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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Die Novelle der EU-Industrieemissionsrichtlinie und deren Umsetzung ins deutsche Recht

  Timo Aust

  …FACHBEITRAG TIMO AUST Die Novelle der EU-Industrieemissionsrichtlinie und deren Umsetzung ins deutsche Recht Timo Aust ist Rechtsanwalt und… …Immissionsschutzrecht. Die Industrieemissionsrichtlinie (Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Emissionen aus… …2011 und verfolgt das Ziel, Emissionen in Luft, Wasser und Boden so weit wie möglich zu vermeiden oder zu verringern, um die menschliche Gesundheit und… …die Umwelt vor Schadstoffen zu schützen. 1 Im Jahr 2024 erfuhr die IED eine Überarbeitung und Erweiterung durch die Änderungsrichtlinie 2024/1785/EU 2… …(„Ä-IED“). Die neue IED 2024 trat am 15. 08. 2024 in Kraft und ist bis zum 01. 07. 2026 ins nationale Recht umzusetzen. Die Umsetzung erfolgt durch den… …nukleare Sicherheit (BMUKN) 1:1 an den europäischen Vorgaben orientieren. Die Regelungen der neuen IED führen zu Änderungen insbesondere im… …. Einleitung und Überblick IED Die IED ist das wichtigste EU-Instrument zur Regulierung der Emissionen von Schadstoffen, wie beispielsweise Stickstoffoxiden… …, Ammoniak, Quecksilber, Methan und Kohlendioxid und damit die zentrale Richtlinie zum Schutz von Mensch und Umwelt vor Verschmutzung aus Industrieanlagen… …, Abfallbehandlungsanlagen und der Intensivtierhaltung. Die IED regelt die Genehmigung, den Betrieb, die Überwachung und die Stilllegung bestimmter Anlagen und bildet die… …Grundlage für die Festlegung von Emissionsgrenzwerten und Anforderungen an den Rohstoff-, Wasser und Energieverbrauch. 3 Ein Grund für die Er- 1 Vgl. Fact…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Bundesregierung schafft Voraussetzung für die Löschung weiterer CO₂-Emissionszertifikate in Folge des Kohleausstiegs

  …NACHRICHTEN & PRESSE Bundesregierung schafft Voraussetzung für die Löschung weiterer CO 2-Emissionszertifikate in Folge des Kohleausstiegs Die… …Bundesregierung meldet der Europäischen Kommission weitere stillgelegte Strom­erzeugungsanlagen für die künftige Löschung von Emissionszertifikaten. Das hat das… …Kabinett am 19. November 2025 beschlossen. Die sogenannte Absichtsnotifizierung umfasst Daten zu insgesamt 14 Kohlekraftwerken, die im Rahmen des… …Kohleausstiegs im Jahr 2024 stillgelegt wurden. Mit den Notifizierungen informiert die Bundesregierung die Kommission darüber, dass sie beabsichtigt, die so… …freiwerdenden Emissionszertifikate künftig zu löschen. Damit schafft die Bundesregierung die notwendige Voraussetzung, in den kommenden Jahren für diese… …Emissionshandel, die mit der Stilllegung von Kohlekraftwerken im Jahr 2022 zusammenhängen. Der Prozess dient dazu, Fortschritte beim Klimaschutz – also konkrete… …Treibhausgasminderungen durch den Kohleausstieg – abzusichern. Ohne die Löschung könnten die freigewordenen Zertifikate beziehungsweise Emissionsberechtigungen etwa von… …anderen Unternehmen genutzt werden, um mehr CO 2 auszustoßen. Die Bundesregierung ist gemäß Paragraf 10 Absatz 5 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes… …Löschung verbunden. Erst mit späteren Mengennotifizierungen werden die konkreten Löschungsmengen festgestellt und gegenüber der Kommission angezeigt… …. Grundlage dafür sind jährliche Gutachten, die die tatsächlichen Emissionsminderungen in einem nachgelagerten Prozess ermitteln und dabei auch Löschungen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Neues zum Repowering von Windenergieanlagen durch die BImSchG-Änderungen 2024 und 2025

  Dr. Alfred Scheidler

  …FACHBEITRAG ALFRED SCHEIDLER Neues zum Repowering von Windenergieanlagen durch die BImSchG-Änderungen 2024 und 2025 Dr. Alfred Scheidler ist… …Repowering von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien. Wichtigster Anwendungsfall ist das Repowering von Windenergieanlagen. Die Norm wurde… …seit ihrem Erlass mehrmals geändert, zuletzt durch die BImSchG-Novelle 2024 sowie das RED-III-Umsetzungsgesetz 2025. Die aktuellen Änderungen werden zum… …Anlass genommen, § 16b BImSchG insgesamt einer Betrachtung zu unterziehen. I. Einleitung Die Bestimmungen des § 16b BImSchG zielen darauf ab, die Änderung… …bestehender, der Stromerzeugung dienender Erneuerbare-Energien-Anlagen, die der Leistungssteigerung dienen, zu erleichtern, indem für die Erteilung einer… …Änderungsgenehmigung reduzierte Anforderungen gestellt werden 1 . Dabei gilt die Norm teils generell für alle Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien… …EE-Richtlinie-Umsetzungsgesetz vom 18. 8. 2021 4 in das Bundes-Immissionsschutzgesetz eingefügt worden. Die am 31. 8. 2021 in ihrer Ursprungsfassung in Kraft getretene Norm wurde… …eingefügt. II. Europarechtlicher Hintergrund Die erstmalige Einführung des § 16b BImSchG im Jahr 2021 diente der Umsetzung von Art. 16 Abs. 6 der… …von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien fordert. Die auch als RED III bezeichnete, am 20. 11. 2023 in Kraft getretene Richtlinie… …(EU) 2023/2413 modifiziert die Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EU) 2018/2001 (RED II), ist aber keine vollständige Neufassung der RED II, sondern…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Kommission beschließt, POLEN vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, weil es die Grenzwerte für Stickstoffdioxid nicht einhält

  …NACHRICHTEN & PRESSE Kommission beschließt, POLEN vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, weil es die Grenzwerte für… …Stickstoffdioxid nicht einhält Die Europäische Kommission hat am 21. 11. 2025 beschlossen, Polen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, weil das… …halten, und keine Maßnahmen ergriffen hat, um den Zeitraum der Überschreitung so kurz wie möglich zu halten. Gemäß der Luftqualitätsrichtlinie sind die… …Grenzwerte müssen die Mitgliedstaaten Maßnahmen annehmen und umsetzen, um den Zeitraum der Überschreitung so kurz wie möglich zu halten. Nach den jüngsten… …Daten für das Jahr 2024 lagen die NO 2-Werte in zwei Gebieten (Aglomeracja Krakowska und Aglomeracja Górnos´la˛ska) in fünfzehn bzw. vierzehn… …Luftqualitätsplänen für die beiden Gebiete ist vorgesehen, dass die einschlägigen Grenzwerte ab dem Jahr 2026 eingehalten werden, d. h. 16 Jahre nach ihrem… …Geltungsbeginn. Es ist jedoch nach wie vor ungewiss, ob dieses Ziel erreicht wird, da sich die Überschreitung des Grenzwerts auf 6-8 μg/m³ beläuft und somit… …PRESSE dass die NO 2-Überschreitungen durch die Einführung von Niedrigemissionszonen angegangen werden müssen, wurden die entsprechenden Verpflichtungen… …für die Städte, in denen Überschreitungen der NO 2-Grenzwerte verzeichnet wurden, erst Ende 2024 in das polnische Recht eingeführt. Darüber hinaus kam… …es in den beiden Gebieten, in denen die Grenzwerte nicht eingehalten wurden, zu einer erheblichen Verzögerung bei der Einführung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

  Kommission beschließt, Rumänien vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, weil das Land die EU-Verpflichtungen zur Überwachung der

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union Kommission beschließt, Rumänien vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen, weil das Land die… …EU-Verpflichtungen zur Überwachung der Luftqualität nicht einhält Die Europäische Kommission hat am 11. 12. 2025 beschlossen, Rumänien vor dem Gerichtshof der… …nachgekommen ist. Gemäß den Richtlinien müssen die Mitgliedstaaten die Luftqualität anhand detaillierter Anforderungen in Bezug auf Anzahl, Art und Standort der… …Luftqualitätsüberwachungsnetz diese rechtlichen Anforderungen erfüllt. Im Juni 2017 hatte die Kommission ein Aufforderungsschreiben an Rumänien übermittelt, auf das im Juli 2019… …ein ergänzendes Aufforderungsschreiben folgte. Die Kommission hat Rumänien im Juni 2023 eine mit Gründen versehene Stellungnahme übermittelt, die… …erforderlichen Änderungen sind jedoch noch immer nicht abgeschlossen. Nach Bewertung der jüngsten Luftqualitätsdaten Rumäniens kam die Kommission zu dem Schluss… …Luftqualitätsüberwachungsnetzes – nach wie vor erhebliche ­Mängel bei der Einhaltung der Vorschriften bestehen. Dies betrifft unter anderem die unzureichende Anzahl von… …Probenahmestellen und das Verfehlen von Datenqualitätszielen. Die Mängel betreffen wichtige Schadstoffe wie Feinstaub (PM 10 und PM2,5), Schwefeldioxid (SO 2)… …über die Luftqualität, wie es das EU-Recht vorschreibt. Die Kommission ist der Ansicht, dass die bisherigen Bemühungen der rumänischen Behörden… …unzureichend waren, und verklagt Rumänien daher vor dem Gerichtshof der Europäischen Union. Hintergrund Die Luftqualitätsrichtlinien 2008/50/EG und 2004/107/EC…

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