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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Informationen aus der Europäischen Union

  …sollen nach 2012 in der EU nicht mehr verkauft werden. Auf diesen Kommissionsvorschlag zur Umstellung auf Energiesparlampen hat sich der… …Parlaments hat sich mit der französischen Ratspräsidentschaft auf den Entwurf für eine Richtlinie zu erneuerbaren Energien geeinigt. Er muss vom Europäischen… …Energieeffizienz-Aktionsplan hat sechs Bereiche identifiziert, in denen besonders viel Potenzial besteht und dazu 85 Einzelaktionen formuliert. Der Plan soll bis 2012 umgesetzt… …werden. Kernenergie: Teil des Energiepaketes der EU ist auch die Nutzung von Kernenergie. Die EU-Kommission hat darum das „Nuclear Illustrative Programme“… …gehören die Einstufungen A bis G bei Kühlschränken und Waschmaschinen zum Standard. Das hat die Sensibilität der Verbraucher für das Thema in den… …und Gasvorräte sowie steigende Energiepreise. Das Fraunhofer-Zentrum für Mittel- und Osteuropa hat die Studie „Erneuerbare Energien in ausgewählten… …. Biomasse hat in Slowenien ein Potenzial von 75 (PJ), von dem derzeit lediglich 20 PJ genutzt werden. Den Ausbau von EE unterstützen alle acht Länder mit… …Grenzwerte für Partikelemissionen um 66 % gegenüber den zurzeit geltenden Euro-V-Emissionsnormen gesenkt. Das Europäische Parlament hat einem entsprechenden… …Monate dauernden Gesetzgebungsverfahren hat das Europäische Parlament mitgroßer Mehrheit das EU-Klimapaket verabschiedet. Das Paket soll sicherstellen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …wird steuerlich nicht begünstigt BFH II R 17/08 – Urteil vom 13. 8. 2008 Mit Urteil vom 13. August 2008 II R 17/08 hat der Bundesfinanzhof (BFH)… …Abs. 1 Satz 1 des Kraftfahrzeugsteuergesetzes – KraftStG –). Der BFH hat im Streitfall die Frage verneint. Nach der maßgeblichen Vorschrift des KraftStG… …4 B 5288/08 Das Verwaltungsgericht hat mit den Beschlüssen die gegen die in der Umweltzone angeordneten Fahrverbote gerichteten Eilanträge einer… …gegen die Fahrverbote erhoben. Die Kammer sieht die Erfolgsaussichten dieser Klageverfahren als offen an und hat die Eilanträge als Ergebnis einer… …aufgestellt hat und selbst davon ausgeht, dass die angeordneten Fahrverbote die Feinstaubbelastung nur marginal (etwa um 1 %) verringern können. Für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …BVerwG 9 A 31.07, 32.07, 34.07–41.07 – Urteile vom 18. März 2009 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat neun Klagen gegen den Bau eines Teilstücks der… …verbunden, ohne dass diese planerisch bewältigt worden wären. Diesen Einwänden ist das Bundesverwaltungsgericht nicht gefolgt und hat deshalb die Planung im… …dürfen OVG NRW: 8 D 58/08.AK vom 5. März 2009 Der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen hat den Gerichtshof der… …dieses Ziels hat die Beklagte jedoch sicherzustellen. Das Gericht hielt die Maßnahme auch konkret für verhältnismäßig. Es sah dabei durchaus die Härten… …Härtefallregelung wird die Belastung jedoch so abgefedert, dass die Verhältnismäßigkeit insgesamt nicht in Frage gestellt wird. Dabei hat das Gericht besonders… …den getroffenen Maßnahmen, die weniger belastend sind, nicht erkennbar sind. Die Kammer hat die Berufung gegen das Urteil wegen grundsätzlicher…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Aktueller Überblick – Stand: Juli 2009

  …Trends und Herausforderungen bestimmen die Verkehrspolitik der nächsten Jahrzehnte maßgeblich? Darüber hat die EU-Kommission zahlreiche Verkehrspolitiker… …hat dazu beigetragen, so die Kommission, den sozialen und ökonomischen Zusammenhalt der Union und die Wettbewerbsfähigkeit ihrer Industrie zu stärken… …. Schweden hat dann auch die Funktion eines Motors in den gesetzgeberischen und politischen Entscheidungsprozessen der EU. Außenminister Carl Bildt und… …: EU-Entscheidung für das neue Energielabel für Kühlschränke ist wegweisend Das Europäische Parlament hat am 6. Mai 2009 den Vorschlag der EU-Kommission für ein neues… …Gefriergeräten gegenüber der bekannten Effizienzklasse „A“ eingespart werden kann. Die bisherige Kennzeichnung mit den Klassen „A“ bis „G“ hat sich überlebt und… …Kommission hat Pläne für die Zusammenarbeit mit China im Bereich der CO 2-Abscheidung und -Speicherung (CCS) vorgelegt. Dabei geht es um eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Presseinformationen

  …Vorstellung der Bundesregierung nur dann ausgezahlt werden, wenn das Altfahrzeug ein Mindestalter von 9 Jahren erreicht hat. Anträge können nur von… …anderen Teilen der Welt, vor allem in Australien. Diese kontinuierliche Entwicklung des Emissionshandels ist nirgendwo deutlicher als in den USA. Dort hat… …erforderlich, einen fundierten Erfahrungsaustausch zu fördern. Die CARBON EXPO 2009 hat genau dies getan, denn auf der Messe gaben erfahrene Referenten eine… …können. Welche Probleme ergeben sich beim Gesetzgebungsprozess in den USA? Welche Optionen hat die Regierung, falls der Kongress nicht handelt? Und welche… …Zahlreiche Ziele, die in der Batterierichtlinie formuliert sind und in 2009 in Kraft treten, hat die Bundesregierung wortgleich übernommen. Der Grund des… …, hat es im zurückliegenden Jahr zahlreiche Änderungen gegeben. Die stetige Anpassung des europäischen Umweltrechts hat einen großen Weiterbildungsbedarf… …von Hauseigentümern in Zukunft nicht auf der Strecke bleibt, hat der Gesetzgeber für so genannte „hoheitliche“ Aufgaben wie Brandschutz und die Abnahme… …Erstellung eines Finanzierungskonzeptes benötigen sie Unterstützung.“ Hier setzt die Eneffa an. Die Schlüsselfunktion hat dabei der als Energieberater… …ausgebildete Bezirksschornsteinfegermeister. Der Schornsteinfeger hat Gebäude, Heizungsanlage und Brennstoffe umfassend im Blick und berät die Kunden darüber… …, www.eneffa.com NRW-Umweltminister Uhlenberg kürt Bocholt und Saerbeck zur NRW-Klimakommune Umweltminister Eckhard Uhlenberg hat zwei Kommunen zu Siegern des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Kommunale Maßnahmen gegen Feinstaub – der praktische Umgang mit dem „Recht auf saubere Luft“

  Angela Ehlers, Katharina Braig

  …Ermessensausübung vorweggenommen hat, hierzu Streppel, Immissionsschutz, Heft 1/2009, S. 13 f. ; Jarass NVwZ 2003, 257 (262); Rehbinder, Rechtsgutachten über die… …und die Mineralstoffindustrie 10 . Bezogen auf große Städte stellt sich die Situation noch einmal anders dar. Auf die Feinstaubverschmutzung hat der… …. Einrichtung bzw. Ausweitung von Umweltzonen Die Einrichtung von Umweltzonen mit Fahrverboten für stark emittierende Fahrzeuge hat in letzter Zeit besonders viel… …Beachtung gefunden. Zur Reduzierung der Immissionskonzentration von Feinstaub hat die Umweltzone als Maßnahme das höchste Feinstaub- Minderungspotenzial 13… …Städte auf diese Maßnahme. So hat die Stadt München im Februar 2008 ein Transitverbot für LKW eingeführt 20 . Die Stadt Stuttgart dagegen hob das… …: Umweltbundesamt Immissionsschutz 4 · 09 171 –– LUFTREINHALTUNG–– Potenzielle kommunale Maßnahmen Wider eines Durchfahrtsverbotes für LKW hat die Gemeinde… …entschieden hat. Zusätzlich wurden die Fahrzeuge mit Oxidationskatalysatoren und z.T. mit CRT 26 -Filtern ausgestattet. Auch in Esslingen a. N. verkehren seit… …können z. B. auf erfolgreiche Parkraumkonzepte für ihre Innenstädte verweisen. Das EU-Projekt City Parking in Europe 31 hat in den vergangenen Jahren… …europaweit analysiert, wie der ruhende Verkehr in den Innenstädten geregelt wird und hat dabei „Good Practice“-Beispiele gesammelt. 6. Langfristige… …. In Erster Lesung hat das Europäische Parlament am 24. April 2009 über die Richtlinie zur Festlegung eines Rahmens für die Einführung intelligenter…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Umweltinformationen

  …Ausbau des Rechenzentrums eines führenden Internet Service Providers hat TÜV SÜD Industrie Service eine integrierte Wirtschaftlichkeitsanalyse zur… …. Damit hat sich der Bedarf seit 2000 verdoppelt. Verstärkt werden Effizienzsteigerungen angestrebt und aufgrund steigender Strompreise die… …bilden eine Reihe von Maßnahmen des Gesetzgebers die neuen Rahmenbedingungen, auf die sich der Bausektor aktuell einzustellen hat. Wie rasch die damit… …„Tochterrichtlinien“ hat die EU für ihre Mitgliedsstaaten verbindliche Luftqualitätsziele zur Vermeidung oder Verringerung schädlicher Auswirkungen auf die menschliche… …Termins stellt für viele Mitgliedstaaten eine kaum zu bewältigende Aufgabe dar. Zur bundesweit einheitlichen Vorgehensweise hat die Bund/Länder… …Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) eine Interpretationshilfe erarbeitet, die der UMK zur Verabschiedung vorgelegen hat. Die Redaktion Vertrauliche Daten im… …PRTR – Ausführliche Arbeitshilfe liegt vor Das PRTR hat zum Zweck, der Öffentlichkeit Umweltinformationen zu Schadstofffreisetzungen und Verbringungen… …wägen bei Vorliegen eines solchen gegen das öffentliche Interesse ab. Prüfung der Ausnahmegründe: Die Prüfung, ob Vertraulichkeitsgründe vorliegen, hat… …; denkbar sind z.B. die Gefährlichkeit eines Stoffes oder die betroffene Region bzw. das Gebiet. Auch das Interesse an der Vertraulichkeit hat je nach… …(UBA) befürwortet daher neue Kennzeichnungen für Pkw, die den Verbrauch sowie CO 2-Ausstoß auf den ersten Blick verständlich machen. Gerade jetzt hat die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Inhalt / Impressum

  …Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt hat“, stellt sie jedoch nicht dar. 12 LUFTREINHALTUNG Dr. Thomas Streppel Das europarechtlich… …Aktionsplan ◆ Luftreinhalteplan ◆ Feinstaubkompromiss Mit Urteil vom 25. 7. 2008 hat der EuGH einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch von schlechter… …Luftqualität Betroffener auf Erstellung von Aktionsplänen grundsätzlich anerkannt. Die Planung hat allerdings nach dessen Ansicht nicht eine sofortige und… …Abluftfahnenüberhöhung Bei der Bestimmung von Zusatzimmissionen von Tierhaltungsanlagen hat die Berücksichtigung einer Abluftfahnenüberhöhung den entscheidenden Einfluss… …(Geruch- und Ammoniakimmissionen) hat. 33 AUS DER ACK/UMK ◆ Lärmsanierung an hoch belasteten Straßen ◆ EU-Politik ◆ Umweltgesetzbuch 34 INFORMATIONEN AUS DER… …Beleuchtung an ◆ Mehrheit der Fahrzeuge in Umweltzonen hat Schadstoffplaketten ◆ BDSV nimmt Stellung zur Diskussion um eine Verschrottungsprämie ◆ Erneuerbare…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …vom 14. 08. 2009, Az.: 13 K 511/09 Die 13. Kammer des Verwaltungsgerichts Stuttgart hat dem durch das Regierungspräsidium Stuttgart vertretenen Land… …Aktionsplanmaßnahmen. In den Gründen seiner Entscheidung hat das Gericht dargelegt, dass die zuständige Planbehörde im Maßnahmenkatalog eines Aktionsplanes diejenigen… …1387/09 Die außerhalb der zum 01. 03. 2008 eingerichteten Umweltzone wohnende 64jährige Klägerin hat als einziges Fahrzeug ein 1991 zugelassenes Wohnmobil… …Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit o. g. Urteil den Bebauungsplan Nr. 105 – E.ON Kraftwerk – der Stadt Datteln… …entfernt. Der gegen den Bebauungsplan gerichtete Normenkontrollantrag eines Waltroper Landwirts hatte Erfolg. Zur Begründung hat das Oberverwaltungsgericht… …Oberverwaltungsgericht hat die Revision nicht zugelassen. Dagegen ist Beschwerde möglich, über die das Bundesverwaltungsgericht entscheidet. 192 Immissionsschutz 4 · 09…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Nachrichten

  …Zuschuss können ab 1. September 2009 online beim BAFA unter www.pmsf.bafa.de gestellt werden. Durch den Zuschuss hat der Halter oder die Halterin den… …Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz anerkannt Das Umweltbundesamt (UBA) hat im Juli 2009 der 50. Umweltvereinigung die Anerkennung zur Einlegung von Rechtsbehelfen ausgesprochen. Damit… …erhalten Offiziell hat der Emissionshandel für den Luftverkehr noch nicht begonnen, doch bereits jetzt laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Nur… …alte, hoch und zum Teil sehr hoch emittierende Pkw direkt durch Neuwagen mit sehr niedrigen Emissionen ersetzt wurden. Das hat Auswirkung auf die… …Benzol, 5 % weniger Stickoxide und 4 % weniger Partikel aus.“, so das BMU. Die Prämie hat zwar auch einen Anreiz gesetzt, funktionsfähige Pkw vorzeitiger… …Städte und Gemeinden beim „Repowering“ zu unterstützen, hat Bundes umweltminister Gabriel aus Mitteln seines Hauses einen praxisorientierten Leitfaden…

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