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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Biosprit – Irrweg oder Chance?

  …dem Einsatz von Biokraftstoffen und den mit steigenden Nahrungsmittelpreisen einhergehenden Hungersnöten in den Entwicklungsländern. Unsinn, sagten die… …einen Fahrplan für die Nutzung von Biokraftstoffen verabschiedet haben. Er sieht vor, dass ab 2020 in den EU-Mitgliedstaaten mindestens 10 % der… …ein (großer) Teil importiert werden, vorzugsweise aus Entwicklungsländern. Wichtigster Grund für den Einsatz von Biokraftstoffen ist es, die Emission… …fossile Brennstoffe. Ein weiterer Punkt, der für Biosprit spricht, ist nach Meinung vieler, dass Deutschland abhängig ist von Mineralölerzeugnissen, die zu… …100 % importiert werden müssen. Hier könnte die Herstellung von Biokraftstoffen Entlastung schaffen, aber auch nur dann, wenn diese überwiegend in den… …ländlichen Räume sozial entwickeln. Nachdem die Produktion von alkoholbetriebenen Autos Ende der 90er Jahre in Brasilien fast auf null gesunken war, bekam sie… …. Und Brasilien sieht nicht nur im internen Markt, sondern gerade im Export von Ethanol ein großes Zukunftspotential. Auch jetzt schon exportiert… …die Befürworter. Schließlich hat die EU ja einen Vorschlag gemacht, mittels Zertifizierung eine nachhaltige Erzeugung von Biokraftstoffen zu… …halten die Kritiker: John Lipsky vom Internationalen Währungsfond spricht davon, dass die Umwandlung von Feldfrüchten, vor allem Mais, zu Bioethanol… …besten Weg dazu. Ökonomen der Weltbank schätzen, dass etwa 37 % der Preisexplosion durch Spekulation verursacht sind. Und der Export von Nahrungsmitteln…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Inhalt / Impressum

  …. Versandkosten. Die Be zugsgebühr wird jährlich im voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder… …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …Markenzeichen- und Marken schutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Zitierweise: Immissionsschutz, Jahrgang… …, das aus sechs Rechtsakten besteht. Materiell größter Erfolg der neuen Richtlinie ist die Einführung von Grenzwerten für PM2,5 und kritischer Werte für… …Aktionsplan ◆ Luftreinhalteplan ◆ Feinstaubkompromiss Mit Urteil vom 25. 7. 2008 hat der EuGH einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch von schlechter… …Luftqualität Betroffener auf Erstellung von Aktionsplänen grundsätzlich anerkannt. Die Planung hat allerdings nach dessen Ansicht nicht eine sofortige und… …Abluftfahnenüberhöhung Bei der Bestimmung von Zusatzimmissionen von Tierhaltungsanlagen hat die Berücksichtigung einer Abluftfahnenüberhöhung den entscheidenden Einfluss…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Die neue Luftqualitätsrichtlinie

  Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp, Ass. jur Sabina Kullick

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Neue Luftqualitätsrichtlinie Die neue Luftqualitätsrichtlinie Von Universitätsprofessor Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp und Ass. jur… …, denn die Luftverschmutzung schädigt nicht nur die Umwelt, sondern auch die menschliche Gesundheit. So verkürzt die Aufnahme von Feinstaub nach… …Exposition von Ozon zurückzuführen sein. 2 Ziel der europäischen Luftreinhaltepolitik ist es, „eine Luftqualität zu erreichen, die keine erheblichen negativen… …Entscheidung des Rates 10 . 1 Gerade zum aktuellen Thema „Feinstaub“ vgl. BVerwG, NVwZ 2007, 695 = BVerwGE 128, 278 (kein Anspruch auf Aktionsplan zur Abwehr von… …(ABl. EU L 23 v. 26. 1. 2005, S. 3). 10 Entscheidung des Rates 97/101/EG v. 27. 1. 1997 zur Schaffung eines Austausches von Informationen und Daten aus… …abhängig von der Über- bzw. Unterschreitung festgesetzter oberer und unterer Beurteilungsschwellen 19 , bei der TRL-3 von der Überschreitung eines… …Kraftfahr zeug verkehrs gehen können. 26 Die Bevölkerung ist regelmäßig zu informieren über die Luftqualität 27 sowie die Überschreitung von Grenzwerten… …Verlängerung beantragt werden (Art. 3 Abs. 2 TRL-2). Der Grenzwert für PM 10 muss dann nicht ein gehalten werden, wenn die Überschreitung nach der Streuung von… …hinaus Vorschriften zu Kriterien der Standortauswahl von Probenahmestellen 34 und deren Mindestanzahl 35 und nennen Referenzmethoden zur Ermittlung der… …jeweiligen Schadstoffkonzentration 36 , von denen bei Nachweis der Gleichwertigkeit jeweils abgewichen werden kann. Die Entscheidung 97/191/EG des Rates 37 zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Das europarechtlich determinierte Recht auf ordnungsgemäße Luftreinhalteplanung – die Entscheidung des EuGH vom 25.7.2008

  Dr. Thomas Streppel

  …zur Luftreinhalteplanung 5 und zur Ergreifung luftqualitätswirksamer Einzelmaßnahmen 6 durch von schlechter Luftqualität Betroffene gerichtlich… …Europäischen Gerichtshof zur Vorabentscheidung vor. Die Vorlagefrage nach dem Bestehen eines subjektiven Rechts von schlechter Luftqualität Betroffener auf… …Erstellung eines Planes ergänzte das BVerwG um zwei weitere Vorlagefragen zum Inhalt von Aktionsplänen: Hat ordnungsgemäße Aktionsplanung zu gewährleisten… …Überschreitung von Grenzwerten und deren Dauer verringert werden? II. Die Antwort des Europäischen Gerichtshofes Mit seinem Urteil vom 25. 7. 2008 11 hat der EuGH… …kritischen Würdigung unterzogen wird. 1. Anspruch auf Erstellung von Plänen Zunächst beantwortet der EuGH die erste Vorlagefrage dahingehend, dass von… …allerdings ebenso für Luftreinhaltepläne gemäß § 47 Abs. 2 BImSchG. Daher wird hier der Begriff „Luftqualitätsplan“ in einem beide Arten von Plänen erfassenden… …Verpflichtung, bei Gefahr von Grenzwertüberschreitungen Aktionspläne aufzustellen. Sodann hält er fest, dass diese Bestimmung hinreichend klar und unbedingt… …Verpflichtung auch von Betroffenen grundsätzlich (gerichtlich) durchsetzbar sein muss, sie mithin eine Subjektivierung erfährt. Erst recht gilt dies nach Ansicht… …verringern und schrittweise auf einen Stand unterhalb dieser Werte […] zurückzukehren.“ 17 III. Kritik und Stellungnahme 1. Anspruch auf Erstellung von Plänen… …Zu begrüßen ist, dass der EuGH im Gegensatz zu dem insoweit zweifelnden BVerwG die subjektiv-rechtliche Qualität von Art. 7 Abs. 3 LQRL 18 (und damit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Berücksichtigung einer Abluft fahnenüberhöhung bei Tierhaltungsanlagen

  Markus Hölscher, Andreas Sowa

  …Immissionsschutz GmbH, Steinfurt Für die Bestimmung von Immissionszusatzbelastungen mit Hilfe einer Ausbreitungsrechnung müssen die Emissionsparameter der Quellen… …der gutachterlichen Praxis wird dabei auf Literaturstellen zurückgegriffen, die allerdings nicht für den Ansatz von Emissionsbedingungen in… …Tierhaltungsbetriebe die von dem geplanten Vorhaben oder der Gesamtanlage ausgehenden Umwelteinwirkungen (Geruch, Staub, Ammoniak, Stickstoff u. a.) auf die… …Untersuchung zur Feststellung, inwieweit die Haltungs-, Fütterungsund Entmistungstechniken bei den verschiedenen Tierarten für die Entstehung von Geruchs- und… …realisiert werden konnten. Die Messungen fanden also während des Tages von Mai bis Juli statt (Frühjahr und Sommer), in den Nachtstunden und im Herbst und… …der Abluftvolumenstrom berechnen. Beide Literaturstellen wurden also vornehmlich nicht für den Ansatz von Emissionsbedingungen in Ausbreitungsrechnungen… …gemacht. Aufgrund des Mangels von Emissionsmessungen, die wegen der instationären Emissionsbedingungen von Tierhaltungsanlagen auch nur unter höchstem… …Auswirkungen das Genannte auf die Genehmigungsfähigkeit eines Vorhabens haben kann. Die Unterschiede sollen anhand von beispielhaften Modellrechnungen aufgezeigt… …Firsthöhe des Stallgebäudes beträgt 7 m. Die Abluftführung erfolgt in einer Höhe von 10 m über Grund. Eine Beeinflussung durch weitere Strömungshindernisse… …(Störfaktoren) ist nicht gegeben. Mit dem Umrechnungsfaktor (GV-Faktor) von 0,15 GV/Tier gemäß Tabelle 10 der TA Luft ergeben sich für das als Beispiel gewählte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Besteht bei der umweltgerechten Nutztierhaltung ein Zielkonflikt zwischen Immissions- und Tierschutz?

  Dipl.-Oectroph. Sandra Chung

  …Faktoren beachtet werden; zum Beispiel tragen der Transport von Futtermitteln und der Import von Fleischwaren aus dem Ausland auch erheblich zur… …einer Biogasanlage erheblich gesenkt werde. Dies spart gleichzeitig den Einsatz von fossilen Energieträgern ein. Letztendlich ist die Umstellung auf Bio-… …. Sie werden von jedermann in Anspruch genommen. Deswegen liegt es im Interesse aller, Gefährdungen jeglicher Art so gering wie möglich zu halten. Die… …Umweltschädigungen in den letzten Jahren zunehmendes öffentliches Interesse zu. Ammoniakemissionen verursachen neben den Emissionen von Schwefeldioxid und Stickoxiden… …die in der Tierhaltung entstehenden Gerüche sowie der Lagerung und Ausbringung von Exkrementen wie Gülle und Stalldung oft belästigt. Bioaerosole und… …Tierhaltung und Dünger anwendung stagnierte jedoch bei etwa 95 % (UBA 2000). Deswegen ist es notwendig, durch eine Genehmigung von Tierhaltungsanlagen… …immissionsschutzrechtlicher Sicht ist bei Bau und Errichtung von Tierhaltungsanlagen zu berücksichtigen, dass Menschen, Tiere und Pflanzen, der Boden, das Wasser, die… …Bundesverfassungsgerichts- urteil zur Käfighaltung von 1999 und schließlich das Staatsziel Tierschutz. Dennoch können den Tieren in der Landwirtschaft durch Zucht und Haltung… …Schmerzen, Leiden und Schäden zugefügt werden. Die Tierhaltung steht im Spannungsfeld von Umweltschutz, Tierschutz und Ökonomie. Viele dieser Kriterien werden… …bewerten, aber von Seiten des Tierschutzes nachteilig sind? Gibt es Haltungsverfahren, die von beiden Seiten vertretbar sind, und wenn nicht, wie können dann…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Aus der ACK/UMK / Personalien

  …Aus der Aus der ACK/UMK Wichtige aktuelle Themen standen auf der Tagesordnung von Gesprächen mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie den Umwelt-… …müssen. Im Übrigen müssten auch jene Kommunen von den Klimaschutz- Initiativen profitieren können, die sich in einer Haushaltsnotlage befänden… …Kommunen ein notwendiges Engagement von Bund und Ländern, da der weit überwiegende Sanierungsbedarf an Bundesstraßen in der Baulast der Kommunen besteht. Die… …. Konsens bestand über die Wichtigkeit eines Lärmaktionsplanes zur Eindämmung von Umgebungslärm. Hoher Sanierungsbedarf bestehe bei den Straßen. Die… …Legislaturperiode erfolgen soll. Die Gesprächspartner, insbesondere die Vertreter der Kommunen als untere Umweltbehörden, erwarten sich von einer integrierten… …Abfallgesetz und Verkehrssicherungspflicht Thema. Der weitere Umgang mit den Umweltzonen und die Nachrüstung von Fahrzeugen zur erforderlichen Feinstaub-Min… …Brückenschlag zwischen Wissenschaft und bodenschutzrechtlicher Praxis besonders wichtig. Daher werden auch zukünftig einerseits Erfahrungsberichte von Behörden… …, für die Zeitschrift Bodenschutz von zentraler Bedeutung sein. Die Zeitschrift Bodenschutz erscheint viermal jährlich im Erich Schmidt Verlag und wird… …Barbara), Prof. Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker (69), und der Gründer und Vorstandsvorsitzende des mittelständischen Biotech- Unternehmens BRAIN AG… …(Zwingenberg), Dr. Holger Zinke (45). Von Weizsäcker wird geehrt, weil er seit Jahrzehnten hervorragende Überzeugungsarbeit weltweit für nachhaltiges Wirtschaften…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Tag der erstmaligen Zulassung gelten, ordne das KraftStG dies auch an; dies sei bei der Förde rung des Einbaus von Rußpartikelfiltern aber nicht… …geschehen. Der BFH hält die steuerliche Förderung auch für verfassungsgemäß. Sie diene dem Schutz von Leben und körperlicher Unversehrtheit. Mit der… …Interessenabwägung mit der Begründung abgelehnt, dass beide Antragsteller – jedenfalls bis zum Ablauf des Jahres 2009 – nur in geringem Maße von den Fahrverboten… …von den Fahrverboten der Umweltzone im Wesentlichen ebenfalls erst Ende 2009 betroffen. Bis dahin beabsichtigt die Kammer jedoch, über die Klagen der… …die Kammer ohne weitere Aufklärung des Sachverhalts durch Auskünfte von Sachverständigen nicht zu beurteilen. Denn die zum Zeitpunkt der Erstellung des… …Gutachtens noch nicht in Kraft getretene und dem Sachverständigen daher nicht bekannte Plakettenverordnung wurde von der Bundesregierung in erster Linie zur… …Plakettenverordnung zu einer günstigeren Einstufung der Fahrzeuge und dazu führen, dass solche Fahrzeuge von den Fahrverboten in Umweltzonen ausgenommen sind, den NO…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Energieeinsparungen von nahezu 40 Terawattstunden führen. Dies entspricht ungefähr dem Stromverbrauch von elf Millionen europäischen Haushalten und einer Verringerung… …der CO 2-Emissionen um jährlich 15 Millionen Tonnen. Die Verordnung wird vom Europäischen Parlament geprüft. Sie soll im März 2009 von der EU-Kommission… …Energien Die EU ist auf dem Weg zu einem höheren Einsatz von erneuerbaren Energien einen Schritt vorangekommen. Eine Verhandlungsdelegation des Europäischen… …wäre von 1997 bis 2006 um elf Prozent stärker gestiegen, hätte es keine Verbesserungen bei der Energieeffizienz gegeben. Der Europäische… …werden. Kernenergie: Teil des Energiepaketes der EU ist auch die Nutzung von Kernenergie. Die EU-Kommission hat darum das „Nuclear Illustrative Programme“… …von Strom und Wärme ermöglicht die höchste Energieausbeute bei der Stromerzeugung, weil die Abwärme voll genutzt wird. Dabei geht es nicht nur um die… …. Energiekennzeichnung: Seit 1992 werden Verbraucher gemäß der Richtlinie zur Verbrauchskennzeichnung über den Stromverbrauch von Elektrogeräten informiert. Seither… …Energieperformance von Gebäuden aus dem Jahr 2002 ist ein Meilenstein. Eine Überarbeitung der Richtlinie von 2002 wird die Informationen über den Energieverbrauch… …Stromnetz und -erzeugungsanlagen von einer Billion Euro nötig sein. Bislang ist das Netz darauf ausgerichtet, große zentrale Kraftwerke zu verknüpfen. In… …Zukunft geht es darum, eine Vielzahl von dezentralen Energiequellen anzubinden. Die Kommission legt in ihrem Grünbuch über Europäische Energienetzwerke eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Veröffentlichungen

  …Rechtsprechung als notwendig erschien, umfassendere und auch neue Erläuterungen. Bezüge zur alten TA Lärm von 1968 wurden vielfach gestrichen. Ein Schwerpunkt… …bildet die Ermittlung von Geräuschimmissionen bei Windkraftanlagen. Ferner sind mit Bezug auf die Praxis diverse Regelungen zusammengestellt: die… …der Effizienz von Rohstoffen wie Prozesschemikalien und Wasser, aber auch des Einsat zes von Energie auch in der Textilindustrie zunehmende Bedeutung zu… …bei der Herstellung und Veredlung (Vorbehandlung, Färben, Appretur und Beschichtung, Drucken usw.) von Textilien im Einzelnen behandelt. Mit der… …Entwickler von Klimaschutzprojekten zu empfehlen, und auch andere interessierte Leser werden Nutzen daraus ziehen. Uwe M. Erling Emissionshandel –… …Rechtsanwalt in München mit Schwerpunkt Umweltrecht, Luftverkehrsrecht und Bergrecht. Er berät Unternehmen in allen emissionshandelsrechtlichen Fragen. Von daher… …effiziente Langzeitlösungen und Störfälle behandelt, z. B. ein Planungssystem für eine effiziente und emissionsarme Energieversorgung von kommunalen… …feststellbar. Für die Schaffung von mehr Wettbewerb wird der Eigentumsstruktur in der Energiewirtschaft besondere Bedeutung zugemessen. Vor diesem Hintergrund… …Untersuchung Schriftenreihe Energie- und Infrastrukturrecht Bd. 12, Verlag C. H. Beck München 2008, 132 Seiten Der Band, geschrieben von Rechtsanwälten, setzt… …interessanter Band! Jan Liebetrau Regelungsverfahren für die anaerobe Behandlung von organischen Abfällen Aus der Reihe „Manuskripte zur Abfallwirtschaft“ Bd. 9…

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