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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Staatliche Beihilfen: Kommission billigt schrittweise Anwendung der EEG-Umlage auf bestimmte Elektrizitäts-Eigenversorger in Deutschland

  …NACHRICHTEN & PRESSE Staatliche Beihilfen: Kommission billigt schrittweise Anwendung der EEG-Umlage auf bestimmte Elektrizitäts-Eigenversorger in… …Deutschland Die Europäische Kommission hat deutsche Pläne zur schrittweisen Anwendung der EEG-Umlage auf Bestandsanlagen zur Eigenversorgung nach den… …abgedeckt von der Entscheidung sind Ermäßigungen der EEG-Umlage für neue Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen zur Eigenversorgung mit Strom und Wärme. Hierzu steht… …haben, um selbst Strom zu erzeugen. Die Reform der EEG-Umlage in Deutschland zielt auf Ausgewogenheit ab, deshalb haben wir sie heute gebilligt.“ Mit der… …Entscheidung hat die Kommission deutsche Pläne genehmigt zu Befreiungen von bzw. Ermäßigungen der EEG-Umlage für Bestandsanlagen (d. h. Betriebsaufnahme vor dem… …Ermäßigungen der EEG-Umlage für neue Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen zur Eigenversorgung mit Strom und Wärme. Diese sind nicht von der Entscheidung abgedeckt. Das… …finanziert, die von Verbrauchern gezahlt wird, die ihre Elektrizität aus dem Stromnetz beziehen. Strom, der von Eigenversorgern für den eigenen Bedarf… …Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzierung erneuerbarer Energien ins Wanken und gefährdete die Stabilität des Stromnetzes. Deshalb beschloss Deutschland im… …. Ermäßigungen der EEG-Umlage gebilligt, die Deutschland von 2018 an auf Eigenversorger im Land anwenden wird. Bei Bestandsanlagen zur Eigenversorgung, deren… …Betreiber im Vertrauen auf die bestehende Regelung beträchtliche Summen investiert hatten, könnte die Erhebung der vollen EEG-Umlage ohne Übergangsfrist in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Krematorium im Außenbereich nur bei ausreichendem Geruchsschutz der Arbeitnehmer zulässig

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Krematorium im Außenbereich nur bei ausreichendem Geruchsschutz der Arbeitnehmer zulässig Mit zwei Urteilen vom 16… …. November 2017 hat der 1. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts in erster Instanz den Bebauungsplan der Stadt Lingen Nr. 20 für unwirksam… …erklärt (Az. 1 KN 54/16 und 1 KN 55/16). Mit diesem hatte die Stadt außerhalb der geschlossenen Ortslage in einem von Landwirtschaft geprägten Gebiet die… …Rechtsgrundlage für die Errichtung eines Krematoriums mit Abschiedsraum gelegt. Der dagegen von zwei Landwirten gestellte Normenkontrollantrag hatte Erfolg. Der… …Bebauungsplan verstößt gegen das Abwägungsgebot. Es ist zwar grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass Anwesende während der Trauerfeier landwirtschaftlichen… …Gerüchen ausgesetzt sind. Der Bebauungsplan krankt aber daran, dass die im Krematorium tätigen Arbeitnehmer unzumutbar hohen landwirtschaftlichen Gerüchen… …hatte sich zu Unrecht darauf verlassen, das werde im Baugenehmigungsverfahren gelöst werden. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht hat der Senat…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Aus der Industrie

  …MARKTPLATZ n Aus der Industrie Roadmap Luftreinhaltung Zum 60. Geburtstag der „VDI/DIN-Kommission Reinhaltung der Luft (KRdL) – Normenausschuss“ hat… …der Beirat der KRdL die Erarbeitung einer Roadmap „Kommission Reinhaltung der Luft 2030“ gestartet. Im Rahmen des VDI-Expertenforums „60 Jahre KRdL… …, Behörde und Industrie teilnahmen, wurde die Roadmap vorgestellt. Sie zeigt die zukünftigen Standardisierungsaktivitäten in der Luftreinhaltung… …perspektivisch auf. In der Luftreinhaltung in Deutschland und Europa wurde in den zurückliegenden Jahrzehnten sehr viel erreicht – beispielweise durch die… …Luftreinhaltung. Die zukünftige Standardisierungsarbeit der KRdL muss dieser Entwicklung stärker folgen. Dr.-Ing. Ragnar Warnecke, Vorsitzender der KRdL, betonte… …bei der Vorstellung der Roadmap, dass die fachbereichsübergreifende Ausschussarbeit bei der Bearbeitung von zukünftigen Querschnittsthemen an Bedeutung… …gewinnen wird, wie beispielsweise bei der Stadtplanung und dem Klimawandel oder der Vernetzung von neuer Messtechnik und Modellierung. Ein intensiverer… …notwendig sein. Nicht vergessen werden darf der sich insbesondere aus der technischen Weiterentwicklung ergebende Aktualisierungsbedarf der über 650… …zukünftig die seit 60 Jahren praktizierte Arbeitsteilung mit dem Gesetzgeber zum Wohle der Luftreinhaltung in Deutschland, in Europa und in der Welt… …erfolgreich fortsetzen. Der enorme Einsatz der 1.400 ehrenamtlichen KRdL-Experten aus Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft und das große Engagement der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Die Bewertung der Geruchsimmissionssituation verursacht durch Tierhaltungsanlagen

  Dr. Ralf Both

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Die Bewertung der Geruchsimmissionssituation verursacht durch Tierhaltungsanlagen Die Bewertung der Geruchsimmissionssituation… …verursacht durch Tierhaltungsanlagen Dr. Ralf Both, Uwe Strotkötter Die Bewertung der Geruchsimmissionssituation verursacht durch Tierhaltungsanlagen wirft in… …Genehmigungs-, Überwachungs- und Bauleitplanverfahren durch die Vielzahl der Fallkonstellationen immer wieder Fragen oder auch Probleme auf, deren Beantwortung… …oder Lösung oft nicht einfach ist. Zudem gehen die Auslegungen und Interpretationen der in diesen Verfahren Beteiligten, wie z. B. Antragsteller… …, Gutachter, Planer, Beschwerdeführer, Behördenvertretern (…) zu den Inhalten der Geruchsimmissions-Richtlinie (GIRL) zum Teil auseinander. Dies ist zum einen… …den unterschiedlichen Interessenlagen geschuldet, zum anderen aber auch auf die mangelnde Kenntnis der zugrunde zulegenden Regelungen, insbesondere der… …GIRL und ihren Auslegungshinweisen, zurückzuführen. Zudem gibt es aus der Vielzahl der Einzelfälle in den Bundesländern immer wieder neue Erkenntnisse… …, die einer bundesweiten Vereinheitlichung der Vorgehensweise bedürfen. Diese Aufgabe hat ein bundesweites Gremium von Behördenvertretern übernommen… …(GIRL-Expertengremium) und im Jahr 2014 einen sogenannten Zweifelsfragenkatalog erarbeitetet, der 2017 fortgeschrieben wurde. Er wird auf Anfrage von den entsprechenden… …Behörden bzw. Landesämtern zur Verfügung gestellt. Vor diesem Hintergrund stellt der vorliegende Beitrag die Anforderungen an die Ermittlung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Einwendungsfristen in der Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem BImSchG und dem UVPG

  David Kaysers

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Einwendungsfristen in der Öffentlichkeitsbeteiligung Einwendungsfristen in der Öffentlichkeitsbeteiligung nach dem BImSchG und… …dem UVPG David Kaysers David Kaysers ist Rechtsreferendar und absolvierte seine Verwaltungsstation im Immissionsschutzdezernat der Bezirksregierung… …Münster. Aufgrund zweier Gesetzesänderungen gilt seit dem 2. Juni 2017 nach § 21 Abs. 1 UVPG eine einmonatige Einwendungsfrist. Der Beitrag untersucht, ob… …diese Monatsfrist auch auf das Genehmigungsverfahren nach dem BImSchG anwendbar ist, wo weiterhin eine zweiwöchige Einwendungsfrist normiert ist. Der… …entspricht dem Willen des Gesetzgebers und ist europarechtlich nicht zu beanstanden, da das deutsche UVP-Recht über die Anforderungen aus der UVP-Richtlinie… …und anderen Richtlinien hinausgeht. Gleiches gilt für die neuerdings im UVPG normierte Möglichkeit, die Einwendungsfristen im Ermessen der Behörde zu… …Öffentlichkeitsbeteiligung im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren besteht aus der öffentlichen Bekanntmachung des Vorhabens, der Auslegung aller wesentlichen… …Unterlagen, der Entgegennahme von möglichen Einwendungen der Bürger durch die Behörde sowie aus einem Erörterungstermin, in dem die Einwendungen gegen das… …Vorhaben diskutiert werden können. Die Frist, innerhalb derer die Öffentlichkeit gegenüber der zuständigen Behörde Einwendungen erheben kann, betrug bislang… …zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist. Diese Frist galt für sämtliche genehmigungsbedürftige Anlagen i. S. d. BImSchG. Auch das UVPG sah bisher…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Informationen ... aus der Umweltministerkonferenz Die Termine der Umweltministerkonferenzen für 2018: 06. – 08. Juni 2018 in Bremen 07. – 09… …. Mehr zum eJournal unter: www.IMMISSIONSSCHUTZdigital.de 168 Immissionsschutz 4 · 17 Unzulässige Festsetzung von CO 2-Emissionsfaktoren zur Regelung der… …bestimmte CO 2 -Emissionsobergrenzen nicht überschreiten. Gegenstand des Normenkontrollverfahrens ist ein Bebauungsplan der Stadt Herrenberg, der die… …beantragte eine immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung, um an Stelle der bisher eingesetzten Brennstoffe Braunkohle­staub als Befeuerungsmittel… …, dass bei Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung von mehr als 1 MW die Verwendung fossiler Energieträger nur zulässig ist, wenn die nach der… …CO 2/GJ nicht überschreiten. Der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim (VGH) hat den Bebauungsplan für unwirksam erklärt. Das Bundesverwaltungsgericht hat… …die Revision der Stadt Herrenberg zurückgewiesen. Der VGH hat im Ergebnis zu Recht angenommen, dass der Bebauungsplan unwirksam ist. Im Einklang mit… …Konzept des TEHG widerspricht. Die Unwirksamkeit der Festsetzung hat die Gesamtunwirksamkeit des Bebauungsplans zur Folge. BVerwG 4 CN 6.16 – Urteil vom 14… …teilungen/pressemitteilung.php?jahr= 2017&nr=61 „Lärm“ von einem angestammten gemeindlichen Brunnen ist hinzunehmen; Brunnen auf dem Marienplatz in Ravensburg darf weiterlaufen Der… …können nicht verlangen, dass das Landratsamt Ravensburg wegen der von dem Brunnen auf dem Marienplatz ausgehenden Lärmimmissionen tätig wird. Die Kläger…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Aus der LAI

  …Aus der LAIr Termine: Amtschef- und Umweltministerkon­ferenz 61.ACK und 90. UMK vom 6. bis 8. Juni 2018 in Bremen 62. ACK und 91. UMK vom 7. bis 9… …. November in Bremen Bund/Länder Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz 135. Sitzung der LAI am 10. / 11. April 2018. Der Sitzungsort wird noch bekannt gegeben… …. 136. Sitzung der LAI am 11. / 12. September 2018. Der Sitzungsort wird noch bekannt gegeben. Lesen Sie auf www.IMMISSIONSSCHUTZdigital.de das aktuelle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Informationen aus der Rechtsprechung Erfolgreiche Beschwerde eines Pferdezüchters: Geruchsbelästigung durch Pferde nicht höher als durch Rinder und… …deutlich niedriger als durch Schweine Mit Beschluss vom 14. Juni 2017 (Az. 1 ME 64/17 und 1 ME 66/17) hat der 1. Senat des Niedersächsischen… …des Verwaltungsgerichts Hannover vom 3. 4. 2017). Das Verwaltungsgericht hatte angenommen, auf der Grundlage der bislang vorgelegten Geruchsgutachten… …dann der Fall, wenn auf ihren Grundstücken an nicht mehr als 15 % der Jahresstunden Pferdegerüche wahrzunehmen seien. Das sehe die niedersächsische… …haben, wenn Überwiegendes für die Annahme spricht, die Baugenehmigung verletze Nachbarrechte. Das ist hier nicht der Fall. Der nach der GIRL maßgebliche… …Wert von 15 % der Jahresstunden ist hier aus drei Gründen zugunsten der Pferdehaltung zu modifizieren: Pfer­de sind – erstens – nicht mit dem… …Gebiet gehalten; das erhöht die Pflicht der Nachbarn, Gerüche hinzunehmen. Der Beschluss ist unanfechtbar. Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht –…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Informationen aus der Europäischen Union

  …Informationen ... aus der Europäischen Union VW-Abgasskandal: Kommission drängt auf schnelle Reparaturen Der VW-Konzern soll schnellstmöglich alle… …verpflichtet, alle betroffenen Fahrzeuge bis Herbst 2017 zu reparieren. Verbraucherschutzbehörden in der gesamten EU erhalten nach wie vor Hinweise darauf, dass… …viele der betroffenen Fahrzeuge noch nicht repariert worden sind. EU-Verbraucherschutzbehörden rufen unter Führung der niederländischen Verbraucher- und… …der VW-Konzern gewährleisten, dass er alle etwaigen nach der Reparatur auftretenden Probleme beheben wird. Kommissarin Jourová erklärte dazu: „Ich freue… …erfüllt werden. Durch ihr gemeinsames Handeln können die Verbraucherschutzbehörden dazu beitragen, dass die Verbraucherschutzvorschriften überall in der… …Union eingehalten werden. Dies ist insbesondere dann wichtig, wenn es um europaweite Probleme geht, wie dies bei der VW-Abgasaffäre der Fall ist, von der… …mehr als 8 Millionen Verbraucher in zahlreichen Mitgliedstaaten betroffen sind. Der heute übermittelte gemeinsame Standpunkt zeigt, dass sich die… …Verbraucher in der EU darauf verlassen können, dass die Verbraucherschutzbehörden in den Mitgliedstaaten und die Europäische Kommission ihnen zur Seite stehen… …ihnen alle Informationen übermitteln, die sie für eine sachkundige Entscheidung benötigen. Gemäß der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken sollte… …Volkswagen dabei unter anderem folgende Angaben bereitstellen: eine genaue und klare Erläuterung der Gründe, weshalb das Fahrzeug repariert werden muss; was…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Mitteilungen der Industrie

  …Mitteilungen der Mitteilungen der Industrie Versachlichung der Themen Mobilität und Emissionen als Ziel Mit Experten aus unterschiedlichsten Arbeits-… …und Forschungsbereichen nimmt der neue Fachbeirat Antrieb und Energiemanagement der VDI-Gesellschaft Fahrzeug- und Verkehrstechnik seine Arbeit in… …aktuell turbulenten Zeiten in Sachen Verbrennungsmotor auf. Den Vorsitz des Fachbeirats übernimmt zum 01. Januar 2018 Dr.-Ing. Ralf Marquard, der zuletzt… …als Geschäftsführer bei der FEV Group in Aachen tätig war. Bereits auf dem ersten Treffen analysierte und diskutierte der Fachbeirat zukünftige… …Szenarien für die Themen Mobilität und Emissionen. Dabei wurden neben der Elektromobilität auch Ansätze mit Verbrennungsmotoren und CO 2-neutralen, d. h… …. regenerativ erzeugten Kraftstoffen, besprochen und die Effizienz der unterschiedlichen technischen Lösungen ganzheitlich, also Well-to-wheel, betrachtet. Im… …, sollten mittlerweile Geschichte sein. Moderne Sortiertechniken in der Abfallwirtschaft sind in der Lage, Reinheiten zu erzielen, die früher als unerreichbar… …galten. Diese Sortiertechniken, die zumeist mit mechanischen Prozessen einhergehen, sind in der Regel emissionsrelevant, da an den Abfällen anhaftende… …aus der haushaltsnahen Wertstofferfassung (Leichtverpackungen und stoffgleidie in der Öffentlichkeit häufig emotional und teilweise wenig fundiert… …geführten Diskussionen zu versachlichen. Der VDI sieht hier u.a. seine gesellschaftliche Aufgabe, der Öffentlichkeit verwertbare Fakten zur Verfügung zu…

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