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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aktuelle Rechtsentwicklungen beim Freizeitlärm

  - Anmerkungen zur novellierten LAI-Freizeitlärmrichtlinie -
  

  Dr. Hanns-Christian Fricke

  …jedoch nicht nur einseitig zu Lasten der lärmbetroffenen Nachbarschaft herabgesetzt. Vielmehr werden auch die Veranstalter durch die neue Richtlinie… …ausgehender Festlärm im Regelfall nur dann als zumutbar anzusehen ist, wenn die Geräusche einen Beurteilungspegel von 70 dB(A) tagsüber außerhalb der Ruhezeiten… …nachts zu erwarten sind, nunmehr (nur noch) vor, dass deren Zumutbarkeit explizit zu begründen ist. 8 Aus dem Umstand, dass es erst im Falle einer… …Einhaltung des Standes der Lärmminderungstechnik nur in seltenen Fällen oder über eine begrenzte Zeitdauer, aber nicht an mehr als zehn Tagen oder Näch- 7 Vgl… …Regelungen haben – wie die Freizeitlärm-RL im Übrigen – nur einen empfehlenden Charakter. Die Behörde soll beispielsweise Veranstalter verpflichten, Unterlagen… …durften bei der Durchführung einer Freizeitveranstaltung die Richtwerte der alten Freizeitlärm-RL nur dann überschritten werden, wenn eine Veranstaltung als… …Normal-Richtwerte der Richtlinie (Ziff. 4.1) selbst dann, wenn sie „nur“ als selten einzustufen sind, in einem Umfang überschreiten, der nach Maßgabe der alten… …Gerichtsbarkeit orientieren können. Dies ist nicht hilfreich und insbesondere deshalb unverständlich, weil die Freizeitlärm-RL ohnehin nur eine Orientierungshilfe… …bezieht sich – im Unterschied zu den früheren Fassungen der Richtlinie – nach ihrem Wortlaut nur auf Veranstaltungen im Freien und/ oder in Zelten. Dies…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg

  Prof. Dr. Thomas Wilrich, Dr. Cordula Wilrich

  …werden.“ 3 In der Überschrift spricht § 308 StGB zwar von „Sprengstoffexplosionen“, aber im Text geht es nur „namentlich“, das heißt „beispielsweise“ um sie… …sprechen hier häufig vom strafrechtlichen Erfolg. Der Begriff „Erfolg“ ist für Nichtjuristen missverständlich. Es geht eben nur um den Erfolg i. S. d… …verletzt haben soll, sondern nur, wodurch er sie verletzt hat. Es geht letztlich – wie so häufig – um die allgemeine Verkehrssicherungspflicht: Jeder… …ist die Erkennbarkeit und Vermeidbarkeit: Bestraft wird nur, wer den Schaden (Juristen sagen: den „Kausalverlauf“) voraussehen und wer zumutbare… …möglicherweise ebenfalls ursächlich waren: RR Dass die nicht erfolgte Evakuierung der Bäckerei durch die Feuerwehr überhaupt ein Fehler war, ist „wegen der nur… …Verurteilung kann nur erfolgen, wenn – so die Formel in der Rechtsprechung – „mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit“ angenommen werden kann, dass die… …Ausdruck: Nur dass vor oder nach der Pflichtverletzung eines Beteiligten (hier des M) andere Personen (hier eventuell die Feuerwehr) ihre Pflichten verletzt… …Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg RR dass „das Füllventil sich wegen seines nur geringen Halts sofort gelöst“ hat und RR dass andere „Umstände… …sollen „Änderungs-, Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten nur bei Stillstand des Arbeitsmittels vorgenommen werden. Das Arbeitsmittel und seine beweglichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe "Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts"
  

  Achim Halmschlag

  …bestimmungsgemäß oder nur gelegentlich Stoffe gelagert oder abgelagert oder Arbeiten durchgeführt werden, die Emissionen verursachen können. Zur Frage, inwieweit… …Falle hat der Anlagenbetreiber eine entsprechende immissionsschutzrechtliche Genehmigung einzuholen. Werden die Kesselwagen nur kurzzeitig zum Zwecke des… …, ferner Müllplätze. Auf dem Grundstück müssen bestimmungsgemäß Arbeiten durchgeführt werden. Es reicht nicht aus, dass auf einem Grundstück nur gelegentlich… …Nebeneinrichtungen“ (so die Begründung des Gesetzentwurfs, BT-Drucks. 7/179 S. 29/30) gehören. Der Vorschrift lässt sich freilich nur entnehmen, welche Einrichtungen… …gewonnenen Klärschlamms in der Regel nicht vorgesehen. 3. Ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal „Betreiben einer Anlage“ Werden auf einem Grundstück nur… …gekennzeichnet sind, nur das vereinfachte Verso handelt es sich nicht um eine Anlage im Sinne von § 3 Abs. 5 Nr. 3 BImSchG. So ist in einem (heutzutage regelmäßig… …weitergehende Anforderungen aus BVT-Schlussfolgerungen (s. §§ 7 Abs. 1a, 12 Abs. 1a, 17 Abs. 2a, 48 Abs. 1a BImSchG). c) Nur kurzzeitig betriebene Anlagen… …sowie ferner nach § 3 Abs. 5 Nr. 3 BImSchG auch Grundstücke vom Anlagenbegriff erfasst werden, auf denen nicht nur gelegentlich Stoffe gelagert oder… …abgelagert oder nicht nur gelegentlich Arbeiten durchgeführt werden, die Emissionen herbeiführen können. Es reicht aus, dass das Grundstück bestimmungsgemäß… …nur für einen Zeitraum von höchstens drei Jahren nach Inbetriebnahme der Anlage erteilt werden soll. Anders als bei den Anlagen im Labor- oder…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …6-Dieselfahrzeuge und damit nicht nur einen einzelnen Hersteller, sondern den gesamten Automobilsektor. In dem Bericht wird zudem festgestellt, dass diese…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aus der LAI

  …Untersuchungen ans Licht. Wir brauchen endlich ein glaubwürdiges, stringentes System für Fahrzeugtypgenehmigungen. Das schulden wir nicht nur unseren Bürgerinnen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Europa?ischen Union

  …Untersuchungen ans Licht. Wir brauchen endlich ein glaubwürdiges, stringentes System für Fahrzeugtypgenehmigungen. Das schulden wir nicht nur unseren Bürgerinnen… …schlimmsten Schäden durch Quecksilberbelastung entstanden – verschärft nicht nur die Umweltstandards weltweit, sondern wird auch zur Schaffung gleicher… …verboten. Quecksilberemissionen aus großen industriellen Quellen fallen unter die Richtlinie über Industrieemissionen, gemäß der alle Anlagen nur auf der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Umweltinformationen

  …, also nur einen Bruchteil dessen, den die betroffenen Trinkwasserkunden zu bezahlen hätten. Dies zeigt erneut: Vorsorge ist billiger als Reparatur. Diese… …Maßnahmen helfen nicht nur, Nitrateinträge zu redu­zieren und die Kosten für die Aufbereitung zu senken. Daneben haben sie sogar noch viele weitere positive… …Zustand vieler Gewässer in Deutschland weniger gut: Nur rund 26 Prozent der deutschen Seen erreichten 2015 das Prädikat „gut“ oder „sehr gut“ nach der… …EU-Wasserrahmenrichtlinie; bei den Flüssen und Bächen waren es nur sieben Prozent – kein einziges der Übergangsund Küstengewässer an Nord- und Ostsee war 2015 in gutem oder… …Industriechemikalien bis in unser Trinkwasser. Das geschieht bislang nur punktuell – und sehr selten in möglicherweise gesundheitsrelevanten Konzentrationen. Für den… …besorgniserregend beurteilt und können in Europa verboten werden. Das PBT-Kriterium stößt aber an konzeptionelle Grenzen: Es erfasst nur Chemikalien, die… …Trinkwasser gelangen könnten, werden nicht erfasst. Das UBA schlägt deshalb vor, Industriechemikalien künftig nicht nur auf PBT- Stoffeigenschaften zu… …, Regulierer und Wasserversorger. Vielfach liegen die Quellen unseres Trinkwassers in Schutzgebieten, in denen Industriechemikalien nicht oder nur mit strengen… …erstmals nicht nur Messungen des betriebswarmen Motors bei Außentemperaturen von über 20 Grad Celsius zugrunde gelegt, sondern das Abgasverhalten der Diesel… …. Dass die Abgasreinigung von Stickoxiden von Diesel-PKW an kalten Tagen im praktischen Betrieb auf der Straße teilweise nur unzureichend funktioniert, war…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Mitteilungen der Industrie

  …Anlagen – einfach zu groß!“ Und Hartmut Hardt setzt hinzu: „Auf die Gefährdungsbeurteilung zu verzichten ist, als würde ein Fußballspiel nur auf der Tafel…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Risiken und Gefahren - zum Stellenwert von Luftverunreinigung und Klimawandel

  Dr. Eckehard Koch

  …zukommt. Stimmt diese Zahl auch nur annähernd, so ist sie durchaus als dramatisch anzusehen. Und alle Anstrengungen bzgl. Maßnahmen, seien es die…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Inhalt / Impressum

  …Richtlinie und die nationale Umsetzung geben hierfür nur einen Rahmen vor. Die konkrete Ausgestaltung, beispielsweise Auswahlkriterien oder Schutzmaßnahmen… …die technische Weiterentwicklung ist der Stand der Technik als Maßstab für ein allgemein hohes Schutzniveau nicht nur im Umweltschutz wiederkehrend zu…