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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Ölraffinerie PCK Schwedt: Deutsche Umwelthilfe geht juristisch gegen Ausnahmegenehmigung wegen zu hoher Schadstoffbelastung vor

  …, der jetzt erneut deutlich vergrößert werden soll. Die DUH hat nicht nur Widerspruch eingelegt, sondern zur praktischen Wirkung auch ein gerichtliches…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Bundesrat beschließt Gesetz zur Umsetzung der RED III und ebnet schnelleren Genehmigungsverfahren bei erneuerbaren Energien den Weg

  …Erneuerbare- Energien-Vorhaben, zum Beispiel Windenergie, Solarenergie, Geothermie und Wärmepumpen, auch außerhalb von Beschleunigungsgebieten, werden durch…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Ergebnisse der 104. Umweltministerkonferenz

  Herausforderungen im Naturschutz und bei Klimaanpassung gemeinsam bewältigen
  

  …bereitzustellen und diese auch – ohne viel Bürokratie – den Ländern und Kommunen zur Verfügung zu stellen. Bereits in der vorigen UMK hat der Bund mögliche… …unseren Wohlstand schützen kann. Mit den Umweltministerinnen und -ministern der Länder will ich dafür sorgen, dass Wälder, Böden und Gewässer auch in… …Generationen zu sichern. Die Umweltministerinnen und -minister der Länder sprechen sich auch gemeinsam für eine krisenfeste Wasserversorgung aus. Auf Vorschlag… …aus dem Sondervermögen auch die kritische Wasserinfrastruktur stärken und Mittel für die Wasserversorgung im Rahmen des Zivil- und Bevölkerungsschutzes… …die Beseitigung von Kriegsaltlasten Thema. „Die Sicherung der Biodiversität und die Beseitigung der Kriegsaltlasten stehen im Vordergrund der auch im… …Zustand der Ostsee zu verbessern“, erklärt Dr. Till Backhaus, der Umweltminister von Mecklenburg-Vorpommern. Auch zwei saarländische Themen wurden… …ausgebildete und motivierte Fachkräfte. „Vor allem mit besserer Entlohnung, aber auch mit einer bedarfsgerechten Ausstattung der Naturschutzbehörden können wir… …Online informieren und versandkostenfrei bestellen: www.ESV.info/21289 Auch als Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG Genthiner Str. 30 G · 10785 Berlin Tel…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Giftige gefilterte Autoemissionen nach Sonneneinstrahlung

  …Einband, € 148,–. ISBN 978-3-503-21289-7 eBook: € 134,40. ISBN 978-3-503-21290-3 Online informieren und versandkostenfrei bestellen: www.ESV.info/21289 Auch…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Wie kann der Pendlerverkehr in der EU nachhaltiger gestaltet werden?

  …. Das tägliche Pendeln wird damit zu einer zentralen Herausforderung – nicht nur für den Verkehr, sondern auch in puncto Klima, Gesundheit und… …sowohl mit den geltenden Vorschriften als auch den von der EU geförderten Projekten befassen und ihre Ergebnisse voraussichtlich Anfang 2026 vorlegen. Im… …, intelligent, sicher und belastbar zu gestalten. Auch sollen Busse, Fahrräder, Züge und andere Verkehrsmittel eingebunden werden, um Pendlern nachhaltige…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Kommission beschließt, Polen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union aufgrund des mangelhaften Zugangs zu Gerichten in Umweltangelegenheiten zu verklagen

  …die häufigste umweltbedingte Ursache für frühzeitige Todesfälle in der EU. Verschmutzte Luft schadet auch der Umwelt und führt zu Versauerung…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Zusatzzeichen „Luftreinhaltung“ gilt auch für Elektrofahrzeuge

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Zusatzzeichen „Luftreinhaltung“ gilt auch für Elektrofahrzeuge Der 3. Strafsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat in… …einer aktuellen Entscheidung betont, dass eine bestehende Geschwindigkeitsbeschränkung auch für Elektrofahrzeuge gilt, selbst wenn das Zusatzzeichen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Referentenentwurf eines zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Treibhausgasminderungs-Quote

  …werden auch langfristig auf fortschrittliche Biokraftstoffe und erneuerbare Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs auf Basis von grünem Wasserstoff…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Was plant die neue Bundesregierung zur Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes?

  Ein Blick in den Koalitionsvertrag „Verantwortung für Deutschland“
  

  Prof. Dr. Isabelle Franzen-Reuter

  …Risiken vertieft zu adressieren. Auch beim Thema Wasserstoff dominiert die „Technologieoffenheit“: Der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft soll „alle Farben“… …einbeziehen – somit also auch den klimapolitisch umstrittenen grauen und blauen Wasserstoff auf fossiler Basis? Die industriefreundliche Ausrichtung zieht sich… …Koalitionsvertrag enthält auch Vorhaben, die den Ausbau erneuerbarer Energien forcieren sollen, durch Investitionen in Wind- und Solarenergie, durch die Erleichterung… …Kurzem grundlegend novelliert wurde. Man darf gespannt sein, was sich hinter dieser Ankündigung konkret verbirgt. Auch die Umweltverträglichkeitsprüfung… …. Immissionsschutzrechtliche Änderungen durch die neue Regierung betreffen auch die Nutztierhaltung: Die Regelungen des BImSchG sollen „praxistauglich“ überarbeitet werden. Ziel…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2025

  Windkraftausbau zwischen Ampelende und EU-Betonung der Energieversorgungssicherheit

  Walter Frenz

  …Public, ­Aachen Univ.-Prof. für Berg-, Umwelt- und Europarecht an der RWTH Aachen University Der Windkraftausbau legte gewaltig zu, wenn auch nicht genug… …Freiheitseinschränkungen. 8 Wenn der deutsche Gesetzgeber durch EU-Vorgaben gebremst wird, gilt der Vorrang des Unionsrechts auch gegenüber dem GG und Deutschland kann… …den erreichten Ergebnissen verglichen. Daraus ergeben sich auch Perspektiven für das, was noch notwendig ist. 3. Divergierende Entwicklung auf EU-Ebene… …EU-Wettbewerbsfähigkeit maßgeblich gestärkt werden soll – sichtbar in den Eckpunkten des EU-Wettbewerbsfähigkeitskompasses vom 29. 01. 2025. Dessen Konzeption stellt auch… …aufzustellen, sondern auch einzuhalten, auch auf Teilziele bezieht. Daher galt es den Ausbau erneuerbarer Energien „drastisch zu beschleunigen“, ebenso den… …C-848/19 P, ECLI:EU:C:2021:598 – Deutschland/Polen. 18 Frenz, RdE 2025, 67 ff. auch für das Folgende. 19 Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP vom 24. 11… …. Hervorzuheben ist das Windenergieflächenbedarfsgesetz. 3. Defizitäre Südregion Besonders wurde auf die Verteilung von Nord und Süd eingegangen. Auch weniger… …III mit EU-Recht übereinstimmt. Im Ergebnis ist nun der auch nach Unionsrecht im überragenden öffentlichen Interesse liegende und der öffentlichen… …Nutzungsformen Priorität genießen, wobei auch eine Ko-Nutzung als Möglichkeit für einen besseren Interessenausgleich gesehen wird. 34 Nähere Regelungen enthält das… …FDP vom 24. 11. 2021, S. 57. 54 Immissionsschutz 2·2025 FACHBEITRAG sehen, die umgehend getroffen werden sollten, auch mit Blick auf die landseitige…

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