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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Erlöschen der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung

  Eine Betrachtung des § 18 BImSchG und seiner künftigen Nachfolgeregelung im UGB
  

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …Genehmigung auch erlischt, soweit das für die betreffende Anlagenart bestehende Genehmigungserfordernis aufgehoben wird. Die Genehmigung wird in diesem… …nicht mehr gilt 2 . 1 Begr. der Bundesregierung zum Entwurf des BImSchG vom 14. 2. 1973 zu § 17, BT-Drucks. 7/179, S. 37; siehe auch VGH Bad.-Württ., Urt… …auch § 18 BImSchG, aufgehoben und durch entsprechende Regelungen im UGB ersetzt werden (vgl. Art. 1 Nr. 4 RefE-EG/UGB) 9 . Die immissionsschutzrechtliche… …erteilen dürfen.“ § 59 RefE-UGB I beruht auf § 18 BImSchG, der inhaltlich im Wesentlichen übernommen, wenn auch im Wortlaut redaktionell überarbeitet worden… …werden, dies immer auch mit einem Seitenblick auf § 59 RefE-UGB I. II. Der Anwendungsbereich des § 18 BImSchG 1. Erfasste Genehmigungen Nach Wortlaut und… …Zweckbestimmung gilt § 18 BIm- SchG nicht nur für die Erstgenehmigung, sondern auch für die Genehmigung wesentlicher Änderungen (§ 16 BImSchG) und für… …. 1988, BayVBl. 1989, 179 = UPR 1988, 353; gegen eine Anwendung des § 18 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG auch Häußler, VBlBW 1999, 333. 17 Vgl. BayVGH, Urt. v… …IMMISSIONSSCHUTZ–– Genehmigungsrecht wesentlich verändert haben 20 . Dieser Schutzzweck gilt nicht nur für genehmigte Anlagen, sondern gleichermaßen auch für die… …Auffassung des BayVGH 22 wird hingegen nicht an das formale Erfordernis der Genehmigung angeknüpft 23 . Nicht überzeugend ist es auch, im Umkehrschluss zu § 17… …Abs. 5 und § 15 Abs. 1 Satz 5 BImSchG, die den Anwendungsbereich der dort bezeichneten Regelungen auch auf die anzeigepflichtigen Anlagen erstrecken, zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Gewerbliche Nachbarn im Immissionsschutz

  Rechtsanwalt Achim, Dipl.-Ing. Franz-W. Iven

  …langsam und vorsichtig setzte sich die Erkenntnis durch, dass auch Arbeitnehmer benachbarter Betriebe sowie die Unternehmen in der Nachbarschaft selbst… …den früheren Aktivitäten am Standort haben, in freiwerdende Brachflächen und leer stehende Betriebsgebäude vor. Aber auch kleinere Unternehmen teilen… …Bundes-Immissionsschutzgesetz der Allgemeinheit und damit letztlich auch jedem einzelnen als Teil dieser Allgemeinheit gegen von genehmigungsbedürftigen Anlagen hervorgerufene… …schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren vermittelt – auch die subjektive Rechtsmacht eingeräumt werden soll, einen solchen Schutz gegenüber der mit… …– UPR 1983, 69). Auch die Vorläufervorschrift des BImSchG unterschied in § 16 GewO a.F. bereits das „Publikum“ von den „Besitzern oder Bewohnern… …gesamte Einwirkungsbereich der Anlage zu verstehen, nicht nur die unmittelbar angrenzenden Grundstücke. Über den Bereich der Nachbarschaft hinaus ist auch… …geschützt zu werden. Im Immissionsschutzrecht gilt aber ein weiterer Nachbarbegriff. Weil es hier vor allem auch um den Schutz vor Gesundheitsgefahren geht… …, können sich grundsätzlich auch Personen, die in der Umgebung wohnen oder arbeiten, auf das Immissionsschutzrecht berufen (FN 7 VG Würzburg, Urteil vom 13… …Berechtigungen hergestellt. zu differenzieren. Der immissionsschutzrechtliche Nachbarbegriff geht aber weiter und erfasst auch obligatorisch berechtigte Personen… …genehmigungsbedürftige Anlage hervorgerufenen Gefahren ausgesetzt werden. Das BVerwG hat dies auch bejaht im Falle von Studierenden, die den Einwirkungen des Vorhabens (im…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Informationen aus der Europäischen Union

  …technologisch erreichbar, sondern auch ökonomisch lohnend sein werden. Allein die Verpflichtung, den Anteil erneuerbarer Energiequellen auf 20 Prozent zu erhöhen… …liefern, sau berer zu produzieren. Die Kommission schlägt einen einheitlichen Markt für den Handel mit Emissionsrechten vor, der neben dem CO 2 auch andere… …notwendig und machbar. Heute liegt der Anteil EU-weit bei 8,5 Prozent. Auch hier gilt: Für jeden Mitgliedstaat bestehen andere Zielvorgaben, wenn es um den… …. Auch sie müssen diesen Anteil noch steigern. Zum Klimapaket der Kommission gehören auch neue Leitlinien für staatliche Umweltschutzbeihilfen, die den… …stehen für die Beratung bereit. Sie kennen sich nicht nur in den 27 europäischen Mitgliedsländern aus, sondern haben auch Kontakte zu den Bewerberländern… …positiv zu betrachten. Negative Auswirkungen auf die Gesundheit könnten auch deshalb ausgeschlossen werden, weil die Prozesse in der Regel… …arbeitsschutzrechtlich überwacht werden und in geschlossenen Systemen ablaufen. Interessanterweise habe die Kommission auch erkannt, dass es bei der Rückgewinnung von… …des BDSV ist die Anwendung von REACH auf Recyclingverfahren und die Herstellung von Sekundärrohstoffen – auch aufgrund eines weltweiten Marktes –… …praktisch nicht anwendbar. Auch wenn eine Ausnahme für Sekundärrohstoffe nicht erreicht werden könne, solle zumindest die Umsetzung in den Mitgliedstaaten mit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …KrW-/AbfG unberührt. Dies gilt – wie das Bundesverwaltungsgericht entschieden hat - auch, wenn zur Durchführung des Auftrags der Abfallbesitz einem Dritten… …Entsorgungspflicht übertragen werden; zur Entsorgung verpflichtet bleibt weiterhin auch der jeweilige Auftraggeber. Auch will das Gesetz die Verantwortlichkeit des… …auch in einem Baugenehmigungsverfahren für eine immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftige Anlage als normkonkretisierende… …ist noch dem Genehmigungsverfahren zuzurechnen und nicht als Teil der den Behörden aufgegebenen regelmäßigen Überwachung anzusehen. Auch die… …nicht lediglich der Zubereitung der Mahlzeiten sondern auch dem sonstigen Aufenthalt der Bewohner dient, ist als schutzbedürftiger Raum im Sinne von Nr… …. A.1.3 TA Lärm (in Verbindung mit einer DIN-Norm) anzusehen. Erfolglos blieb die Revision auch hinsichtlich des Impulszuschlags, den ein Gutachter nach…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Inhalt / Impressum

  …Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter: www.ESV.info/zeitschriften.html. Von Text und Tabellen erbitten wir neben einem sauberen Ausdruck auf… …Veröffentlichung angebotene Beiträge müssen frei sein von Rechten Dritter. Sollten sie auch an anderer Stelle zur Veröffentlichung oder gewerblichen Nutzung… …das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in… …auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit… …, Warenbezeichnungen usw. in dieser Zeitschrift berechtigt auch ohne Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Markenzeichen- und Marken… …des Erlöschens der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung und gilt nach der Rechtsprechung auch für Anlagen, die nach § 67 Abs. 2 bzw. § 67a Abs. 1… …Genehmigungserfordernis aufgehoben wird. Eine Auseinandersetzung mit § 18 BImSchG hat auch einen Blick darauf zu werfen, welche Auswirkungen das Erlöschen der Genehmigung… …grundlegenden Strukturveränderungen des Umweltrechts führen, die auch am Immissionsschutzrecht nicht halt machen. Dabei wird die Vorschrift des § 18 BImSchG im… …auch durchsetzen muss. In Genehmigungsverfahren hat die Behörde u. a. zu entscheiden, welche Immissionswerte für diese Betriebe zu berücksichtigen sind… …Arbeitschutzrecht zu beachten sind. Zum Schluss wird auch unter Berücksichtigung neuer europäischer rechtlicher Vorgaben erläutert, welche immissionsschutzrechtlichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Auf Spurensuche

  Analytik der Polychlorierten Dibenzodioxine und Dibenzofurane
  

  Dr. Roland Haag

  …Metall-Gewinnung und -Verarbeitung oder auch bei der Herstellung von chlorierten Chemikalien (Chlorphenole etc.) sowie bei chemischen Prozessen (z. B. Chlorbleiche… …Dioxin ist das 2,3,7,8-Tetrachlordibenzo-p-dioxin (2,3,7,8- TCDD), das auch, nach dem es bei dem Chemieunfall in Seveso im Mai 1976 die Umwelt… …kontaminierte, als „Seveso-Gift“ bezeichnet wird. Neben den tetrachlorierten Verbindungen sind auch höher chlorierte Dioxine bzw. Furane relevant. Die… …Dioxin-Kongress in Oslo vorgestellt. Die Betrachtungsweise der Toxizitäts-Äquivalente ist auch für toxikologisch ähnlich wirksame Stoffgruppen wie etwa die… …Metallgewinnung und -verarbeitung sein. Auch führt das unkontrollierte Verbrennen von lackiertem oder behandeltem Holz und anderen Abfällen zur Emission von… …Konzentrationen auch in die Meere. Auch hier reichern sich diese polychlorierten aromatischen Verbindungen über die Nahrungskette besonders im Fettgewebe von… …gestiegen. Auch wurden die Grenz- bzw. Richtwerte gesenkt, wodurch sich die Anforderungen an die Nachweisgrenzen und die Präzision der Bestimmungsmethoden… …Dioxine, die dioxinähnlichen PCB und deren Summe festgelegt. Für einen umfassenden Gesundheitsschutz gilt es neben den europäischen Normen auch die… …nationalen Arbeitsschutzvorschriften im Blick zu behalten. So müssen Anlagenbetreiber freilich auch die Normen der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)… …möglich. Neben der Überprüfung, ob gesetzlich vorgeschriebene Grenzwerte eingehalten werden, kann auch eine Anlagenoptimierung aufgrund der ermittelten…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Nachrichten

  …Wettereinflüsse. Aber auch auf die zunehmende Ausrüstung von Dieselautos mit Rußfiltern und die sinkende Zahl alter „Stinker“-Autos wurde verwiesen. Viele Städte… …vor allem in Baden- Württemberg und Nordrhein-Westfalen folgen. Auch anderenorts werden Umweltzonen zumindest erwogen. Feinstaub ist schädlich für die… …Atemwege und wird nicht nur durch Abgase von Autos, sondern auch von Industriebetrieben und Heizungen verursacht. Zulässig ist eine Überschreitung des… …bis Jahresende an 100 Tagen überschritten wird. Auch in der Ruhrgebietsstadt Dortmund mit 80 Tagen und im brandenburgischen Cottbus war der Grenzwert… …Meeresluft. So meldeten Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen und Mecklenburg- Vorpommern nur an wenigen Tagen Grenzwert-Überschreitungen. Auch das… …dies in 2007 nur noch an 33 Tagen der Fall – 2 Tage weniger als zulässig. Außer in den Städten Berlin, Hannover und Köln sind auch in anderen Städten… …. Düsseldorf und die Ruhrgebietsstädte wollen im Laufe des Jahres folgen. Auch Leipzig, Magdeburg, Halle und Gera erwägen dies. Quelle: dpa „Feinstaub-Teams“ der… …und Autofahrer in geeigneter Form aufzuklären und – in krassen Fällen – auch Verstöße zur Anzeige zu bringen. Die bis zu 100 überwiegend ehrenamtlichen… …Verantwortlichen in den Städten, die vom Dieselruß betroffenen Einwohner, aber auch die Autofahrer als wichtigste Verursacher müssen die Umweltzonen als Chance für… …Schlichtungsstelle ersetzt teure und zeitintensive Gerichtsverfahren. Sie setzt darauf, in Streitfällen einen Kompromiss zu finden, mit dem sowohl Unternehmen als auch…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2008

  Presseinformationen

  …politischer Ebene, ob in Deutschland oder international, verhandelt wird, hat immer auch einen Einfluss auf die Wirtschaft. Sobald Zahlen genannt werden… …, rauscht der Blätterwald: deutlich zu sehen und zu hören bei der langwierigen Diskussion um den CO 2-Ausstoß von Kraftfahrzeugen. Aber auch abseits dieses… …sind handelbar und dienen somit als eine Art Währung. Der Emissionshandel soll auch dazu beitragen, die nationalen und europäischen Klimaschutzziele zu… …durch Verkauf und Versteigerung noch stärker in den Vordergrund. Eine kostenlose Zuteilung an Energieanlagen wird es nicht mehr geben und auch die… …von Baumarten, die auch bei einer weiteren Erderwärmung wirtschaftlich und ökologisch stabile Bestände erwarten lassen. In der Wasserwirtschaft wird… …Nordrhein-Westfalen informiert auch eine Broschüre des Umweltministeriums, die kostenlos erhältlich ist beim Infoservice des MUNLV NRW. Bei der „Encore“-Konferenz in… …erster deutscher Verlag arbeitet der oekom-Verlag seit Mai 2008 klimaneutral nach dem Motto: Wo 100 % Nachhaltigkeit draufsteht, ist auch 100 %… …. Damit stellt sich der Verlag der Verantwortung an gesichts der Bedrohung durch den Klimawandel – der ja auch unaufhörlich die Aufmerksamkeit der Medien… …ist in nahezu jedem Land der Erde aktiv und stellt sich deshalb auch globalen Herausforderungen wie Klimawandel, Verknappung natürlicher Ressourcen wie… …versendet. Er ist auch online verfügbar unter www. dpwn.de/nachhaltigkeitsbericht/2008. Zukünftig veröffentlicht die Deutsche Post World Net jährlich einen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2008

  Veröffentlichungen

  …und Gefahrenabwehrpflichten, bis hin zu Schadensbegrenzungs- und Sanierungsmaßnahmen, deren Kosten sie auch zu tragen haben, wenn nicht Ansprüche gegen… …Umweltschäden zu liefern, und wird diesem Anspruch auch gerecht. Einer seiner Schwerpunkte liegt auf dem komplizierten Zusammenspiel mit den fachgesetzlichen… …verschiedener Fachdisziplinen) ist Gewähr für eine wissenschaftlich unabhängige und umfassende Begutachtung, sowohl aus naturwissenschaftlich-technischer als auch… …. Das gut durchdachte Gliederungs- und Kennzahlensystem führt auf denkbar einfache Weise zu dem gesuchten Dokument, auch ein Grund, warum die… …. Hier besteht flexibler Zugriff auf immissionsschutzrechtliche Vorschriften. Auch ältere Fassungen der Normen stehen zur Verfügung, Änderungen werden… …, sowie um die Zuteilungsverfahren und Marktentwicklungen 2008 bis 2012, dabei auch um die Funktionsweise des Handels, die Einflussfaktoren des CO 2-… …Wirtschaftspraxis Lexxion Verlagsgesellschaft mbH Berlin 2007, 1.117 Seiten Polen ist seit 2004 Mitglied der EU und zugleich auch eines der wichtigsten Nachbar- und… …Verwaltungsvorschriften; es wendet sich auch an deutsche Rechtsanwender und Verbände. Die Herausgeber sind renommierte Professoren in Cottbus bzw. Breslau und Oppeln, wo… …auch die meisten übrigen Mitarbeiter an dem Werk tätig sind. Nach einem Vergleich zwischen polnischem und deutschem Umweltrecht folgen Erläuterungen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2008

  Presseinformationen

  …, betont Mayer. Auch die Verbraucher können mit Erneuerbaren Energien bereits heute bares Geld sparen. So fallen etwa für den Wärmebedarf eines… …ausstellen, sondern auch den legendären Hillclimb hinaufjagen. Autoenthusiasten können den Tesla Roadster auch während der London Motor Show in Augenschein… …Bereich der Elektroaltgerätesammlung und -verwertung gibt es sowohl in den Kommunen als auch im Handel eine Reihe von guten Beispielen. Sie führen dort zur… …gezielt auch Schulen und Schüler über die Entsorgung von Elektroaltgeräten anhand der beiden Beispiele Handys (ab Klasse 6) und Energiesparlampen (ab Klasse… …7) informiert. Neben den kommunalen Sammelstellen, wo ausgediente Elektrogeräte generell kostenlos abgegeben werden können, spielt auch der Handel für… …22 Kilogramm Elektrogeräte pro Person und Jahr. Früher oder später ist jedoch auch das modernste Gerät Schrott oder wird nicht mehr gebraucht und ist… …und so zu einer Gefahr für Mensch und Umwelt werden. Mit dem ElektroG soll das Abfallvolumen von Elektro- und Elektronikgeräten und damit auch der… …Zahnbürste über das Bügeleisen und den CD-Spieler bis zum Kühlschrank nicht mehr mit dem Hausmüll entsorgen. Auch schadstoffhaltige sogenannte… …Gasentladungslampen, zu denen neben Leuchtstoffröhren auch die Energiesparlampen gehören, dürfen nicht länger in die Mülltonne, sondern müssen getrennt gesammelt werden… …herkömmlichen Verkehrsmittel. Wer unseren Service nutzen möchte, bezahlt eine monatliche Gebühr von nur zehn Euro. Auch die Vorteile gegenüber einem eigenen…

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