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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Nachrichten

  …Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006“ (PRTR-Gesetz) werden die notwendigen… …Bestimmungen für die Errichtung und Unterhaltung ei nes nationalen PRTRs sowie für die Durch führung der E-PRTR-VO festgelegt. § 2 des PRTR-Gesetzes regelt die… …Errichtung eines nationalen Registers durch das Umweltbundesamt und die darin enthaltenen Informationen. Die berichteten Daten werden jeweils spätestens 15… …Monate nach Ende eines jeden Berichtsjahres (Berichtsjahr = Kalenderjahr, für das berichtet wurde) in das Register eingestellt. § 3 legt fest, dass die… …Berichterstattung der Betreiber an die zuständigen Behörden in elektronischer Form jeweils bis 31. 5. des auf das Berichtsjahr folgenden Jahres erfolgen muss. Bei… …jeweils rechtzeitiger Beantragung bis zum 30. 4. kann die Frist bis jeweils 30. 6. verlängert werden. § 4 regelt den Informantenschutz. Die Frist für die… …geregelt, eben so wie die Handhabung von vertraulichen Daten. § 6 legt die Übermittlung der Informationen an die Europäische Kommission fest. Bußgeld- und… …Übergangsvorschriften beinhalten die beiden letzten §§ 7 und 8. Demnach sind die Informationen für das Berichtsjahr 2007 erst zum 30. 6. 2009 in das Register zu stellen… …. Die Berichte der Betreiber müssen für das Berichtsjahr 2007 erst zum 15. 6. 2008 abgegeben werden, im Einzelfall kann die Frist bis zum 31. 7. 08… …verlängert werden, wenn bis zum 15. 5. 08 ein Verlängerungsantrag gestellt wurde. Die Frist für die Datenübermittlung der zuständigen Landesbehörden an das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …drei Entscheidungen zum Emissionshandel veröffentlicht und darin die Verfassungsmäßigkeit der gesetzlichen Regelungen zur Einführung des Emissionshandels… …Kraft. Mit diesen Gesetzen wurde die von der Europäischen Gemeinschaft erlassene Emissionshandelsrichtlinie umgesetzt, deren Ziel es ist, durch eine… …kosteneffiziente Verringerung von Kohlendioxid-Emissionen zum weltweiten Klimaschutz beizutragen. Nach dem Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz bedürfen die Betreiber… …bestimmter industrieller Anlagen für die Freisetzung von Treib hausgasen einer Genehmigung. Nach Maßgabe des Zuteilungsgesetzes 2007 werden dem Betreiber der… …Anlage Zertifikate über die Befugnis zur Emission von Treibhausgasen zugeteilt. Das Zuteilungsgesetz legt die Gesamtmenge an Kohlendioxid-Emissionen in… …Deutschland für die Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 fest. Durch eine wachsende Verknappung der Berechtigungen soll die Reduzierung der Treibhausgase erreicht… …werden. Die Verfassungsbeschwerde der in Deutschland tätigen Aluminiumproduzenten (1 BvR 1847/05), die sich gegen das Zuteilungsgesetz 2007 richtete, wurde… …die Verfassungsbeschwerde eines Unternehmens der Zementindustrie (1 BvR 2036/05) war erfolglos. Dieses hatte vor den Verwaltungsgerichten gegen seine… …Pflichten nach dem Treibhausgas- Emissionshandelsgesetz geklagt. Das Bundesverwaltungsgericht stellte daraufhin fest, dass durch die Einführung des… …Emissionshandelssystems weder in das europarechtlich geltende Eigentumsgrundrecht noch in die ebenfalls europarechtlich gewährleistete Berufsfreiheit unverhältnismäßig…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Presseinformationen

  …Zur Westchinesischen Wirtschaftsmesse (WCM) vom 25.–28. Mai 2007 fördern die Wirtschaftsministerien des Landes NRW und der Provinz Sichuan neue… …Unternehmenskontakte. Am Deutschen Pavillon können die Unternehmen ihr Know-how präsentieren. Das Wirtschaftsministerium von Sichuan organisiert zudem einen Deutschen… …Tag, an dem die Aussteller interessierte chinesische Partner treffen. Sichuan, die Partnerregion des Landes NRW, ist die neue Wachstumsregion im Westen… …Chinas. Mit einem Wirtschaftswachstum von über 10 Prozent erlebt die Region gegenwärtig den Boom eines zweiten Shanghai. Unternehmen aus ganz Europa… …Wachstumsmöglichkeiten in Sichuan prüfen. Die WCM ist ein branchenübergreifender Umschlagplatz für Technologie, Produkte und Dienstleistungen. Die Messe lockt seit vielen… …Jahren Fachbesucher aus Wirtschaft, Politik und Forschung nach Chengdu. Die Hauptstadt Sichuans ist das wirtschaftliche Zentrum einer Region mit 11 Mio… …. Einwohnern. Die Wirtschaftswoche bezeichnet Chengdu als Mittelpunkt des deutschen China-Engagements von morgen. 29 Universitäten und Hochschulen bilden… …technologieorientierte Fachkräfte aus. Chengdu, die neue Boom-Stadt mit ihrer westlichen Infrastruktur gilt als Produktions- und Vertriebszentrum in einem schnell… …wachsenden Markt. Der Deutsche Pavillon wurde erstmals auf der WCM 2006 präsentiert. 25 Unternehmen verschiedener Branchen legten die Basis für neue… …deutsch-chinesische Geschäftskontakte. Die Herrenknecht AG produziert in Sichuan Tunnelsysteme für den U-Bahn-Bau. Das Forschungszentrum Jülich konnte der chinesischen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Informationen aus der Europäischen Union

  Veröffentlichungen, Nachrichten
  

  …Länderkonföderation Als politisches System ist die Europäische Union einzigartig. Sie ist mehr als nur ein lockerer internationaler Zusammenschluss europäischer Staaten… …, allerdings kein einheitlicher Bundesstaat. Seit den 1950er Jahren haben sich die Organe des „Europäischen Hauses“ kontinuierlich auf der Basis der Verträge von… …Paris (1951), Rom (1957), Maastricht (1992), Amsterdam (1997) und Nizza (2001) weiterentwickelt. Zum Teil arbeiten sie supranational, das heißt, die… …arbeiten die Organe der Europäischen Union wie folgt: Rat der Europäischen Union Der Rat der Europäischen Union – auch Ministerrat genannt – ist das… …Europäischen Gemeinschaft. In ihm treten die Außenminister oder die jeweils zuständigen Fachminister der EU-Mitgliedstaaten als weisungsgebundene Vertreter der… …nationalen Regierungen zur Beratung und Beschlussfassung zusammen. Die Entscheidungen des Rates werden im Ausschuss der Ständigen Vertreter vorbereitet… …werden. Das bedeutet: Die Entscheidung fällt nur, wenn eine bestimmte Anzahl an Mindeststimmen erreicht wurde. Bei wichtigen Entscheidungen, z.B. der… …Aufnahme eines neuen Mitgliedsstaates, muss der Rat einstimmig beschließen. Die Stimmenanzahl der einzelnen Mitgliedsstaaten wurde übrigens der Größe ihrer… …Bevölkerung angepasst. Auf dieser Grundlage haben die Staaten folgende Stimmen: ◆ Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien: je 29 ◆ Spanien, Polen: je… …kann im Rat einfordern, dass die abgegeben Ja- Stimmen mindestens 62 % der Gesamtbevölkerung der EU entsprechen. Europäischer Rat Der Europäische Rat…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Informationen aus der Europäischen Union

  Aktueller Überblick – Stand: September 2007
  

  …sollen zukünftig weniger Schadstoffe ausstoßen. Das will die EU- Kommission mit einem Maßnahmenpaket erreichen, das bis zum Jahresende 2007 vorliegen soll… …. Vor der Ausarbeitung des endgültigen Vorschlags für die so genannte Euro-VI- Norm fordert die Kommission alle Interessengruppen auf, sich zu den… …künftigen Grenzwerten zu äußern. Der für Unternehmens- und Industriepolitik zuständige Kommissionsvizepräsident Günter Verheugen wertete die Konsultation als… …Umweltschutzes angestrebt wird.“ Zwar hat sich die Luftqualität in den vergangenen zehn Jahren verbessert, doch gerade in dicht besiedelten Regionen der EU sind… …noch immer erhebliche Probleme festzustellen. (EU-Nachrichten 26/2007) EU hilft Entwicklungsländern bei Kampf gegen Klimawandel Die Europäische… …Rahmen dieser Globalen Allianz für den Klimaschutz (Global Climate Change Alliance – GCCA) werden die Entwicklungsländer den Klimaschutz in die nationalen… …Strategien zur Armutsminderung einbeziehen. Die EU wird beträchtliche Mittel für den Klimaschutz bereitstellen. Unterstützt werden sollen etwa Maßnahmen zur… …die Entwicklung zu behindern oder die Lebensqualität einzuschränken. Die Globale Allianz hat fünf Schwerpunkte: Sie fördert die Anpassung an den… …Klimawandel und die Reduktion von Emissionen; sie unterstützt die armen Länder dabei, die Vorteile des globalen Kohlenstoffmarkts zu nutzen und sie hilft ihnen… …, besser auf Naturkatastrophen vorbereitet zu sein. Außerdem will sie den Klimaschutz in die Entwicklungszusammenarbeit einbeziehen. Zur Finanzierung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2007

  Informationen aus der Rechtsprechung, Aus der ACK/UMK

  …Verminderung der klimaschädlichen Treibhausgase beitragen. Auf der Grundlage nationaler Gesetze sind auch die deutschen Energie- und Industrieunternehmen zur… …Teilnahme am Emissionshandel verpflichtet. Sie haben für die erste Handelsperiode der Jahre 2005 bis 2007 von der Deutschen Emissionshandelsstelle eine… …begrenzte Anzahl an Berechtigungen zur Emission von Kohlendioxid zugeteilt bekommen, die sie verbrauchen oder handeln können. Hierdurch soll ein Anreiz zur… …Bestimmung des deutschen Zuteilungsgesetzes, wonach bei der Überschreitung des gesetzlich festgelegten Gesamtbudgets die Zuteilung von Berechtigungen an ältere… …Kraftwerke und Industrieanlagen zusätzlich gekürzt wird (§ 4 Abs. 4 Zuteilungsgesetz 2007). Die Klägerinnen sind Betreiber solcher Anlagen, die mit ihren… …Klagen eine ungekürzte Zuteilung erreichen wollen und damit vor dem Verwaltungsgericht keinen Erfolg hatten. Das OVG hat die Urteile des… …Verwaltungsgerichts im Grundsatz bestätigt, aber für bestimmte Anlagen eine anteilige Kürzung für rechtswidrig erklärt. Der Emissionshandel und die damit einhergehende… …, insbesondere nicht gegen die Grundrechte der Anlagenbetreiber auf Berufsfreiheit und Schutz des Eigentums. Es sei auch rechtmäßig, zur Einhaltung des nationalen… …Emissionszieles die Zuteilungen anteilig zu kürzen, wenn die Gesamtmenge ein bestimmtes Budget überschreite. Allerdings sehe das Gesetz diese anteilige Kürzung nur… …bei bestimmten Altanlagen vor, die eine Ausstattung mit Berechtigungen nach dem Bedarf in der Vergangenheit erhalten. Das Gesetz ermögliche den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2007

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Straßenbauvorhabens haben können. Im Streitfall verlangten die Kläger die nachträgliche Anordnung von Lärmschutzmaßnahmen an einer Bundesstraße. Dem… …Planfeststellungsbeschluss von 1976 für den Neubau dieser Straße lag eine Lärmprognose zugrunde, die auf die Verkehrsentwicklung bis 1990 abstellte. Die Kläger machten geltend… …, dass auch die weitere Verkehrsentwicklung und die daraus resultierende Lärmsteigerung zu berücksichtigen seien. Die Straßenbauverwaltung lehnte das… …Begehren ab, weil für die Frage nicht voraussehbarer Lärmwirkungen nur auf denselben Zeitraum abgestellt werden dürfe, der auch dem… …Planfeststellungsbeschluss zugrunde lag. Die Vorinstanzen schlossen sich dieser Rechtsauffassung an. Das Bundesverwaltungsgericht hat dies im Revisionsverfahren beanstandet… …. Der Anspruch auf nachträgliche Anordnung von Lärmschutzmaßnahmen wegen „nicht voraussehbarer Wirkungen“ bestehe grundsätzlich für die gesamte Dauer der… …, wenn der Beurteilungspegel die sog. enteignungsrechtliche Zumutbarkeitsschwelle übersteige, die in Wohngebieten bei Beurteilungspegeln von 70 dB(A) tags… …erhalten habe. Ferner sei erforderlich, dass die Betroffenen bei Vorhersehbarkeit dieser Wirkungen nach der Rechtslage, die dem bestandskräftigen… …Planfeststellungsbeschluss zugrunde lag, einen Anspruch auf Schutzmaßnahmen gehabt hätten, der über die ihnen gewährten Schutzvorkehrungen hinausging. Denn nach dem Sinn und… …Zweck der Vorschrift seien die Betroffenen so zu stellen, als ob die nachträglich aufgetrete nen (Lärm-)Wirkungen des Vorhabens bereits seinerzeit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Presseinformationen

  …getan? Dieser Frage widmeten sich in Frankfurt/M. Vertreter von Städten und Gemeinden auf dem Kongress „Gute Beispiele für den kommunalen Klimaschutz“. Die… …bot die Gelegenheit, sich über intelligente und kreative Projektideen zu informieren und über die Perspektiven im kommunalen Klimaschutz auszutauschen… …. „Wir müssen überlegen, wie wir die hohe Qualität, die in einigen Städten und Gemeinden schon erreicht wird, in die Breite bringen. Man sollte stärker… …zugleich ausreichend gefördert werden“, erklärte der Frankfurter Verkehrsdezernent und Stadtrat Lutz Sikorski. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des… …Kongresses diskutierten bestehende Hemmnisse im kommunalen Klimaschutz und Möglichkeiten zu ihrer Überwindung. Viel zu wenig Be achtung fände immer noch die… …Tatsache, dass die Realisierung eines Großteils der Projekte und Maßnahmen sich per Saldo auch finanziell auszahlten – für die Kommunen selbst und ihre… …Kommunaler Umweltschutz bei der DUH: „Die vorgestellten Projekte zeigen: Es gibt die Vorbilder. In einer Reihe von Städten und Gemeinden wird schon heute… …Erwärmung wirksam begegnet werden soll. Die Aktivitäten der Deutschen Umwelthilfe sollen dazu beitragen, gute Klimaschutzprojekte zu ermitteln, sie bekannt zu… …machen und so zur Nachahmung anzuregen.“ Vorbildliche Konzepte, die im letzten Jahr im Rahmen des DUH-Wettbewerbs „Bundeshauptstadt im Klimaschutz“… …: werner.neumann@stadt-frankfurt.de www.klimaschutzkommune.de NRW stoppt Abfall-Importe aus Australien Im Dezember 2006 hat die Firma Orica beantragt, 22.000 t hexachlorbenzolhaltiger…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2007

  Mitteilungen aus der Industrie

  …thermischer Energie zu erzeugen, die aufgrund ihres niedrigen Temperaturniveaus bislang als Abwärme betrachtet wurde und in Fachkreisen als wirtschaftlich nicht… …an die Umwelt abgegeben und somit keiner wirtschaftlichen Nutzung zugeführt. Von ökologischer Bedeutung ist zudem, dass der unter diesen… …niedrigen Siedepunkt verwendet, das als Treibdampf eine Turbine antreibt. Um die technischen Bedingungen der Entspannung – physikalisch gesehen der Übergang… …eines Gases von einem höheren zu einem niedrigeren Druck – im Hinblick auf den Wirkungsgrad und die Stromausbeute an das niedrigere Temperaturniveau… …günstiger arbeiten kann als dies mit konventionellen Verfahren möglich ist. Da die bisher ungenutzte Abwärme kostenlos zur Verfügung steht, wird der Einsatz… …Temperaturbereich bis 90 Grad Celsius zu erzeugen. Der nächste Schritt ist die Produktion einer Kleinserie, deren Anlagen im Praxistest an laufenden… …Blockheizkraftwerken – bevorzugt in Verbindung mit Biogasanlagen – eingesetzt werden sollen. Die ersten Anlagen werden voraussichtlich im Frühjahr 2007 an BHKWs… …angekoppelt. Die ökologischen und ökonomischen Vorteile der von Aqua Society entwickelten Technologie liegen klar auf der Hand: Strom aus bisher ungenutzter… …Abwärme ist CO 2-neutral. Die Reduzierung der ansonsten an die Umwelt abgegebenen Abwärme ist ökologisch sinnvoll. Und volkswirtschaftlich ist die… …ermittelt, die im Auftrag von Aqua Society erstellt worden ist. Zusätzlich zu der Abwärme aus industriellen Umwandlungsprozessen können danach vor allem auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2007

  Aus der LAI / Personalien

  …. B. befasst sich die Steering Group nunmehr überwiegend mit der NEC-Richtlinie. Sowohl bezüglich der Aktualisierung der NEC-als auch der IVU-Richtlinie… …etliche Meinungsverschiedenheiten zwischen Rat und Europäischem Parlament. Der EP-Umweltausschuss stimmte am 9. 10. 2007 über die Änderungsanträge zur… …Luftqualitätsrichtlinie ab. Wesentliche angenommene Änderung: Die Mitgliedstaaten haben die Möglichkeit, die Fristen für die Grenzwerte für Feinstaub PM 10 bzw. PM 2,5… …unter bestimmten Umständen um weitere 2 Jahre zu verschieben, insgesamt also 3 + 2 Jahre. Der Rat möchte nur 3 Jahre und auch nur für PM 10, die… …Vorschlagsspanne reicht von 3 + 1 bis zu 4 + 2 Jahren, die weitere Diskussion bleibt abzuwarten. Die Fristverschiebung ist an sehr strikte Bedingungen geknüpft, d. h… …. es müssen alle zumutbaren Maßnahmen getroffen sein; nur wenn dann die Einhaltung der Grenzwerte nicht möglich ist, kommt eine Fristverlängerung infrage… …. Es ist mithin sichergestellt, dass die Fristverlängerung nicht als „Ausrede“ benutzt werden kann. Angenommen wurde auch die geforderte Absenkung des… …rechnen. Weitere Themen der 114. Sitzung waren u. a. die Weiterentwicklung des IMPEL-Netzwerks, an der sich inzwischen 30 Länder (27 EU-Mitgliedsstaaten und… …3 Beitrittskandidaten) beteiligen, die Entwicklung des nationalen und europäischen Akkreditierungswesens auf Basis der EU-Verordnung über Renommierter… …wissenschaftlichen Karriere führten ihn zurück an die ETH Zürich und schließlich in die USA. Seit 1996 arbeitete er an der Indiana University in Bloomington/USA…

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