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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg

  Prof. Dr. Thomas Wilrich, Dr. Cordula Wilrich

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg Thomas Wilrich und Cordula… …Wilrich Rechtsanwalt Prof. Dr. Thomas Wilrich ist tätig rund um die Themen Produktsicherheit, Produkthaftung und Arbeitsschutz einschließlich… …. Sie leitet die Projektgruppe Gase des Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) und des Ausschuss für Betriebssicherheit (ABS)… …„berechtigt, unter Druck stehende Behälter zu prüfen“ 1 . Weil M mit dem Tanklastzug nicht nahe genug an den Gastank herankommen konnte und die Länge seiner… …Schläuche daher nicht ausreichte, konnte M das Gas nicht vom Tank in den Lastzug umpumpen. Er entschloss sich daher, die Undichtigkeit am befüllten Tank zu… …beheben. Da M wegen eines Aufsatzes um den Domschacht meinte, die vorgeschriebene, per Hand zu drehende und um 40 cm zu verlängernde Knarre nicht benutzen… …versuchte mehrere Male vergeblich, die Undichtigkeit zu beseitigen. Gegen 7:40 Uhr änderte er – unbemerkt – durch Betätigen des entsprechenden Umschaltknopfes… …die Drehrichtung des Schraubers. Das Füllventil wurde schließlich von dem im Tank herrschenden Druck herausgeschleudert und das Gas strömte in die… …benachbarte Bäckerei. Auf Anweisung des M alarmierte der Eigentümer des Tanks die Polizei. Die freiwillige Feuerwehr kam um 7:53 Uhr und die Polizei um 7:54 Uhr… …. Sie sperrte die Bundesstraße 13 und warnte die Bevölkerung. Auf Anweisung des M warnte der Tank-Eigentümer auch die Chefin der Bäckerei und angetroffene…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Die Anlage – Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts Die Anlage Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“ Achim… …Gesetzgebungskompetenz für das Anlagenrecht Gebrauch gemacht hat, ist dieser Bereich für den Landesgesetzgeber gesperrt. Die Vorschriften des… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) gelten insbesondere für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG. 1. Begriff der „Anlage“ Das BImSchG… …Definition hat die Anlage in der Begriffsbestimmung des § 3 Abs. 5 BImSchG gefunden: (5) Anlagen im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Betriebsstätten und sonstige… …38 unterliegen, und 3. Grundstücke, auf denen Stoffe gelagert oder abgelagert oder Arbeiten durchgeführt werden, die Emissionen verursachen können… …. 621), Bergwerke, Steinbrüche oder andere Stätten, die der Gewinnung oder Aufbereitung von Bodenschätzen dienen, Werkstätten aller Art, auch… …, land- und forstwirtschaftliche Hofstätten (nicht aber Äcker und Weiden), die Praxen der freiberuflich Tätigen, wie z. B. der Rechtsanwälte… …Betriebsstätte gehören die Verkehrswege innerhalb des Betriebsgeländes, sämtliche Nebeneinrichtungen wie Lagerplätze, Abstellplätze für Fahrzeuge, ferner… …unabhängig davon, ob sie ortsfest oder ortsveränderlich verwendet werden: Maschinen, Geräte, Fahrzeuge. Zur Betriebsstätte gehören auch die Sanitärräume… …bestimmungsgemäß oder nur gelegentlich Stoffe gelagert oder abgelagert oder Arbeiten durchgeführt werden, die Emissionen verursachen können. Zur Frage, inwieweit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Umweltminister Jörg Vogelsänger „die sehr konstruktive Arbeitsatmosphäre in Bad Saarow“ unterstrichen. Die Minister und Amtschefs des Bundes und der Länder hatten… …40 Tageordnungspunkte zu behandeln. Beim Tagesordnungspunkt „Energieeffizienz und Umweltpolitik“ stellte die Umweltministerkonferenz fest, dass trotz… …bereitstehender Technologien und verschiedener Förderinstrumente die Umsetzung von Energieeffizienz­maß­nahmen in vielen Privathaushalten unzureichend ist. Der Bund… …geschützten Tierarten wollen die Länder künftig besser aufeinander abstimmen. Unter Leitung des Bundesumweltministeriums soll deshalb ein Erfahrungsaustausch… …Bad Saarow die Einrichtung einer länderoffenen Arbeitsgruppe vereinbart. Sie hat den Auftrag, sich mit den Themen „Günstiger Erhaltungszustand des… …Hauptproblem sind hier Dieselfahrzeuge, deren NO x-Emissionen unter realen Fahrbedingungen deutlich die Grenzwerte überschreiten. Die Umweltminister wollen… …sicherstellen, dass Verbraucher von Kosten für die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen entlastet werden. Dazu soll unter anderem die Schaffung eines Ausgleichs- und… …Entschädigungsfonds geprüft werden. In die gleiche Richtung geht der UMK-Beschluss für ein attraktives Sofortprogramm für die Elektrifizierung von Bussen im Nahverkehr… …TOP 14 der 88. UMK: EU-Emissionshandel in der 2021 startenden 4. Handelsperiode jetzt nachschärfen 1. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und… …-senatoren der Länder verfolgen die laufenden Verhandlungen auf Ebene der EU zur Ausgestaltung des EU-Emissionshandels in der 2021 startenden 4. Handelsperiode…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aus der LAI

  …Energiepolitik, hat Anfang Juni die Entschlossenheit der EU bekräftigt, das Pariser Klimaschutzabkommen umzusetzen und mit bestehenden und neuen Partnern Allianzen… …im Kampf gegen den Klimawandel zu schmieden. Die Europäische Union bedauere die unilaterale Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump zutiefst, die… …USA aus der historischen Vereinbarung zurückzuziehen. Dies sei ein trauriger Tag für die Weltgemeinschaft. Jedoch: „Das Pariser Abkommen wird Bestand… …haben. Die Welt kann für eine globale Führungsrolle im Kampf gegen den Klimawandel weiterhin auf Europa zählen. Europa wird Führung übernehmen, durch… …ehrgeizige Klimapolitik und durch die weitere Unterstützung der Ärmsten und Verwundbarsten“, erklärte Arias Cañete. In einem gemeinsamen Statement bekräftigten… …zudem die Europäische Union und die Afrikanische Union ihre Entschlossenheit zur vollen Umsetzung des Abkommens. Vor der nächsten Welt- Klima­konferenz… …, der COP23 im November in Bonn, wollen beide Partner gemeinsam am Arbeitsprogramm zur Umsetzung der Pariser Vereinbarung arbeiten. „Die Europäische Union… …und die Afrikanische Union bekräftigen ihr Engagement, die negativen Auswirkungen des Klimawandels auf die Gesundheit von Mensch und Tier und die… …natürlichen Ökosysteme sowie andere soziale und ökonomische Auswirkungen anzugehen, die unsere Entwicklung als globale Gemeinschaft bedrohen“, so beide… …. „Die Pariser Vereinbarung ist zweckdienlich. Paris ist ehrgeizig, aber nicht präskriptiv. Das Pariser Abkommen erlaubt es jeder Partei, ihren eigenen Weg…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Cañete, EU-Kommissar für Klima- und Energiepolitik, hat Anfang Juni die Entschlossenheit der EU bekräftigt, das Pariser Klimaschutzabkommen umzusetzen und… …mit bestehenden und neuen Partnern Allianzen im Kampf gegen den Klimawandel zu schmieden. Die Europäische Union bedauere die unilaterale Entscheidung… …des US-Präsidenten Donald Trump zutiefst, die USA aus der historischen Vereinbarung zurückzuziehen. Dies sei ein trauriger Tag für die Weltgemeinschaft… …. Jedoch: „Das Pariser Abkommen wird Bestand haben. Die Welt kann für eine globale Führungsrolle im Kampf gegen den Klimawandel weiterhin auf Europa zählen… …. Europa wird Führung übernehmen, durch ehrgeizige Klimapolitik und durch die weitere Unterstützung der Ärmsten und Verwundbarsten“, erklärte Arias Cañete… …. In einem gemeinsamen Statement bekräftigten zudem die Europäische Union und die Afrikanische Union ihre Entschlossenheit zur vollen Umsetzung des… …Vereinbarung arbeiten. „Die Europäische Union und die Afrikanische Union bekräftigen ihr Engagement, die negativen Auswirkungen des Klimawandels auf die… …Gesundheit von Mensch und Tier und die natürlichen Ökosysteme sowie andere soziale und ökonomische Auswirkungen anzugehen, die unsere Entwicklung als globale… …Partnerschaft zusammengebracht habe. „Die Pariser Vereinbarung ist zweckdienlich. Paris ist ehrgeizig, aber nicht präskriptiv. Das Pariser Abkommen erlaubt es… …innerhalb der Pariser Vereinbarung einzuschlagen.“ Die EU werde bestehende Partnerschaften stärken und neue Allianzen eingehen, um den Klimawandel zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Veröffentlichungen

  …Schwefelgehalt von Schiffskraftstoffen sowie zur Begrenzung der CO 2-Emissionen der Schifffahrt die Beziehungen zwischen der Europäischen Union (EU) und der… …International Maritime Organization (IMO) im internationalen Mehrebenensystem. Die Arbeit ist wie folgt aufgebaut: Nach einer kurzen Darstellung der… …Schiffsemissionen auf die Umwelt gewidmet. Die Verfasserin prognostiziert, dass die durch Schiffsemissionen entstehenden Umweltverschmutzungen in Zukunft einerseits… …dritten Teil erläutert Solf umfassend die verschiedenen völkerrechtlichen Bestimmungen zum Meeresumweltrecht und geht dabei zunächst auf die Geschichte, den… …Aufbau sowie die Rechtssetzung der IMO ein. Solf konstatiert dabei insbesondere mit Blick auf die Beteiligung der Entwicklungsländer ein Demokratiedefizit… …, bevor sie die International Convention for the Prevention of Pollution from Ships vorstellt und in ei- nem Zwischenergebnis festhält, dass die IMO trotz… …könne. Zudem befasst sich die die Verfasserin in diesem Teil eingehend mit dem Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (SRÜ) und geht in diesem… …Rahmen u. a. auf die Staaten in ihrer Funktion als Küsten-,
 Hafen und Flaggenstaaten in den verschiedenen 
 Meereszonen, den Meeresumweltschutz im SRÜ… …sowie die Durchsetzung der Umweltschutzbestimmungen unter dem SRÜ-Art. 218, 220 SRÜ ein. Dabei konstatiert sie insbesondere, dass das SRÜ gegen Flaggen-… …oder Küstenstaaten, die ihren Pflichten unter dem SRÜ nicht ordnungsgemäß nachkommen, keine Sanktionen enthält. Der vierte Teil ist den europarechtlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aktuelle Umweltvorschriften

  …Aktuelle Aktuelle Umweltvorschriften Europäische Union VO (EG) Nr. 1005/2009 – Verordnung über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen Stand: 29… …. März 2017 UMWELTdigital.de/424657 (EU) 2017/785 – Durchführungsbeschluss über die Genehmigung von effizienten 12-Volt-Motorgeneratoren zur Verwendung in… …Bekanntmachung über die bundeseinheitliche Praxis bei der Überwachung der Emissionen und der Immissionen Stand: 18. April 2017 UMWELTdigital.de/1055956 37. BImSchV… …– Verordnung zur Anrechnung von strombasierten Kraftstoffen und mitverarbeiteten biogenen Ölen auf die Treibhausgasquote Stand: 15. Mai 2017…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Umweltinformationen

  …Regionen Deutschlands in Zukunft spürbar teurer werden. Grund ist die hohe Belastung des Grundwassers mit Nitrat. Über 27 Prozent der Grundwasserkörper… …überschreiten derzeit den Grenzwert von 50 mg/l. Wenn die Nitrateinträge dort nicht bald sinken, müssen betroffene Wasserversorger zu teuren Aufbereitungsmethoden… …greifen, um das Rohwasser von Nitrat zu reinigen. Einer aktuellen Studie des Umweltbundesamtes (UBA) zufolge kann dies die Trinkwasserkosten um 55 bis 76… …bezahlen. Maria Krautzberger, Präsidentin des UBA: „Mit den Neuregelungen in der Düngeverordnung wurden lange überfällige Schritte eingeleitet, die… …hoffentlich die Belastungen so weit senken, dass den Trinkwasserkunden die teure Aufbereitung erspart bleibt. Wichtig sind jetzt eine konsequente Umsetzung und… …verstärkte Kontrollen in den betroffenen Regionen. Falls sich diese Belastungen nicht verringern, müssten weitere und strengere Auflagen für die Landwirtschaft… …erfolgen.“ Gerade in Gebieten mit landwirtschaftlich intensiv genutzten Flächen ist das Grundwasser häufig durch zu viel Stickstoff belastet. Grund sind die… …versuchen bereits heute, das Wasser mit unterschiedlichen Maßnahmen zu schützen, indem sie die darüber liegenden Flächen selbst pachten, Brunnen verlagern… …in Zukunft in hochbelasteten Regionen nicht ausreichen, um den Nitratwert im Trinkwasser niedrig zu halten. Die UBA- Studie hat dies mit Daten von und… …kommen kann, wird durch lokale Faktoren wie der Wasserhärte oder der notwendigen Vor- oder Nachbehandlung des Wassers bestimmt. Die Gesamtkosten für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie VDI begrüßt 42. BImSchV Am 2. Juni 2017 wurde im Bundesrat die 42. BImSchV, die sogenannte… …Verdunstungskühlanlagenverordnung, verabschiedet und die Verordnung ist seitdem in Kraft. Die Verordnung orientiert sich an den Richtlinien VDI 2047 „Hygiene bei… …bedeutsamsten Krankheiten und verweist auf die hohe Letalität: „Es muss bei Ausbrüchen davon ausgegangen werden, dass 10 bis 15 % der Erkrankten sterben, und… …weitere bleibende Einschränkungen davontragen.“ Rainer Kryschi hat 2010 nach dem Ausbruch in Ulm die Erarbeitung der Richtlinie VDI 2047 initiiert und ist… …Luftschadstoffen entscheidend Mit den gesetzlichen Anforderungen zum Schutz des Menschen und seiner Umwelt (BImSchG, TA Luft) ist die Kenntnis über die Ausbreitung… …von Luftschadstoffen in Form von Gasen, Stäuben und auch Geruchsstoffen in der Atmosphäre entscheidend. Die Parameter Windrichtung, Windgeschwindigkeit… …und der Turbulenzzustand bestimmen die Transportgeschwindigkeit sowie die Höhe der Konzentration der emittierten Stoffe. Neue Richtlinien der… …Genehmigung von industriellen und landwirtschaftlichen Anlagen ist mithilfe von Modellrechnungen nachzuweisen, dass die Emissionen der geplanten Anlage zu… …keinen Überschreitungen der verschiedenen Beurteilungswerte im Umfeld führen. In der TA Luft bildet das Lagrange „Partikelmodell“ nach VDI 3945 Blatt 3 die… …Basis des Referenzmodells AU- STAL2000 des Umweltbundesamts (UBA). Diesem Modellsystem liegt als ein wesentliches Element die im April neu erschienene…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Veranstaltungskalender

  …Dortmund 05.– 06.12.2017 / Ulm 05.– 07.12.2017 / Ulm 05.– 08.12.2017 / Ulm 05.– 08.12.2017 / Ulm Bildungszentrum für die Entsorgungs- und Wasserwirtschaft… …32. Trierer Kolloquium zum Umwelt- und Technikrecht am 28.09. / 29.09.2017 in Trier. Themenschwerpunkt: • Die Zukunft der Energiewende • Nähere…