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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Mitteilungen der Industrie

  …klimaschonende Antriebstechnologie jetzt dem breiten Markt zur Verfügung. Ent wickelt wurde der sogenannte GREENTEC-Flüssiggasmotor von der Firma Greencar aus… …Motor-Überholung erfolgt, sieht die Kalkulation noch günstiger aus. Für den Umbau sind Fördermittel der KFW-Bank möglich. Alle Umbauten sind zertifiziert und… …Leistungssteigerung geführt. Als einer der führenden Anbieter von Ansaugfiltern für Schwerlastfahrzeuge war es Donaldson möglich, die Erfahrungen aus diesen… …Ultra-Web®-Filtermediums gelingt es, eine höhere Staubkonzentration an der Oberfläche der Gewebekanäle zu erzielen als dies mit konventionellen Gewebefiltern aus… …Wartung von Entstaubungsanlagen weiter aus. Weitere Informationen: Donaldson Filtration Deutschland GmbH Büssingstr. 1, 42781 Haan www.donaldson.com Siemens… …Genauigkeitsbetrachtung machen aus dem kompakten Gerät ein hochpräzises Messinstrument, das als Referenzgerät für die Prüfmittelüberwachung genutzt wird. Die universell… …Wege die Systemgenauigkeit deutlich erhöht wird. Dostmann stellt auf Wunsch für das P795 auch Werksoder DKD-Zertifikate für die gesamte Messkette aus…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen Nachfolgeregelung im UGB
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …oder 2 aus wichtigem Grund verlängern, wenn hierdurch der Zweck des Gesetzes nicht gefährdet wird. Eine Verlängerung ist unzulässig, wenn sich die Sach-… …die erteilte Ände rungsgenehmigung modifizierte Aus gangs geneh mi gung 12 . 2. Anzeigepflichtige Anlagen a) Nach § 67 Abs. 2 BImSchG anzeigepflichtige… …BImSchG gelten 24 . Nicht überzeugend ist schließlich das Argument der fehlenden Regelungslücke 25 . Es ist zwar richtig, dass den Gefahren aus einer nach §… …kommt nur zur Anwendung, wenn die Anlage bereits betrieben wurde, wie sich aus der Formulierung „nicht mehr“ eindeutig ergibt 42 . Für noch nicht in… …Betriebseinstellung regelmäßig auch ein voluntatives Element innewohnt – für § 18 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG nicht aus; mit dem Tatbestand des Nichtbetreibens setzt die… …. Unerheblich ist, aus welchen Gründen eine Anlage länger als drei Jahre nicht mehr betrieben wird, d. h. auf ein Verschulden des Betriebsinhabers kommt es nicht… …nach § 18 Abs. 3 BImSchG Auf Antrag kann 53 die Behörde die Fristen nach § 18 Abs. 1 BImSchG aus wichtigem Grund verlängern, wenn hierdurch der Zweck des… …Genehmigung zu verlängern ist, liegt es in der Natur der Sache, dass dies nur für den Inhaber der Genehmigung oder für Dritte, die aus der Genehmigung eine… …gegeben, wenn eine Anlagenart aus dem Katalog der genehmigungsbedürftigen Anlagen (Anhang zur 4. BImSchV) vollständig gestrichen wird oder wenn die dort… …immissionsschutzrechtlicher Rechte und Pflichten Als Rechtsfolge aus § 18 Abs. 1 und Abs. 2 BImSchG ergibt sich, dass die Genehmigung erlischt. Damit gehen alle durch sie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Berücksichtigung lokaler Gegebenheiten beim Immissionsschutz

  Die Verordnungsermächtigungen des § 49 BImSchG
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …als Festsetzungen eines Bebauungsplanes getroffen werden 6 . So kann sich aus einem Bebauungsplan nach § 9 Abs. 1 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit der… …durch das jeweilige Landesparlament erlassen werden. Die von einer Verordnung betroffenen Gemeinden haben ein aus der kommunalen Selbstverwaltungsgarantie… …Vorschrift“ im Sinne von § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG, die der Errichtung der Anlage entgegen steht. Aus diesem Grund ist eine Genehmigung selbst dann zu versagen… …, werden von einem Errichtungsverbot nach § 49 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG nicht erfasst. Dies lässt sich bereits aus dem Wortlaut der Bestimmung ableiten, da nur… …. Diese aus dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz abgeleitete Einschränkung erlaubt dem Verordnungsgeber aber eine generalisierende Betrachtung insofern, als es… …Rechtsverordnung festgelegten Verbote oder Beschränkungen können entweder bereits aus sich heraus und unmittelbar verbindlich sein, ohne dass es einer weiteren… …sachliches Bedürfnis mehr bestand 41 . Aus nicht erkennbaren Gründen 42 blieb demgegenüber § 49 Abs. 2 BIm- SchG unverändert. Da der Wegfall des sachlichen… …könnte aus § 49 Abs. 1 BImSchG geschlossen werden, dass auch kleinräumige Immissionsprobleme, wie sie auf Gemeindeebene auftreten, stets einer Verordnung… …. aus besonderen topographischen Verhältnissen wie einer Tallage oder einer lokalen Nutzungsvermischung (Gemengelage) ergeben, die Gemeinden durch… …. 12. 1988, NVwZ 1989, 664; zur Rechtmäßigkeit eines kommunalen Anschluss- und Benutzungszwangs für Fernwärme aus Gründen des Klimaschutzes siehe BVerwG…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Presseinformationen

  …kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Sie sind CO 2-frei, ressourcenunabhängig und können langfristig auch aus eigener Kraft wirtschaftlich sein. Dies… …auf einen Anteil von 25–30 Prozent. Bernotat: „Das heißt aber auch, dass wir 70–75 Prozent aus nicht-regenerativen Quellen gewinnen müssen. So schön für… …gebaut werden. 2030 könnten wir dann allein 10 Prozent unserer Leistung aus CO 2-freien Kohlekraftwerken beziehen.“ Insgesamt werde dieser Energiemix neben… …an begleitet. Hier wird rund 125 °C heißes Ther malwasser aus über 3.300 Metern Tiefe gefördert und zur Wärme- und Stromerzeugung genutzt. Das… …. Wasserstoff ist ein universell einsetzbares Speichermedium für elektrische Energie aus Überstrom kapazitäten. Das vom Bundesforschungsministerium geförderte… …Straße gestiegen statt gesunken: Machte er 1990 69 Prozent aller Verkehrsmittel aus, waren es 2005 75 Prozent. Eine aktuelle Studie im Auftrag des… …Milliarden Tonnenkilometer. Die daraus entstehenden Belastungen sind nicht nur aus umwelt- und klimaschutzpolitischen Überlegungen heraus bedenklich, denn auf… …möglich ist, haben die Speditionen ihre Möglichkeiten zur Reduktion von Leerfahrten weitestgehend ausgeschöpft. Aus dem Bericht des Bundesamts für… …Plattform zwischen Großverladern aus Industrie und Handel und deren Logistikpartnern dar. Es unterstützt die Parteien dabei, die wesentlichen zur… …Gewerbebetrieben aus? „Im Hinblick auf Energieeffizienz und Umweltschutz sind erdgasbetriebene BHKW in jedem Falle sinnvoll. Allerdings muss der Einsatz ökonomisch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Nachrichten

  …Release and Transfer Register) abgelöst. Aus diesem Anlass veranstaltete das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit in… …Vorführung von BUBE-Online). Das „Fachgespräch E-PRTR – Umsetzung in Deutschland“ sollte Multiplikatoren aus Verwaltung, Verbänden und Wirtschaft die… …wird ab Mitte Dezember 2007 von ausgewählten Testern aus Industrie und Behörden umfassend geprüft. Für die PRTR-Datenerfassung wird voraussichtlich ab… …Strategien europäische Regionen mit den Anforderungen umgehen, die sich aus den Vorgaben der EU- Richtlinien zur Luftqualität und zum Lärm ergeben, dies war… …das Thema eines zweitägigen Workshops im November 2007 in Düsseldorf. Experten aus vierzehn EU-Mitgliedstaaten haben ihre Erfahrungen ausgetauscht. Die… …Beispiele u. a. aus Stockholm, Düsseldorf oder Rotterdam haben deutlich gemacht, dass Umwelt und Gesundheit ein wichtiges Thema für die europäischen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Veröffentlichungen

  …des Europäischen Parlaments und des Rates über die Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden aus dem Jahr 2004 umsetzt. Zweck dieser… …verschiedener Fachdisziplinen) ist Gewähr für eine wissenschaftlich unabhängige und umfassende Begutachtung, sowohl aus naturwissenschaftlich-technischer als auch… …aus ökonomischer, rechtlicher, politikwissenschaftlicher und ethischer Perspektive. Das vorliegende Sondergutachten gibt einen Überblick über die… …geht es in der Schrift um einen Rückblick auf die Jahre 2005 bis 2007, also um Ergebnisse und Erfahrungen aus der ersten Periode des EU-Emissionshandels…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Nachrichten

  …Eckhard Uhlenberg. „Ich gehe zudem davon aus, dass Verursacher wie RWE die Verantwortung für alle fachlich notwendigen Maßnahmen übernehmen und für einen… …, wenn nichts geschieht. Nur eine Kombination aus Effizienztechnologien im Straßen- und Luftverkehr, massiver Verringerung der Abhängigkeit vom Öl als in… …200 Teilnehmern, das Ende Juni 2008 in Berlin die führenden Verkehrsumweltexperten aus Europa, Amerika und Asien zusammenführte. Das Symposium zur… …geht entlang der am höchsten belasteten Hauptverkehrsadern vor allem auf die Emissionen aus dem Straßenverkehr zurück. Immissionsschutz 3 · 08 147…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Nachrichten

  …. BImSchV), über deren Neufassung die Bundesregierung derzeit berät, nicht erfüllen sollten. Wiederholt wurde dabei ein Preis von 150 Euro für Kaminöfen aus… …unterzogen, die auf den aktuellen DIN- und EN-Normen für Festbrennstoffgeräte basieren. Und zwar unabhängig davon, ob es sich um ein preisgünstiges Gerät aus… …dem Baumarkt oder ein Design-Modell aus dem Kaminstudio handelt. Mit entscheidend für die Höhe der Emissionen ist die Geometrie des Feuerraumes und die… …Quadratkilometer groß. Die Übergangsfrist soll auch nach Kritik aus der Wirtschaft nicht verlängert werden. Bei sauberen Autos ohne Plakette wird aber ein Auge…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

  Weniger und einfachere immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren
  

  RA Hans-Jörg Knäpple

  …genehmigungsbedürftige Anlagen). Eine Reihe von Anlagen fällt aus der Genehmigungspflicht heraus. Etliche Anlagen werden von der Spalte 1 in die Spalte 2 der 4. BImSchV… …Kraft getreten und wirkt sich daher auch auf laufende Genehmigungsverfahren aus. Mit dem Gesetz soll die Notwendigkeit für immissionsschutzrechtliche… …durchgeführt wird. § 12 Abs. 1 (neu) der 9. BImSchV führt dazu aus, dass die Genehmigungsbehörde nach Ablauf der Einwendungsfrist unter Berücksichtigung der… …Spalte 2 aus der Genehmigungspflicht 2. Einschränkung der Genehmigungspflicht (Spalte 2-Anlagen) auf „größere“ Anlagen oder Herausnehme bestimmter… …Anlagen(unter)typen 3. Anpassung an EU-Recht („IVU“) 3. a) Verschieben von Spalte 1-Anlagen in Spalte 2 (Entlassung aus dem „großen“ Genehmigungsverfahren) 3. b)… …oder zum Plattieren mit Sprengstoffen), 7.11 (Anlagen zum Lagern unbehandelter Knochen), 7.15 (Kottrocknungsanlagen). 4. Die wichtigsten Änderungen aus… …. Anlagen zur Erzeugung von Generator- oder Wassergas aus festen Brennstoffen (1.13 Spalte 2) sind nur noch dann genehmigungsbedürftig, wenn sie eine Gasmenge… …dieser Mengenschwelle ist die Anlage nur baurechtlich genehmigungsbedürftig. Anlagen zur Herstellung oder zum Schmelzen von Mischungen aus Bitumen oder… …Einzelnen ergeben sich die Änderungen aus Abbildung 2. Die Anpassung der Schwellenwerte für die obligatorische UVP-Pflicht geht auf die… …etc. Die Entlassung aus dem Kreis der immissionsschutzrechtlichen Anlagen hat auch Auswirkungen auf die vom Anlagenbetreiber zu erfüllenden Pflichten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Risikokommunikation – mehr als nur ein Modetrend?!

  …Fähigkeit Betroffener, eine persönliche Beurteilung von Risiken vornehmen zu können. Voraussetzung hierfür ist die Kenntnis der Konsequenzen aus mit Risiken… …für eine deutliche Trennung zwischen Wissenschaft und Politik aus. Im Umweltbereich, vor allem im Immissionsschutz, ist es das Kommunikationsdreieck…