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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Vorschriften zur Energiebesteuerung nicht mehr zeitgemäß

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union Vorschriften zur Energiebesteuerung nicht mehr zeitgemäß Die seit 2003 geltenden EU-Vorschriften zur… …Besteuerung von Energieerzeugnissen sind nicht mehr zeitgemäß und haben mit der Klima- und Energiepolitik der EU nicht Schritt gehalten. Während die EU-Staaten… …ambitionierte Klimaziele für das Jahr 2030 verabschiedet haben, spiegelt die Richtlinie zur Besteuerung von Energieerzeugnissen weder den aktuellen Mix an… …2-Emissionen. Zu diesem Ergebnis kommt die Europäische Kommission in einer vorgelegten Bewertung. Die Energiebesteuerungsrichtlinie aus dem Jahr 2003 legt… …Mindeststeuersätze für Erzeugnisse fest, die als Kraft- oder Heizstoff verwendet werden, sowie für elektrischen Strom. Die Mitgliedstaaten können ihre nationalen… …Steuersätze nach eigenem Ermessen auch oberhalb dieser Mindeststeuersätze festsetzen. Die Kommission hat die Richtlinie im Rahmen ihres REFIT-Programms auf den… …über die Beschlussfassung in der Energie- und Klimapolitik gefordert, im Bereich der Energiebesteuerung zu Mehrheitsentscheidungen überzugehen. Am… …Wochenende diskutieren die EU-Finanzminister bei ihrem informellen Treffen in Helsinki über die Architektur der Energiebesteuerung in der EU. Der heutige… …Bericht zeigt, dass die EU-Vorschriften zur Energiebesteuerung nicht mehr den gleichen positiven Beitrag zur Energieund Klimapolitik leisten wie bei ihrem… …Inkrafttreten im Jahr 2003. Seitdem haben sich Technologien, nationale Steuersätze und Energiemärkte erheblich weiterentwickelt. Laut des Berichts steht zudem die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Nitrat im Grundwasser: Kommission mahnt Deutschland zur Umsetzung des EuGH-Urteils

  …NACHRICHTEN & PRESSE Nitrat im Grundwasser: Kommission mahnt Deutschland zur Umsetzung des EuGH-Urteils Die Europäische Kommission hat gegen… …Deutschland wegen des andauernden Verstoßes gegen die EU-Nitratrichtlinie ein Aufforderungsschreiben gemäß Artikel 260 des Vertrags von Lissabon übermittelt… …. Sie mahnt Deutschland erneut, das Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom Juni 2018 umzusetzen. „Es besteht für die deutschen Behörden dringender… …Handlungsbedarf. Die Wasserqualität in Deutschland zeigt keine Anzeichen für Besserung. Die Qualität des Grundwassers in Deutschland gehört zu den schlechtesten in… …Europa“, erklärte EU-Umweltkommissar Karmenu Vella in Brüssel. Die Kommission stehe in einem konstruktiven Dialog mit den deutschen Behörden, um eine rasche… …Umsetzung des EuGH-Urteils zu erreichen. Geschieht dies nicht, könnte die Kommission den EuGH in einem nächsten Schritt ersuchen, Strafzahlungen gegen… …Deutschland zu verhängen. Kommissar Vella sagte, er verstehe, dass die Diskussionen um die deutsche Düngeverordnung nicht einfach seien. „Aber Wasser ist… …wertvoll, und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger noch wertvoller“, so Vella. In einigen Bundesländern seien mehr als 30 Pro­zent des Grundwassers mit… …mehr 75 mg Nitrat pro Liter verunreinigt, während der erlaubte Grenzwert bei 50 mg/l liegt. Dies sei nicht nur ein Umweltproblem, so Vella weiter. Die… …steigenden Kosten für die Aufbereitung verunreinigten Grundwasser hätten die deutschen Bürgerinnen und Bürger zu schultern. Der Europäische Gerichtshof hatte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Vorerst kein Weiterbau der A 39 bei Wolfsburg

  …entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Die A 39 zweigt beim Autobahndreieck Salzgitter von der A 7 ab und verläuft über Braunschweig bis Wolfsburg… …. Der streitgegenständliche Bauabschnitt von Wolfsburg bis Ehra ist Teil einer rund 100 km langen Neubaustrecke, die die Lücke zwischen Wolfsburg und… …BUND und der Gemeinde Jembke, über die heute entschieden wurde, handelt es sich dabei noch um die Klage einer anderen Gemeinde (Tappenbeck) sowie sechs… …weitere Klagen von Landwirten, die in ihrem Grundstückseigentum betroffen sind. Die Klage des BUND hatte nunmehr Erfolg. Der angegriffene… …Planfeststellungsbeschluss hält zwar in wesentlichem Umfang der gerichtlichen Überprüfung stand, doch ist er nicht frei von Rechtsfehlern. Das gilt bereits für die… …Zuständigkeit der Planfeststellungsbehörde. Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat zusammen mit der Autobahn-Anschlussstelle Ehra eine… …vollständige Umgehung dieser Ortschaft im Zuge der L 289 und der B 248 mitgeplant. Damit hat sie die Grenze einer notwendigen Folgemaßnahme überschritten. Um den… …erforderlichen Anschluss der Autobahn an das Bestandsstraßennetz zu gewährleisten, bedurfte es keiner kompletten Ortsumgehung, die vielmehr ein eigenes… …Planungskonzept benötigt. Das gilt auch unter Berücksichtigung des Interesses an einer Vermeidung autobahnbedingter Lärmkonflikte in Ehra, die sich anderweitig –… …Hinsicht beanstandungsfrei ist der Planfeststellungsbeschluss ferner in Bezug auf das Wasserrecht. Die Straßenplanung muss gewährleisten, dass das Vorhaben…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Luftreinhalteplan für die Stadt Köln muss überarbeitet werden

  …RECHT & NORMUNG Luftreinhalteplan für die Stadt Köln muss überarbeitet werden Das Oberverwaltungsgericht hat mit dem am 12. September verkündeten… …Urteil entschieden, dass der Luftreinhalteplan vom 1. April 2019 für die Stadt Köln rechtswidrig ist und das Land Nordrhein-Westfalen ihn deshalb… …, Luxemburger Straße und Neumarkt. Welche konkreten Straßenabschnitte dafür gesperrt und welche Fahrzeuge von den Fahrverboten ausgenommen werden, muss die… …insoweit bestätigt, als die bisherige Luftreinhalteplanung unzureichend ist. Es hat allerdings nicht entschieden, dass auf jeden Fall eine Fahrverbotszone… …eingerichtet werden muss; bloße streckenbezogene Fahrverbote könnten unter Umständen genügen. Die bereits in seinem Urteil zur Luftreinhalteplanung für die Stadt… …ist der seit dem 1. Januar 2010 einzuhaltende Grenzwert für Stickstoffdioxid (im Jahresmittel 40 Mikrogramm pro Kubikmeter) deutlich überschritten. Die… …Straße 45 Mikrogramm pro Kubikmeter; die Messstelle Neumarkt weist für das zweite Halbjahr 2018 ei­nen Mittelwert von 47 Mikrogramm pro Kubikmeter auf. Die… …zuständige Bezirksregierung hat einen Luftreinhalteplan mit Wirkung ab 1. April 2019 aufgestellt, der verschiedene Maßnahmen enthält, um die Luftqualität in… …Clevischen Ring nur noch knapp überschritten. Ohne Fahrverbote ist die Einhaltung des Grenzwerts hingegen nicht vor dem 186 Immissionsschutz 4·2019 RECHT &… …NORMUNG Jahr 2022 bzw. 2023 hinreichend sicher zu erwarten. Zur Begründung hat der Vorsitzende des 8. Senats heute ausgeführt: Der Luftreinhalteplan für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Referentenentwurf einer ersten Verordnung zur Änderung der Strahlenschutzverordnung

  …der Strahlenschutzverordnung enthält drei Kostentatbestände für Amtshandlungen des Bundesamtes für Strahlenschutz, für die bislang keine Kosten erhoben… …werden können. Mit der Verordnung wird die materiell-rechtliche Grundlage für die Kostenerhebung geschaffen. Zu den erwähnten Aufgaben gehören: ➤➤ Die… …Durchführung von Kontrollmessungen, die der Überprüfung der Emissionsmessungen dienen, die der Strahlenschutzverantwortliche in Bezug auf Ableitungen aus… …kerntechnischen Anlagen, Endlagern, Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung und Einrichtungen durchzuführen hat (sog. Kontrolle der Eigenüberwachung), ➤➤ Die… …Anerkennung von Stellen zur Messung der Radon-222-Aktivitätskonzentration und ➤➤ Die Durchführung von Maßnahmen zur Qualitätssicherung von Messstellen für die… …innere Exposition und die Exposition durch Radon. Zudem enthält der Verordnungsentwurf die Neufassung von Paragraf 69 der Strahlenschutzverordnung, der den… …Schutz von schwangeren und stillenden Personen betrifft. Die Neufassung dient der Klarstellung, dass entsprechend der Rechtslage vor Inkrafttreten der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  VDI-Richtlinien

  …Hypogymnia physodes DIN EN 13725 – Entwurf: Emissionen aus stationären Quellen – Bestimmung der Geruchskonzentration durch dynamische Olfaktometrie und die… …Fassung 2019-03-01) VDI 3783 Blatt 15.1: Umweltmeteorologie – Vereinfachte Abstands­bestimmung für die Konzentration und Deposition von Luftbeimengungen –…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …RECHT & NORMUNG n Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder) Europäische Union 2009/33/EG – Richtlinie über die Förderung sauberer… …Hinblick auf die Funktionsweise des Unionsregisters Stand: 13. März 2019 UMWELTdigital.de/1260965 (EG) Nr. 595/2009 – Verordnung über die Typgenehmigung von… …Verordnung über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters Stand: 05. Juni 2019 UMWELTdigital.de/169272 (EU) 2018/956… …– Verordnung über die Überwachung und Meldung der CO 2-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs neuer schwerer Nutzfahrzeuge Stand: 20. Juni 2019… …2002/49/EG – Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm Stand: 19. Mai 2015 UMWELTdigital.de/66691 188 Immissionsschutz 4·2019 RECHT &… …NORMUNG (EU) 2019/1122 – Verordnung zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Funktionsweise des… …Unionsregisters Stand: 12. März 2019 UMWELTdigital.de/1260965 (EU) 2019/1175 – Durchführungsbeschluss über die Anerkennung des freiwilligen Systems „Roundtable on… …Durchführungsbeschluss über die Genehmigung der effizienten Außenbeleuchtung mit Leuchtdioden zur Verwendung an Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor und an nicht extern… …für Kraftfahrzeuge mit Selbstzündungsmotor Stand: 12. Juli 2019 UMWELTdigital.de/1270933 Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit… …, III, IV, V und EEV oder Euro 3, 4 und 5 Stand: 19. Juni 2019 UMWELTdigital.de/1268123 Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Mitteilungen der Industrie

  …MARKTPLATZ n Aus der Industrie Mikroplastik in der Luft Schneeproben in der Arktis haben ergeben, dass Kunststoffteilchen über die Atmosphäre in… …abgelegene Regionen gelangen. Der VDI sieht in diesem Kontext dringenden Forschungsbedarf. Die VDI/DIN-Kommission Reinhaltung der Luft untersucht derzeit… …, welche Quellen für Mikroplastik es in der Luft gibt und wie sich die Mikroplastikteilchen in der Luft verhalten. Diese Analyse wird einen wesentlichen… …der Atmosphäre enthaltenen Mikroplastik hat. „Inwieweit der Mensch allein über die Atmung – oder auch über andere Wege – Mikroplastik aufnimmt und dies… …möglicherweise die Gesundheit schädigt, ist derzeit noch unklar. Hier brauchen wir dringend Aufklärung, um mit entscheidenden Maßnahmen dem entgegenzuwirken“, so… …durch die Reibung zwischen Reifen und Fahrbahnbelag entsteht, als die wesentliche Quelle für Mikroplastik in der Luft angesehen. Die Schwebstaubfraktion… …transportiert werden. Von den rund 100 Kilotonnen totaler Reifenabriebsmasse im Jahr dürften rund zehn Prozent der Schwebstaubfraktion zuzurechnen sein. Über die… …Niederschläge gelangt das Mikroplastik letztlich wieder auf den Boden und in die Gewässer. Wie weit die Mikroplastikteilchen dabei kommen, haben aktuell Forscher… …des Alfred-Wegener-Institutes herausgefunden, die selbst in arktischen Schneeproben Mikroplastik in substanzieller Anzahl gefunden haben. Mikroplastik… …, wie die winzig kleinen Teilchen aus thermoplastischen, elastomeren oder duroplastischen Kunststoffe bezeichnet werden, finden sich überall in der Umwelt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Kohlendioxidneutrale Kraftstoffe aus Luft und Strom

  Von der Bundesregierung gefördertes Kopernikus-Projekt P2X: Integrierte Versuchsanlage im Containermaßstab stellt Kraftstoffe aus Kohlendioxid der Luft und Ökostrom her
  

  …im Containermaßstab stellt Kraftstoffe aus Kohlendioxid der Luft und Ökostrom her Die Sektoren Strom und Mobilität zu verbinden, kann einige… …die ersten Liter Kraftstoff aus Kohlendioxid, Wasser und Ökostrom produziert. Sie integrierten in einer containerbasierten Versuchsanlage erstmals alle… …Energiedichte aufweisen.“ Daher liege es nahe, den bisher ungenutzten Ökostrom in chemischen Energieträgern zu speichern. Die notwendigen chemischen… …Prozessschritte haben nun die Partner Climeworks, Ineratec, Sunfire und KIT in einer kompakten Anlage zusammengeschlossen, den gekoppelten Betrieb erreicht und… …damit das Funktionsprinzip demonstriert. Die Technologiekombination verspricht die optimale Ausnutzung des eingesetzten Kohlendioxids und den… …größtmöglichen energetischen Wirkungsgrad, da die Stoff- und Energieströme intern recycelt werden. Die derzeitige Versuchsanlage kann rund zehn Liter Kraftstoff… …Energie im Kraftstoff zu speichern. Vier Schritte zum Benzin Im ersten Schritt gewinnt die Anlage Kohlendioxid aus der Umgebungsluft in einem zyklischen… …Prozess. Die Direct-Air-Capture-Technologie von Climeworks, eines Spin-offs der ETH Zürich, nutzt dazu ein speziell behandeltes Filtermaterial. Wie ein… …Schwamm nehmen die luftdurchströmten Filter Kohlendioxidmoleküle auf. Unter Vakuum und bei 95 Grad Celsius löst sich das anhaftende Kohlendioxid wieder von… …der Oberfläche und wird abgepumpt. Im zweiten Schritt erfolgt die gleichzeitige elektrolytische Spaltung von Kohlenstoffdioxid und Wasserdampf. Diese…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  BMEL-Förderaufruf: Saubere Verbrennung von Biomasse in Kleinfeuerungen

  Projekte zur Entwicklung von Biomasseanlagen/Holzfeuerungen mit sehr geringen Schadstoffemissionen gesucht
  

  …Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e. V. (FNR) betreut, die Frist zur Einreichung von Projektvorschlägen endet am 31. 3. 2020. Biomasse ist zurzeit die… …Deutschland bei. Allerdings stehen die Schadstoffemissionen von kleinen, mit Holz beschickten Biomassefeuerungen wie Ofen und Kamine oft im Fokus der Kritik… …. Diese werden trotz sehr strenger Emissionsanforderungen häufig für lokale Umweltbelastungen verantwortlich gemacht. Mittelfristig wird die kommende… …werden. 4·2019 Immissionsschutz 191 MARKTPLATZ Der aktuelle Aufruf wirbt Projektvorschläge ein, die zur Entwicklung wissenschaftlich fundierter Grundlagen… …sowie zukunftsfähiger Konzepte und Verfahren für die emissionsarme Bereitstellung und Nutzung von Wärme aus Biomasse durch kleine Biomassefeuerungsanlagen… …beitragen. Die Projekte sollen die Markterfordernisse zielgerichtet im Blick haben und der systemdienlichen Nutzung von Wärme aus Biomasse eine…

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