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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  1997–2007 Beste Verfügbare Techniken Referenz Dokumente

  Der „Sevilla-Prozess“ feiert Zehnjähriges – Rückblick und Ausblick
  

  Dr. Kurt Harff

  …aufnahmen, wusste wohl noch niemand so recht, was sich da entwickelte. Das änderte sich, als die ersten Ergebnisse („BREFs“) auf den Markt kamen. Jedenfalls… …. Über den Inhalt dieser Richtlinie ist ausreichend berichtet worden, so dass sich eine eingehende Darstellung hier erübrigt. Stattdessen soll mehr auf die… …(unbestimmte Rechts-)Begriff „beste verfügbare Techniken“ nimmt in der Richtlinie die zentrale Stellung ein, um den sich letztendlich alles dreht. Die von der… …Begriffs, so wie die Richtlinie ihn formuliert, findet sich in Tabelle 1. Insgesamt ist mit BVT der effizienteste und fortschrittlichste Entwicklungsstand… …Branchen-Fachleute zur Entsendung in die TWG rekrutieren. Die TWG trifft sich unter Leitung des EIPPCB in der Regel zweimal – zu Beginn und zum Ende des Prozesses… …können. Die nationale Expertengruppe setzt sich zusammen aus dem/der zuständigen UBA-Mitarbeiter/in, den Länder-Fachvertretern/-innen und eventuell der… …industrieller Umweltstandards, ◆ Information über eine anspruchsvolle Umwelttechnik – z. B. aus Deutschland - verbreiten sich weltweit, was gleichzeitig den… …Situation. Schaut man sich den Geltungsbereich der IVU- Richtlinie an und vergleicht ihn mit der Anzahl der genehmigungsbedürftigen Anlagenarten und… …sich das Harmonisierungsbedürfnis bewegen sollte. Wie aus der Kommission verlautet, wird die novellierte Fassung der neuen Richtlinie einige weitere… …. umweltbundesamt.de/kurzue.htm). Eine Auflistung aller BREFs findet sich im Anhang 1. Von den 33 geplanten BVT-Dokumenten sind alle bis auf das BREF zur Energieeffizienz fertig…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

  Weniger und einfachere immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren
  

  RA Hans-Jörg Knäpple

  …Kraft getreten und wirkt sich daher auch auf laufende Genehmigungsverfahren aus. Mit dem Gesetz soll die Notwendigkeit für immissionsschutzrechtliche… …Genehmigungsbehörde führt, die sich den unter Vorbehalt angekündigten Termin notiert haben, anschließend aber nicht wissen, ob dieser Termin tatsächlich stattfindet, es… …sei denn, die Genehmigungsbehörde entscheidet sich für den Erörterungstermin (was sie öffentlich bekannt machen muss). 3. Änderung der 4. BImSchV Die… …Tonnen Fertigerzeugnissen oder mehr je Tag, handelt es sich um eine Spalte 1-Anlage, bei einer geringeren Produktionsleistung um eine Spalte 2-Anlage… …Einzelnen ergeben sich die Änderungen aus Abbildung 2. Die Anpassung der Schwellenwerte für die obligatorische UVP-Pflicht geht auf die… …freigestellt. Ob er damit für die Landwirte des Guten zu viel (und für die Nachbarn zu wenig) getan hat, wird sich zeigen. Unzweckmäßig ist jedenfalls die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Aus der ACK/UMK / Personalien

  …in Deutschland auf 30 Hektar bis zum Jahr 2020 sprachen sich die Umweltminister des Bundes und der Länder auf ihrer Konferenz in Nettetal aus. Die… …Nachhaltigkeitsstrategie plädiert. Die Minister des Bundes und der Länder betonten die Bedeutung von Alleen für die Landschaften und sprachen sich für den Schutz, den Erhalt… …besten Fotos wurden prämiert. Die Umweltministerkonferenz sprach sich für eine zügige Realisierung des Umweltgesetzbuches aus. Mit dem Umweltgesetzbuch… …. Beim Klimaschutz kündigten die Minister an, sich umfassend in die Ausgestaltung und Umsetzung der von der Bundesregierung in den „Eckpunkten für ein… …weitergehende Vorschläge im Bereich eines integrierten Klimaschutzund Energierechts gemacht werden. Im Hinblick auf Biokraftstoffe sprachen sich die Minister für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …allgemeinen im Umweltrecht geltenden Verursacherprinzip Rechnung. Damit wäre es nicht vereinbar, wenn ein zur Entsorgung Verpflichteter sich dieser Pflicht… …Argumentation hat sich das Oberverwaltungsgericht in seinen o. g. Beschlüssen angeschlossen. Die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts sind unanfechtbar. BVerwG… …: Nächtliche Lärmbelästigungen durch Windenergieanlagen Urteil vom 29. August 2007 – BVerwG 4 C 2.07 – Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat sich in einem… …TA Lärm – betreffen. Die Kläger, die ein zu einer Hofanlage gehörendes Gebäude bewohnen, wenden sich gegen die Erteilung einer Baugenehmigung für die… …, bestimmt sich danach, ob die kurzzeitige Pegelerhöhung wegen ihrer Auffälligkeit außergewöhnlich störend ist. Dies hat das Oberverwaltungsgericht in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Informationen aus der Europäischen Union

  …sich EP, Rat und EU-Kommission auf ein Kompromisspaket zur LQ-RL. Diese wurde am 11. 12. 2007 vom EP in 2. Lesung verabschiedet, mit folgenden… …einen landesspezifischen Prozentsatz reduziert werden. Der Prozentsatz bestimmt sich nach der Ausgangsbelastung im Mitgliedstaat und ist definiert als das… …Drei-Jahresmittel im Zeitraum von 2008–2010; er liegt je nach Ausgangsbelastung zwischen 0 % und 20 %. Exposure Concentration Obligation: Hierbei handelt es sich um… …abgelehnt. Die Kommission hat sich jedoch bereit erklärt, zeitgleich mit der Veröffentlichung der neuen Luftqualitätsrichtlinie eine Erklärung zu den… …(Großfeuerungsanlagenrichtlinie, 2001). Nach Angaben der Kommission dürfte die neue Richtlinie erhebliche Verbesserungen für die Umwelt und die menschliche Gesundheit mit sich… …Umweltvorteilen gerechnet, Die Verwaltungskosten für Betreiber und Behörden sollen sich demnach um 105 bis 255 Mio. Euro jährlich verringern, was zur künftigen… …. Das von der Kommission vorgeschlagene Programm soll den Verwaltungsaufwand verringern, den die Einhaltung der europäischen Umweltauflagen mit sich… …. Viele POPs finden sich sogar in entlegenen Regionen wie den Alpen, welche eine ausgeprägte Barriere für die atmosphärische Langstreckenverfrachtung bilden… …versorgen und ein künftiges Instrument der Erfolgskontrolle für die POP- Konvention zu etablieren. Aus chemischer Sicht konzentrierte sich MONARPOP auf die… …nationalstaatlichen Stellen in vollem Umfang beachtet und ordnungsgemäß angewandt wird. Dabei stützt sie sich häufig auf Beschwerden, die von Verbänden, Unternehmen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Veröffentlichungen

  …Regelungen, z. B. im Was serhaushaltsrecht, Bodenschutzrecht und Naturschutzrecht. Der hilfreiche Leitfaden wendet sich an alle im Umweltrecht tätigen… …Preises und speziell um den Marktzugang für kleine und mittlere Unternehmen. Dem schließen sich Kapitel über die Nutzung der flexiblen Mechanismen JI und… …sich an Anlagenbetreiber, Akteure auf den Finanzmärkten und Projektentwickler von Klimaschutzprojekten gleichermaßen. Neben der Bilanz und dem Rückblick… …auf umweltrechtsrelevante Fragen. Es handelt sich hier um den ersten kompakten Überblick über die wichtigsten umweltrelevanten polnischen Regelwerke und… …Verwaltungsvorschriften; es wendet sich auch an deutsche Rechtsanwender und Verbände. Die Herausgeber sind renommierte Professoren in Cottbus bzw. Breslau und Oppeln, wo… …sich mit der grenzüberschreitenden Kooperation sowie mit Umweltstraf- und Ordnungswidrigkeitenrecht. Der Anhang enthält ein Verzeichnis deutschsprachiger…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Nachrichten

  …EU-Grenzwerts von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft nur an maximal 35 Tagen pro Jahr. Zwar ging die Zahl solcher Tage 2007 zurück und halbierte sich… …Uhlenberg ins Leben gerufen. Er dient als Forum, in dem sich Verwaltung und Unternehmen austauschen und gemeinsam Strategien für ein Nebeneinander von… …Wirtschaft und Umweltschutz entwickeln können. Vier Arbeitsgruppen beschäftigen sich mit den Themen Immissionsschutz, Gewässerschutz, Abfall- und Bodenschutz… …Umweltminister Eckhard Uhlenberg. Zu den Themen, mit denen sich der Dialog Wirtschaft und Umwelt in den nächsten Monaten intensiv auseinandersetzen wird, gehören… …Möglichkeit bieten, sich eingehend über den aktuellen Stand der Umsetzung des PRTR und der Erfassungssoftware BUBE-Online zu informieren sowie Gelegenheit zur… …Strategien europäische Regionen mit den Anforderungen umgehen, die sich aus den Vorgaben der EU- Richtlinien zur Luftqualität und zum Lärm ergeben, dies war…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Umweltinformationen

  …sich kein schadstoffarmes Fahrzeug leisten kann, hat als Autofahrer im Zentrum künftig schlechte Karten. Auf ein Pardon der Behörden zumindest für eine… …sieht sich durch das Europaparlament bestätigt, das den Kommunen vor einigen Tagen eine Schonfrist einräumte: Sie müssen nun frühestens 2011 bei zu hohen… …höchster politischer Stelle“, verlangt DRV- Präsident Klaus Laepple. Er stellt sich Verkaufsstellen an den Grenzen oder an den Einfallstraßen in die… …sich hierbei um bereits vom Hersteller registrierte Fe-Metalle bzw. Stoffe in Stahllegierungen. Anders verhält es sich bei der Aufbereitung von… …sie es mit „Stoffen“, „Zubereitungen“ oder „Erzeugnissen“ gemäß REACH zu tun haben, weil sich danach alle nachfolgenden Pflichten richten. Was und wie… …bei der Stahlschrottaufbereitung angenommen werden. Anders verhält es sich beim Kunststoffrecycling und bei anderen (vor allem) thermischen… …Sekundärrohstoffe sind überhaupt betroffen? Das Umweltbundesamt hat sich nach Auftrag durch das Bundesumweltministerium der Thematik angenommen und zu 15… …müsste sich das Unternehmen mit der Vorregistrierung auseinandersetzen und prüfen, ob es bereits ein Konsortium gibt. Zu den Informationspflichten gemäß… …(nicht registrierte) freisetzungsfähige Stoffe enthalten? Handelt es sich um Stoffe, Zubereitungen oder Erzeugnisse? Prüfung, ob Stoffe in > 1 t/Jahr… …. Was kann heute bereits erledigt werden? Um sich den besten Überblick zu verschaffen, ist es notwendig, ein Stoffinventar zu erstellen. Hierzu kann man…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Presseinformationen

  …Rohstoffbedarf führte zu stark steigenden Rohstoffpreisen. Nach einer Aussage des BDI aus 2007 hätten sich aufgrund dieser Preisentwicklung für Metalle die… …von klimaschädlichem Kohlendioxid (CO 2) soll sich um fünf Prozent verringern. Möglich machen sollen das spezielle Motorlager, die 30 Prozent weniger… …intensiv einbezogen. Das hat folgende Gründe: Die Bundesländer sind für die Umsetzung des UGB zuständig und – was noch schwerer wiegt – sie haben sich mit… …verhindert Schlaf, beeinträchtigt Leistungen körperlicher und geistiger Art und wirkt sich insgesamt negativ auf das allgemeine seelische Wohlbefinden aus… …. Insbesondere in der Stadt wird Lärm vermehrt zum Problem, denn Lärmquelle Nummer 1 ist der Straßenverkehr. Mehr als zwei Drittel aller Deutschen fühlen sich… …bei?“, Forum 2 widmete sich der Frage: „Wie lässt sich ein stadtverträgliches Miteinander von Wohnen und Gewerbe unter Lärmaspekten realisieren?“… …. Hauptverantwortlich für beide Foren zeichnete sich die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt. Diese ist zusammen mit dem Eine Welt Netzwerk Hamburg, B.A.U.M. e.V… …nimmt sich dieser Aufgabe planerisch an. Lärmaspekte spielen dabei nach Meinung der Teilnehmer des Forums 2 allerdings eine zu geringe Rolle. Für die… …einen Innenpegel unter 30 dB(A). Ab Maximalpegeln von 50–60 dB(A) zeigen sich beim schlafenden Menschen Stressreaktionen. Die angestrebte Hafenerweiterung… …spitzt die Lage zu: Nach Aussage von Herrn Wolfgang Hurtienne (Hamburg Port Authority) soll sich das Umschlagvolumen des Hafens bis zum Jahre 2015 von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Mitteilungen der Industrie

  …die Förderung und der Transport von Erdöl gewaltige Umweltschäden. Dem in Zukunft entgegenzuwirken hat sich die Biotherm Technologie AG aus Schaffhausen… …in der Schweiz zur Aufgabe gemacht. Sie bietet das Verfahren der fraktionierten Depolymerisation an, mit dem sich aus langkettigen Kohlenwasserstoffen… …, das dem Cracken von Rohöl ähnelt, lassen sich Ölseen zu mineralischen Kraftstoffen verarbeiten. Mit einer jährlichen Verarbeitungskapazität von 4.000… …errichtet werden. Angesichts der wachsenden Energieknappheit bietet sich hier ein riesiger Markt, der die globale Ölversorgung an entscheidender Stelle… …eingesetzt. Von der Bewertung der Drehmaschine in der Werkstatt bis hin zum Faxgerät im Büro findet sich hier ein sehr breites Anwendungsgebiet, das zunehmend… …befindet sich ein neues Stahlwerk in Brasilien mit einer Kapazität von fünf Millionen Tonnen im Jahr. Das Werk soll im Frühjahr 2009 fertig gestellt sein… …Gruppe, Weltmarktführer der Rühr- und Mischtechnik, wandelt sich zunehmend zum Umwelttechnologie-Unternehmen. Im Zuge der steigenden Energiepreise und der… …Schwefelemissionen um mehrere zehntausend Tonnen höher gewesen. Seit Jahrzehnten engagiert sich EKATO beispielsweise im Bereich der Rauchgasentschwefelung. Seit dem… …mit modernen Lösungen bediene, könne sich langfristig Wettbewerbsvorteile sichern. EKATO besitzt ein Netzwerk von über 62 Niederlassungen und… …ausgeprägt wie in Europa, würde jedoch aufgrund der sich zuspitzenden Umweltproblematik wachsen. Auch in den USA sei ein grundsätzliches Umdenken bei der…

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