Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aktuelle Rechtsentwicklungen beim Freizeitlärm

  - Anmerkungen zur novellierten LAI-Freizeitlärmrichtlinie -
  

  Dr. Hanns-Christian Fricke

  …LAI-Freizeitlärmrichtlinie – Dr. Hanns-Christian Fricke Für die Beurteilung der Frage, ab wann Freizeitlärm eine schädliche Umwelteinwirkung im Sinne der §§ 22 Abs. 1 Satz 1… …und 3 Abs. 1 BImSchG darstellt, gibt es keine normativen Vorgaben. Es muss vielmehr anhand der jeweiligen Umstände des Einzelfalls und unter… …. 03. 2015 fortgeschrieben worden. 1 Die vorgenommenen Änderungen sind weitreichend. Die nunmehr geltende Freizeitlärm-RL ermöglicht – im Vergleich zur… …örtlichen oder regionalen Bezug der Veranstaltung zum Veranstaltungsort anzunehmen. Der Richtliniengeber erläutert anhand von Beispielen, wann vom Vor- 1… …deshalb erforderlich sein, um die Begründung der Zumutbarkeit der Richtwertüberschreitung nachvollziehbar im Sinne der Ziff. 4.4.2 Abs. 5 Satz 1… …, Urt. v. 23. 2. 2005, 1 A 1214/02, juris; Fricke (FN 4), 647. 16 Für die Ruhezeiten sah Ziff. 4.4 Freizeitlärm-RL a.F. einen Wert von 65 dB (A) vor. 100… …rechtzeitig – in der Regel mindestens 14 Tage vorher – über Art, Dauer und Ende der Veranstaltung zu unterrichten (Ziff. 4.4.3 Abs. 6 Satz 1 Freizeitlärm-RL)… …auszuwählen sind, dass die Belastung der Nach­barschaft minimiert wird (Ziff. 4.4.3 Abs. 7 Satz 1 Freizeitlärm-RL). Auf eine Reduzierung der abgestrahlten… …solche Richt­wertüberschreitung im Sinne der §§ 22 Abs. 1 Satz 1 und 3 Abs. 1 BImSchG zumutbar sein kann. 24 Richtwertüberschreitungen sind vorrangig an…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg

  Prof. Dr. Thomas Wilrich, Dr. Cordula Wilrich

  …„berechtigt, unter Druck stehende Behälter zu prüfen“ 1 . Weil M mit dem Tanklastzug nicht nahe genug an den Gastank herankommen konnte und die Länge seiner… …des Tanks vor Beginn der Reparaturarbeiten (dazu 1.) und Fehler bei der Reparatur selbst (dazu 2.). 1. Fehler bei der Arbeitsvorbereitung – durch Arbeit… …Stoffe durch geeignete Maßnahmen, z. B. durch Entleerung und Reini- 1 Eine Rechtsgrundlage für diese Berechtigung ist im Urteil nicht angegeben. Es kann… …bestraft“. § 308 Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion (1) Wer anders als durch Freisetzen von Kernenergie, namentlich durch Sprengstoff, eine Explosion… …Jahr bestraft. (6) Wer in den Fällen des Absatzes 1 fahrlässig handelt und die Gefahr fahrlässig verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren… …Teil 1 „Explosionsgefährdungen bei und durch Instandhaltungsarbeiten – Beurteilung und Schutzmaßnahmen“ heißt es: „Die in dem Instandhaltungsbereich… …Fischer, StGB, 60. Aufl. 2013, vor § 13 Rn. 32; der BGH sagt im Urteil vom 10. 1. 2008 (Az. 3 StR 463/07), „dass eine Ursache im Rechtssinne ihre Bedeutung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe "Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts"
  

  Achim Halmschlag

  …Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) gelten insbesondere für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, vgl. § 2 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG. 1. Begriff der „Anlage“ Das BImSchG… …Definition hat die Anlage in der Begriffsbestimmung des § 3 Abs. 5 BImSchG gefunden: (5) Anlagen im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Betriebsstätten und sonstige… …, ausgenommen öffentliche Verkehrswege. a) Anlagen nach § 3 Abs. 5 Nr. 1 BImSchG (ortsfeste Anlagen) Eine Betriebsstätte ist ein Raum, in dem, oder ein Grundstück… …Wohnhauses verpflichtet ist, sind Anlagen nach § 3 Abs. 5 Nr. 1 BImSchG (OVG Bremen NVwZ 1986, 672). Weitere Beispiele für solche ortsfesten Einrichtungen… …im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 1 BImSchG dar (so VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 14. 10. 1991, NVwZ-RR 1992, 236; Beschl. v. 16. 02. 2017, juris). b)… …(vgl. amtliche Begründung zur Neufassung der 4. BImSchV in BR-Drucks. 413/84). In § 1 der 4. BImSchV ist ausdrücklich bestimmt, dass solche Anlagen einer… …Betriebsgrundstück auch den Anlagenbegriff nach § 3 Abs. 5 Nr. 1 BImSchG. Die Einrichtungen zum Umfüllen (Absperreinrichtungen, Schläuche, Gelenkrohre etc.) sind als… …, Buchholz 6.25 § 3 BImSchG Nr. 1). Lärm, der durch einen nach Fahrplanende und vor Fahrplanbeginn auf einem Endbahnhof abgestellten Zug außerhalb von… …Begriffe in § 1 Absätze 2 bis 4 der 4. BImSchV. Mit Blick auf das Genehmigungsrecht wird hier gefragt, ob und inwieweit verschiedene (Teil-)Anlagen… …zusammengefasst werden können. a) Haupteinrichtung, Anlagenkern Nach § 1 Abs. 2 Nr. 1 der 4. BImSchV erstreckt sich das Genehmigungserfordernis und damit wohl auch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …TOP 14 der 88. UMK: EU-Emissionshandel in der 2021 startenden 4. Handelsperiode jetzt nachschärfen 1. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und… …zur Förderung emissionsarmer/-freier Antriebe und Umsetzung der UMK-Beschlüsse dringend erforderlich 1. Der Straßenverkehr trägt mit seinen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Europa?ischen Union

  …bislang nicht an das Übereinkommen angepasst war: 1) Einfuhr von metallischem Quecksilber, 2) Ausfuhr von mit Quecksilber versetzten Produkten, 3)…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Veröffentlichungen

  …Bearbeitung von Nachbarschaftsbeschwerden wegen Geruch Richtlinie VDI 3885 Blatt 1: Olfaktometrie – Messung des Geruchsstoffemissionspotenzials von… …Immissionen Richtlinie VDI 2052 Blatt 1: Raumlufttechnik – Küchen (VDI-Lüftungsregeln) Richtlinie VDI 3783 Blatt 18: Umweltmeteorologie – Fotolysefrequenzen für…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aktuelle Umweltvorschriften

  …Verbraucherinformationen gemäß der Richtlinie 1999/94/EG Stand: 31. Mai 2017 UMWELTdigital.de/1073519 Bund 1. BImSchV – Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Umweltinformationen

  …47 Abs. 1 Sätze 1 und 3 BImSchG, wonach die für die Aufstellung von Luftreinhalteplänen zuständige Planbehörde (hier: Regierungspräsidium Stuttgart)…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Veranstaltungskalender

  …Veranstaltungskalender Ausgewählte Veranstaltungen Haus der Technik e.V., Hollestr. 1, 45127 Essen, Tel.: 02 01/18 03-1, Fax: 02 01/18 03-269, E-Mail… …29.11.2017 / Berlin 29.11.2017 / Berlin 30.11.2017 / Essen 30.11– 01.12.2017 / Essen 04.12.2017 / Essen 07.12.2017 / Essen VDI-Wissensforum GmbH, VDI-Platz 1… …30.11.2017 / Offenbach a.M. 29.11.2017 / Offenbach a.M. 11.– 12.12.2017 / Offenbach a.M. concada GmbH Consulting & Akademie, Hauert 1, 44227 Dortmund, Tel.: 02…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2017

  Inhalt / Impressum

  …, BIC(SWIFT) DEUTDEDB110 Bezugsbedingungen: Bezugsgebühren im Jahresabonnement 1 84,– (D); Einzelbezug je Heft 1 24,50 (D) jeweils einschließlich 7 %… …Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Be­zugs­gebühr wird jährlich im Voraus ­erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J… …E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 17 vom 1. Januar 2017, die unter… …Richtlinie VDI 3928 Richtlinie VDI 3985 Richtlinie VDI 3986 Blatt 1 Richtlinie VDI 4251 Blatt 4 Richtlinie VDI 2058 Blatt 2 Richtlinie VDI 2263… …3783 Blatt 21 Richtlinie VDI 4255 Blatt 4 Richtlinie VDI 4258 Blatt 1 81 AKTUELLE UMWELTVORSCHRIFTEN Europäische Union / Bund 81… …UMWELTINFORMATIONEN Luftqualität 2016: Stickstoffdioxid weiter Schadstoff Nummer 1 Klimabilanz 2016: Verkehr und kühle Witterung lassen Emissionen steigen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen