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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Presseinformationen

  …: wolf_j@vdi.de E-Mobilität: Rechtliche Hürden für den Systemwechsel aber auch Anschub aus Brüssel Eine Bilanz der Messe eCarTec Elektromobilität ist ein neuer… …Gehweg oder zwischen einzelnen Stellplätzen nicht vorgesehen. Vor allem in Ballungsräumen werden solche Ladestationen aber gebraucht, wenn Elektroautos… …Erfindungen. „Mit dem Eintragen eines Patents ist es aber nicht getan“, warnt der Noerr-Patentrechtler Dr. Ralph Nack. Um sich im Wettbewerb durchzusetzen, kann… …eine gezielte Patentverletzungsklage oder aber auch ein Angriff auf Schutzrechte von Wettbewerbern erforderlich sein. Um Kosten zu sparen, können… …Autofahrer nur mehr mit grüner Plakette voll mobil bleibt, auf Baustellen oder im Busbetrieb aber ungefilterte Dieselfahrzeuge im Einsatz sind. Mit dem…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen

  Rechtliche Einordnung der GIRL und Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung
  

  Dr. Katharina Mohr

  …hat die GIRL bisher auf Bundesebene keine rechtliche Verbindlichkeit erlangt. Die meisten Bundesländer haben die GIRL aber auf dem Erlasswege als… …hilft aber im Einzelfall nicht weiter, da der unbestimmte Rechtsbegriff der schädlichen Umwelteinwirkungen durch weitere unbestimmte Rechtsbegriffe wie… …Ermächtigungsgrundlagen zum Erlass untergesetzlicher Regelungen erlassen. Bisher ist für den Bereich der Geruchsimmissionen hiervon aber kein Gebrauch gemacht worden. Aus… …der Frage, ob die GIRL die vorgenannten Voraussetzungen erfüllt, was mit guten Argumenten begründet werden könnte, ist sie aber gerade nicht von der… …einer Prüfung unterzogen und sie anschließend zur Anwendung empfohlen. Da der LAI aber keine Behörde, sondern ein Arbeitsgremium der… …grundsätzlich weder für die Verwaltungsbehörden noch für die Gerichte eine verbindliche Wirkung. Eine (eingeschränkte) Bindungswirkung ergibt sich aber aus der… …. Damit sind die nachgeordneten Behörden bei ihren Entscheidungen grundsätzlich an die GIRL gebunden. Dies führt aber weiterhin nicht zu einer… …bei der Beurteilung von Geruchsimmissionen“ durch die Gerichte herangezogen werde. Das Oberverwaltungsgericht hat dabei aber zugleich – wie auch schon… …daher auch nicht zielführend ist oder aber eine Beurteilung nach der GIRL aufgrund besonderer Umstände des Einzelfalles nicht zu realistischen Ergebnissen… …Auswirkungen für die Geflügelhaltung wird aber kritisiert, dass diese Regelung nicht als verhältnismäßig anzusehen sein dürfte. 22 Der Gewichtungsfaktor für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Kopenhagen – Katastrophe oder nächster iterativer Schritt?

  …, transparente Überprüfung in seinem Land dulden muss. Gerade aber die Verpflichtung auf rechtlich verbindliche und messbare Reduktionsziele, die sich auf das… …Waldschutz und die Finanzhilfen für Entwicklungsländer verwies – nach seiner Ansicht seien damit Grundforderungen an das Ergebnis von Kopenhagen erfüllt. Aber… …Nachkommen werden die Verlierer sein, aber man sollte in Anbetracht der kleinen Lichtblicke in Kopenhagen die Hoffnung nicht aufgeben … – vielleicht doch ein…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Veröffentlichungen

  …Ausschlag dafür gaben zum Teil die Föderalismusreform, aber auch Änderungen des Grundgesetzes und die Umweltpolitik der EU. Die Schwerpunkte des… …Naturschutzrecht und das neue Chemikalienrecht, aber auch das komplementäre Zivil-, Straf- und Bußgeldrecht werden berücksichtigt. Als allgemeine Grundlagen werden… …, Rechtsanwälte, Unternehmensjustitiare, Verbandsjuristen usw., aber genauso an Nichtjuristen, die mit dem Umweltschutz zu tun haben und ein griffiges… …, Gerichten, Anwaltskanzleien, Verbänden und Unternehmen, aber auch Nichtjuristen können großen Nutzen daraus ziehen. Dr. Andrea Kuhn REACH – Das neue…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Informationen aus der Europäischen Union

  …, die Feinstaubbelastung zu senken, die Grenzwerte aber wegen widriger äußerer Bedingungen nicht erreichen können. Das trifft etwa für Städte in… …mit 200 Millionen Euro beteiligt. Es müssen aber noch weitere Geldgeber gefunden werden. Quelle: EU Nachrichten Heft 29 vom 9. 9. 10 Energiesparende… …Wolfram-Faden glüht hell, wenn ihn Strom durchfließt, kann aber unter Glas mangels Sauerstoff nicht verbrennen. Einfach, und extrem ineffizient: Glühbirnen… …. Man muss sie zur kommunalen Sammelstelle bringen. Eine höhere Quecksilberbelastung für die Umwelt befürchten Experten aber nicht. Denn weil weniger…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Elektromobilität – zu frühe Euphorie?

  …Befragten unter keinen Umständen ein Auto mit elektrischem Antrieb kaufen würden, aber immerhin sind es doch zwei Drittel der Autofahrer, die sich zum Kauf… …entschließen würden, aber das auch nur mit Einschränkungen: Insgesamt würde etwas mehr als ein Drittel umsteigen, wenn das Elektroauto preislich identisch zu den… …, E-Energy-Modellregionen zur Vernetzung der E-Kfz mit dem (regenerativen) Stromsystem, ein Programm für Hybridbusse und eine umfassende Begleitforschung. Aber um die Ziele…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Umweltschutz international – diesmal Asien

  …dem Gebiet der Förderung des Klimaschutzes und des Einsatzes von Umwelttechnologien. – Aber was heißt schon „kleinere“ Meldungen? Jeder Schritt der… …auch Aktionen mit anderen asiatischen Nationen; erinnert sei nur an das dritte Deutsch- Indische Energieforum im November 2009 in Berlin, aber China… …, Chemikalienmanagement, Anlagensicherheit u. a. beziehen. Aber die Zusammenarbeit reicht natürlich zum Glück weit über China und Deutschland hinaus. So fand Anfang…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Nachrichten

  …Jahr 1988 war im Juli schon einmal vom Bundestag verabschiedet worden. Da die Länder später im Bundesrat aber noch einige Details am ursprünglichen… …Bundesumweltministeriums beschränken sich die entstehenden Kosten aber auf maximal 500 Euro. Gleichzeitig sieht die neue Verordnung eine finanzielle Entlastung für die 14… …Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen „Wir haben nicht das erreicht, was wir uns gewünscht haben, aber das, was erreicht werden konnte – die Alternative von wenig…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Die Anlagenüberwachung nach § 52 BImSchG

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …, Lärm, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen sowie Schwingungen, aber auch durch Verschmutzung des Grundwassers und der Binnengewässer 1 . Überwachung… …Regelwerke, mit der Konsequenz, dass ein Rückgriff auf § 52 BImSchG ausgeschlossen ist 6 . Soweit sich Rechtspflichten anderer Regelwerke aber (aufgrund des §… …„immissionsschutzrechtliche Generalklausel“ 11 darstellen. Gegen diese Auslegung spricht aber bereits der Wortlaut der Norm: Aus der Formulierung „Die zuständigen Behörden… …entnehmen. Diese Pflicht besteht von Amts wegen, ist also von einer Anzeige oder Beschwerde, etwa von Nachbarn der Anlage, unabhängig 18 . Da aber eine… …Industrieanlagen (3. Aufl. 2006), 4. Teil Rn. 10 a. E. 17 So aber Lechelt, DVBl. 1993, 1048. 18 Dederer, in: Kotulla (Fn. 3), § 52 Rn. 38; Spindler, in: Feldhaus (Fn… …. Umgekehrt dürfen bei einer nur wenig gefahrträchtigen Anlage die Zeiträume aber auch nicht so weit auseinander liegen, dass einzelne Betriebe überhaupt keiner… …ein stichprobenartiges Vorgehen aber nicht ausschließt. Eine stichprobenartige Überprüfung muss insgesamt aber so planmäßig ausgestaltet sein, dass die… …gilt aber, dass umso häufiger eine Komplettprüfung durchzuführen ist, je gefährlicher die jeweilige Anlage ist. bb) Anlassüberprüfung, § 52 Abs. 1 Satz 3… …dieser Wortwahl, daneben aber auch aus dem Zweck der Norm, ergibt sich die Verpflichtung, dass z. B. verschlossene Türen geöffnet werden müssen und dass… …Geschäftsgeheimnisse vermögen die Auskunftspflicht nicht zu begrenzen. Insoweit bietet aber § 30 VwVfG, wonach die Beteiligten Anspruch darauf haben, dass ihre…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Energiesparlampen – Vorteile, Nachteile ...? Und nun?

  …, nach etwa einer Viertelstunde bei geöffnetem Fenster die Reinigung beginnen, aber nicht etwa mit Besen oder Staubsauger, sondern per Hand unter Benutzung… …bedenklich sei, forderte aber immerhin von den Herstellern eine für die Verbraucher einfache Kennzeichnung, die auch dem vorsorglichen Strahlenschutz im Rahmen…