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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Zur Aufhebung des § 58c Abs. 3 (BImSchG)

  Jürgen Nagel, Felix Nobbe

  …FACHBEITRAG JÜRGEN NAGEL, FELIX NOBBE Zur Aufhebung des § 58c Abs. 3 (BImSchG) Einleitung Nach § 58c Abs. 3 BImSchG kann der Betreiber dem… …Störfallbeauftragten für die Beseitigung und die Begrenzung der Auswirkungen von Störungen des bestimmungsgemäßen Betriebs, die zu Gefahren für die Allgemeinheit und die… …Nachbarschaft führen können oder bereits geführt haben, Entscheidungsbefugnisse übertragen. Nach der Ansicht des Gesetzgebers kann die Übertragung solcher… …Durch § 58c Abs. 3 BImSchG stellt der Gesetzgeber klar, dass der Anlagenbetreiber dem Störfallbeauftragten zusätzlich zu den gesetzlich vorgesehenen… …Aufgaben gemäß § 58 b BImSchG Entscheidungsbefugnisse übertragen kann. 2 Der Anlagenbetreiber ist jedoch nicht verpflichtet, Entscheidungsbefugnisse an den… …Störfallbeauftragten zu übertragen. 3 Er macht lediglich von seinem ihm aufgrund der un­ternehmerischen Freiheit innewohnenden Recht Gebrauch. 4 Ob ein Anlagenbetreiber… …Entscheidungsbefugnisse überträgt oder nicht, liegt daher in seiner Disposionsbefugnis. 5 Möglichkeiten Der Anlagenbetreiber könnte dem Störfallbeauftragten die Befugnis… …je nach dem Umfang der übertragenen Befugnisse droht ihm eine ordnungs- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit sowie möglicherweise eine… …zivilrechtliche Haftung. 8 Bedarf für § 58c Abs. 3 BImSchG Nach der Begründung in der Drucksache des Deutschen Bundestages 9 erkennt der Gesetzgeber einen Bedarf im… …Umweltbereichen eine Möglichkeit geben, Entscheidungsbefugnisse zu übertragen. Denn die Situationen, von der der Gesetzgeber ausgeht, existieren auch dort…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Klimaschutzbericht 2025: Fortschritte bei Emissionsminderung – weitere Maßnahmen notwendig, um Klimaziele zu erreichen

  Bundesregierung legt dem Deutschen Bundestag den jährlichen Klimaschutzbericht nach Paragraf zehn Bundes-Klimaschutzgesetz vor
  

  …Bundeskabinett hat am 06. 08. 2025 den Klimaschutzbericht 2025 beschlossen. Der Bericht gibt einen Überblick über die ­aktuellen Entwicklungen klimaschädlicher… …Emissionen, die Klimaschutzmaßnahmen und über den Stand der bisherigen Klimaschutzprogramme in Deutschland und hebt die Bedeutung sozialer Aspekte beim… …Klimaschutz hervor. Der Bericht belegt, dass die Treibhausgasemissionen im Jahr 2024 weiter gesunken sind und Deutschland, wenn es an seinen Anstrengungen… …. Ungeachtet dessen sind die Folgen des Klimawandels mittlerweile in Deutschland deutlich spür- und messbar – damit wird klar: die Säule der Anpassung an den… …Klimawandel gewinnt zunehmend an Bedeutung. Bundesumweltminister Carsten Schneider: „Der eingeschlagene Weg stimmt, die klimaschädlichen Emissionen gehen in… …Sektoren rückläufig. Der Sektor Energiewirtschaft verzeichnete den stärksten Rückgang und liegt deutlich unterhalb seiner Zielwerte. Dagegen verfehlten die… …Sektoren Gebäude und Verkehr erneut ihre Jahresemissionsmengen – mit erheblichen Konsequenzen für die Einhaltung der EU-Effort-Sharing-Verpflichtungen (ESR)… …. Klimaziele 2030 erreichbar – aber nur bei vollständiger Umsetzung der Maßnahmen: Die aktuellen Projektionsdaten 2025 zeigen: das nationale Ziel einer… …das Langfristziel der Treibhausgasneutralität 2045 außer Reichweite. Der Expertenrat für Klimafragen betont, dass weitere Maßnahmen dringend… …erforderlich sind – insbesondere zur Reduktion der Emissionen im Verkehr und im Gebäudebereich. Klimaschutz schafft Innovation. Neue Technologien und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Bundesumweltministerium fördert Leuchtturmprojekt für saubere Luft und weniger CO₂ in der Zementindustrie

  Rita Schwarzelühr-Sutter übergibt Förderbescheid über 3,4 Millionen Euro an Holcim (Süddeutschland) GmbH
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Bundesumweltministerium fördert Leuchtturmprojekt für saubere Luft und weniger CO 2 in der Zementindustrie Rita… …hilft dabei, unsere Atemluft besser zu machen und gleichzeitig das Klima zu schützen. Es zeigt: Fortschritt in der Industrie kann auch Gesundheitsschutz… …Oxidationskatalysator in der Zementindustrie. Durch diese neuartige Anlagentechnik sollen Schadstoffemissionen wie Stickoxide (NO x), Ammoniak (NH 3), organische… …Vorhaben über den Stand der Technik hinausgehen und eine beispielgebende Wirkung für andere Unternehmen haben. n Quelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Treibhausgas CO₂ – Straßenverkehr bleibt „Sorgenkind“

  …Statistische Bundesamt hat die jüngsten Zahlen zu Luftemissionen für 2023 veröffentlicht. Immer deutlicher wird der Rückgang kohlebedingter Luftemissionen. Die… …. Berücksichtigt werden die im Inland ansässigen Wirtschaftseinheiten, unabhängig davon, wo die Emissionen entstehen (Inländerkonzept). Damit und mit der weiteren… …Differenzierung nach Energieträgern, gehen die Ergebnisse über die Datenerhebungen zur Überwachung des Kyoto-­ Protokolls beziehungsweise der Pariser Abkommens… …sowie die Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen noch hinaus. Diese anthropogenen Emissionen werden jeweils in Tonnen gemessen. Bei den… …der Wirtschaftszweige trugen das Verarbeitende Gewerbe (34 %) und die Energieversorgung (38 %) maßgeblich bei. Die amtliche Statistik vertieft daher die… …Verbrennungsprozessen zur Energiegewinnung (energiebedingte Emissionen), jenen aus dem Straßenverkehr und solchen aus Produktionsprozessen (wie der Herstellung von… …Schaumstoffen oder Kühlmitteln) unterschieden. Knapp 543 Millionen Tonnen CO 2 entstanden 2023 aus der Energieverwendung, knapp 155 Millionen Tonnen im… …Straßenverkehr und knapp 41 Millionen Tonnen in Prozessen des Verarbeitenden Gewerbes und der privaten Haushalte. In zwei Fällen bedeutete das deutliche Rückgänge… …gegenüber dem Vorjahr um rund 10 % und absolute Tiefststände seit 2006. Im Straßenverkehr war der Rückgang trotz eines absoluten Tiefststandes mit 1 % noch… …gering. 166 Immissionsschutz 4·2025 NACHRICHTEN & PRESSE Um die Ursachen der Entwicklungen besser zu verstehen, haben die Statistiker bei den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Katrin Eder: „In Rheinland-Pfalz gibt es künftig dauerhafte UFP-Messungen“

  …. Deswegen wird es entsprechend der ­aktuellen EU-Luftqualitätsrichtlinie auch in Rhein­land-Pfalz künftig dauerhafte UFP-­ Messungen geben. Das Landesamt für… …, sagte Umweltministerin Katrin Eder anlässlich der Veröffentlichung des finalen Abschlussberichts zu UFP-­ Messungen in Mainz Hechtsheim. Mit den ersten… …Messungen ist Mitte 2026 zu rechnen. Um einen guten Überblick über die Belastungen zu bekommen, werden die Standorte so ausgewählt, dass sowohl der… …ausgerüstet werden. Hier kann durch die Lage der Stationen die UFP-Belastung im städtischen Hintergrund, beispielsweise durch Heizungen, und Straßenverkehr… …hinreichend abgebildet werden. Diese Quellen spielen in Rheinland-Pfalz bei der UFP-Belastung eine besondere Rolle“, erläuterte Eder. Zwischen März 2023 und… …durchgeführt. Der nun vorliegen­de Abschlussbericht der gemeinsamen Messungen des Landesamtes für Umwelt Rheinland-Pfalz (LfU) und des Hessischen Landesamtes für… …Luftschadstoffsituation am Messstandort Mainz-Hechtsheim wird überwiegend durch Quellen im Mainzer Stadtgebiet dominiert. Dabei ist vor allem der lokale… …Straßenverkehrseinfluss, der Betrieb von privaten Heizungsanlagen in der kälteren Jahreszeit zu nennen sowie Außenaktivitäten (zum Beispiel Grillen, Grünpflege) und… …landwirtschaftliche Tätigkeiten in den wärmeren Monaten. Weiterhin haben die Messungen – auch unter Berücksichtigung der Windrichtungen – ergben, dass die… …für UFP. Dennoch gibt es Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zur allgemeinen Einstufung von UFP-Konzentrationen. Laut deren…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Baden-Württemberg: Höhere Luftmesswerte im ersten Halbjahr 2025

  …Verkehrs können wir vermeiden, dass die Grenzwerte wieder gerissen werden.“ Dr. Ulrich Maurer, Präsident der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg… …. Das zeigt: Trotz der Fortschritte bei der Luftreinhaltung in den vergangenen Jahren kann es wieder zu Verschlechterungen kommen – in diesem Fall… …höchsten NO 2-Halbjahreswerte wurden an der Messstelle Ludwigsburg Schlossstraße mit 39 Mikrogramm je Kubikmeter (µg/m³), an der Messstelle Stuttgart Am… …Neckartor mit 36 µg/m³ und Pforzheim Luisenstraße mit 35 µg/m³ gemessen. Die Daten sind auf der Webseite der LUBW Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg… …als in den vorigen Jahren. Die Anzahl der Überschreitungen des PM 10-Tagesmittelgrenzwertes von 50 µg/m³ liegt aber an allen Messstellen deutlich unter… …der maximal zulässigen Anzahl von 35 Überschreitungen im Jahr. Von Mitte Januar bis Anfang März gab es mehrere langanhaltende Wetterperioden, in denen… …die Luftschadstoffe weder durch ausreichend Wind weggeweht, noch durch Regen aus der Luft „ausgewaschen“ wurden. Zusätzlich gab es verbreitet auch… …Anreicherung von Luftschadstoffen in der bodennahen Luft. Ab 2030 gelten aufgrund der neuen EU- Luft­qualitätsrichtlinie strengere Grenzwerte für Luftschadstoffe… …. Die Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO 2) und Feinstaub PM 10 halbieren sich auf 20 µg/m³ im Jahresmittel; der Grenzwert für Feinstaub PM2,5 sinkt auf… …10 µg/m³ im Jahresmittel. Auch die zulässige Anzahl der Überschreitungen des Tagesmittelgrenzwerts von Feinstaub PM 10 hat sich halbiert; für PM2,5 und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Umweltzustandsbericht: Saubere Luft und erfolgreicher Artenschutz – Nordrhein-Westfalen steht dennoch vor großen ökologischen Herausforderungen

  …. Doch der neue Umweltzustandsbericht für den Zeitraum 2020 bis 2024 macht auch deutlich: In anderen Bereichen stellen globale Entwicklungen die Länder vor… …zunehmende Herausforderungen. Die biologische Vielfalt nimmt weiter ab, der Flächenverbrauch ist nach wie vor hoch und Ewigkeitschemikalien belasten die… …Gewässer und Böden. Fachleute ordnen diese Belastungen in das Konzept der „planetaren Grenzen“ ein. Es beschreibt die ökologischen Leitplanken, innerhalb… …. Der Handlungsdruck steigt, wir müssen der Kli­maund Biodiversitätskrise auf vielen Feldern begegnen. Dafür liefert dieser Bericht eine Grundlage. Er… …. In Bereichen wie Umwelt, Klimaschutz und Biodiversität zeichnet sich das Land durch gute Noten aus und nimmt in der Klimaanpassung bundesweit eine… …Herausforderung dar. Der Umweltzustandsbericht Nordrhein-­ Westfalen wird nach dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen in regelmäßigen Abständen vorgelegt… …, Artenvielfalt, Klima und Ressourcen. Ziel ist es, den aktuellen Zustand der Umwelt umfassend darzustellen, Entwicklungen sichtbar zu machen und die Grundlage für… …politische Entscheidungen zu liefern. Der aktuelle Bericht betrachtet die Jahre 2020 bis 2024. Klimawandel und Energie Die durchschnittliche… …Jahresmitteltemperatur der vergangenen 30 Jahre ist in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum 30-Jahres-Durchschnitt zu Beginn der Aufzeichnungen um 1,7 Grad auf 10,1 Grad… …Höchsttemperatur über 30 Grad Celsius haben sich seit Anfang des 20. Jahrhunderts (1891 bis 1920) verdoppelt – von vier auf acht Tage. Die Zahl der Eistage mit einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  20 Jahre Europäischer Emissionshandel: Deutsche Emissionen seit Einführung nahezu halbiert

  Emissionsrückgang um 5,5 Prozent im Jahr 2024 – Energiesektor als treibende Kraft
  

  …Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt (UBA) berichtet. Im vergangenen Jahr nahmen die Emissionen der emissionshandelspflichtigen Anlagen in Deutschland um 5,5… …Prozent ab. Der EU-ETS 1 umfasst die klimaschädlichen Emissionen der energieintensiven Industrie, der Energiewirtschaft, des innereuropäischen Luftverkehrs… …sowie seit 2024 des Seeverkehrs. Dirk Messner, Präsident des UBA: „Der Emissionshandel hat sich seit seiner Einführung Schritt für Schritt zum zentralen… …beiden Systeme aktuell rund 85 Prozent der deutschen Treibhausgasemissionen ab. Die Erlöse von zuletzt rund 18,5 Milliarden Euro im vergangenen Jahr… …­bilden die maßgebliche Finanzierungssäule für den Klima- und Transformationsfonds der Bundesregierung.“ Daniel Klingenfeld, beauftragter Leiter des… …Fachbereichs „Klimaschutz, Energie, Deutsche Emissionshandelsstelle“ im UBA: „Bei den anstehenden Verhandlungen zur Neuausrichtung der europäischen Klimapolitik… …wirkungsvollen Instrumenten-Mix wird der Emissionshandel maßgeblich dazu beitragen, die gesetzlichen Klimaziele Deutschlands und der EU zu erreichen. Die… …insbesondere in den Bereichen Verkehr und Gebäude, in denen ab 2027 der Europäische Emissionshandel für Brennstoffe – der sogenannte EU-ETS 2 – wirksam werden… …2-Äq). Das entspricht einer Minderung gegenüber dem Vorjahr von etwa 5,5 Prozent. Energie: 2024 setzte sich der Rückgang bei den Emissionen aus der… …Energieversorgung fort: Sie sanken 2024 gegenüber dem Vorjahr um 9,5 Prozent auf 171 Millionen Tonnen CO 2-­ Äq. Hauptgründe dafür sind der wachsende Anteil…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Modell zum Ozonabbau verbessert – bisher rätselhafter Prozess integriert

  …NACHRICHTEN & PRESSE Modell zum Ozonabbau verbessert – bisher rätselhafter Prozess integriert Seit Jahrzehnten gilt die Zerstörung der schützenden… …Ozonschicht der Erde als gut verstanden und mit Modellen berechenbar: Übeltäter sind chlorhaltige Verbindungen, die in verschiedenen Reaktionen das Ozon abbauen… …nicht erklärte: In den Wintermonaten nimmt die HCl-Konzentration in der polaren Stratosphäre ab. Ein Team vom Forschungszen­ 4·2025 Immissionsschutz 171… …Vorhersagen zum Ozonabbau. Die Ergebnisse sind im Fachjournal Communications Earth & Environment erschienen. Seit der Entdeckung des Ozonlochs 1985 ist bekannt… …HCl, das Chlor in der Stratosphäre speichert und Maß für die Menge der ozonabbauenden Stoffe in dieser Luftschicht ist. Diese Chlorverbindungen… …diese komplexen chemischen Prozesse nach, um besser zu verstehen, wie sich die Zusammensetzung der Atmosphäre verändert. In der Regel stimmen die… …Berechnungen der Modelle mit den experimentellen Beobachtungen recht gut überein. Jedoch zeigen Messungen im Winter im Kern des Polarwirbels jedes Jahr einen… …deutlichen Rückgang von Chlorwasserstoff (HCl), den die gängigen Modelle bislang nicht abbilden konnten – bisher ein offenes Rätsel in der Ozonforschung. Die… …the Stratosphere) integriert: die Reaktion von Dichlordioxid (Cl 2O 2) mit Chlorwasserstoff (HCl), bei der ebenfalls reaktive, ozonzerstörende… …mehr Ozon abgebaut, als bisherige Berechnungen ergeben – der Abbau beginnt also etwas früher, als in bisherigen Modellen ohne diese zusätzliche Reaktion…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2025

  Deutschland löscht über 500.000 Emissionszertifikate und sichert damit den positiven Klima-Effekt des Kohleausstiegs

  …Zertifikate im Umfang von 514.000 Tonnen CO 2 vom Markt genommen. Die Aktion ist Folge der nach dem Kohleausstiegs-Gesetz erfolgten Abschaltung der… …Kraftwerksblöcke Neurath A und Frechen im Jahr 2022. Dadurch wurden im Folgejahr 2023 rund 890.000 Tonnen CO 2 vermieden. Ein erheblicher Teil der durch den… …Auktionsmengen im Europäischen Emissionshandel. Um sicherzustellen, dass auch der verbleibende Anteil wirksam entzogen wird, ergänzt Deutschland diesen Mechanismus… …durch eine nationale Löschung. Mit der Veröffentlichung der Gesamtzahl der sich aktuell im Umlauf befindlichen Zertifikate im europäischen Emissionshandel… …die Festlegung der nationalen Löschmenge in Höhe von 514.000 Zertifikaten vor. Die Löschung wird ab Septem­ber 2025 bis Jahresende erfolgen und durch… …eine Minderung der regulären deutschen Auktionsmengen vorgenommen. Der Kohleausstieg wird in den Folgejahren zu weiteren Minderungen klimaschädlicher… …Zertifikate dazu genutzt werden, an ande- 172 Immissionsschutz 4·2025 NACHRICHTEN & PRESSE rer Stelle in der Europäischen Union und weiteren Ländern, die dem… …vollständig realisiert werden. Die Löschung garantiert somit, dass der Klimaschutzeffekt des Kohleausstiegs über den Emissionshandel nachhaltig abgesichert wird… …wird die European Energy Exchange (EEX) als Deutsche Auktionsplattform im Auftrag der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt den…

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