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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Pilotprojekt Hagen: Die Planung und die Bewertung von verkehrslenkenden Maßnahmen im Rahmen der Luftreinhaltung

  Dr. F. Gericke, Dipl.-Ing. M. Rau, Prof. Dr. C. de Rham

  …---LUFTREINHALTUNG--- Verkehrsmaßnahmen Pilotprojekt Hagen: Die Planung und die Bewertung von verkehrslenkenden Maßnahmen im Rahmen der… …. University of Monaco 1. Problemstellung Aus der EU-Luftqualitätsrahmenrichtlinie (Richtlinie 96/62/EG des Rates vom 27. September 1996 über die Beurteilung und… …die Kontrolle der Luftqualität) und deren Umsetzung in die 1. und 2. Tochterrichtlinie ergibt sich für die einzelnen Bundesländer die Notwendigkeit, die… …Tochterrichtlinien für einzelne Schadstoffe festgelegten Grenzwerte sind EU-Luft reinhaltepläne einschließlich geeigneter Maßnahmenpläne mit dem Ziel, die Luftqualität… …zu verbessern, aufzustellen. In vielen deutschen Städten wurden im letzten Jahr an Messstellen, die die EU-Kriterien er fül len… …, Grenzwertüberschreitungen, vor allem für NO 2 und PM 10, gemeldet. Die Ursachenanalyse zeigte, dass diese Grenzwertüberschreitungen in vielen Fällen hauptsächlich durch den… …Kfz-Verkehr verursacht werden. Im Rahmen der Luftreinhalteplanung werden für diese Städte Maßnahmenpläne aufzustellen sein, die das Ziel verfolgen, die… …, die sowohl kleinräumige als auch großräumige Emissions- und damit Immissionsverlagerungen zur Folge haben können. Es muss dabei aber beachtet werden… …Pilotprojektes für die Stadt Hagen [1, 2] wurde ein Modellsystem entwickelt und getestet, welches einerseits die verkehrlichen Wirkungen prognostiziert und… …andererseits die Wirkungen durch Berechnung der Emissionen und der Immissionen anhand der prognostizierbaren Meteorologie für alle Strecken im städtischen Netz…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  PM₁₀-Immissionsminderung durch die Ortsumfahrung einer Kleinstadt sowie durch Fahrbahnbelagsänderung in einer städtischen Straßenschlucht

  U. Friedrich, Dr. I. Düring

  …---LUFTREINHALTUNG--- Feinstaubminderung PM10-Immissionsminderung durch die Ortsumfahrung einer Kleinstadt sowie durch Fahrbahnbelagsänderung in… …PM10-Immissions-Minderungsmaßnahmen an einer Beispielstadt erfolgen. Vor allem von Interesse waren die Auswirkungen von verkehrsplane ri schen Maßnahmen und hier wiederum die… …dieser Städte sollen mittelfristig Ortsumfahrungen gebaut werden. Als Beispiel für derartige Untersuchungen bot sich die Stadt Nauen an. Hier wurde eine… …Umgehungsstraße für die vom Verkehr stark frequentierte Bundesstraße B 5 im September 2002 fertiggestellt. Umfangreiche Messdatensätze von Verkehrs- und… …Immissionsdaten liegen sowohl für die Zeit vor als auch nach Inbetriebnahme dieser Ortsumfahrung (OU) vor. Zusätzlich sollte anhand vorliegender Messdaten… …abgeleitet werden, welchen Einfluss ein Mitte bis Ende September 1999 teilweise stattgefundener Fahrbahnbelagswechsel (von Kleinpflaster auf Asphalt) auf die… …PM10-Emission und -Immission in der Berliner Straße in Nauen (stark verkehrsbelastete innerstädtische Straßenschlucht) hatte. 2. Örtliche Verhältnisse Die Stadt… …landwirtschaftliche Nutzung geprägt. Abb. 1 zeigt eine Darstellung der Ortslage einschließlich des betrachteten Hauptstraßennetzes. Zusätzlich eingezeichnet ist die… …Lage des detailliert betrachteten Bereiches um die Berliner Straße. Die Berliner Straße liegt im Ortszentrum von Nauen. Sie ist eine im Wesentlichen… …zweistreifige Straße, die an den Knotenpunkten mittels Abbiegespuren aufgeweitet ist. Ihre Lage ist Ost-West orientiert. Durch die kompakte und hohe Bebauung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Saubere Luft für Europa

  Eine thematische Strategie für die Luftqualität (CAFE – Clean Air For Europe)
  

  Dr. Eckehard Koch, Michael Theben

  …---LUFTREINHALTUNG--- CAFE-Prozess Saubere Luft für Europa Eine thematische Strategie für die Luftqualität (CAFE – Clean Air For Europe) Dr. Eckehard… …. Hintergrund, Ziele und Maßnahmen des CAFE-Prozesses a) Einführung Die EU-Kommission hat am 4. Mai 2001 eine Mitteilung zum Programm „Saubere Luft für Europa“… …(CAFE) angenommen 1 und dem Rat sowie dem Europäischen Parlament zur Information und Kommentierung vorgelegt. Die Mitteilung erläutert die bisherigen… …Maßnahmen der Gemeinschaft zur Verbesserung der Luftqua lität in Europa, die bestehenden und zukünftigen Probleme der Luftreinhaltung sowie die geplante… …. 2002 eine Entschließung zum CAFE-Programm verabschiedet 3 . CAFE ist die Bezeichnung für ein integriertes Programm der Europäischen Kommission für die… …deren Auswirkung auf die Luftqualität, ◆ Ermittlung der neuesten Erkenntnisse im Bereich Wirkung von Schadstoffen auf Mensch und Umwelt, ◆ Vorhersage von… …der festgelegten Standards. In der Mitteilung der Kommission wird die zukünftige Strategie zur Erreichung der o. a. Ziele im Bereich der Luftreinhaltung… …Verbesserung der Überwachung der Luftqualität und Bereitstellung von Informationen für die Öffentlichkeit; 1. KOM (2001)845 2. 2378. Tagung des Rates – Umwelt –… …in Luxemburg. Text ist nur über das Internet erhältlich. 3. ABl. C 47 E vom 27. 2. 03 S. 214. ◆ Prioritäten für weitere Maßnahmen, die Überprüfung und… …Aktualisierung von Luftqualitätsschwellenwerten und nationalen Emissionshöchstgrenzen sowie die Entwicklung besserer Systeme zur Erfassung von Informationen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Energetische Verwertung von Tiermehl

  Genehmigung, Überwachung, EU-Recht, Nationale Regelungen
  

  Dipl.-Ing. Richard Bolwerk, Dipl.-Ing. Andreas Richter

  …die Schadstoffe eine Relevanz für die Umwelt haben. Aus dieser Erkenntnis heraus hat die Abfallverwertung in Produktionsprozessen in den vergangenen… …Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen und die Antragsinhalte immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren erheblich beeinflusst. Sollen Abfälle in… …ist genehmigungsfähig, wenn die Prüfung in einem Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz ergeben hat, dass schädliche… …Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und Belästigungen für die Allgemeinheit und die Nachbarschaft nicht hervorgerufen werden können. 2… …, die Verwendung von tierischem Eiweiß in Futtermitteln bis zum Inkrafttreten einer entsprechenden EU-Verordnung zu verbieten. Das EUweite… …Verfütterungsverbot gilt seit dem 1. Januar 2001. Es war zunächst auf ein halbes Jahr befristet, ist dann aber auf unbestimmte Zeit verlängert worden. Nun liegt die… …Verordnung EG, Nr. 1774/2002 vom 02. 10. 2002 2 vor. Sie enthält tierseuchen- und hygienerechtliche Vorschriften, die den Umgang mit Tiermehl umfassend regeln… …. 2.1 Nationales Tiermehlverfütterungsverbot 3 Durch das Verfütterungsverbotsgesetz ist in Deutschland seit dem 2. Dezember 2000 die Verfütterung von 1… …Sicherheitsauflagen (Herstellung, Transport, besondere Genehmigung für die landwirtschaftlichen Betriebe) wieder erlaubt. Mit diesen Regelungen soll sichergestellt… …werden, dass die in der Vergangenheit offensichtlich – trotz des bereits seit 1994 bestehenden Verfütte rungsverbots für Proteine von Säugetieren an…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Aus dem LAI / Personalien

  …, Emissionsüberwachung und Intensivtierhaltung förmlich bekannt gemacht. Allerdings steht das BREF-Dokument „Energieeffizienz“ noch aus. Die vollständigen BREF-Dokumente… …die BREF-Dokumente nicht in Deutscher Sprache veröffentlicht werden, hatte die Umweltministerkonferenz seinerzeit entschieden, die Dokumente… …entsprechend übersetzen zu lassen. Für die BREF-Dokumente Eisen- und Stahl sowie Metallverarbeitende Industrie liegen Übersetzungen ins Deutsche bereits vor und… …sein, zu ermitteln, welche Kosten auf die zuständigen Stellen zukommen und welche Möglichkeiten der Finanzierung bzw. der fachlichen Unterstützung… …gesehen werden. Dabei soll sich die Erhebung mit Blick auf Terminumsetzung und Umfang der Aufgabe der Ballungsgebiete beziehen – ausgenommen Großflughäfen… …, Bundeseisenbahnen und Bundesfernstraßen, sofern die Baulast nicht bei den Gemeinden liegt. Durchführungshinweise zur 26. BImSchV Die vorliegenden „Hinweise zur… …zusätzlich weitere Hinweise zur Ermittlung und Darstellung hochfrequenter elektromagnetischer Felder deutlich unterhalb der gesetzlichen Grenzwerte geben. Die… …genannten Hinweise gliedern sich in vier Abschnitten, wobei im We sentlichen die Ausführungen zu Hoch- und Niederfrequenzanlagen, Anforderungen zur Vorsorge… …Straßenverkehrslärms sind die von den Gemeinden aufzustellenden Lärmschutzpläne gemäß § 47a BImSchG. Da § 47a BImSchG keine eigenständigen Ermächtigungen zur Umsetzung… …straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor Lärm. Bei der Entscheidung über straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen richten sich die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Vorbescheid nach § 9 BImschG sowie die 1. Teilgenehmigung für ein Gas- und Dampfkraftwerk. Er vertritt die Auffassung, die Bescheide seien deswegen rechtswidrig… …, weil die ihm nach dem Landesnaturschutzgesetz ... eingeräumten Beteiligungsrechte verletzt worden seien. Das zuständige OVG hat seine Klage mit der… …Begründung abgewiesen, dass die entsprechenden landesrechtlichen Verfahrensbestimmungen wegen der in § 13 BImSchG vorgesehenen Konzentrationswirkung nicht… …anwendbar seien und daher der Kläger auf die in § 10 BIm- SchG eingeräumten Beteiligungsrechte verwiesen sei. Die Beschwerde des Klägers gegen die… …Nichtzulassung der Revision im Urteil des OVG ... bleibt ohne Erfolg. Wie der 7. Senat des BVerwG in seiner Entscheidung festgestellt hat, weist die Rechtssache… …weder die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung gemäß § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO auf, noch ist der vom Kläger nach § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO gerügte… …Verfahrensmangel erkennbar. Wesentliche Entscheidungsgründe: Wie das Gericht in seiner Urteilsbegründung ausführt, hat das OVG die landesrechtlichen Vorschriften als… …13 BImSchG zutreffend ist. Er stellt damit eine Frage, die eine Rechtsvorschrift betrifft, auf deren Verletzung nach § 137 Abs. 1 Nr. 1 VwGO eine… …Revision gestützt werden könnte. Da sich die Frage aus dem Gesetz beantworten lässt, bedarf es keiner Durchführung eines Revisionsverfahrens, so das BVerwG… …. § 13 BImSchG schließt die immissionsschutzrechtliche Genehmigung der anderen für die Anlage notwendigen behördlichen Entscheidungen – abgesehen von im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Ergebnis in den Gemeinsamen Standpunkt des Rates und die 1. Lesung des Europaparlaments eingebracht. Das Rechtsetzungsverfahren ist damit abgeschlossen. Die… …Beratungen führten zu dem von deutscher Seite unterstützten Ergebnis, dass die Auslöseschwellen für Messungen der Schwermetalle bzw. Metalloide Arsen, Cadmium… …durchzusetzen, konnte bisher nicht erreicht werden, eine entsprechen de Revisionsklausel sieht eine Prüfung bis Ende 2010 vor. Die im Vorschlag der Kommission… …überzogenen Messanforderungen an die Mitgliedstaaten konnten deutlich reduziert werden (siehe auch Immissionsschutz 3/2003). Entsprechende Vorschläge der… …deutschen Delegation, die unter anderem die im Bundesratsbeschluss zur 4. Tochterrichtlinie aufgeführten Einzelpunkte umfassen, wurden fast vollständig… …übernommen. Einigung über die neue Richtlinie zur Umwelthaftung Rat und Europäisches Parlament haben im Vermittlungsverfahren eine Einigung über eine neue… …Jahre wird durch die Kommission eine Einigung über gemeinschaftliche Maßnahmen in der Umwelthaftung angestrebt. Die neue Richtlinie ist die erste… …EU-Vorschrift, die sich ganz gezielt auf das Verursacherprinzip stützt. Damit soll sichergestellt werden, dass in Zukunft Umweltschäden in der EU vermieden oder… …behoben und die Verursacher zur Verantwortung gezogen werden. Als Umweltschäden im Sinne der Richtlinie gelten Schäden an Tieren, Pflanzen, natürlichen… …Lebensräumen und Wasserressourcen sowie die Beeinträchtigungen der menschlichen Gesundheit durch die Verschmutzung von Böden. Aktueller Überblick – Stand: Mai…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Informationen ... aus der Umweltministerkonferenz Vorbereitend auf die 62. Umweltministerkonferenz (UMK) am 05./07. Mai 2004 in Bad Wildungen hat die… …Einhaltung der Feinstaubgrenzwerte der 1. Tochterrichtlinie der EU-Luftqualitätsrahmen-Richtlinie, die durch die 22. BImSchV national umgesetzt wurden. Es geht… …um ein zeitliches Hinausschieben des In-Kraft-Tretens der Tagesund Jahresgrenzwerte sowie die Festschreibung des PM 10-Tagesgrenzwertes. Begründet… …werden die Probleme mit dem Nichteinhalten des Kurzzeitgrenzwertes für PM 10, da die PM 10-Belastung zu einem großen, wenn nicht überwiegenden Teil nicht… …nicht wirksam erachtet. Im Vordergrund der Feinstaubminderung steht die Frage, die vorhandenen lokalen, regionalen und nationalen Minderungspotentiale… …Metallgehäuse der Kfz- Kata lysatoren fixiert. Die Lagermatte ist elastisch. Sie dient dem Schutz des Monolithen vor äußeren mechanischen Einwirkungen, der… …Abdichtung und thermischen Isolation und gleicht die unterschiedliche thermische Ausdehnung von Metallgehäuse und Monolith aus. Die Lagermatten bestehen aus… …Keramikfasern, die die Senatskommission zur Prüfung gesundheitsschädlicher Arbeitsstoffe als krebserzeugend in Kategorie 2 eingestuft hat. Das bedeutet, dass… …. Auch Lagermatten aus Fasern mit ähnlich günstigen Eigenschaften wie die derzeit verwendeten, aber nicht krebserzeugend sind, sind mögliche Lösungen. Ob… …. Luft- und Lärmbelastung durch Güterverkehr Da die Luft- und Lärmbelastung durch den Güterverkehr in Folge der im Bundesverkehrswegeplan aufgezeigten Ent-…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Veröffentlichungen

  …Umweltrecht Die 2. Auflage besteht aus Band I: Allgemeines Umweltrecht (2003, 1819 Seiten) Band II: Besonderes Umweltrecht 1. Teilband: Rechtlich geregelte… …ISBN 3-452-25121-7 Carl Heymanns Verlag KG, Köln Das inzwischen zum Standardwerk gewordene Handbuch beinhaltet EUweit die umfangreichste Darstellung des… …europäischen Umweltrechts. Die 2. Auflage berücksichtigt durch umfangreiche Überarbeitungen und auch Neufassungen von Beiträgen die Entwicklungen und… …Veränderungen im europäischen und deutschen Umweltrecht. Die Darstellung des „Besonderes Umweltrecht“ wurde wegen der Fülle der Angaben in zwei Teilbänden… …klassischen Instrumenten des Ordnungs- und Planungsrechtes geht er dabei auch auf die Gesichtspunkte des Wirtschafts- und Gemeinschaftsrechtes ein. Die… …vorliegende Bestandsaufnahme möge als Anregung verstanden werden, die auf der Ebene der Mitgliedstaaten sich bietenden Umsetzungsmaßnahmen vereinheitlichend auf… …die europäische Ebene zu heben. Zielgruppe des Werks sind Juristen sowie Wirtschaftswissenschaftler und -unternehmen. E. Rebhahn (Hrsg.) Energiehandbuch… …, die sich in bestimmten Themen einlesen oder nur rasch etwas nachschlagen wollen. Selbst mit Energiefragen befasste „Nicht-Techniker“ können sich wegen… …Hauptkapitel mit jeweils zahlreichen Unterabschnitten strukturiert und handelt dabei die allgemeinen und besonderen Vorschriften für Betreiber und Behörden ab… …. Im zweiten Hauptkapitel geht er sehr detailliert auf die Materialien zur Störfall-Verordnung 2000 ein. Die Palette geht von der „Ermittlung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2004

  Nachrichten

  …wird. Zugleich wurde geprüft, ob sich der im E-Filter anfallende Staub verwerten lässt. Die Eisenerzsinteranlage war bereits mit einem… …werden, so dass der Zielwert von 0,1 ng/m 3 eingehalten wird. Der abgeschiedene Staub konnte zu 100 Prozent dem Sinterband zugeführt werden. Die Ergebnisse… …Klebstoffanwendungen wurden u. a. die Bereiche Automobilserienlackierung, Serienlackierung von Kunststoff- und Metallwerkstücken, Band- und Klebebandbeschichtung sowie… …Holz- und Möbellackierung ausgewählt. Dabei wurden die maßgeblichen Prozessschritte wie Vorbehandlung, Beschichtung und Nachbehandlung auf der Grundlage… …des Durchlaufs typischer Werk stücke bzw. Produkte in relevanten IVU-Anlagen erfasst sowie die Massen- und Energieströme beschrieben. Es wurde… …auf vier bis fünf Stunden erreicht werden. Außerdem gelang es, industrielle Reststoffe mit und ohne organische Anteile in die Tonmatrix ein zumischen… …und im Brennvorgang aus zubrennen. Die Ziegel werden auf Stahl- und Keramikrollen stehend durch den Ofen transportiert. Durch den Einsatz des… …030/89 03-21 54, entliehen werden. Neue Vorschriften Europäische Union Empfehlung über Leitlinien für die ge änderten vorläufigen Berechnungsmethoden für… …und erläutert neue Anforderungen, die sich aus dem modernisierten europäischen Störfallrecht und seiner Umsetzung durch die Störfall-Verordnung ergeben… …. Die Vorschrift ersetzt die drei mit der Störfall-Verordnung 1991 außer Kraft getretenen früheren Verwaltungsvorschriften und trägt damit zur…

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