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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Hohe Stickstoffdioxidbelastungen

  Dr. Reinhold Görgen, Dipl.-Phys. Udo Lambrecht

  …Stickstoffdioxidbelastungen (NO2) wider. Diese haben nur geringfügig abgenommen, an einigen Messstellen sind die Konzentrationen sogar angestiegen. Der ab dem Jahr 2010… …Ursache der hohen NO2-Belastung sind die NOx-Emissionen des Kfz-Verkehrs, die bei der Verbrennung von Treibstoff entstehenden. Kraftfahrzeuge emittieren… …Diesel-Pkw, in den letzten Jahren an. Diese Entwicklung trägt dazu bei, dass trotz des weiteren Rückgangs der NOx-Emissionen des Kfz-Verkehrs die zeitgerechte… …. Einleitung Ab dem Jahr 2010 sind in der EU zwei, bereits im Jahr 1999 festgelegte Luftqualitätsgrenzwerte für Stickstoffdioxid (NO 2) einzuhalten [1]: ◆ Der… …im Jahr überschritten werden. ◆ Der Jahresmittelwert ist auf 40 μg/m 3 begrenzt. Unter bestimmten Bedingungen ist nach der voraussichtlich im Sommer… …Überschreitung des künftigen Ein- Stunden-Wertes in Deutschland bisher nur an wenigen Stellen festgestellt wurde, wird heute insbesondere der künftige… …Jahresgrenzwert an vielen verkehrsnahen Messstellen überschritten. Minderungen der NO 2-Konzentrationen sind somit notwendig, um die Grenzwerte im Jahre 2010… …Ursachen der auf zu hohem Niveau stagnierenden NO 2-Belastungen besteht. Dazu wurden national und international Studien zur Analyse der Emissions- und… …Landesministerien, Bundes- und Länderbehörden sowie Industrievertreter aktuelle Erkenntnisse zur NO 2- Problematik diskutierten [3]. Weitere Gespräche mit der… …Industrie und der Forschung folgten, um Lösungen für die Probleme zu entwickeln. In dem vorliegenden Beitrag wird eine Übersicht über die Emissions- und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Simulationen zur Episode hoher Schwebstaubkonzentrationen im Januar und Februar 2006

  Prof. Dr. Eberhard Renner, Dr. Ralf Wolke

  …führte zu zahlreichen Überschreitungen der europaweit gültigen Grenzwerte für PM10. Grund dafür war eine für die letzten Jahre eher außergewöhnliche… …Wettersituation, geprägt durch eine stabile, austauscharme Wetterlage, in der es bei Dauerfrost kalt, trocken und schwachwindig war. Die höchsten Konzentrationen in… …der Nordhälfte Deutschlands traten etwa zwischen 26. Januar und 1. Februar auf. An diesen Tagen wurden durch Radiosondenaufstiege Inversionsschichten… …einer Episode sehr hoher PM 10-Konzentrationen. Dies führte zu zahlreichen Überschreitungen der europaweit gültigen Grenzwerte für PM 10. Grund dafür war… …eine für die letzten Jahre eher außergewöhnliche Wettersituation, geprägt durch eine stabile, austauscharme Wetterlage, in der es bei Dauerfrost kalt… …, trocken und schwachwindig war. Die höchsten Konzentrationen in der Nordhälfte Deutschlands traten etwa zwischen 26. Januar und 1. Februar auf. An diesen… …Episode wurde anhand der gemessenen PM-Konzentrationen an den Stationen der Messnetze der Länder und des Bundes ausführlich vor allem für… …Nordrhein-Westfalen und Brandenburg diskutiert [1, 2]. In der vorliegenden Arbeit soll zum einen überprüft werden, ob man mit einem atmosphärischen Transportmodell eine… …so extreme meteorologische Situation hinreichend beschreiben kann. Zum anderen soll der Versuch gemacht werden, die Interpretation der experimentellen… …Befunde der Episode durch Simulationen zu stützen. Die Arbeiten wurden im Rahmen eines Projekts durchgeführt, das vom Land Niedersachsen, verteten durch das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Berücksichtigung lokaler Gegebenheiten beim Immissionsschutz

  Die Verordnungsermächtigungen des § 49 BImSchG
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Verordnungsermächtigungen des § 49 BImSchG Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler Dr. Alfred Scheidler ist als Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab u. a… …. für Umweltrecht zuständig, daneben Lehrbeauftragter an der Universität Bayreuth § 49 BImSchG enthält Ermächtigungsgrundlagen für die Landesregierungen… …, als dies sonst der Fall ist. Die Möglichkeit, auf diese Weise regionalen Besonderheiten Rechnung zu tragen, besteht gemäß § 49 Abs. 1 BImSchG für… …Änderung des Grundgesetzes vom 28. 8. 2006, BGBl. I S. 2034; zu den Auswirkungen der Föderalismusreform auf das Umweltrecht siehe insb. Kotulla, NVwZ 2007… …. Einleitung Als Gegenstand der konkurrierenden Gesetzgebung (Art. 74 Abs. 1 Nr. 24 GG, Luftreinhaltung und Lärmbekämpfung) ist das Immissionsschutzrecht in… …Gesetze zur Luftreinhaltung und Lärmbekämpfung nicht mehr der so genannten Erforderlichkeitsklausel des Art. 72 Abs. 2 GG unterliegen 2 , der Gesetzgeber… …also nun nicht mehr die Notwendigkeit einer bundeseinheitlichen Regelung nachweisen muss. Von der konkurrierenden Gesetzgebung ausgenommen ist der… …„Schutz vor verhaltensbezogenem Lärm“, der folglich weiterhin der Gesetzgebungskompetenz der Länder unterliegt 3 . Anlagenbezogenes Immissionsschutzrecht… …ist damit grundsätzlich Sache des Bundesgesetzgebers. Ermächtigungsgrundlagen zum Erlass konkretisieren der Rechtsverordnungen (siehe §§ 7, 23 BImSchG)… …betreffen ebenfalls die Bundesebene, denn Adressat der Ermächtigungen ist jeweils die Bundesregierung. Die vom BIm- SchG für den Regelfall angestrebte…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  1997-2007 Beste Verfügbare Techniken Referenz Dokumente

  Der "Sevilla-Prozess" feiert Zehnjähriges - Rückblick und Ausblick
  

  Dr. Kurt Harff

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Beste verfügbare Techniken 1997–2007 Beste Verfügbare Techniken Referenz Dokumente Der „Sevilla-Prozess“ feiert Zehnjähriges –… …Informationsaustausch über die besten verfügbaren Techniken zwischen den Mitgliedsstaaten und der Industrie. Als 1997 die ersten drei Mitarbeiter/innen ihre Arbeit… …merkte man im deutschen Sprachraum, dass der eingeführte Name „BVT-Merkblätter“ eigentlich nicht zu den meist mehr als 400 Seiten starken Dokumenten passte… …Umwelt insgesamt in einem Maßstab entwickelt, der unter Berücksichtigung des Kosten-/ Nutzenverhältnisses die Anwendung unter in dem betreffenden… …Richtlinie 96/61/EG des Rates vom 24. September 1996 über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung – kurz IVU-Richtlinie genannt… …Hintergründe – die „Philosophie“ dieser Richtlinie eingegangen werden, weil dies zum Thema dieses Aufsatzes – der Sevilla- Prozesses und die BREFs – und zu deren… …Verständnis beiträgt. Gegenstand der Richtlinie sind bestimmte, umweltrelevante Industrieanlagen und landwirtschaftliche Tätigkeiten und die Vermeidung oder… …Verminderung der Umweltverschmutzung, die durch diese Anlagen und Tätigkeiten ausgeht oder ausgehen könnte. Hierzu bietet die Richtlinie ein rechtliches Gerüst… …, das für die gesamte EU verpflichtend ist. Das Ziel ist letztendlich, eine Harmonisierung beim Anlagen bezogenen Umweltschutz in der Europäischen… …werden soll, sondern auch der Weg, wie man dieses Ziel erreicht („der Weg ist das Ziel“): ◆ umsichtige Bewirtschaftung von Ressourcen, ◆ effizienter…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Gesetz zur Reduzierung und Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

  Weniger und einfachere immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren
  

  RA Hans-Jörg Knäpple

  …und einfachere immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren RA Hans-Jörg Knäpple erfährt hingegen der Anhang zur 4. BImSchV (Verordnung über… …genehmigungsbedürftige Anlagen). Eine Reihe von Anlagen fällt aus der Genehmigungspflicht heraus. Etliche Anlagen werden von der Spalte 1 in die Spalte 2 der 4. BImSchV… …verschoben, mit der Folge, dass für sie nur noch ein vereinfachtes Genehmigungsverfahren durchzuführen ist. Ferner wird bei einigen Anlagen die untere… …stärker als bisher differenziert. RA Hans-Jörg Knäpple Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht Der Umfang der Genehmigungspflicht für Anlagen ging… …bisher über das europarechtlich geforderte Minimum hinaus. Auf Initiative des Bundesrats hat der Bundtag deshalb das „Gesetz zur Reduzierung und… …Beschleunigung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren“ beschlossen. Die Rückführung der Genehmigungspflicht auf das europarechtlich geforderte… …Minimum erfolgte durch Verschiebung einer Reihe von Anlagentypen von der Spalte 1 in die Spalte 2 der 4. BImSchV (vereinfachtes Genehmigungsverfahren)… …, durch Streichung bestimmter Anlagentypen im Anhang der 4. BImSchV sowie bei einigen Anlagen durch Anhebung der unteren Mengenschwelle, mit der Folge, dass… …. Zugleich wurde bei den Tierhaltungsanlagen die UVP-Pflicht teilweise abgeschafft oder es wurde die Mengenschwelle erhöht, ab der zwingend eine UVP… …durchzuführen ist. Bei Tierhaltungsanlagen wurde in der Anlage 1 zum UVPG in vielen Fällen eine allgemeine Vorprüfungspflicht als Zwischenstufe zwischen der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Aus der ACK/UMK / Personalien

  …Aus der ACK/UMK · Aus der ACK/UMK · Personalien 40. ACK und 69. UMK vom 14. bis 16. 11. 2007 auf Schloss Krickenbeck bei Nettetal am Niederrhein… …Umweltministerkonferenz für Begrenzung des Flächenverbrauchs und mehr Alleen in Deutschland Für eine Begrenzung der Flächeninanspruchnahme für Siedlungs- und Verkehrszwecke… …in Deutschland auf 30 Hektar bis zum Jahr 2020 sprachen sich die Umweltminister des Bundes und der Länder auf ihrer Konferenz in Nettetal aus. Die… …Umweltminister regten unter anderem an, den Vorrang der Innenentwicklung in das Bundes-Raumordnungsgesetz aufzunehmen. „Wir müssen alle zur Verfügung stehenden… …Hektar Flächeninanspruchnahme pro Tag in Deutschland runterkommen“, so der Vorsitzende der Umweltministerkonferenz (UMK) und nordrheinwestfälische… …Umweltminister Eckhard Uhlenberg. Die UMK unterstützt mit ihrem Beschluss das Ziel des „Rates für nachhaltige Entwicklung“. Der Vorsitzende des Rates… …, Bundesminister a. D. Volker Hauff, hat auf der Konferenz eine positive Zwischenbilanz des Nachhaltigkeitsprozesses gezogen und für eine höhere Verbindlichkeit der… …Nachhaltigkeitsstrategie plädiert. Die Minister des Bundes und der Länder betonten die Bedeutung von Alleen für die Landschaften und sprachen sich für den Schutz, den Erhalt… …und die Förderung der Alleen in Deutschland aus. Sie kündigten dazu eine nationale und regionale Strategie an. Der nordrhein-westfälische Umweltminister… …Bäume im Wandel der Jahreszeiten zeigen. Aus rund 1.000 Bildern wählte eine Jury aus Vertretern des ehrenamtlichen und wissenschaftlichen Naturschutzes…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung BVerwG: Früherer Abfallbesitzer bleibt in der Pflicht Urteil vom 28. Juni 2007 – BVerwG 7 C 5.07 – Ein… …Abfallbesitzer, der einen Dritten mit der Entsorgung seiner Abfälle beauftragt und diesem hierzu den Besitz an den Abfällen überträgt, bleibt weiterhin für deren… …ordnungsgemäße Entsorgung verantwortlich. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Die Klägerin hatte auf der Grundlage von Verträgen mit den… …insolvent geworden war, gab die Abfallbehörde der Klägerin auf, einen Teil der dort abgelagerten Baumischabfälle zu räumen und ordnungsgemäß zu entsorgen… …. Ihrer dagegen gerichteten Klage gaben die Vorinstanzen statt. Das Oberverwaltungsgericht vertrat die Auffassung, mit der auftragsgemäßen Besitzübergabe… …sei die Entsorgungspflicht der Klägerin erloschen. Dem ist das Bundesverwaltungsgericht nicht gefolgt: Die Klägerin war als Besitzerin der Abfälle nach… …dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz zu deren ordnungsgemäßen Entsorgung verpflichtet. Entgegen der Auffassung des Oberverwaltungsgerichts ist… …diese Pflicht mit der Übertragung des Besitzes an den Betreiber der Recyclinganlage nicht entfallen. Die zur Abfallentsorgung Verpflichteten können zwar… …Dritte mit der Erfüllung ihrer Pflichten beauftragen. Ihre Verantwortlichkeit für die Erfüllung der Pflichten bleibt hiervon aber gemäß § 16 Abs. 1 Satz 2… …KrW-/AbfG unberührt. Dies gilt – wie das Bundesverwaltungsgericht entschieden hat - auch, wenn zur Durchführung des Auftrags der Abfallbesitz einem Dritten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Informationen aus der Europäischen Union

  …... Rechtsprechung Informationen ... aus der Europäischen Union Aktueller Überblick – Stand: Januar 2008 Luftqualitätsrichtlinie (LQ-RL)… …Gesamtkompromiss konnte im Rahmen der 2. Lesung im Europäischen Parlament (EP) gefunden werden. In drei informellen Trilogen von Oktober bis November 2007 einigten… …Hauptelementen: PM 10 – Regelungen: Die bisherigen PM 10-Werte (Jahresgrenzwert- und Tagesgrenzwert) aus der Richtlinie aus dem Jahre 1999 bleiben unverändert… …. Fristverlängerung für PM 10-Grenzwerte: Der Zeitpunkt für die Einhaltung der PM 10-Grenzwerte wird auf höchstens drei Jahre nach Inkrafttreten der neuen Richtlinie… …zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IPPC = IVU), vollständig umgesetzt und alle zweckdienlichen Maßnahmen zur… …Reduzierung ergriffen haben, sowie begründen, wie die Einhaltung der Grenzwerte vor Ablauf der neuen Frist erreicht werden soll. Die Richtlinie ent hält eine… …Liste der dafür in Frage kommenden Maßnahmen. Der Unterschied zwischen Luftreinhalte- und Aktionsplan ist aufgehoben; es gibt zukünftig nur noch… …. Jahresgrenzwert: 25μg/m 3 , Einhaltung ab 1. 1. 2015. Indikativer Jahresgrenzwert: 20 μg/m 3 ab 2020. Im Jahre 2013 soll von der Kommission im Rahmen der… …Richtlinienüberprüfung entschieden werden, ob dieser bis dahin unverbindliche Wert verbindlich gemacht werden soll. Nationales Ziel für die Reduzierung der Exposition: Die… …einen landesspezifischen Prozentsatz reduziert werden. Der Prozentsatz bestimmt sich nach der Ausgangsbelastung im Mitgliedstaat und ist definiert als das…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Aktuelle Umweltvorschau

  …Aktuelle Aktuelle Umweltvorschau Europäische Union VO (EG) Nr. 1493/2007 – Form des Berichts, der Hersteller, Importeuren und Exporteure bestimmter… …fluorierter Treibhausgase Stand: 17. Dezember 2007 www.UMWELTdigital.de/312752 VO (EG) Nr. 1494/2007 – Form der Kennzeichen von Erzeugnissen und Einrichtungen… …www.UMWELTdigital.de/264953 35. BImSchV – Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge mit geringem Beitrag zur Schadstoffbelastung Stand: 5. Dezember 2007… …Finanzierung der Braunkohlesanierung in den Jahren 2008 bis 2012 Stand: 11. Oktober 2007 www.UMWELTdigital.de/303079 ChemOzonschichtV – Chemikalien-…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Veröffentlichungen

  …München 2007, 211 Seiten Der Praxisleitfaden stellt eine schnelle Reaktion auf das Umweltschadensgesetz vom 10. Mai 2007 dar, das wiederum die Richtlinie… …Umwelthaftungsrichtlinie ist es, in der gesamten EU ein hohes Umweltschutzniveau sicherzustellen sowie dazu beizutragen, das Verursacherprinzip und den Grundsatz der… …Dritte bestehen. Das übersichtlich gegliederte und gut zu lesende Buch hat den Anspruch, rasche Information zu Haftungsrisiken bei der Verursachung von… …Regelungen, z. B. im Was serhaushaltsrecht, Bodenschutzrecht und Naturschutzrecht. Der hilfreiche Leitfaden wendet sich an alle im Umweltrecht tätigen… …verbreitet werden. Sachverständigenrat für Umweltfragen SRU Klimaschutz durch Biomasse Sondergutachten Erich Schmidt Verlag Berlin 2007, 124 Seiten Der SRU… …berät die Bundesregierung seit 1972 in Fragen der Umweltpolitik. Die Zusammensetzung des Rates (sieben Universitätsprofessorinnen und -professoren… …verstärkten Biomassenutzung. Der SRU kommt zu dem Schluss, dass die bisherige Förderpraxis für Bioenergien eine Strategie zur Optimierung des… …Klimaschutzbeitrages der Biomasse vermissen lässt. Insbesondere die geplante Biostoffquote wird die in Deutschland verfügbare Biomasse wesentlich in den Verkehrsbereich… …lenken. Biomasse kann aber in der Wärme- und Stromerzeugung bis zu dreimal effizienter und dabei wesentlich kostengünstiger eingesetzt werden. Die… …diesem Hintergrund entwickelt der SRU ein Konzept für eine systematische Ausrichtung der Biomasseförderung an die anspruchsvollen Ziele der deutschen und…

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