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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Aktuelle Umweltvorschriften

  …r Aktuelle Aktuelle Umweltvorschriften Europäische Union 2010/2/EU – Festlegung eines Verzeichnisses von hinsichtlich Emissionsverlagerung…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Die für genehmigungsbedürftige Anlagen relevanten Änderungen des BImSchG durch das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts

  Rechtsanwalt Andreas Theuer, Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …den nach der Föderalismusreform geänderten Gesetzgebungskompetenzen des Bundes im Umweltbereich Rechnung tragen. Von den vier Gesetzen werden im… …sowohl aus der Mitte des Bundestages 3 – von der CDU/ CSU- und SPD-Fraktion – als auch von der Bundesregierung 4 eingebracht worden sind. Nach… …auch für sie gelten 11 , ist – kompliziert – wie folgt juristisch argumentiert worden: Da auf der Grundlage von § 17 BImSchG auch Anordnungen erlassen… …Probleme beim Vollzug von Nr. 3.5.4 TA Luft, da diese Vorschrift wenig praxisnahe Diskussionen darüber eröffnete, ob es bei der Verbesserung auf die… …können. Wie der Immissionsbeitrag zu reduzieren ist, wird nicht von § 6 Abs. 3 Nr. 1 BImSchG, sondern von § 6 Abs. 3 Nr. 2 BImSchG geregelt. Was das… …, § 16 Rn. 38) geht zwar von einer Konformität aus; a. A. allerdings Koch/Scheuing/Pache – Führ, BImSchG, Loseblatt, § 16 Rn. 231. 15 OVG Münster, ZUR… …stehenden § 6 Abs. 3 Nr. 1 BImSchG mit dessen Nennung von 17 Abs. 3 a S. 3 BImSchG davon auszugehen, dass sich Maßnahmen nur auf denselben oder einen in… …von Schwefeldioxidemissionen mangels Vergleichbarkeit der beiden Stoffe aus. Eine systematische Auslegung ergibt, dass die Maßnahme nicht unbedingt an… …europarechtliches Grundelement für die Ausgestaltung von Nr. 4.2.2 S. 1 a) TA Luft 20 und § 6 Abs. 3 Nr. 2 BImSchG 21 Die Teilsanierung einer Anlage darf einem… …Betreiber nicht verwehrt sein. . Nach Art. 10 der IVU-Richtlinie kann mehr als der Einsatz der besten verfügbaren Emissionsminderungstechniken von einer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Verwaltungsgericht Köln mit zwei verkündeten Urteilen und wies damit Klagen von Verkehrsteilnehmern gegen die in der Umweltzone bestehenden Verkehrsbeschränkungen ab… …Schadstoffmessungen im Kölner Stadtgebiet einen über den maßgeblichen Grenzwerten liegenden Anteil von Stickstoffdioxid (NO 2) ergeben hatten. Dagegen geklagt hatte ein… …rechtskräftig Das Verwaltungsgericht Münster hat mit Beschluss vom 30. Juni 2009 den Eilantrag von Anwohnern der geplanten Hähnchenmastanlage in Billerbeck… …abgelehnt, die von der Bezirksregierung Münster erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der Anlage zum Halten von 39… …, der mit Beschluss vom 14. April 2009 (10 L 44/09) abgelehnt wurde. Nunmehr blieb auch der Eilantrag von Anwohnern der geplanten Anlage ohne Erfolg. In… …Orientierungshilfe heranzuziehende Immissionsrichtwert sicher eingehalten. Angesichts des Abstandes zwischen der Anlage und dem Wohnhaus der Antragsteller von etwa 200… …Semerteichstraße anzubinden. Die bislang an der B 1 in einer Sackgasse endende nördliche Semerteichstraße soll nach Norden hin auf einer Länge von mehr als 500 m… …Maßnahmen setzten von ihrem Umfang und ihrer Qualität her gesehen ein städtebauliches Planungskonzept voraus, das in die originäre Kompetenz der Stadt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Umweltinformationen

  …umweltschädlicher Das Umweltbundesamt (UBA) empfiehlt auch nach neueren technischen Untersuchungen, künftig in Fahrzeugklimaanlagen Kohlendioxid einzusetzen. Das von… …Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) im Auftrag des UBA durchgeführt hat, bestätigen Risiken beim Einsatz von Tetrafluorpropen. So kann sich im… …zurück gegangen. Sorgen bereiten aber die hohen Belastungen von Kindern mit bestimmten Weichmachern, die in großem Umfang in der Kunststoffherstellung… …gibt und ob chemikalienrechtliche Regelungen zum gewünschten Rückgang von Belastungen geführt haben. Quelle: Umweltbundesamt, Postfach 1406, 06813… …Temperatur von 350 °C ausreichend, wie sie beispielsweise am Abgaskrümmer und am Katalysator beim Betrieb des Fahrzeugs vorkommen können. Ein Dienstfahrzeug… …Gesundheitsrisiken minimieren und einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Seit März 2010 gelten neue gesetz liche Regelungen, die dazu beitragen, beim Betreiben von… …rich tigen und sauberen Heizen“ sind Informationen über die neuen Regeln, aber auch zu einem schadstoffarmen Betrieb von Holzöfen oder kleinen… …Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse hin: „Wir haben nicht nur eine seit Jahren anwachsende Zahl von Anfragen aus den Ausschüssen, die belegen, dass unsere Arbeit im… …Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag, Tel.: + 49 30 2 84 91-0, E-Mail: buero@tab-beim-bundestag.de Jahrbuch des Umwelt- und Technikrechts 2010 Herausgegeben von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Aus der ACK / UMK

  …Mittelpunkt der Konferenz standen in Anwesenheit von Bundesumweltminister Dr. Röttgen die Schwerpunkte der Umweltpolitik der 17. Legislaturperiode, die… …die Verbraucher zu erhöhen. Dabei sollen die Förderinstrumente des Bundes stärker darauf ausgerichtet werden, Anreize zur Beschaffung und Nutzung von…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Nachrichten / Aktuelle Umweltvorschriften

  …Handbuch der rechtlichen, technischen und naturwissenschaftlichen Grundlagen für Betrieb und Verwaltung Von Dr. Ernst-W. Diesel † und Prof. Dr.-Ing… …das komplexe Thema. Profitieren Sie von • der hohen fachliche Kompetenz eines seit Jahren anerkannten Standardwerks • allen relevanten Anforderungen… …Energieeffizienz Am 30. 8. 2010 beginnt die neue TREE (Transfer Renewable Energy & Efficiency) Seminarreihe in der Berliner Renewables Academy für Mitarbeiter von… …Ministerien und Multiplikatoren aus 57 Ländern. Ziel ist es, relevante Stakeholder zu techni schen, ökonomischen und juristischen Aspekten von Erneuerbarer…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Personalien

  …verfügbarer Technik möglich ist. Das regenerative Kombikraftwerk, in dem 36 dezentrale Anlagen auf Basis von Wind, Wasser, Sonne und Biogas miteinander…