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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

  Weniger und einfachere immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren
  

  RA Hans-Jörg Knäpple

  …bisher über das europarechtlich geforderte Minimum hinaus. Auf Initiative des Bundesrats hat der Bundtag deshalb das „Gesetz zur Reduzierung und… …Erörterungstermin für Spalte 1-Verfahren in das Ermessen der Behörde gestellt. 1. Einleitung Auf Initiative des Bundesrats hat der Bundestag das „Gesetz zur… …tungsanlagen ist eingeschränkt. hat. Selbst große Rinder- und Kälberfarmen (unter 600 Rinderplätzen bzw. 500 Kälberplätzen) benö tigen fortan nur noch eine… …etc. Die Entlassung aus dem Kreis der immissionsschutzrechtlichen Anlagen hat auch Auswirkungen auf die vom Anlagenbetreiber zu erfüllenden Pflichten… …, konkret den Vorsorgegrundsatz (§ 5 Absatz 1 Nr. 2 BImschG), der nur für genehmigungsbedürftige Anlagen gilt. Dies hat zur Folge, dass Abschnitt 5 der TA… …. Während der Widerspruch gegen die BImSch-Genehmigung aufschiebende Wirkung hat, ist dies bei nur baurechtlich genehmigten Vorhaben gemäß § 212a BauGB nicht… …IVU-Richtlinie hinausgegangen und hat im Ergebnis auch große Rinder- und Kälberfarmen von der Genehmigungspflicht und damit von den Vorsorgeanforderungen… …freigestellt. Ob er damit für die Landwirte des Guten zu viel (und für die Nachbarn zu wenig) getan hat, wird sich zeigen. Unzweckmäßig ist jedenfalls die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Aus der ACK/UMK / Personalien

  …, Bundesminister a. D. Volker Hauff, hat auf der Konferenz eine positive Zwischenbilanz des Nachhaltigkeitsprozesses gezogen und für eine höhere Verbindlichkeit der…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …ordnungsgemäße Entsorgung verantwortlich. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Die Klägerin hatte auf der Grundlage von Verträgen mit den… …KrW-/AbfG unberührt. Dies gilt – wie das Bundesverwaltungsgericht entschieden hat - auch, wenn zur Durchführung des Auftrags der Abfallbesitz einem Dritten… …in Dortmund muss neu entschieden werden Beschlüsse vom 25.07.2007 - Az.: 8 A 3113/06 und 8 A 3518/06 Das Oberverwaltungsgericht hat mit zwei… …Argumentation hat sich das Oberverwaltungsgericht in seinen o. g. Beschlüssen angeschlossen. Die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts sind unanfechtbar. BVerwG… …: Nächtliche Lärmbelästigungen durch Windenergieanlagen Urteil vom 29. August 2007 – BVerwG 4 C 2.07 – Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat sich in einem… …, bestimmt sich danach, ob die kurzzeitige Pegelerhöhung wegen ihrer Auffälligkeit außergewöhnlich störend ist. Dies hat das Oberverwaltungsgericht in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Informationen aus der Europäischen Union

  …abgelehnt. Die Kommission hat sich jedoch bereit erklärt, zeitgleich mit der Veröffentlichung der neuen Luftqualitätsrichtlinie eine Erklärung zu den… …EU-weiten Maßnahmen abzugeben. Richtlinie über Industrieemissionen Am 21. 12. 2007 hat die Kommission der Europäischen Gemeinschaften den Vorschlag für eine… …Vertragsverletzungsverfahren ein Die EU-Kommission hat beschlossen, in insgesamt 550 Verfahren rechtliche Schritte gegen Mitgliedstaaten einzuleiten. Sie verstoßen nach ihrer… …, Nichtregierungsorganisationen oder Bürgern eingereicht werden. Emissionshandel auch für den Flugverkehr einführen Das Europäische Parlament hat sich dafür ausgesprochen, ab 2011… …Beschluss hat das Parlament den Vorschlag der EU- Kommission noch verschärft. Seit dem Kyoto-Referenzjahr 1990 hat sich der CO 2- Ausstoß durch Flugzeuge in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Veröffentlichungen

  …Dritte bestehen. Das übersichtlich gegliederte und gut zu lesende Buch hat den Anspruch, rasche Information zu Haftungsrisiken bei der Verursachung von…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Nachrichten

  …Tallage von jeher einen geringen Luftaustausch hat. Das baden-württembergische Umweltministerium rechnete damit, dass in der Landeshauptstadt der Grenzwert… …von 40 Euro und ein Punkt in Flensburg. Die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) hat Autofahrer und die zur Überwachung verpflichteten Behörden aufgefordert… …letztinstanzlich bestätigt hat. Damit die Umweltzonen zu einem Erfolg werden gehöre nicht nur die Einhaltung der gesetzlichen Regeln, die in den Umweltzonen gelten… …sowie Ressourcenmanagement. Nach den ersten zwölf Monaten hat der Dialog bereits eine Reihe Projekte erfolgreich abgeschlossen. So wurde im Mai 2007 eine… …unterschiedlicher Fach- und Verwaltungsbereiche. Der Workshop hat gezeigt, dass nur eine Kombination von Maßnahmen zu einer dauerhaften Verbesserung der Situation…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Umweltinformationen

  …sich kein schadstoffarmes Fahrzeug leisten kann, hat als Autofahrer im Zentrum künftig schlechte Karten. Auf ein Pardon der Behörden zumindest für eine… …. Wer in der 16 Quadratkilometer großen Umweltzone wohnt, hat sogar eine Schonfrist bis Ende Juni. In Berlin vermissen viele Unternehmen und Privatleute… …Sekundärrohstoffe sind überhaupt betroffen? Das Umweltbundesamt hat sich nach Auftrag durch das Bundesumweltministerium der Thematik angenommen und zu 15… …Art. 33 ist also zunächst zu prüfen, ob gefährliche Stoffe enthalten sind und wenn ja, in welcher Konzentration. Demnach hat derjenige…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Presseinformationen

  …entgegenwirken. Diese neue Technik überzeugt durch ihren innovativen und modellhaften Ansatz, so DBU. In der Computersimulation hat sie ihre Bewährungsprobe… …der Akademie Fresenius Ein Expertentreffen der Akademie Fresenius am 6. und 7. Dezember 2007 hat den Entwurf für das neue Umweltgesetzbuch diskutiert… …. Ende November 2007 wurde der Referentenentwurf des Umweltgesetzbuches (UGB) im Internet veröffentlicht. Mehr als 30 Jahre hat es gedauert, um das in… …intensiv einbezogen. Das hat folgende Gründe: Die Bundesländer sind für die Umsetzung des UGB zuständig und – was noch schwerer wiegt – sie haben sich mit… …der Verwaltung in den Ländern hat. Auch der Gestaltungsfreiraum durch die Abweichungsgesetzgebung verursacht Bedenken: „So schön die neuen Regelungen im… …Öffentlichkeit erarbeitet werden. Hamburg hat bereits im Juli 2007 für die bedeutendsten Lärmquellen Lärmkarten erstellt; bis zum Juli nächsten Jahres soll der… …eigentliche Lärmaktionsplan folgen. Hamburg hat sich entschieden, zunächst für solche Gebiete Maßnahmen zu entwickeln, in denen viele Menschen durch hohe… …Der Bundestags-Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat einstimmig beschlossen, das Forschungszentrum Karlsruhe für eine… …des Bundestages und seiner Ausschüsse. Unmittelbarer Auftraggeber ist der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Bislang hat das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Mitteilungen der Industrie

  …die Förderung und der Transport von Erdöl gewaltige Umweltschäden. Dem in Zukunft entgegenzuwirken hat sich die Biotherm Technologie AG aus Schaffhausen… …ThyssenKrupp Steel AG hat am 13. Dezember 2007 in Duisburg ihren neuen Hochofen 8 in Betrieb genommen. Der Neubau ist Teil eines 340 Millionen Euro teuren… …Rohstoffversorgung betrieben. Für den Neubau des Hochofens 8 allein hat ThyssenKrupp Steel 250 Millionen Euro investiert. Rund 80 Millionen, also fast ein Drittel der… …erst in Orange und anschließend in Gelb übergeht. Die Abstufung soll den Temperaturverlauf im Inneren der Anlage widerspiegeln. Das Farbkonzept hat… …leistungsfähigen Warmund Kaltwalz- sowie Beschichtungslinien gebaut. Der erste Spatenstich hat im November 2007 stattgefunden. Zwei Millionen Tonnen Stahl aus…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Veranstaltungskalender

  …, Internet: http://www.hdt-essen.de, hat folgende Seminare im Programm: Thema Akustische Messungen – Geräuschmessung mit rechnergestützter Messwerterfassung…