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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2005

  Umweltinformationen / Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …nicht nur wie bisher Organe der Verwaltung, sondern darüber hinaus auch Unternehmen, die im Rahmen der Daseinsvorsorge (Gas, Wasser, Elektrizität und… …informationspflichtige Stellen nicht nur wie bisher einer passiven Informationspflicht unterliegen, sondern dass diese Stellen auch die für ihre Aufgaben maßgeblichen und… …Umweltinformationen auch die Beteiligung der Öffentlichkeit an umweltbezogenen Informationen und den Zugang der Bürgerinnen und Bürger zu Gerichten in… …Umweltangelegenheiten fest. Auch diese weitergehenden Regelungen werden in Kürze in einem Gesetz umgesetzt werden. Quelle: Pressemitteilung des Bundesumweltministeriums… …Umweltschutz wird ausgeweitet Botschafter beider Länder haben im Februar 2005 ein Rahmenressortabkommen unterzeichnet, nachdem sich das BMU auch in Zukunft an… …Vorauswahl für die gemeinsamen Projekte durch das polnische Umweltministerium; eine Arbeitsgruppe koordiniert dann das konkrete Einzelvorhaben. Auch in… …die knapper werdenden Personalressourcen zwingen auch die Umweltministerkonferenz dazu, ihre Arbeitsgremien auf den Prüfstand zu stellen. In diesem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2005

  Informationen aus der Europäischen Union

  …auch die technische Verbindung des deutschen Registers mit dem europäischen Zentralregister CITL (Community Independent Transaction Log) ermöglicht. Die… …Transportsektor auszudehnen und strebt eine breite Beteiligung am Handel an. Gleichzeitig läutet die Mitteilung auch die neue Phase des Europäischen Programms zum… …Luftqualitätsrahmenrichtlinie 96/62/EG gefordert, wurde nunmehr auch zu Schwermetallen und Polyzyklische aromatisierte Kohlenwasserstoffe (PAK) eine Tochterrichtlinie… …sondern auch für Arsen, Kadmium und Nickel Zielwerte festlegt. Diese betragen für Arsen 6 ng/m 3 , für Kadmium 5 ng/m 3 , für Nickel 20 ng/m 3 und für… …Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte einzuleiten. Auch hinsichtlich der Einhaltung der ab 2010 gültigen Stickstoffdioxid-Grenzwerte erwartet die Kommission… …mit Partikelfilter einzuführen. Ein Vorschlag für einen EURO VI-Standard für LKW liegt bisher nicht vor. Auch von der Revision der Richtlinie über… …um Feinstaub zu ergänzen. Demnach würden sowohl nationale Emissionshöchstwerte für primäre Feinstaubemissionen vorgeschlagen als auch die Emissionen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2005

  Nachrichten / Personalien

  …ausgezeichnet. Als Instrument der umfassenden, freiwilligen Umweltkontrolle richtete es sich zunächst an das produzierende Gewerbe. 1998 kamen auch… …dauerhaft. EMAS trat am 13. April 1995 in Kraft. Es steht für „Eco-Management and Audit Scheme“, auch bekannt als „Öko-Audit“. Seit einer Revision im März… …jedoch auch zahlreiche Unternehmen das verwaltungsrechtliche Widerspruchsverfahren: Insgesamt 799 Widersprüche sind gegen Zuteilungsentscheidungen bis zum… …Vordergrund, die notwendig ist, um das deutsche Gesamtbudget einzuhalten. Daneben richten sich Widersprüche auch gegen die zugrundegelegten Standards der besten… …zeitgleich vollelektronisch versandt wurden und damit auch alle Widersprüche zeitlich sehr kompakt in der DEHSt eingingen, ist mit einer längeren… …Beispiel durch erfahrungsgemäß aufwendige Rückfragen zu den Sachverhalten. Die DEHSt will ihre kundenorientierte Arbeitsweise auch im Widerspruchsverfahren… …ausländische Kokereien tätig und zeichnet für Bewertungen von technischen Einrichtungen zur Emissionsminderung verantwortlich. Er ist auch Mitglied der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2005

  Umweltinformationen

  …Verkehrsunfälle mittlerweile übersteigt. Auch Häufungen von Atemwegs- oder Herz- Kreislauferkrankungen sind z. T. mit der Luftbelastung verbunden. Aktuelle… …Verringerung der Schadstoffemission aus dem motorisierten Straßenverkehr führen, haben auch einen positiven Effekt auf die Verringerung der Lärmbelastung. Hier… …sind insbesondere Geschwindigkeitsbegrenzungen zu nennen, die zum anderen auch zu mehr Verkehrssicherheit führen. Die 36seitige Broschüre „Verkehr… …Verkehrsministerium, dem Städtetag und der Stadt Bonn er arbeitet. Sie informiert auch über die Zusammenhänge von Verkehr, Umwelt und Gesundheit. Daneben sind die… …Vordergrund. Die so genannten Feinstäube aber auch Benzol und Stickstoffoxide treten stärker in den Vordergrund. In allen Fällen ist der Straßenverkehr eine der… …zentralen Schadstoffquellen. Während die Industrie-Emissionen insgesamt abnehmen, wachsen die verkehrsbedingten Emissionen stetig an. Auch können in der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2005

  Informationen aus der Europäischen Union

  Marion Wichmann-Fiebig

  …als Schwerpunkt genannte Reform der gemeinsamen Agrarpolitik auch in den Umweltbereich aus. Man denke nur an die Verwendung von Pestiziden und… …fortschreiben (vgl. auch Ausgabe 2/2005) ◆ Bodenschutz Erstmalig wird eine Regelung zum nachhaltigen Schutz der Böden angestrebt. Es ist beabsichtigt, neben der… …Die weitgespannte Thematik umfasst sowohl Naturreserven wie Bodenschätze und Biomasse als auch den Schutz der Umweltmedien Boden, Wasser und Luft. ◆… …Milliarden €, denen aus Sicht der Generaldirektionen für Industrie, Handel und Binnenmarkt kein adäquater Nutzen gegenübersteht. Dies war auch von dem… …Thematischen Strategien sollen mit Ausnahme von Pestiziden und Abfall bis zum Ende dieses Jahres folgen. Fortschritt in Sachen REACH? Auch unter der… …auch den Umweltverbänden, die für CMR- Chemikalien unabhängig von der Produktionsmenge eine gesamtheitliche Bewertung der Belastung anhand eines…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2005

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …. Auch beim Berliner Landgericht sind Eilverfahren von drei Bürgern wegen schlechter Luftqualität und drohender Gesundheitsgefahren anhängig. Die beiden… …getretene EG-Richtlinie über Grenzwerte unter anderem auch für Feinschwebestaub (PM10), einer sogenannten Tochter-Richtlinie zur… …Luftqualitäts-Grundlagen-Richtlinie. Die beiden EG-Richtlinien bedurften der Umsetzung in nationales (deutsches) Recht. Diese Umsetzung in deutsches Recht erfolgte dann auch durch… …nicht nur im Interesse der Umwelt im Allgemeinen, sondern – und dies vor allem – auch im Interesse der menschlichen Gesundheit erforderlich ist, dass der… …faktischen Aktionsplangebietes nach Maßgabe der höchstrichterlichen Rechtsprechung auch individualisieren lässt. Unter einem faktischen Aktionsplangebiet soll… …Gründen auch immer – zwar noch nicht gibt, für den aber ein solcher Plan zwingend aufzustellen ist, weil die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür gegeben… …festgelegten Grenzwerte überschritten werden können. 3. Das Gericht hat ferner erkannt, dass die auch im Interesse der Kläger bestehende Verpflichtung des Landes…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2005

  Vorsorge im Umweltschutz – neuer Schwung in alter Diskussion

  …, betreiben sie Vorsorge, z. B. bei der Vorratshaltung. Auch im Umweltschutz ist Vorsorge kein grundsätzlich neuer Gedanke. Schon im Mittelalter und in der… …jüngster Zeit gekommen ist – einerseits; andererseits stößt der Umweltschutz derzeit auch auf viel Widerstand: Man sieht ihn als Wirtschaftshindernis, man… …, wird sowohl in der Europäischen Union als auch auf internationaler Ebene intensiv diskutiert. Dabei werden sehr unterschiedliche, gelegentlich sogar… …Wissen als bei der Gefahrenabwehr vorhanden ist. Auf der anderen Seite: Im Fall des absoluten Nichtwissens kann auch Vorsorge sehr schnell ins Leere laufen… …. Wie schon Martin Luther sagte, ist der Mensch ein „Nachbedenker“, kein „Vorbedenker“ – nur aus Schaden wird er klug. Und so wird uns auch die Diskussion…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2005

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Entwicklungs- und Schwellenländer, wie Indien, Brasilien und China, als auch Industrieländer – insbesondere die USA – beteiligen. Ziel dieses Prozesses muss es… …Voraussetzungen für Genehmigungsverfahren für den Netzausbau sowohl an Land als auch im Offshore-Bereich vereinfacht und beschleunigt werden und dass die… …mautpflichtigen Nutzfahrzeugverkehrs auf mautfreie Straßen entgegen zu wirken. Auch für schwere Nutzfahrzeuge über 12 Tonnen soll ein aufkommens-neutrales…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2005

  Umweltinformationen aus der Industrie / Personalien

  …verpflichtet, unabhängig davon, ob sie spezielle Auf ga ben im Bereich des Umweltschutzes wahrzunehmen haben. Gesetzlich determiniert ist auch, dass die Fristen… …wird die Bundesverwaltung verpflichtet, umfassender als bisher aktiv Umweltinformationen zu verbreiten. Auch hierzu soll das Internet einen wesentlichen… …regelmäßig Emissionserklärungen erstellen, EMAS-zertifizierte Unternehmen müssen Umwelterklärungen veröffentlichen und bisher sind auch die Abfallerzeuger ab… …. Studien-Beispiele aus Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern zeigen sogar, dass Höhen- und Abstandslimits auch kleinste Effizienz-Gewinne nicht zulassen. BWE-Vize… …nicht nur industrielles Wach stum und eine saubere Stromerzeugung verhindern, sondern auch die gewün schte Entlastung des Landschaftsbilds.“ Die… …Anlieferschleusen LWT Luftwandtechnologie, Mönchen gladbach Gesetzliche Vorschriften zur Emissionsminderung schließen bei Anlagen zur Behandlung biogener Abfälle auch… …wie Ingenieurgemeinschaft Witzenhausen Fricke & Turk GmbH/Uni Bonn und TÜV Rheinland Essen führten zu fundierten Gleichwertigkeitsgutachten, die auch… …erstmals Geruchsmessungen umfassten. Mit der Zunahme von Anlagen zur Behandlung biologischer Abfälle sind auch die Emissionsstandards für diese Anlagen… …Industrieventilatoren versorgte Druckdüsen erzeugen eine stabile Luftwand, die Luftschichten wirkungsvoll trennt oder auch anströmende Luft in einer durch die… …gleichförmig über die gesamte Düsenlänge erstrecken, belaufen sich durchschnittlich, je nach Anforderung, auf 400–600 m 3 /h/m. Somit ist auch eindringende…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2005

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …einen Anspruch des Antragstellers auf Aufstellung eines zureichenden, den gesetzlichen Anforderungen gerecht werdenden Aktionsplans geben könnte (so auch… …1120/05, [siehe auch Immissionsschutz Heft 3-05]). Dem steht nicht entgegen, dass es sich um eine Planung handelt; eine § 1 Abs. 3 Satz 2 BauGB… …. 2 BImSchG verpflichtet die zuständigen Behörden zur Aufstellung eines Aktionsplans zumindest auch im Interesse der Betroffenen. Die… …Antragsgegner hat durch substantiierten Vortrag glaubhaft gemacht, dass er dies auch tut. Dass der Antragsgegner der Auffassung ist, der Luftreinhalteplan der… …Immissionsgrenzwerte für Feinstaubpartikel PM 10 an der Luftgütemessstelle Landshuter Allee schon seit Ostersonntag 2005 zu häufig überschritten sind. Es ist auch… …richtig, dass ein Aktionsplan auf kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen abzielt (§ 47 Abs. 2 Satz 1 BImSchG), also auch auf kurzfristig wirksame Maßnahmen… …kann deshalb nicht vom Antragsgegner verlangt werden. „Ultra posse nemo obligatur“ (vgl. auch § 275 Abs. 1 BGB). Dies ergibt sich aus folgenden… …, während dessen die Werte überschritten werden, zu verkürzen (§ 47 Abs. 2 Satz 2 BImSchG). Dazu gehört auch, dass die Maßnahmen nicht nur auf dem Papier… …. 2005). Auch mit dieser Maßgabe führt sein Rechtsschutzbegehren des vorläufigen Rechtsschutzes jedoch nicht zum Erfolg. Zwar dürfte die zuständige Behörde… …. Auch insofern besteht derzeit jedoch kein Anordnungsgrund für den Erlass einer einstweiligen Anordnung. Dem steht zum Einen entgegen, dass der…

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