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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …30 Jahre lang einen Anspruch auf nachträgliche Anordnung von Lärmschutzmaßnahmen wegen ursprünglich nicht voraussehbarer Lärmwirkungen des… …Straßenbauvorhabens haben können. Im Streitfall verlangten die Kläger die nachträgliche Anordnung von Lärmschutzmaßnahmen an einer Bundesstraße. Dem… …Planfeststellungsbeschluss von 1976 für den Neubau dieser Straße lag eine Lärmprognose zugrunde, die auf die Verkehrsentwicklung bis 1990 abstellte. Die Kläger machten geltend… …. Der Anspruch auf nachträgliche Anordnung von Lärmschutzmaßnahmen wegen „nicht voraussehbarer Wirkungen“ bestehe grundsätzlich für die gesamte Dauer der… …von ca. 10 bis 15 Jahren gearbeitet werde, beruhe darauf, dass sichere Vorhersagen über weitergehende zukünftige Entwicklungen kaum angestellt werden… …könnten. Dies führe aber nicht zu einer Verkürzung der vom Gesetz auf 30 Jahre bestimmten Frist zur Geltendmachung von Nachbesserungsansprüchen. Das… …erwartende Beurteilungspegel um mindestens 3 dB(A) überschritten wird. Eine Lärmzunahme von weniger als 3 dB(A) könne nur ausnahmsweise dann erheblich sein… …, wenn der Beurteilungspegel die sog. enteignungsrechtliche Zumutbarkeitsschwelle übersteige, die in Wohngebieten bei Beurteilungspegeln von 70 dB(A) tags… …/ 60 dB(A) nachts beginne. Der Anspruch auf nachträgliche Anordnung von Lärmschutzmaßnahmen hänge allerdings von weiteren Voraussetzungen ab. Dazu… …gehöre zunächst, dass er nur innerhalb von drei Jahren geltend gemacht werden könne, nachdem der Betroffene Kenntnis von den nachteiligen Wirkungen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Umweltinformationen

  …Award“ wurde kürzlich im chinesischen Shenzhen übergeben. bioliq („biomass to liquid“) ermöglicht die wirtschaftliche Umwandlung von Biomasse in Kraftstoff… …in den Ländern reichen von einzelnen Maßnahmen in räumlich abgegrenzten Gebieten über großräumigere Lösungen bis hin zu allgemeinen Programmen zur… …Verbesserung der Luftqualität. Während in Nordrhein-Westfalen die Bezirksregierungen für die Aufstellung von Plänen zur Verbesserung der Luftqualität zuständig… …sind, können sie in den Niederlanden auf drei Ebenen initiiert werden: von den Kommunen, den Provinzen und der Reichsregierung. Trotz des gleichen… …2006 wurde die Auszeichnung auf der „International China Hightech Fair 2006“ in der chinesischen Metropole Shenzhen an Dr. Rainer Körber von der… …Maßnahmen auf allen Ebenen ergriffen werden, um die wegen der Wirkung auf die Gesundheit festgelegten Grenzwerten einzuhalten.“ Die Konzepte wurden von… …Nordrhein- Westfalen, des Landesumweltamtes NRW, der Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf und weiterer Behörden und Institutionen aus NRW sowie von… …wurde an 61 Tagen der Wert von 120 Mikrogramm Ozon je Kubikmeter überschritten. Nur die Messstation auf dem Schauinsland im Schwarzwald habe an genauso… …Zersetzung von Luftschadstoffen wie Stickstoffdioxid (NO 2), das auf Auto- und Industrieabgase zurückgeht, durch Sonnenlicht. Frei werdende Sauerstoffatome… …Sommersmogs. Im Jahr 2010 tritt eine Richtlinie der Europäischen Union über den Ozongehalt der Luft (RL 2002/3/EG) in Kraft, nach der der Grenzwert von 120…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2007

  Informationen aus der Europäischen Union

  Veröffentlichungen, Nachrichten
  

  …EU-Umweltminister zur REACH-Verordnung ist ein neues EU- Chemikalienrecht nach mehreren Jahren verabschiedet worden. Von Mitte des Jahres 2007 an werden rund 30.000… …unzureichende Informationen vor. REACH verbessert den Schutz von Verbrauchern und Arbeitnehmern am Arbeitsplatz. REACH steht für die Anfangsbuchstaben der… …englischen Begriffe von „Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe“. Die Verordnung fasst die 40 bisherigen Rechtsakte zum… …. REACH trage ebenso zum Bürokratieabbau bei wie auch zur Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen und der Innovationsförderung. Ein Kernelement von… …in Helsinki eingerichtet wird. Von bestimmten Ausnahmen abgesehen, betrifft dies alle Stoffe, die in einer Menge von einer Tonne pro Jahr in der EU… …produziert oder in die EU importiert werden. Für diese Registrierungspflicht sind die Hersteller und Importeure („Inverkehrbringer“) von Reinstoffen… …können. Diese Verordnung wird das Anmelden (Registrieren), Bewerten (Evaluieren) und Zulassen (Autorisieren) von Chemikalien regeln. Nach dem Motto „No… …erster Linie nach dem jeweiligen Produktionsvolumen richtet. Gefordert werden Daten für alle Stoffe, die in einer Menge von 1 t/a in der EU produziert oder… …. Altstoffen (Phase-In-Stoffe). Nach dem Prinzip der Beweislast umkehr überträgt REACH die Verantwortung für die Überprüfung der Chemika liensicher heit von den… …regeln, sollen von REACH integriert bzw. abgelöst werden. Für REACH sind die Generaldirektionen GD Umwelt und GD Unternehmen verantwortlich. Ab einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Nachrichten

  …Fahrzeuge in die Ausnahmeliste der Kennzeichnungsverordnung aufzunehmen. Damit wären solche Oldtimer von möglichen Fahrverboten in Umweltzonen befreit. Auch… …ältere Kraftfahrzeuge mit US- Katalysator oder nachgerüstetem Dieselrußfilter sollen von den Fahrverboten in Innenstädten ausgenommen werden. Zur… …Begründung im hessischen Antrag heißt es, dass die Anzahl solcher Fahrzeuge und deren geringe Fahrleistung eine Ausnahme von den Fahrverboten in den… …Wolfgang Tiefensee und Vertreter der Luftverkehrsbranche sprachen im September 2007 in Berlin bei der Vorstellung des Pilotprojektes von einem wichtigen… …sollen und auch die Einrichtung von verkehrsrechtlichen Umweltzonen (Befahrung nur für Fahrzeuge mit „Feinstaubplaketten“) ermöglichen. Hier soll… …Klage eines Anwohners auf Erlass von Einzelmaßnahmen wie Fahrverbote, wenn die Grenzwerte überschritten werden, durch die Stadt. Der… …Belastungen der Umwelt bestehen, muss der betroffene Bürger auch einen Anspruch auf Kontrolle haben. Der Gesundheitsschutz der Bürger muss unabhängig von… …, Bewohner von stark befahrenen Straßen notfalls auch mit zeitweiligen Fahrverboten vor gesundheitsschädlichem Feinstaub zu schützen. Das geht aus einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2007

  Informationen aus der Rechtsprechung, Aus der ACK/UMK

  …Teilnahme am Emissionshandel verpflichtet. Sie haben für die erste Handelsperiode der Jahre 2005 bis 2007 von der Deutschen Emissionshandelsstelle eine… …begrenzte Anzahl an Berechtigungen zur Emission von Kohlendioxid zugeteilt bekommen, die sie verbrauchen oder handeln können. Hierdurch soll ein Anreiz zur… …Bestimmung des deutschen Zuteilungsgesetzes, wonach bei der Überschreitung des gesetzlich festgelegten Gesamtbudgets die Zuteilung von Berechtigungen an ältere… …die Klage der Stadt Werder (Havel) gegen die Errichtung von 4 Windkraftanlagen auf der Glindower Platte abgewiesen und damit das Urteils des… …Zeitpunkt noch ein wirksamer Flächennutzungsplan von 2001 bestand. Dieser sah das fragliche Gebiet als Sonderbaufläche für Windkraftanlagen vor. Nach der… …Platte als empfindlichen Teileraum der Kulturlandschaft ausgewiesen, was ebenfalls zum Ausschluss von Windkraftanlagen dort führen sollte. Zu dieser… …Ausweisung ist es aber in der endgültigen Fassung des Teilregionalplans nicht gekommen. Auch aus diesem Grunde konnte nicht von der erforderlichen… …. ICE-Bahnstrecke Ingolstadt-München: Klagen von Anwohnern auf weiteren Lärmschutz im Bereich der Landeshauptstadt München und des Landkreises Dachau Mit seinem o. a… …. Urteil hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) Klagen von Anwohnern der Neu- bzw. Ausbaustrecke Nürnberg-Ingolstadt-München abgewiesen… …Grenzwerte würden jedoch bei allen Klägern eingehalten, wenn auch bei den meisten von ihnen nachts nur mit Hilfe passiven Schallschutzes (etwa durch Einbau von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Inhalt / Impressum

  …. Versandkosten. Die Be zugsgebühr wird jährlich im voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Keine Ersatz- oder… …: Peter Taprogge Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 8 vom 1. Januar 2007, die auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von… …Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf… …RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder… …Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Eingeschlossen sind auch die Befugnis zur… …öffentlichungen in dieser Zeitschrift geben ausschließlich die Meinung der Verfasser, Referenten, Rezensenten usw. wieder. – Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen… …Markenzeichen- und Marken schutzgesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Zitierweise: Immissionsschutz, Jahrgang… …von: ◆ Wahrnehmung ◆ Bewertung ◆ Handeln Dieser Beitrag greift das Editorial aus Heft 1/2006 auf. Anhand eines Modells des Handelns im Umweltschutz wird… …auf Unterschiede von Nachhaltigkeit und Immissionsschutz eingegangen. Die Ausführungen dieses Textes beziehen sich auf ein zu Beginn des Beitrags… …definiertes umfassendes Verständnis von Nachhaltigkeit, denn eine Schwäche des Nachhaltigkeitsbegriffs ist seine unscharfe Verwendung. Nachhaltigkeit und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Veröffentlichungen

  Rezensionen, Hinweise
  

  …Einführung und Erläuterungen. Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden 2007, 25. Auflage, 943 S. Das klassische „rote Buch“ von Prof. Dr. Klaus Hansmann, das so… …aus gesprochen werden – es empfiehlt sich von selbst, und die neueste Ausgabe ist ohnehin ein „Muss“ für alle, die im Immissionsschutz tätig sind oder… …. munlv.nrw.de Auf 430 Seiten beschreibt der erste Umweltbericht des Landes Nordrhein-Westfalen die wichtigsten Fakten und Trends zur Entwicklung von Natur und… …Behörden, Unternehmen, Sachverständige und die juristische Praxis Herausgegeben von Prof. Dr. iur. Peter- Christoph Storm, Direktor und Professor beim… …Rechtsgrundlagen von Bund und Ländern, aus dem europäischen und internationalen Recht sowie innerstaatliche Richtlinien und Erlasse. Es berücksichtigt die UVP, die… …, planerischer und technischer Sicht. Umweltprüfungen spezieller Vorhabentypen werden gesondert dargestellt, z. B. von Sport- und Freizeitanlagen… …, Wasserkraftwerken und Gewerbeparks. Mehrere Beiträge befassen sich mit der Umweltprüfung von Plänen und Programmen, beispielsweise von Regionalplänen und… …technische Normen Herausgegeben von Gewerbeassessor Dipl.-Ing. Siegfried Kalmbach, wissenschaftlicher Mitarbeiter im Umweltbundesamt Erich Schmidt Verlag, 2… …Bundes-Immissionsschutzgesetz und Textsammlung Begründet von Dr. Hans Schmatz †, ehemals Ministerialdirektor im Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung und… …Matthias Nöthlichs †, ehemals Ministerialdirigent im Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung. Bearbeitet von Ass. jur. Achim Halmschlag, Dezernent bei…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Aus der ACK / UMK

  …Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder erklären, dass die Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes zur Förderung von Nachrüstsystemen bei… …Erkenntnisse – weitere Analysen, Bewertungen und Untersuchungen vorgenommen werden, die insbesondere ◆ die Erarbeitung von Maßnahmenvorschläge besonders auf… …Feinstaubgrenzwertsystematik und ◆ die Wirksamkeit von Minderungsmaßnahmen zum Thema haben. Ziel ist es, frühzeitig eine Grundlage zu schaffen, die es erlaubt, Immissionswerte… …zu erwartenden Revisionsprozess einzubringen. Unabhängig von diesen Forderungen beschließen die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und… …Tagesgrenzwert für PM 10 von 50 µg/m 3 bei zugelassenen 35 Überschreitungen, aber auch der ab 2010 einzuhaltende Jahresmittelwert für NO 2 von 40 µg/m 3 allein mit… …einer Vielzahl von Kommunen auch in einer Reihe von Jahren weiterhin überschritten werden. Gleiches gilt für einen PM10-Jahresmittelwert von 30 µg/m 3 und… …nach derzeitiger Datenlage auch für einem PM 2,5- Jahresmittelwert von 20 µg/m 3 , wie sie vom Umweltausschuss des Europäischen Parlaments vorgeschlagen… …Jahresmittelswert von 33 µg/m 3 mit kurzfristig zu ergreifenden Maßnahmen an zahlreichen Belastungsschwerpunkten in Deutschland eingehalten werden kann. Dazu tragen… …Parlaments, die Anzahl der Tage mit PM 10-Tagesmittelwerten über 50 µg/m 3 von 35 Tage auf 55 Tage anheben zu können, wenn die 35 Tage aufgrund ungünstiger… …Emittentengruppen, wie beispielsweise die Abgasemissionen von Fahrzeugen, keinen Einfluss haben. Es ist augenscheinlich, dass nicht nur in Deutschland, sondern auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Der Begriff des Umgebungslärms im neuen Sechsten Teil des Bundes-Immissionsschutzgesetzes

  Dr. Alfred Scheidler

  …Umweltrecht zuständig. 1 Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm vom 24. 6. 2005, BGBl. I 2005, S. 1794. 2… …Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. 6. 2002 über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm, ABl. EG Nr. L 189, S. 12… …Beeinträchtigungen – sei es auch nur in Form von bloßen Belästigungen – zu vermindern oder ihnen vorzubeugen sowie gesundheitliche Risiken zu beseitigen oder zu… …eine Lärmkartierung aufbauende, koordinierte Durchführung von Maßnahmen, die auf einem gemeinsamen Handlungskonzept beruhen. Damit findet bei der… …Aufstellung von Lärmaktionsplänen; auch hier sieht das Gesetz zeitlich gestaffelte Fristen vor (§ 47d BImSchG) 11 . Mit den Lärmaktionsplänen sollen… …Scheidler/Tegeder, in: Feldhaus (Fn. 2), § 47a Rn. 8 (in Druck); ausführlich dazu auch Scheidler, Der Schutz ruhiger Gebiete gegen Zunahme von Lärm (Manuskript)… …und damit auch des Sechsten Teils des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Erst die Annahme von Umgebungslärm eröffnet gemäß § 47a Satz 1 BImSchG den… …anderen ruhigen Gebieten eines Ballungsraums, in ruhigen Gebieten auf dem Land, in der Umgebung von Schulgebäuden, Krankenhäusern und anderen lärmempfind… …Aktivitäten von Menschen verursacht werden, einschließlich des Lärms, der von Verkehrsmitteln, Straßenverkehr, Eisenbahnverkehr, Flugverkehr sowie Geländen für… …Zu den Schwierigkeiten, die daraus entstehen, dass gemeinschaftsrechtliche Formulierungen häufig von der in Deutschland gebräuchlichen Terminologie…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Mitteilungen der Industrie

  …jeweiligen Quellen im gesamten Frequenzspektrum von 1 Mhz bis 10 GHz dokumentiert. Die HFA3-Software eröffnet neue Möglichkeiten bei der baubiologischen… …Untersuchung von Gebäuden. Die Bedienung ist unkompliziert und selbsterklärend. Besonders vorteilhaft wirkt sich die Möglichkeit der Langzeitaufzeichnung aus… …. Bei der 24-Stunden-Aufzeichnung können diese Filter manuell oder automatisch zyklisch mit einer Periode von 8 Sekunden durchgeschaltet werden. Die… …Absorptionskälteanlagen Die zunehmende Klimaveränderung führt auch in Deutschland zu einem verstärkten Einsatz von Klimaanlagen. Bisher werden hauptsächlich… …gezeigt, dass eine durchschnittliche Temperaturerhöhung um 1°C durch die Klimawärmung den Zubau von einem Kraftwerk für den zusätzlichen Strombedarf durch… …C0 2 erzeugt, sind es bei einer AKM in Kombination mit einem BHKW nur 91 gr/h. Das BHKW hat eine Leistung von max. 20 kW elektrisch und 43 kW thermisch… …Absorber hat eine Kälteleistung von 15 kW und benötigt dafür 21 kW Wärme. Die Klimatisierung erfolgt über die Fußbodenheizung, die zum Heizen und Kühlen… …wurden im ersten vollen Jahr 2006 112 to CO 2 gegenüber der getrennten Erzeugung von Strom und Kälte eingespart. Kontakt: Spilling Energie Systeme GmbH… …Küste E.ON setzt den Ausbau erneuerbarer Energien konsequent fort. Acht Kilometer vor der Küste von Yorkshire soll der Windpark Humber Gateway entstehen… …Fischereiverbänden. Dadurch wird sichergestellt, dass schon bei der Planung die Belange von Anwohnern und Umwelt berücksichtigt werden. Schon heute betreibt E.ON in…

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