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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Aus der ACK/UMK

  …Deutschland. Die Umweltminister der Bundesländer sprachen sich auf der Konferenz für einen „frühestmöglichen gesetzlichen Ausstieg aus der Kernenergie“ aus. Sie… …forderten die Bundesregierung auf, ein „ehrgeiziges und realistisches Konzept“ für den Ausstieg vorzulegen. Sachsen-Anhalts Umweltminister Dr. Hermann Onko… …Aeikens sagte als Vorsitzender der Konferenz, es sei einhellige Meinung aller Bundesländer, die Kernenergienutzung in Deutschland nach dem Reaktorunglück im… …japanischen Fukushima einer Neubewertung zu unterziehen. Die Länder bitten den Bund, auf der Grundlage der Berichte der Reaktorsicherheits- und der… …Ethikkommission eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, damit die vom Moratorium betroffenen Kernkraftwerke dauerhaft und rechtssicher vom Netz bleiben können. Der… …erneuerbaren Energien sind auch moderne und effiziente fossile Kraftwerke (zum Beispiel Gas- GUD-Kraftwerke, Kraft-Wärmekopplung) notwenig. Hierbei müsse die… …Einhaltung der nationalen Klimaziele sichergestellt werden. Insbesondere seien die Anstrengungen zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen im Gebäude und… …Verkehrsbereich zu verstärken. Die Umweltminister und- ministerinnen sehen die Notwendigkeit eines zügigen Ausbaus der Stromnetze und von Stromspeichern. Sie… …fordern den Bund auf, die Länder bei der Planung neuer Energieleitungen eng einzubinden und zügig eine integrative Netzausbaustrategie zu entwickeln und… …umzusetzen. Die Rechte der Länder sollen beim Ausbau des Stromnetzes deutlich gestärkt werden. Für neue Stromleitungen sollte vorrangig auf bereits bestehende…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2011

  Informationen aus der Europäischen Union

  …für sämtliche Umweltbereiche gefordert. Dies könne am besten in einer Richtlinie erfolgen, die einen einheitlichen Mindeststandard für… …Umweltinspektionen festschreiben und nicht nur für bestimmte Bereiche gelten solle, sagte Wates bei der Zusammenkunft im Juni in Brüssel. Die EU-Kommission hatte zu… …dieser sogenannten Nichtlegislativmaßnahme sollen die Unzulänglichkeiten bei der Umsetzung der Umweltvorschriften benannt sowie ein strategischer Weg und… …konkrete Möglichkeiten zur Verbesserung der Rechtsumsetzung aufgezeigt werden. Laut dem Arbeitsprogramm der Kommission konzentriert sich die Mitteilung auf… …die bessere Abstimmung der EU-Rechtsvorschriften, wirksamere Ermittlungen, Förderung der Einhaltung von Rechtsvorschriften und die Stärkung der… …Judikative in den Mitgliedstaaten. Laut dem Informationsdienst ENDS Europe Daily soll die Mitteilung auch den Zugang zu Gerichten aufgreifen. Quelle… …. Wichtigster Grund für die mehr als 50-prozentige Rußminderung sei die konsequente Einführung einer Umweltzone in der deutschen Hauptstadt. Das Ergebnis teilten… …befragte zusammen mit dem Europäischen Umweltbüro in Brüssel rund 25 Städte. Von 17 lagen Ergebnisse für den Vergleich vor. Die befragten Städte wurden… …negatives Beispiel befragt. Keine Stadt erreichte in dem Vergleich die Bestnote. Die deutschen Städte Düsseldorf und Stuttgart konnten sich in dem… …Gegenmaßnahmen begegnet, unterstrich der BUND. Düsseldorf habe wichtige Verkehrswege aus seiner Umweltzone ausgeklammert, die Parkgebühren reduziert und behandle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Mitteilungen aus der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Blue Air für saubere Luft Die Luftverschmutzung insbesondere in städtischen Ballungsräumen und… …gibt es seit dem Jahr 2010 verschärfte Richtlinien der Europäischen Union zur Belastung der Luft mit Stickstoffoxiden (NOx) aus Abgasen, die als… …Überschreitung des Grenzwertes um ein Drittel steigt das relative Risiko für den Menschen, an Herz-Kreislauf-Erkrankungen zu sterben, um die Hälfte an. Die… …Stickstoffdioxid-Belastung der Luft zu reduzieren, heißt, die Gesundheit der Menschen zu fördern. BlueAir® ist ein Beitrag zu sauberer Luft und geht über die reine Vermeidung… …Pflanzen baut die BlueAir®-Technology von Metten vorhandene Stickstoffoxide in der Luft aktiv ab – indem Betonsteine photokatalytisch aktiviert werden. Mit… …kontrolliert in die Kanalisation ab. Der Photo­katalysator Titandioxid selbst bleibt bei diesem Prozess in unveränderter Menge erhalten, die Reaktion ist somit… …beliebig oft wiederholbar. Die Wirkung der BlueAir®-Technology hält über die gesamte Lebenszeit des Betonwerksteins an. Der Prozess wird aktiviert, wenn das… …Ni­trate unter Einwirkung von Tageslicht. RR Die Wirksamkeit der Photokatalyse wurde durch renommierte For­schungsinstitute getestet. Farbe und Struktur der… …Steinober­fläche werden durch die BlueAir®-Tech­nology nicht beeinflusst. Weitere Informationen: Metten Stein und Design GmbH & Co. KG Industriegebiet Hammermühle… …Shreddergroßversuch Verwertungsquoten für Elektroaltgeräte werden übererfüllt In 2006 und 2008 hat die Scholz Recycling AG & Co. KG bereits erfolgreiche Großversuche…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2011

  Veröffentlichungen

  …Umwelt-Consult GmbH und Technische Universität Berlin, haben hier eine regelrechtes Praktiker-Handbuch vorgelegt. Ein Großteil der Stoffe, die in Industrie… …Ausführungen zum Technischen Recht der Europäischen Union, das auch für die Praxis in Deutschland immer bedeutsamer wird. Mit der aktuellen Ergänzungslieferung… …Bundesimmissionsschutzgesetz aktualisiert, auf der Länderebene die Bauordnung von Mecklenburg- Vorpommern und von Nordrhein- Westfalen. Weiterhin werden auf der Ebene der… …Technischen Regeln die TRGS 200, 220 und 542 aktualisiert. Neuaufgenommen wird ein Ablaufschema für die Stilllegung von Heizöltanks. Aus der Sicht der… …Veröffentlichungenr Das am 1. Januar 2009 in Kraft getretene EEG 2009 hat die Rechtslage für Biogasanlagen teilweise grundlegend geändert. Eineinhalb Jahre… …Praxiserfahrung, eine Vielzahl von Diskussionen, die Gesetzesänderung zur modularen Anlage und die zwischenzeitlich ergangenen Clearingstellenentscheidungen und… …Urteile sind in die vorliegende Neuauflage eingeflossen. Die Qualifikationen der Herausgeber sprechen für sich: Loibl ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für… …bietet Lösungsansätze für Probleme, die sich Anlagenbetreibern und -planern in der Praxis täglich stellen. Es beleuchtet den neuen Anlagenbegriff umfassend… …und beinhaltet darüber hinaus die Erfahrungen mit den Vergütungs- und Boniregelungen (NawaRo-, Gülle-, Landschaftspflege-, KWK-, Technologie- und… …Luftreinhaltungsbonus), die neuen Vorgaben für die Vergütung beim Einsatz nachwachsender Rohstoffe oder bei der Kraft-Wärme-Kopplung, eine umfassende Kommentierung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …, dass die Einrichtung der Umweltzone in Hannover als rechtmäßig anzusehen ist. Die Berufungen zweier Kläger gegen entsprechende Urteile des… …Verwaltungsgerichts Hannover vom 21. April 2009 – 4 A 5289/08 und 4 A 5211/08 – sind damit erfolglos geblieben. Die Umweltzone ist Kernmaßnahme des… …Jahresgrenzwert für Stickstoffdioxid (NO 2) seit mehreren Jahren überschritten. Als Hauptverursacher für die Stickstoffdioxidimmissionen gilt der Straßenverkehr… …grundsätzlich nur noch Fahrzeuge am Verkehr in der Zone teilnehmen, die mit einer grünen Plakette für die Schadstoffgruppe 4 gekennzeichnet sind. Für bestimmte… …Auffassung des Senats formell rechtmäßig. Die Landeshauptstadt ist für den Beschluss über den Plan zuständig gewesen; die Öffentlichkeit ist im… …Aufstellungsverfahren ausreichend beteiligt worden. Die Einrichtung der Umweltzone ist auch in materieller Hinsicht nicht zu beanstanden. Die Landeshauptstadt ist wegen… …Luftreinhalteplan aufzustellen. Die darin vorgesehene Einrichtung einer Umweltzone ist entgegen den vorgebrachten Einwendungen der Kläger nicht unverhältnismäßig… …. Insbesondere hat die Landeshauptstadt die Maßnahme als geeignet ansehen ­dür­fen, die erhoffte Reduzierung der verkehrsbedingten Stickstoffdioxidbelastungen… …. Diese wird nicht dadurch in Frage gestellt, dass die Auswirkungen der Umweltzone bisher möglicherweise hinter den Erwartungen zurückgeblieben sind. Die… …Gesetz schränkt die Klagerechte von Umweltverbänden bei Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz unzulässig stark ein, so der EuGH. Mit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Umweltinformationen

  …als andere Teile der Bevölkerung. Vor ­allem in städtischen Gebieten mit einem starken Verkehrsaufkommen sind die ­gesundheitlichen Belastungen durch… …Feinstaub und Lärm besonders hoch. Die Folgen des Klimawandels sowie die zunehmende soziale Polarisierung in städtischen Regionen erhöhen die Notwen­dig­keit… …für die Politik, hier einzugreifen. Auch Menschen in sozial benachteiligten Vierteln brauchen ein gesundheitsförderndes Wohnumfeld. Das zu garantieren… …verteilt. Besonders auffällig ist die Lage bei Familien mit geringem Einkommen und niedrigem Bildungsstand. Sie sind besonders häufig von Lärm und… …, als Familien mit niedrigem Sozialstatus. Gestützt werden die Erkenntnisse durch die Ergebnisse des Kinder-Umwelt-Surveys (KUS) des Umweltbundesamtes… …(UBA) und des Kinder- und Jugendgesund­heitssurveys (KiGGS) des Robert Koch- ­Instituts (RKI). Die Vielfalt an Daten zeigt: Das Interesse am Thema… …Umweltgerechtigkeit wächst. Zahlreiche Fachdisziplinen und Forschungsbereiche beschäftigen sich in jüngster Zeit damit, die Ursachen, Zusammenhänge und Effekte der… …Politik und Praxis, um die Umwelt- und Lebensbedingungen in besonders belasteten Wohnquartieren zu verbessern. Das zweite UMID-Themenheft greift die… …gerechtigkeit im Land Berlin“. Die Projektbeteiligten stellen in einem ersten Werkstattbericht die Analysen zur sozialräumlichen Verteilung von… …gesundheitsrelevanten Umweltbelastungen und -ressourcen in Berlin vor. Die weiteren Beiträge beschäftigen sich unter anderem mit folgenden Themen: Zusammenhang zwischen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2011

  Presseinformationen

  …Wohnhäusern in Osterspai und Boppard zeigen, dass im Mittelrheintal nicht nur die Belastung der Bevölkerung durch Lärm, sondern auch die Belastung durch… …Erschütterungen deutlich zu hoch ist: Die in den beiden Wohngebäuden festgestellten Beurteilungs-Schwingstärken von 0,11 und 0,23 überschritten den bei… …oberirdischen Schienenstrecken zulässigen Anhaltswert von 0,07 bis zum dreifachen. Während der Vorbeifahrt fast aller Güterzüge schwankte die… …oder Defekte an. Bei einer Messung traten extreme Schwingungen auf, die nach Ansicht des Landesamtes auf einen Defekt an einem der Waggons hindeuten… …. Eine genaue Ursachenforschung kann aber nur die Bahn selbst durch direkte Messungen am Gleiskörper betreiben, die den Ländern nicht möglich sind… …. Umweltministerin Ulrike Höfken: „Ich appelliere an die Bahn und den Bund, das ,10-Punkte-Programm leises Rheintal‘ endlich ernst zu nehmen. Wir brauchen dringend ein… …auf gesetzlicher Basis bereits seit 2003 die Umrüstung auf lärmarme Verbundstoffbremssohlen durch ein Netz von Lärmmessstationen überwacht, ähnlich in… …,Schienenbonus‘, der der Bahn erlaubt, fünf Dezibel mehr Lärm zu verursachen als andere Verkehrsträger, muss für die Nacht sofort gestrichen werden“, fordert die… …Immissionsschutz Schwingungen von festen Körpern in einem Frequenzbereich von 1 Hertz – 80 Hertz verstanden. Die Bewertung der belästigenden Wirkung wird nach… …ähnlichen Verfahren wie beim Luftschall vorgenommen. Ergebnis ist die Schwingstärke. Wichtigstes nationales Regelwerk zur Messung und Beurteilung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Nachrichten / Aktuelle Umweltvorschriften

  …Menschen und Ökosysteme. Hauptverursacher so genannter reaktiver Stickstoffemissionen in alle Umweltmedien ist die Landwirtschaft mit mehr als 50 %. Doch… …„Stickstoff - Zuviel des Guten?“ stellt das Umweltbundesamt (UBA) die verschiedenen Wirkungen des Stickstoffs vor, benennt die wichtigsten Quellen und zeigt… …Möglichkeiten auf, schädliche Stickstofffreisetzungen zu reduzieren. Stickstoff ist für die Landwirtschaft von entscheidender Bedeutung, seine Verfügbarkeit… …bestimmt die Erträge auf den Feldern. Die Verwendung stickstoffhaltiger Düngemittel ist daher in der Landwirtschaft gängige Praxis. So nützlich reaktiver… …Stickstoff auf den Feldern ist, so schädlich kann er sich in anderen Bereichen auswirken. Reaktive Stickstoffverbindungen gefährden die mensch­liche Gesundheit… …(Stickstoffoxide), vermindern die Qualität unseres Grundwassers (Nitrat) und verschärfen den Klimawandel (Lachgas); sie führen zur Ver­saue­rung und Überdüngung… …naturnaher Ökosysteme und damit zu einem Verlust an biologischer Vielfalt (Ammoniak). Zudem fördern sie auch die Zerstörung von Bauwerken. UBA-Präsident Jochen… …Flasbarth sagt dazu: „Die Reduktion der Stickstoffeinträge aus der Landwirtschaft kommt zu langsam voran. Wir brauchen deshalb weitergehende Maßnahmen, um die… …Strompreissteigerungen zwischen 2000 und 2010 sind auf andere Faktoren als die EEG-Umlage zurückzuführen. Die aktuellen Aufschläge bei den Strompreisen lassen sich nicht… …schaut, blendet wesentliche Aspekte aus: Gesamtwirtschaftlich gesehen, verringern die erneuerbaren Energien Umweltund Gesundheitsschäden in Milliardenhöhe…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Umweltinformationen

  …Thema „Anstöße der Aarhus-Konvention und des europäischen Rechts für die Entwicklung des deutschen Informationsrechts“. Einleitend betonte Epiney, dass… …der freie ­Zugang zu Informationen, insbesondere solcher, die bei Behörden vorhanden sind, in engem Bezug zu bedeutenden Grundsätzen des demokratischen… …Rechtsstaates stünden. Bezogen auf die Entwicklung des Informationsrechts beschrieb Epiney, dass das Unionsrecht von zentraler und auf Mitgliedsstaatenebene von… …katalysierender Bedeutung sei. Ebenso sei auf völkerrechtlicher Ebene, so die Referentin, die Aarhus Konvention von exponierter Bedeutung. Anschließend widmete sich… …Vortrags beleuchtete die Referentin ausgewählte Probleme des gerichtlichen Zugangs. Der nachfolgend von Prof. Dr. Friedrich Schoch (Universität Freiburg)… …bereichsspezifischem Informationsrecht“. Zunächst beschrieb der Referent die Rolle von (Umwelt-)Informationen als staatliches Steuerungsinstrument. Es folgten dezidierte… …Stärkung von Bürgerrechten dienen, die demokratische Meinungs- und Willensbildung fördern sowie die Kontrolle staatlichen Handelns verbessern. Im Weiteren… …beleuchtete Schoch die Voraussetzungen zu amtlichen Umweltinformationen sowie entsprechende Informationsverweigerungsgründe. Der Vortrag endete mit einem… …abschließenden Fazit. Schoch konstatierte, dass die Defizite bei der Umsetzung der umweltpolitischen Zielsetzungen in dem ­aktuell nur zurückhaltenden… …Titel „Der rechtliche Rahmen für die Öffnung des Zugangs sowie das Erscheinungsbild zugänglicher Informationen unter besonderer Berücksichtigung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2011

  Vereinte Nationen – vereinte Untätigkeit oder sinnvolle Aktivitäten?

  …zufolge von Überschwemmungen bedroht. Grund: die zu erwartende Erderwärmung um bis zu vier Grad, wenn das allgemein akzeptierte Klimaziel einer Erwärmung… …nur um 2 Grad nicht erreicht würde. Vor kurzem rief der UN-Flüchtlingshochkommissar die betroffenen Länder zu Maßnahmen gegen eine klimabedingte Flucht… …auf, und die für den Klimawandel hauptverantwortlichen Staaten zur Ausarbeitung von Unterstützungsprogrammen. Statt Mauern gegen Klimaflüchtlinge zu… …Menschen zu helfen, rechtzeitig in ­sichere Gebiete zu emigrieren. Sind wir also schon so weit, Massenemigration als eine Form der Anpassung an die Folgen… …der Erderwärmung, des Klimawandels anzusehen? Und was tun die Vereinten Nationen, außer, gut gemeinte Appelle zu erlassen? Denkt man an die… …internationale Umweltpolitik und die Rolle der UN, dann überkommt manch einen ein müdes Lächeln. Aber ist das wirklich berechtigt? Seit rund 40 Jahren gehört die… …internationale Umweltpolitik zu den wichtigen Feldern der UN-Aktivitäten, und zwar nicht nur, indem die Vereinten Nationen für zwischenstaatliche… …internationalen Gemeinschaft klar, dass die vielfältigen globalen Umweltprobleme nicht mehr durch einzelne Staaten allein gelöst werden könnten. Die Folge des… …gestiegenen Umweltbewusstseins war die Stockholmer Umweltkonferenz der Vereinten Nationen 1972 und als deren Ergebnis die Begründung des Umweltprogramms der… …Vereinten Nationen (UNEP), mit dem seit 1973 die Umweltpolitik im institutionellen Gefüge der UN verankert ist. Nun kann man die Entscheidung, das UNEP so zu…

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