiven] dienen). Wenn oder soweit diese Fahrzeuge innerhalb von Betriebsstätten verwendet werden… …der Abfallanlagen – alle Anlagen, von denen den Umständen nach zu erwarten ist, dass sie nicht länger als 12 Monate an demselben Ort betrieben werden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …bereitstehender Technologien und verschiedener Förderinstrumente die Umsetzung von Energieeffizienz­maß­nahmen in vielen Privathaushalten unzureichend ist. Der Bund… …organisiert werden. Von besonderer Bedeutung auf den UMK-Beratungen war das Thema „Wolf“. Zur Unterstützung weiterer Abstimmungen zum Wolfsmanagement wurde in… …sicherstellen, dass Verbraucher von Kosten für die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen entlastet werden. Dazu soll unter anderem die Schaffung eines Ausgleichs- und… …Entschädigungsfonds geprüft werden. In die gleiche Richtung geht der UMK-Beschluss für ein attraktives Sofortprogramm für die Elektrifizierung von Bussen im Nahverkehr… …Emissionshandel erwartete Lenkungswirkung angesichts eines Überschusses von rund zwei Milliarden Zertifikaten und einem entsprechend niedrigen Handelspreis von etwa… …fünf Euro pro ausgestoßener Tonne CO 2eq bislang ausbleibt. Die erhoffte Belebung des Marktgeschehens wird nach Meinung von Experten nach dem bislang auf… …-senatoren der Länder sind der Auffassung, dass der Emissionshandel weiterhin eine tragende Rolle in der EU-Klimapolitik spielen soll. Das von der EU wie auch… …EU-Emissionshandelssystem verknüpft werden. 5. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren erfolgen mit Blick auf den von Großbritannien angekündigten… …betrifft insbesondere die Information über die Auswirkungen der Abschalteinrichtungen auf die Luftqualität und die Überprüfung der Wirksamkeit von… …rechtliche Verpflichtung, das Verbot von Abschalteinrichtungen zu überwachen und durchzusetzen, verstoßen wurde. Obwohl die Mehrheit der Automobilhersteller…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aus der LAI

  …und die Afrikanische Union bekräftigen ihr Engagement, die negativen Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit von Mensch und Tier und die… …: http://ec.europa.eu/germany/news/nachtrump-entscheidung-eu-kommission-stehtentschlossener-denn-je-hinter-pariserabkommen_de Mitgliedstaaten für striktere EU-Regeln für die Zulassung von Pkw Die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf ihre Position für ein strengeres System der… …Marktzulassung von Fahrzeugen verständigt. Die Kommission hatte im letzten Jahr strengere Sicherheitsund Umweltvorschriften für Automobilhersteller in Folge des… …Regeln für die Zulassung von Pkw vorgeschlagen. Damit sollen Fahrzeugprüfungen durch nationale technische Dienste unabhängiger werden, bereits angemeldete…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Gesundheit von Mensch und Tier und die natürlichen Ökosysteme sowie andere soziale und ökonomische Auswirkungen anzugehen, die unsere Entwicklung als globale… …: http://ec.europa.eu/germany/news/nachtrump-entscheidung-eu-kommission-stehtentschlossener-denn-je-hinter-pariserabkommen_de Mitgliedstaaten für striktere EU-Regeln für die Zulassung von Pkw Die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf ihre Position für ein strengeres System der… …Marktzulassung von Fahrzeugen verständigt. Die Kommission hatte im letzten Jahr strengere Sicherheitsund Umweltvorschriften für Automobilhersteller in Folge des… …Regeln für die Zulassung von Pkw vorgeschlagen. Damit sollen Fahrzeugprüfungen durch nationale technische Dienste unabhängiger werden, bereits angemeldete… …Quecksilber kann in Kraft treten Die Europäische Union hat am Sitz der Vereinten Nationen in New York das Inkrafttreten des weltweiten Übereinkommens von… …Minamata zur Verringerung der Belastung von Quecksilber bewirkt. Umweltkommissar Karmenu Vella sagte: „Der neue weltweite Vertrag über Quecksilber wird dazu… …beitragen, Millionen von Menschen weltweit vor der Belastung durch dieses giftige Schwermetall zu schützen. Mit der Ratifizierung hat die EU den… …Europas für ein entschiedenes und abgestimmtes Handeln auf internationaler Ebene.“ Durch die Ratifizierung des Übereinkommens von Minamata in New York zeigt… …weltweite Vertrag über Quecksilber „Übereinkommen von Minamata über Quecksilber“ wurde auf Initiative der EU ausgehandelt und 2013 abgeschlossen. Die EU und… …unterzeichnet, das ab dem 16. August für alle Vertragspartner rechtlich bindend wird. Das Übereinkommen von Minamata – benannt nach dem Ort, an dem die bislang…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Veröffentlichungen

  …Mehrebenensystem Grenzen und Möglichkeiten eines europäischen Meeresumweltrechts am Beispiel europäischer und internationaler Vorgaben zur Eindämmung von… …Schiffsemissionen 246 Seiten, ISBN 978-3-8487-3632-4, 64 Euro, Nomos Verlag 2017 Von Dr. Katharina Franziska Braig, LL.M., Freiburg Diese im Jahr 2016 an der… …Schwefelgehalt von Schiffskraftstoffen sowie zur Begrenzung der CO 2-Emissionen der Schifffahrt die Beziehungen zwischen der Europäischen Union (EU) und der… …Problemidentifikation und des Kontexts im ersten Teil ist der zweite Teil der Schiffstreibstoffe-Sondermüllentsorgung auf den Meeren und den Auswirkungen von… …einer kurzen Darstellung der umweltrechtlichen Ziele und Grundsätze im Vertrag von Lissabon geht die Verfasserin auf aktuelle Entwicklungen ein und… …Durchsetzungsbefugnisse der EU sowie die europarechtlichen Vorgaben zur Begrenzung der Abgasemissionen von Seeschiffen. Dabei geht sie insbesondere auf die Kompetenz der EU… …und stellt fest, dass die EU zunehmend zu einem eigenständigen Akteur auf der seevölkerrechtliche Bühne werde, der Probleme unabhängig von der IMO… …. Sie geht dabei auf die Bindung der EU an das MARPOL-Übereinkommen 73/78 
durch Übernahme von Befugnissen der Mitgliedstaaten ein und kommentiert in… …den Vorgaben des Völkerrechts und die Folgen der teilweise fehlenden Völkerrechtskonformität 
dieser Richtlinie werden als Nächstes von der Verfasserin… …nach einer eingehenden Prüfung verneint. Dieser Teil der Arbeit schließt mit einer Betrachtung der Mechanismen der Reduzierung von Treibhausgasemissionen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aktuelle Umweltvorschriften

  …. März 2017 UMWELTdigital.de/424657 (EU) 2017/785 – Durchführungsbeschluss über die Genehmigung von effizienten 12-Volt-Motorgeneratoren zur Verwendung in… …Personenkraftwagen mit konventionellem Verbrennungsmotorantrieb als innovative Technologie zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen gemäß der… …Verordnung (EG) Nr. 443/2009 Stand: 05. Mai 2017 UMWELTdigital.de/1058011 (EU) 2017/948 – Empfehlung zur Verwendung von nach dem weltweit harmonisierten… …Prüfverfahren für Personenwagen und leichte Nutzfahrzeuge typgenehmigten und gemessenen Kraftstoffverbrauchs- und CO2-Emissionswerten bei der Bereitstellung von… …UMWELTdigital.de/590788 21. BImSchV – Verordnung zur Begrenzung der Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen Stand: 29. März 2017… …UMWELTdigital.de/686683 2. BImSchV – Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen Stand: 29. März 2017… …Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen Stand: 24. März 2017 UMWELTdigital.de/686683 25. BImSchV – Verordnung zur Begrenzung von Emissionen aus der… …Umfüllen und Lagern von Ottokraftstoffen, Kraftstoffgemischen oder Rohbenzin Stand: 24. März 2017 UMWELTdigital.de/686626 2. BImSchV – Verordnung zur… …Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen Stand: 24. März 2017 UMWELTdigital.de/10658 31. BImSchV – Verordnung zur Begrenzung der… …– Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote Stand: 15. Mai 2017…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Umweltinformationen

  …überschreiten derzeit den Grenzwert von 50 mg/l. Wenn die Nitrateinträge dort nicht bald sinken, müssen betroffene Wasserversorger zu teuren Aufbereitungsmethoden… …greifen, um das Rohwasser von Nitrat zu reinigen. Einer aktuellen Studie des Umweltbundesamtes (UBA) zufolge kann dies die Trinkwasserkosten um 55 bis 76… …Cent pro Kubikmeter erhöhen. Das entspricht einer Preissteigerung von 32 bis 45 Prozent. Eine vierköpfige Familie müsste dann bis zu 134 € im Jahr mehr… …in Zukunft in hochbelasteten Regionen nicht ausreichen, um den Nitratwert im Trinkwasser niedrig zu halten. Die UBA- Studie hat dies mit Daten von und… …Reinigung hängen neben der Art des Verfahrens auch noch ab von der konkreten Belastungssituation vor Ort, dem zu erreichenden Nitratwert, bis zu dem die… …von bis zu 76 Cent pro Kubikmeter für die Wasserkunden: diese müssen also für die Überdüngung in ihrer Region bezahlen. Die Studie rechnet zudem aus… …, wieviel die Reinigung von mit Nitrat belastetem Grundwasser in Deutschland insgesamt kosten kann: zwischen 580 und 767 Millionen Euro pro Jahr. Zum… …Verkehrssektor liegt nach neuesten Berechnungen sogar leicht über dem Niveau von 1990. Die Effizienzsteigerungen bei Fahrzeugen sind durch den Trend zu größeren… …zeigen zwar, dass der Ausstoß insgesamt seit dem Jahr 2000 sinkt – gemessen als Index von fünf Luftschadstoffen. Problematisch ist aber nach wie vor der… …hohe Ausstoß von Stickoxiden in den Städten. 2016 wurde der Grenzwert für die mittlere jährliche NO 2-Konzentration an 57 Prozent der verkehrsnahen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Mitteilungen der Industrie

  …Vorsitzender des Richtlinienausschusses. Er ist sicher: „Verdunstungskühler und Nassabscheider sind für viele industrielle Kenntnis über Ausbreitung von… …von Luftschadstoffen in Form von Gasen, Stäuben und auch Geruchsstoffen in der Atmosphäre entscheidend. Die Parameter Windrichtung, Windgeschwindigkeit… …Genehmigung von industriellen und landwirtschaftlichen Anlagen ist mithilfe von Modellrechnungen nachzuweisen, dass die Emissionen der geplanten Anlage zu… …Dokumentation. Liegen keine geeigneten Messungen direkt am Standort einer geplanten Anlage vor, kann eine Übertragung der Daten von einer geeigneten anderen… …beherrschbar.“ Die 42. BImSchV orientiert sich am Vorsorgegrundsatz. Sie erlegt den Betreibern von Verdunstungskühlanlagen insbesondere die Pflicht auf, sich… …der Umsetzung der 42. BImSchV.“ Der Aufwand für diese Gefährdungsbeurteilung wird von Anlagenbetreibern jedoch kritisch gesehen. Sie glauben, er sei… …der Anlage Bedingungen gegeben, unter denen die Vermehrung von Legionellen zu erwarten ist, ist das Risiko bei Anlagen jeder Größe – auch bei kleineren… …genau erfasst ist, um Immissionsprognosen zu ermöglichen. Im Rahmen von TA Luft-Anwendungen kann diese Richtlinie bei Beschreibung der Umwandlung von… …Prozessen, die die Konzentration von Spurengasen in der Atmosphäre beeinflussen. Die Richtlinie VDI 3783 Blatt 18 stellt für eine detaillierte Beurteilung und… …Blatt 19. Herausgeber der Richtlinienreihe VDI 3783 „Ausbreitung von Luftverunreinigungen in der Atmosphäre“ ist die VDI/ DIN-Kommission Reinhaltung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Veranstaltungskalender

  …: hdt@hdt-essen.de, Internet: http://www.hdt-essen.de Thema Schallmesslehrgang Hygiene-Anforderungen an Planung, Errichtung, Betrieb und Instandhaltung von… …Verdunstungskühlanlagen Beschleunigung von Anzeigen und Genehmigungen nach BImSchG Betriebsbeauftragte für Immissionsschutz Immissionsschutz – neue rechtliche/technische… …2047-2 Hygiene-Anforderungen an Planung, Errichtung, Betrieb und Instandhaltung von Verdunstungskühlanlagen AKUSTIK: Isolation von Körperschall und Lärm… …20.09.2017 / Duisburg 130 Immissionsschutz 3 · 17 Thema Ermittlung und Bewertung von Gerüchen Aktuelle Entwicklungen in ausgewählten Bereichen des… …Grundseminar Basiswissen Immissionsschutzrecht Beurteilung von Lichtimmissionen Umgebungslärmrichtlinie Kompaktkurs: Messung von Geräuschimmissionen Termin / Ort… …. 11, 82152 Planegg, Internet: http://www.muellerbbm.de/veranstaltungen/seminare-workshops/ VDI-Expertenforum Bioaerosole – Von der Messung zur… …Mikroorganismen • Veterinärmedizinische Risikobewertung von Bioaerosolen aus Anlagen Programm, weitere Informationen und Anmeldung unter www.vdi.de/bioaerosole2017…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Risiken und Gefahren – zum Stellenwert von Luftverunreinigung und Klimawandel

  Dr. Eckehard Koch

  …–– EDITORIAL–– Risiken und Gefahren – zum Stellenwert von Luftverunreinigung und Klimawandel Wenn man den Schätzungen der EU glauben darf und will… …Einrichtung von Umweltzonen oder der Einbau von Rußfiltern, erscheinen, ihren Kritikern zum Trotz, als gerechtfertigt und notwendig. Risiken und Gefahren durch… …Statistik von 2013 sind in Deutschland 52 von 100.000 frühzeitigen Todesfällen auf Umweltbelastungen aus dem Außenbereich (ambient pollution) zurückzuführen… …, das sind rund 5 %. Betrachtet man die Ursachen tödlicher Krebserkrankungen, so schlagen die allgemeinen Umweltbelastungen von Luft und Wasser mit 2 % zu… …. Zieht man die Statistik frühzeitiger Todesfälle heran, so machen ernährungsbedingte Risiken (ohne Übergewicht) 26 % aus, Rauchen ist die Ursache von 160… …vielleicht von etwa 5–10 % durch Umwelteinflüsse ausgelöste Krebserkrankungen ausgehen (Renn 2014). In der Bevölkerung wird dies häufig anders gesehen; hier… …gezwungen sein sollten, statt eine konstruktive Durchführung von Maßnahmen – z. B. im Anschluss an die Pariser Klimakonferenz – zur Bekämpfung der anstehenden…

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