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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Inhalt / Impressum

  …zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text… …bevorzugt in Word, sonst zusätzlich im RTF-Format. Zur Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer… …Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung angeboten worden sein, muss dies angegeben werden. Mit der Annahme zur Veröffentlichung überträgt der… …Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das… …Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und/oder offline), das Recht zur weiteren… …Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor… …der Bestimmung der Luftqualität. Auch steht ihre Eignung zur Straffung der bisherigen Vorschriften zur Luftreinhaltung nicht in Frage. Den… …entscheidenden Schritt zur Erreichung des Ziels der europäischen Luftreinhaltepolitik, „eine Luftqualität zu erreichen, die keine erheblichen negativen… …auf die Höhe der Immissionen. In der Regel sind die Bedingungen zur Berücksichtigung einer Abluftfahnenüberhöhung nicht gegeben. Sind die Bedingungen… …kritische Untersuchung ◆ Dokumentation zur 31. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrecht e.V. Berlin 2007 ◆ Regelungsverfahren für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Die neue Luftqualitätsrichtlinie

  Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp, Ass. jur Sabina Kullick

  …Bewertung vorgenommen (IV.). I. Zur bisherigen Rechtslage 1. Gemeinschaftsrecht und Luftqualität Das bisherige Gemeinschaftsrecht zur Luftqualität besteht im… …Entscheidung des Rates 10 . 1 Gerade zum aktuellen Thema „Feinstaub“ vgl. BVerwG, NVwZ 2007, 695 = BVerwGE 128, 278 (kein Anspruch auf Aktionsplan zur Abwehr von… …Maßnahmen zur Minderung anlagenbezogener Schadstoffemissionen durch Fein staubpartikel); aus der Lit. vgl. z. B. Krahl, JZ 2008, 120; Hentschel, NVwZ 2008… …, 165; Streppel, EurUP 2008, 96; Scheidler, LKV 2008, 55 – sämtlich zur BVerwG-Rechtspr. –; allg. s. z. B. Scheidler, BayVBl. 2006, 656; Knopp, NZV 2006… …Werte sind in Tabelle 1 im Anhang auf S. 28 aufgeführt. Die RRL enthält grundlegende Bestimmungen zur Beurteilung der Luftqualität, zu den zu ergreifenden… …(ABl. EU L 23 v. 26. 1. 2005, S. 3). 10 Entscheidung des Rates 97/101/EG v. 27. 1. 1997 zur Schaffung eines Austausches von Informationen und Daten aus… …den Netzen und Einzelstationen zur Messung der Luftverschmutzung in den Mitgliedstaaten (ABl. EG L 35 v. 5. 2. 1997, S. 14). 11 „Ein Wert, der mit dem… …langfristigen Ziels. 20 Es werden keine bestimmten Instrumente zur Luftreinhaltung vorgeschrieben. Die Mitgliedstaaten haben lediglich „die erforderlichen… …Maßnahmen“ zur Einhaltung der Grenzwerte zu ergreifen (Art. 7 Abs. 1 RRL). 21 Dabei differenziert das Gemeinschaftsrecht nicht danach, welche Quellen diese… …kurzfristig zu ergreifenden Maßnahmen zu erstellen, welche bis zur Einschränkung und Aussetzung bestimmter emittieren der Tätigkeiten einschließlich des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Das europarechtlich determinierte Recht auf ordnungsgemäße Luftreinhalteplanung – die Entscheidung des EuGH vom 25.7.2008

  Dr. Thomas Streppel

  …–– LUFTREINHALTUNG–– EuGH-Entscheidung zur Luftreinhalteplanung Das europarechtlich determinierte Recht auf ordnungsgemäße Luftreinhalteplanung – die… …. Nachdem die Vorgaben der Luftqualitätsrahmenrichtlinie 1 (LQRL) nebst sog. Tochterrichtlinien 2 und der zur ihrer Umsetzung ergangenen Vorschriften des… …96/62/EG des Rates v. 27. 9. 1996 über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität, ABl. Nr. L 296 v. 21. 11. 1996, S. 55 ff. Siehe zur Einführung… …Jarass, Rechtsfragen des neuen Luftqualitätsrechts, VerwArch 97 (2006), 429; Scheidler, Das immissionsschutzrechtliche Instrumentarium zur gebietsbezogenen… …(99 f.); Streppel, Subjektive Rechte im Luftqualitätsrecht – Grundsatzentscheidungen des BVerwG, ZUR 2008, 23 (25 f.); Calliess, Fein staub im… …Umweltrecht, § 47 BImSchG Rn. 22; Sparwasser, Luftqualitätsplanung zur Einhaltung der EU-Grenzwerte, NVwZ 2006, 369 (376); Wöckel, Der Feinstaubschleier lichtet… …sich – rechtlich, NuR 2007, 598 (599 ff.); Klinger/Löwenberg, Rechtsanspruch auf saubere Luft?, ZUR 2005, 169 (173); Krohn, Anmerkung, ZUR 2005, 371… …zur Luftreinhalteplanung 5 und zur Ergreifung luftqualitätswirksamer Einzelmaßnahmen 6 durch von schlechter Luftqualität Betroffene gerichtlich… …sich auch hinsichtlich einer europarechtlichen Herleitung eines entsprechenden subjektiven Rechts zurückhaltend. Zur Begründung hat das BVerwG im… …Europäischen Gerichtshof zur Vorabentscheidung vor. Die Vorlagefrage nach dem Bestehen eines subjektiven Rechts von schlechter Luftqualität Betroffener auf…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Berücksichtigung einer Abluft fahnenüberhöhung bei Tierhaltungsanlagen

  Markus Hölscher, Andreas Sowa

  …Allgemeinheit und die Nachbarschaft zu ermitteln und zu bewerten. Die Vorgehensweise zur Ermittlung und Bewertung basieren auf den Regelungen der Nr. 4 der TA… …Luft [1] und der Geruchsimmissions- Richtlinie [2]. Sind die Bedingungen zur Berücksichtigung einer Abluftfahnenüberhöhung [3] gegeben, wird die… …Untersuchung zur Feststellung, inwieweit die Haltungs-, Fütterungsund Entmistungstechniken bei den verschiedenen Tierarten für die Entstehung von Geruchs- und… …und Schafställe. Sie enthält Festlegungen zur Berechnung des Luftmassenstroms im Winter und Sommer. Durch Umrechnung des Luftmassenstromes lässt sich… …Abluftvolumenstrom der DIN 18 910-1 vier Abluftschächte benötigt. Die gewählten, häufig auch in der gutachterlichen Praxis verwendeten Modellierungsansätze zur Be… …: Berechnete Abluftfahnenüberhöhungen nach Impulsart der Geruchsimmissionsrichtlinie unterschritten. Dies hätte zur Folge, dass eine Bestimmung der… …Geruchshäufigkeiten bzw. Ammoniakkonzentrationen sind sogar um ca. 6 bis 8 % höher als beim Ansatz 1. 7. Fazit In den Fällen, bei denen die Randbedingungen zur… …stellt die Richtlinie hinreichend realitätsnahe Volumenströme für Tierhaltungsanlagen zur Verfügung, die nach entsprechender Anpassung an die… …zum Bundes-Immissionschutzgesetz (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft). – Gemeinsames Ministerialblatt vom 30. 7. 02, Nr. 25–29, 511–606. [2]… ….: V-4-8851.4.4 vom 11. 10. 2004, 35 S. [3] Hartmann, U. und M. Hölscher, 2006: Leitfaden zur Erstellung von Immissionsprognosen mit AUSTAL2000 in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Besteht bei der umweltgerechten Nutztierhaltung ein Zielkonflikt zwischen Immissions- und Tierschutz?

  Dipl.-Oectroph. Sandra Chung

  …Faktoren beachtet werden; zum Beispiel tragen der Transport von Futtermitteln und der Import von Fleischwaren aus dem Ausland auch erheblich zur… …Bundesverfassungsgerichts- urteil zur Käfighaltung von 1999 und schließlich das Staatsziel Tierschutz. Dennoch können den Tieren in der Landwirtschaft durch Zucht und Haltung… …. Abbildung 1: Bewertung der Bodenhaltung im geschlossenen Stall von Masthähnchen anhand der Umweltwirkung Zur Auswertung der einzelnen Haltungsformen wurden je… …zu können. Hierbei wurde wie folgt vorgegangen: Zunächst wurden die Tabellen zur Umweltwirkung erstellt. Hierbei wurde jeder Spalte der Tabelle, die… …Haltungsform. Im Idealfall wäre sie 0 gewesen. Somit ergaben sich wieder Endsummen, die nun mit den Endsummen der Tabellen zur Umweltwirkung verglichen werden… …angenehmes Klima. Zur Fütterung befinden sich Rundtröge und Nippeltränken im Stallinneren. Es wird das Festmistverfahren mit mobiler Entmistung angewendet. Im… …Behälter statt auf das Lager verrichten. Es gibt keine separaten Funktionsbereiche. Der Stall ist zwangsbelüftet. Zur Fütterung gibt es befahrbare… …Fortpflanzungsverhalten (es ist keine Separation zur Geburt gegeben, Fixierung mit Bewegungseinschränkung, keine Mutter- Kind- Bindung möglich). Es besteht die Möglichkeit… …Witterungsschutz. Dadurch besteht eine ausreichende Schattenfläche. Zum Trinken stehen den Tieren Balltränke zur Verfügung. Diese werden täglich überprüft. Bei der… …„sehr gut“ einzustufen. Lediglich eine Verhaltensweise (das Komfortverhalten) ist eingeschränkt ausführbar (vgl. Tab. 6). Es besteht das Risiko zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Aus der ACK/UMK / Personalien

  …Einnahmen aus dem Emissionshandel zweckgebunden für den Klimaschutz und damit auch zur Sicherung der Beschäftigung im lokalen Handwerk zur Verfügung stehen… …. UMK-Vorsitzende Conrad kündigte weitere Schritte zur Umweltministerkonferenz im November an. Es bestehe Handlungsbedarf, denn möglichst viele Kommunen müssten ihren… …Bund/Länder-Arbeitsgruppe zur Lärmsanierung an hoch belasteten Straßen in Verbindung mit der Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie. Sie sieht in Finanzhilfen für die… …Güterverkehr sei ein Beitrag sowohl zur Schadstoffminderung wie zum Klimaschutz. An die Verkehrsministerkonferenz geht die Bitte, in ihren Beschluss zur… …. Konsens bestand über die Wichtigkeit eines Lärmaktionsplanes zur Eindämmung von Umgebungslärm. Hoher Sanierungsbedarf bestehe bei den Straßen. Die… …Gesprächspartner appellieren an Bund, Länder und Gemeinden, zur Umsetzung der Lärmaktionspläne ein tragfähiges Finanzierungskonzept zu erstellen. EU-Politik Die… …Abfallgesetz und Verkehrssicherungspflicht Thema. Der weitere Umgang mit den Umweltzonen und die Nachrüstung von Fahrzeugen zur erforderlichen Feinstaub-Min… …guten Weg. Es stehen inzwischen wirksame Filtersysteme zur Verfügung und die Umweltminister appellieren, die Nachrüstung mit der indirekten Finanzierung… …dessen Geburtsstadt Heilbronn verliehen. Er zeichnet journalistisch beispielhafte Darstellungen der Energietechnik zur Lösung der Energieprobleme aus…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Luftreinhalte-Aktionsplan – entgegen der öffentlichen Wahrnehmung und Berichterstattung – in erster Linie zur Bekämpfung der zu hohen Stickstoffdioxidbelastung (NO 2)… …Gutachtens noch nicht in Kraft getretene und dem Sachverständigen daher nicht bekannte Plakettenverordnung wurde von der Bundesregierung in erster Linie zur…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Informationen aus der Europäischen Union

  …sollen nach 2012 in der EU nicht mehr verkauft werden. Auf diesen Kommissionsvorschlag zur Umstellung auf Energiesparlampen hat sich der… …. Energiekennzeichnung: Seit 1992 werden Verbraucher gemäß der Richtlinie zur Verbrauchskennzeichnung über den Stromverbrauch von Elektrogeräten informiert. Seither… …noch drei bis fünf Liter pro Quadratmeter. Neue Baumaterialien und Installationsmethoden können den Verbrauch drastisch senken. Die Richtlinie zur… …verflüssigtes Gas. Windenergie: Sie ist unverzichtbar zur Erreichung des 20-Prozent-Ziels an erneuerbaren Energien. Künftig wird sie eine wichtige Rolle spielen… …erneuerbaren Energiequellen. Hauptsächlich liegt das an den rund 70 %, die Wasserkraft zur Stromerzeugung beisteuert. Estland produziert Biokraftstoff für den… …weitgehend ungenutztes Potenzial an Solarenergie. Zur Wärmegewinnung nutzt Ungarn seine rund 380 Millionen Kubikmeter geothermisches Wasser – und produziert… …läuft, ist Teil der EU-Initiative zur Ökologisierung des Verkehrs. Quelle: EU-Nachrichten 43-2008 EU-Parlament verabschiedet Klimapaket Nach einem nur elf… …aus Richtlinien zu erneuerbaren Energien, zur Dritten Phase des Emis sionshandelssystems (ETS) (zuzüglich einer Entscheidung über die Anstrengungen der… …Mitgliedstaaten, ihre Emissionen in nicht vom ETS erfassten Sektoren zu reduzieren), zur Abtrennung und geologischen Speicherung von CO 2, zur Qualität von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Veröffentlichungen

  …Fachleute im Bereich Lärmschutz. Bei dem Buch handelt sich bereits um die 2. Auflage dieses Praxiswerkes zur TA Lärm; in ihm sind die seit der Erstauflage… …Rechtsprechung als notwendig erschien, umfassendere und auch neue Erläuterungen. Bezüge zur alten TA Lärm von 1968 wurden vielfach gestrichen. Ein Schwerpunkt… …; er stellt praxisbewährte Maßnahmen vor und bringt einfache Beispiele zur Berechnung des Rohstoffeinsatzes sowie der Emissionen besonders bedeutsamer… …. Gesellschaft für Umweltrecht (Redaktion: Jürgen Philipp Reclam) Dokumentation zur 31. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrecht e.V. Berlin… …interessanter Band! Jan Liebetrau Regelungsverfahren für die anaerobe Behandlung von organischen Abfällen Aus der Reihe „Manuskripte zur Abfallwirtschaft“ Bd. 9… …, Rhombos-Verlag Berlin 2008, 180 Seiten Die vorliegende Arbeit diente zur Erlangung des Grades Dr.-Ing. der Bauhaus- Universität Weimar. Sie befasst sich mit der… …Algorithmen zur Prozessüberwachung und Prozessregelung entwickelt, die eine Prozessoptimierung und Effizienzsteigerung mit definiertem Aufwand ermöglichen… …. Gutachter, Berater und Behörden sollten die Arbeit studieren, um z. B. den Landwirten bei der Errichtung von Biogasanlagen zur Seite stehen zu können… …Praktische Anleitung zur Bestimmung der Messunsicherheit Richtlinie VDI 2263 Blatt 8 (Dezember 2008) Staubbrände und Staubexplosionen; Gefahren – Beurteilung –… …zur Verarbeitung tierischer Nebenprodukte Richtlinie VDI 3469 Blatt 2 und 4 (November 2008) Emissionsminderung – Herstellung und Verarbeitung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2009

  Aktuelle Umweltvorschriften

  …Berechnung des Jahresabsatzes von Gerätebatterien und -akkumulatoren Stand: 29. September 2008 www.UMWELTdigital.de/357504 Bund FR Vorhaben zur Optimierung der… …energetischen Biomassenutzung Stand: 5. Dezember 2008 www.UMWELTdigital.de/376071 Richtlinien zur Förderung von Mini- KWK-Anlagen Stand: 5. Dezember 2008… …www.UMWELTdigital.de/363760 KWKG – Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz Stand: 25. Oktober 2008 www.UMWELTdigital.de/4228 FR „Leistungselektronik zur Energieeffizienz-Steigerung“ (LES)… …www.UMWELTdigital.de/360728 Leitfaden zur Information der Öffentlichkeit in kerntechnischen Notfällen Stand: 8. Oktober 2008 www.UMWELTdigital.de/359989 TRGS 553 – „Holzstaub“… …www.UMWELTdigital.de/369936 Rheinland-Pfalz KÜGO – Kehr- und Überprüfungsgebührenordnung Stand: 13. November 2008 www.UMWELTdigital.de/183418 Saarland DV-EnEV – Verordnung zur…

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