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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Immissionsschutz: Tendenzen der Legislative und der Judikative

  Vom Kindergarten bis zum Flughafen
  

  Dr. Nicole Denise Rademacher

  …Immissionen aus dem öffentlichen und privaten Bereich, so muss er sich heute der Tatsache stellen, dass beispielsweise Lärm und Luftverunreinigungen aus dem… …eine Abweichung vom Regelfall vor. Gleiches gilt, wenn sich die zur Diskussion stehende Kindertagesstätte nach Art und Größe sowie Ausstattung in… …Allgemeinheit oder die Nachbarschaft soll sich nach dem Wortlaut der Vorschrift nach der Größe der Einrichtung richten. Diese soll im Verhältnis zur Größe des… …Wohngebietes angemessen sein, d. h. sich in Größe und Ausstattung in die nähere Umgebung einfügen. Die Anzahl der Kinderbetreuungsplätze soll nicht über den zu… …grundsätzlich möglich, wenn sich im Nachhinein Tatsachen herausstellen, die Auflagen oder andere behördliche Maßnahmen erforderlich machen. Dies kann z. B. ein… …, d. h. Einrichtungen, in denen sich Kinder für einen Teil des Tages oder ganztägig auf halten und in Gruppen gefördert werden. 4 Unter ähnlichen… …Beurteilung der Frage, ob sich die Einrichtung in die nähere Umgebung einfügt, kann es wohl nicht auf das „äußere Erscheinungsbild“ ankommen, wie es im… …sich nur die allgemeine Aussage, dass auf die Nachtruhe der Bevölkerung in besonderem Maße Rücksicht zu nehmen ist. Vielmehr muss in diesem Fall die… …benachbarten Gewerbegrundstücke gegen Gefahren oder Nachteile schützen. Dieses Schutzkonzept orientiert sich an den Kriterien des Arbeitsstättenrechts. Nach… …sind in der Verantwortung. Hier stellt sich schon das nächste Problem: Wer ist zuständig für den Erlass eines Nachtflugver bo tes? Im Falle des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2013

  Luftreinhalteplanung in München

  Dr. Richard Schlachta, Werner Bründl

  …aufgestellt, der zwischenzeitlich viermal fortgeschrieben wurde. Eine fünfte Fortschreibung befindet sich derzeit in Bearbeitung. Mit seinem Urteil vom 09. 10… …Anteil der Feinstaub-Emissionen aus Holzfeuerungsanlagen emittiert wird. 2.3 Münchner Umweltzone Die Münchner Umweltzone beschränkt sich auf das Gebiet… …. Wie Untersuchungen für Berlin gezeigt haben [7], wirkt sich die Einführung einer Umweltzone auch auf das übrige Stadtgebiet aus. Damit ist auch eine… …Immissionsbelastung Durch die Flottenerneuerung und damit die Reduktion der auspuffbedingten Emissionen verbessert sich in der Umweltzone die Luftqualität (Belastung)… …in den einzelnen Straßenabschnitten. Bezogen auf die Situation ohne Umweltzone ergibt sich insgesamt durch die Stufen 1 und 2 eine Verbesserung… …sich die Kfz-Fahrten innerhalb der Lizenzgebiete durch den Rückgang des Parksuch- Immissionsschutz 2 · 13 59 –– LUFTREINHALTUNG–– Luftreinhalteplanung… …ca. 20–38 %, die sich erst durch chemische Reaktionen gasförmiger Vor läufersubstanzen wie Ammoniak, Stickstoffoxide und Schwefeloxide in der… …noch in 2020 zu rechnen. Als Ergebnis ist festzuhalten, dass sich die NO 2-Im missionsbelastung zwischen 2010 und 2015 um ca. 13 % verringern wird. Zur… …generell eingehalten. Gleichwohl hat sich die Luftreinhalteplanung für München nicht auf klein räumiges Hotspot-Management beschränkt, sondern ist umfassend… …regionaler und lokaler Ebene spiegelt sich in den Langzeitverläufen der Luftmessstationen wider. Damit liegt die Luftreinhalteplanung für München in dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2013

  Frühwarnsysteme – nützliche oder hoffnungslose Unterfangen?

  …. über Jahre die sich räumlich verändernde Ausbreitung von Tieren und Pflanzen beobachtet, kann man sicherlich Rückschlüsse auf sich verändernde… …. Datenbanken liefern sehr schnell vorhandene Daten über eine bestehende oder – in Form von Zeitreihen – sich verändernde Umweltsituation, aber nur… …Da beißt sich, wie man so schön sagt, die Katze in den Schwanz. Aber natürlich erwartet die Politik von einer optimalen „Politik-Beratung“, dass sie… …zu nutzen. Aus dem Studieren der in Informationssystemen gespeicherten Daten lässt sich höchstens durch einen Zufallsfund ein relevanter Stoff erkennen… …. Wohl aber kann man Gewinn aus dem Studium von Prozeduren ziehen, die zur Aufnahme von Stoffen in Datenbanken geführt haben. Dabei muss es sich um die… …allerdings ein kommunikatives Netz mit kompetenten Ansprechpartnern erforderlich. Und die „relevanten Fragen“ bestehen dann in Fragen wie: Wer befasst sich mit… …Betrachtung darstellen. Daran schließen sich natürlich wieder neue Fragen an, vor allem: Welche Stoffe betrachtet man „vorsorglich“, wie geht man mit Stoffen um…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Diesmal Klimagipfel in Doha – welchen Sinn haben noch Weltklimakonferenzen?

  …berichtet in den Editorials, eine Geschichte von Rückschlägen und Durchbrüchen, Minimalkonsensen und Fortschritten. Die Frage, die sich immer dringender… …Klimafinanzierung sowie einen Beschluss zur Fortführung des Arbeitsprogramms und zur Einrichtung einer Institution, die sich mit dem Umgang mit Klimaschäden befassen… …Arbeitsplan für den ab 2020 vorgesehenen Weltklimavertrag muss sich erst noch beweisen. Ohnehin kann niemand einschätzen, wie die knapp 160 Nicht-Kyoto-Staaten… …nun agieren werden. Bezüglich des langfristigen globalen Reduktionszieles kam es ohnehin nicht zu Fort- schritten. Eine Passage, die sich auf die… …Klimagipfel darzustellen, wie sie sich die Finanzierung von Klimaschutzaktivitäten bis 2020 vorstellen, als Erfolg verbucht werden, vor allem vor dem… …entscheidend zum Durchbruch beitrugen: die UNFCCC-Exekutivsekretärin und die EU- Klimakommissarin. So kam es zu einer Entscheidung, der sich am Ende auch die USA… …, sich gleichgesinnte Partner zu suchen und mit diesen zusammen zu arbeiten. Andere sehen in den Verhandlungen der G20 die bessere Alternative. Aber am…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Internationale Umweltpolitik – erfolgreicher als erwartet?

  …Erfolg der internationalen Umweltpolitik. Wenn man sich rückblickend die Entwicklung ansieht, muss man ihm Recht geben. Es ist gerade mal 26 Jahre her –… …erst 1987 wurde das Montrealer Protokoll beschlossen; zunächst waren es gerade mal die Europäische Union und noch 24 Staaten, die sich zur Reduzierung… …gilt. Seither erholt sich die Ozonschicht der Stratosphäre wieder; das „Ozonloch“ ist zwar mit rund 18 Millionen Quadratkilometer immer noch sehr groß… …, aber 2006 betrug es noch 27 Millionen Quadratkilometer. Das Montrealer Abkommen ist ein Musterbeispiel dafür, dass sich die internationale… …klassifizierte die Ozonschicht sogar als „sicherheitsrelevant“. Wenn man auf der anderen Seite mit ansehen muss, wie zäh und langwierig sich das Ringen um ein… …völkerrechtlich verbindliches Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll. Hier stehen sich die Staaten mit ihren nationalen und ökonomischen Interessen selbst im… …UNEP-Präsenz in den UN-Länderbüros gestärkt werden. Die Entscheidungen des UNEP-Verwaltungsrates bezogen sich u. a. auf die Ausgestaltung der Green Economy und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2013

  Nachrichten

  …Ökosysteme nach wie vor nicht ausreichend geschützt sind. Erfolgreiche Luftreinhaltung darf sich nicht länger auf Industrie und Verkehr beschränken. Nachdem in… …zur Luftbelastung bei. Auch die Intensivviehhaltung erhöht aufgrund der wachsenden Ammoniak-Freisetzung großräumig die Feinstaubwerte, was sich auch in… …halbes Jahr. Obwohl sich die Luftbelastung in Deutschland seit 1990 deutlich verringert hat, bedarf es also weiterer Anstrengungen. Im Fokus stehen vor… …erfolgt. Hier hat Deutschland mit verschärften Regeln für Kleinfeuerungsanlagen einen wichtigen Schritt getan, so Flasbarth. Wie sich die Emissionen… …Handlungsbedarf besteht da, wo die Atemluft vieler Menschen mit Feinstaub und Stickstoffdioxid belastet ist: in den Städten und Ballungsräumen. Dort lassen sich die… …erlaubt, wirken sie sich nachweislich positiv auf die Luftqualität aus. Da mittlerweile über 80 % der Pkw und 50–60 % der Nutzfahrzeuge eine grüne Plakette… …erhalten, bewirken Umweltzonen, die sich immer noch mit einer gelben Plakette zufrieden geben, keine wesentliche Verbesserung. Damit sich die Luft in… …Minderungsziele für 2020 und darüber hinaus. Es zeigt sich aber auch, dass für den gewünschten klimafreundlichen Umbau der Energieversorgung weitere… …Energie- Agentur GmbH (dena) innovative und vorbildliche Projekte, die möglichst viel Endenergie eingespart haben. Bewerben können sich unter anderem… …erfolgt auf dem dena-Energieeffizienzkongress, der am 25. und 26. November 2013 in Berlin stattfindet. Um sich zu qualifizieren, müssen die eingereichten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2013

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Silo-Stäuben zeigen Viledon® NEXX und Hi-NEXX ihre hervorragenden Qualitäten. So lässt sich unter anderem Mehl in Mühlen problemlos aus dem Gasstrom rückgewinnen… …erlaubt. Darüber hinaus werden NEXX Medien silikonfrei hergestellt und eignen sich somit auch zur Produktrückgewinnung von Farbpigmenten, die in der… …erzielen konstante Höchstleis- Abbildung 2: Viledon NEXX Filterschläuche regulär und antistatisch tung bei langen Standzeiten, lassen sich problemlos… …einheitlichen Design mit ergonomisch geformtem Gehäuse. Die vier Messgeräte haben separate Einsatzbereiche. Das Mini-Anemometer eignet sich für Strömungsmessungen… …3,0 dB festzustellen. Durch den großen Messbereich von 0,0 bis 40.000 lx eignet sich das Mini-Luxmeter ideal, um Lichtverhältnisse in Lagerhallen… …Luftreinigung, Entstaubung und Materialrückgewinnung, darunter die Schlauch-Jetfilter SJV Auf Basis der GEA Deichmann Schlauch- Jetfilter SJV lassen sich sowohl… …Schlauchfilter durch einen Druckluftstoß, der einen Austrag des Staubes zur Folge hat. Die Schlauch-Jetfilter eignen sich auch für hohe Ansprüche wie das… …zugeführt. Mit GEA Deichmann Schlauch-Jetfiltern SJV lassen sich Luftvolumenströme von 10.000 bis 500.000 m 3 /h von Staub befreien. Die Systeme eignen sich… …Branchen. Die Filtergeräte können auch gasförmige Schadstoffe zurückhalten, sofern sie sich mit Additiven absorbieren und als Feststoff abscheiden lassen… …wie die Kohleverladung geeignet GEA Deichmann Schlauch-Jetfilter eignen sich nicht nur für Anwendungen in der Industrie, sondern auch zum Entstauben…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2013

  Nachrichten

  …zusammen untersucht werden. Es löst sich damit vom einzelnen Verursacher und wendet sich der Gesamtsituation des Lärms von Straße und Schienen zu, wie er… …tatsächlich auf die AnwohnerInnen einwirkt. Daraus ergibt sich auch die Möglichkeit, eine Kostenaufteilung zwischen den verschiedenen Baulastträgern… …Lärmsanierungsgebiete ergeben sich aus der Höhe der Gesamtbelastung und der Anzahl der Betroffenen. Diese Vorgehensweise soll in die Lärmaktionsplanung eingebettet werden… …ergeben sich aus den jeweiligen energetischen Beiträgen an der Gesamtlärmbelastung eines Gebietes. Die Maßnahmen des gemeinsamen Sanierungsprogramms werden… …Dämmplatten eingesetzt. Für diesen Einsatzbereich gelten vorübergehende Ausnahmeregeln. Ersatzstoffe sind aber bereits vorhanden. Außerdem lässt sich HBCD durch… …unter REACH als besonders besorgniserregend eingestuft. HBCD ist ein Umweltgift, das sich stark in Organismen anreichert, im Verdacht steht… …, fortpflanzungsschädlich zu sein und außerdem sehr langlebig ist. Der Stoff verteilt sich über weite Entfernungen und reichert sich sogar weitab industrieller Aktivitäten an…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Nachrichten

  …bis 2020 von bislang 20 % auf 30 % steigern, wäre dies ein wichtiges Signal an die Staaten der Welt. Technisch und wirtschaftlich lässt sich dies… …UN-Klimarahmen-Konvention in Doha/Katar. Deutschland müsse sich für die 30 % stark machen, damit Europa beim Klimaschutz weiter Vorreiter bleibt. Wird der gegenwärtige Trend… …. Die Weltöffentlichkeit sollte die Staatenführer beim Wort nehmen, die sich in Durban im letzten Jahr auf ein neues Klimaschutzabkommen ab 2020 geeinigt… …jedoch auch darauf ankommen, dass sich die Staaten in Doha auf einen Masterplan für die kommenden Verhandlungen des neuen Klimaschutzvertrages einigen, der… …Klimaveränderungen ausfallen, umso teurer werden Anpassungsmaßnahmen sein. Es reicht nicht, dass die Politik sich Ziele setzt. Jetzt muss die Politik auch die… …Knappheitssignal ausgehen. Deutschland hat sich mit der Energiewende auf den Weg in eine kohlenstoffarme Volkswirtschaft begeben. Wir können unsere praktischen… …Klimaschutz entwickelt und umsetzt, bieten sich damit auch erhebliche industriepolitische Chancen für unsere exportorientierte Wirtschaft. Technologien und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2013

  Umweltinformationen

  …Westdeutschen Handwerkskammertag. Ergebnis war unter anderem eine Vereinbarung, sich für die vorzeitige Einführung von Fahrzeugen mit dem modernsten Abgasstandard… …Umwelt noch gefährdet Wie hat sich die Luftqualität in Deutschland verbessert? Welche Schadstoffe haben in der Luft ab- oder zugenommen? Sind die… …Städten leben, besteht hier großer Handlungsbedarf.“ Aktuell konzentrieren sich die Bemühungen aber auf die Einhaltung der geltenden Grenzwerte an besonders… …. Insgesamt gesehen hat sich die Luftqualität in den letzten Jahrzehnten aber erheblich verbessert, vor allem durch Anstrengungen des produzierenden Gewerbes… …Sterblichkeit verbunden. Das Ziel der Luftreinhaltung darf sich daher nicht auf die Einhaltung von Grenzwerten beschränken. Maßnahmen für eine bessere Luft müssen… …erheblichem Umfang Ammoniak freisetzt, müssen Emissionen gesenkt werden, um die Luftqualität weiter zu verbessern.“ Das Ziel einer reinen Luft ließe sich aber… …Verfahrensfehlern gewährt es außerdem einen Anspruch auf Aufhebung solcher Entscheidungen. Da das Gesetz die Verwaltungsgerichtsordnung ergänzt und sich sein… …Anwendungsbereich aus dem Recht der Umweltverträglichkeitsprüfung und weiteren Vor schriften ergibt, handelt es sich um eine sehr komplexe Regelung. Der Kommentar… …europarechtlichen Vorgaben ein. Im Anhang finden sich die Vorhabenlisten des Unions- und Bundesrechts, die maßgebende Bedeutung für den sachlichen Anwendungsbereich…

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