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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Fahrzeug wurde werksseitig ohne Rußpartikelfilter ausgeliefert, auf Veranlassung des Klägers aber mit einem solchen Filter nachgerüstet und dann nach dem… …Tag der erstmaligen Zulassung gelten, ordne das KraftStG dies auch an; dies sei bei der Förde rung des Einbaus von Rußpartikelfiltern aber nicht… …ohne Erfolg – Gericht sieht aber Erfolgsaussichten in der Hauptsache offen Verwaltungsgericht Hannover, Beschlüsse vom 4. 12. 2008, Az.: 4 B 5212/08 und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen ... aus der Rechtsprechung Planung für den Bau der A 44 zwischen Ratingen und Velbert im Grundsatz tragfähig, aber ergänzungsbedürftig… …Autobahn A 44 zwischen Ratingen und Velbert abgewiesen, in einem weiteren Verfahren den Planfeststellungsbeschluss für das Vor haben aber für rechtswidrig… …Brutbaum des artenschutzrechtlich besonders geschützten Steinkauzes verloren. Dem habe der Beklagte aber in rechtlich nicht zu beanstandender Weise durch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Die Kostenregelung des § 30 BImSchG und ihre Umsetzung in der Praxis

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Anlagenbetreiber zu tragen hat, normiert aber auch Ausnahmen hiervon. I. Einleitung und Überblick Für die effektive Durchsetzung der materiellen… …2 angeordnet hat 3 . § 30 Satz 1 BImSchG bürdet die Kosten grundsätzlich dem Anlagenbetreiber auf, sieht aber in § 30 Satz 2 BImSchG unter bestimmten… …Gefahrenverdacht möglich sind, dafür aber auch nicht genehmigungsbedürftige Anlagen betreffen können (§ 26 Satz 1 BImSchG), und Messungen bei genehmigungsbedürftigen… …Betreibers. Diese Kostentragungspflicht besteht aber „nur“ unter den dort genannten Voraussetzungen. Das bedeutet im Umkehrschluss, dass immer dann, wenn diese… …aus § 30 Satz 2 BImSchG ein Kostenerstattungsanspruch 32 ergibt. Dem Wortlaut der Norm lässt sich ein solcher Anspruch nicht entnehmen, wohl aber ihrem… …. Insofern tritt der Anlagenbetreiber in Vorleistung 34 . Letztlich soll er mit diesen Aufwendungen gem. § 30 Satz 2 BImSchG aber nur belastet bleiben, wenn… …Verschulden 37 . Voraussetzung für einen Anspruch ist aber, dass 32 Siehe dazu VGH Mannheim, Urt. v. 27. 11. 1979, GewArch 1980, 393 (396); BVerwG, Urt. v. 27… …Abhilfemaßnahmen verlangen, der Betreiber muss aber nicht die Kosten der Ermittlung der Emissionen oder Immissionen tragen 44 . Gegen die hiervon abweichende… …diese Ermittlungen lassen sich aber nur Verstöße gegen speziell immissionsschutzrechtliche Verpflichtungen feststellen. Allgemein gilt, dass nur solche… …verstoßen wurde, auch darin liegen, dass der Betreiber gegen durch Gesetz oder Rechtsverordnung begründete Pflichten verstoßen hat; hinzukommen muss dann aber…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Vollzug der Lösemittelverordnung bei genehmigungsbedürftigen Beschichtungsanlagen

  Strittiger Stand der Technik
  

  Dipl.-Physiker Dr. Arnold Erle

  …t/a) aber strittig, da die Frage des Standes der Technik sehr kontrovers diskutiert wird. Insbesondere ist strittig, ob auch die unbehandelten Abgase aus… …wesentliche Verminderungen der VOC-Emissionen werden aber gerade hier erwartet [4], denn auch im Jahr 2006 stammten noch etwa 0,7 Mt/a aus diesem, Bereich [2]… …Oberflächenbehandlungsanlagen mit Lösemitteleinsatz < 15 t/a nicht genehmigungsbedürftige Anlagen nach BImSchG, für die aber die 31. BImSchV [6] Anforderungen festlegt. Anlagen… …genehmigungsbedürftigen Anlagen wurden. Aber auch für die nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen war nach 31. BImSchV eine Anzeige bis 25. 8. 2003 erforderlich. Die 31… …ob die für genehmigungsbedürftige Anlagen ohnehin schon bestehende Verpflichtung den Stand der Technik einzuhalten bestärken soll, ist aber strittig… …deutlich erfüllt, aber auch die geringen Lösemittelanteile der Lacke führten dazu, dass die Emissionskonzentration nicht den Anforderungen der TA Luft oder… …Betreiber dann die eingesetzten Lacke untersucht. Dabei wurde festgestellt, dass diese nur etwa die Hälfte der deklarierten Lösemittel enthalten. Aber auch… …herbeigeführt werden. Fakt scheint aber zu sein, dass auch im lackierten Werkstück ein Teil der Lösemittel eingebunden ist. Abbildung 1: Emissionsfrachten im… …Interpretation des Satzes nach § 4 Satz 3 der 31. BImSchV zurück. Konkret wird dieser Stand der Technik aber im Verordnungstext nicht benannt. Diese Interpretation… …ermittelte Emission unterschreitet diese Grenze aber. Weiterhin belegen die durchgeführten kontinuierlichen Messungen, dass auch die Emissionsfracht aus den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Kommunale Maßnahmen gegen Feinstaub – der praktische Umgang mit dem „Recht auf saubere Luft“

  Angela Ehlers, Katharina Braig

  …Kommunen sind es aber auch, die dem Druck der Bürger aus zwei Angriffsrichtungen in besonderem Maße ausgesetzt sind. Während viele Bürger vehement ein „Recht… …Interview vom Mai 2009. Allerdings benötige das System bereits eine umfassende Infrastruktur (Detektoren und Lichtsignalanlagen etc.), die aber in vielen… …Feinstaubreduzierung geeignet, deren Einführung würde aber viel zu lange brauchen 49 . Zudem sei die Durchführung in manchen Städten wie beispielsweise Stockholm… …errichtet werden müssten. Die City-Maut wurde bereits am 10. 03. 2005 von der Grünen-Fraktion beantragt, vom Land aber zurückgewiesen 50 . 43 So Werner Wölfle… …, in denen zwar ein Aktionsplan besteht, die Grenzwerte aber dennoch nicht eingehalten werden, mit Klagen rechnen müssen. Hier muss zwischen zwei… …dem Fall, dass die Stadt zwar alle im Aktionsplan vorgesehenen Maßnahmen ergriffen hat, die Grenzwerte aber dennoch überschritten werden. Hat der Bürger… …· 09 tenden Grenzwerte für PM 10 noch nicht eingehalten wurden, die aber dennoch keinen Ausnahmeantrag gestellt haben 66 . Mittlerweile hat… …zum Teil dafür, dass zwar die PM 10 -Werte sinken, aber die NO 2-Werte steigen 70 . Diesen Ansatz verfolgt auch die EU mit ihrer erwähnten neuen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2009

  Umweltprobleme in der Dritten Welt – wirklich weit weg?

  …Länder – jeder dieser Begriffe wirft Fragen auf und ist nicht besonders passend. Vielleicht ist es noch am besten zu sagen: sich entwickelnde Länder, aber… …kümmern uns um die Reduzierung von Belastungen im Mikro-, Nano-, Pico- und Femtogramm-Bereich, deren Bedeutung gar nicht heruntergespielt werden soll, aber… …zugestehen, dass wir vielleicht nicht im Paradies leben, aber dass man die Verhältnisse absolut nicht vergleichen kann. Die Vereinten Nationen erwarten, das… …Bevölkerungswachstum hat vor allem Konsequenzen für die Städte, nicht weil dort die Geburtenrate höher wäre als auf dem Land – sie liegt sogar etwas darunter, aber die… …zuverlässige Schätzungen gibt. Bleiben wir einen Augenblick bei der Gesundheit. Tuberkulose und Malaria haben an Bedeutung zugenommen, aber im Vordergrund steht… …Hälfte aller Tropenwälder vernichtet. Nun mag man sich bei uns zurücklehnen und sagen: das ist ja alles weit weg, tragisch zwar, aber das ist der Lauf der… …ein etwas ruhigeres Gewissen verschaffen, aber es reicht bei weitem nicht aus. Auf Dauer müssen wir mehr Solidarität zeigen und die Probleme der Dritten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Verantwortung – ein abgedroschenes Thema?

  …damals die Skepsis am wissenschaftlich-technischen Fortschritt so ausgeprägt war wie in den letzten Jahrzehnten, darf man getrost nicht unterstellen. Aber… …sich für jede beliebige Expertenaussage ein Gutachter finden lasse, was aber nur damit zusammenhängt, dass von diesen Experten ein Sachverständiger mehr… …behauptet, als er beweisen kann. Heute ist man leider oft schon nur durch Engagement in einer einseitigen Richtung angeblicher Experte, aber Engagement hat… …Welt zerstören. Das heißt aber, dass jedes auf Anwendung zielende Forschungsvorhaben und jede technische Planung, soweit möglich, auf ihre Menschenund… …. Die Wissenschaft zeigt uns nicht, was wir tun sollen, aber sie gibt Auskunft über die Rahmenbedingungen, darüber, „was ist“ und „wie es ist“. Die Welt…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Biosprit – Irrweg oder Chance?

  …100 % importiert werden müssen. Hier könnte die Herstellung von Biokraftstoffen Entlastung schaffen, aber auch nur dann, wenn diese überwiegend in den… …Ölabhängigkeit verringern, gleichzeitig aber auch der vom Preisverfall bedrohten Zuckerrohrproduktion eine neue Perspektive geben und die Bevölkerung der… …Biokraftstoff- Produktion genutzt, aber schon jetzt wird der Anbau jährlich um 20 % ausgeweitet. Und das sollte nicht auf Kosten der Urwälder gehen? Nein, sagen… …. Aber vor allem bemängeln Kritiker, dass in die von der EU vorgeschlagene Zertifizierung einer nachhaltigen Herstellung von Biosprit zwar ökologische…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2009

  Informationen aus der Europäischen Union

  …massiven Umweltschäden durch Lkw erforderten aber die Zustimmung möglichst vieler Länder. Mit den Einnahmen sollten die negativen Auswirkungen des… …Europäischen Parlaments eingefordert worden. Denn bisher gilt zwar eine Orientierung an den BREFs, aber Behörden können lokal Ausnahmen zulassen - was auch… …effiziente Alternativen umzustellen. Privathaushalte haben aber auch weiterhin die Wahl zwischen langlebigen Kompakt- Leuchtstofflampen, die derzeit (mit einem… …es, Fachleute seien diesem Verdacht nachgegangen: Die Kompakt-Leuchtstofflampen enthielten zwar gefährliches Quecksilber, aber nur in geringen Mengen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2009

  Deutschland, Umweltschutz und „die Welt“

  …Energiepolitik. Für Deutschland scheint sich ein neuer Markt für seine Umwelttechnologie zu öffnen, interessant ist aber für beide Länder besonders der Ausbau der… …, Biodiversität und Umweltforschung. Alles in allem ein großer Erfolg! Aber wir brauchen gar nicht so weit zu schauen. Im Mai 2009 fand das erste Treffen der… …Klimawandel in Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan, Usbekistan, aber auch in der Russischen Föderation, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien und…

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