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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Die Immissionsrichtwerte für den neuen Baugebietstypus „Urbane Gebiete“ nach der TA Lärm und der 18. BImSchV

  Dr. Alfred Scheidler

  …IMMISSIONSSCHUTZ DR. ALFRED SCHEIDLER Die Immissionsrichtwerte für den neuen Baugebietstypus „Urbane Gebiete“ nach der TA Lärm und der 18. BImSchV Dr… …. Alfred Scheidler ist Abteilungsleiter am Landratsamt Neustadt an der Waldnaab und stellvertretender Landrat des Landkreises Tirschenreuth. Außerdem ist er… …nebenamtlich als Dozent bei der Bayerischen Verwaltungsschule sowie bei der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Ostbayern tätig. Mit der Städtebaurechtsnovelle… …2017 wurde der neue Baugebietstypus „Urbane Gebiete“ in die Baunutzungsverordnung eingeführt. Um auch für diesen Immissionsrichtwerte, wie sie in der TA… …Lärm sowie in der Sportanlagenlärmschutzverordnung (18. BImSchV) für andere Baugebietstypen bereits festgelegt sind, zu schaffen, mussten diese beide… …. 2017 trat das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt… …(Städtebaurechtsnovelle 2017) 1 in Kraft. Neben der Umsetzung der genannten Richtlinie dient das Gesetz der Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt. 2 Zu diesem… …Zweck wurden das Baugesetzbuch (BauGB), die Baunutzungsverordnung (BauNVO) und die Planzeichenverordnung (PlanzV) geändert. Auffälligste Änderung der… …Baunutzungsverordnung ist die Schaffung des neuen Baugebietstypus „Urbane Gebiete“ mit dem neu eingefügten § 6a BauNVO. 3 Ähnlich wie der Baugebietstypus „Mischgebiet“ (§… …6 BauNVO) lässt auch das Urbane Gebiet ein Nebeneinander von Wohnnutzung und bestimmten gewerblichen Nutzungen zu. In engem Zusammenhang mit der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Der Betreiber

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag, Famke Termath

  …IMMISSIONSSCHUTZ ACHIM HALMSCHLAG, FAMKE TERMATH Der Betreiber Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“ Achim Halmschlag… …Bezirksregierung Köln Famke Termath Stud. iur. I. Der Betreiberbegriff im Immissionsschutzrecht Der Begriff des Betreibers einer Anlage ist im BImSchG nicht… …in § 5 BImSchG aufgeführten Grundpflichten ausdrücklich der Betreiber einer Anlage unmittelbar durch Gesetz verpflichtet, für einen gefahrenfreien… …Zustand der Anlage zu sorgen und dem Entstehen schädlicher Umweltauswirkungen vorzubeugen 1 . Für die Behörde gilt es, den entsprechenden Adressaten für… …behördliche Rechtsakte zu ermitteln, sei es im Rahmen der Zulassung oder bei Eingriffsverwaltungsakten. Eine wichtige Rolle spielt der Betreiberbegriff in der… …Genehmigung von Anlagen z. B. vor dem Hintergrund der Regelung des § 1 Abs. 1 Satz 4 der 4. BImSchV, nach welcher eine (genehmigungsbedürftige) Anlage… …einheitlichen Leitung stehen muss, also einem Betreiber untersteht. Eine gemeinsame Anlage i.S.d. § 1 Abs. 3 S. 2 der 4. BImSchV liegt in aller Regel nicht vor… …keine Selbstverständlichkeit ist, zeigen zum einen die europäischen Regelungen. Nach der Industrie-Emissionsrichtlinie 4 – IE-RL – können Anlagen von… …verschiedenen Betreibern betrieben werden, vgl. Art. 4 Abs. 3 und Art. 5 Abs. 2. In diesen Fällen sollen in der Genehmigung die Verantwortlichkeiten jedes… …Betreibers genau angegeben werden, Art. 4 Abs. 3 Satz 2 IE-RL. Auch im Recht der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) kann sich eine UVP-Pflicht auch aus…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Ökologische Rohstoffverfügbarkeit – Umweltrisiken sind die Versorgungsrisiken der Zukunft

  …NACHRICHTEN & PRESSE Ökologische Rohstoffverfügbarkeit – Umweltrisiken sind die Versorgungsrisiken der Zukunft Die Verfügbarkeit von Rohstoffen wird… …Einfluss darauf. Mit der vom Umweltbundesamt entwickelten ÖkoRess-Bewertungsmethode liegt nun erstmals ein Methodenvorschlag vor, mit dem Unternehmen… …Rohstofflieferketten und mehr unternehmerischer Verantwortung immer stärker. Der Bergbau ist nicht mehr der blinde Fleck in den globalen Lieferketten. Gleichzeitig gibt… …es am anderen Ende der globalen Wertschöpfungsketten zunehmend sozial-ökologische Konflikte und Proteste gegen den Bergbau. Der globale Bergbausektor… …setzt sich zunehmend anspruchsvolle freiwillige Umweltstandards und das Bestreben der Rohstoffförderländer, den Nutzen des Bergbaus für die Entwicklung zu… …Rohstoffangebots zu rechnen. Ein aktuelles Beispiel ist der Anstieg des Nickelpreises in Folge der Schließung von 20 Bergwerken auf den Philippinen aufgrund von… …nun durch ein Forschungskonsortium, bestehend aus Öko-Institut, ifeu-Institut und projekt consult, eine Methode zur Bewertung der… …Umweltgefährdungspotenziale bei der bergbaulichen Gewinnung von Rohstoffen entwickelt. Dazu wurde zunächst ein standortbezogenes Bewertungsmodell erarbeitet und darauf… …Kritikalität ist die ökologische Kritikalität vor allem ein Ruf nach mehr Aufmerksamkeit. Das Umweltbundesamt stellt mit der rohstoffbezogenen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Ausgewählte Ergebnisse der 89. Umweltministerkonferenz

  …NACHRICHTEN & PRESSE Ausgewählte Ergebnisse der 89. Umweltministerkonferenz n TOP 11: Klimaschutzziele des Bundes 2020 Beschluss: 1. Die… …Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder unterstreichen die Beschlüsse der Klimakonferenz von Paris zur Begrenzung der Erderwärmung auf… …unter 2 Grad Celsius und möglichst 1,5 Grad Celsius. In diesem Zusammenhang bekennen sie sich zum Beschluss der 88. Umweltministerkonferenz. 2. Vor dem… …Hintergrund, dass die Treibhausgasemissionen in Deutschland in 2016 wieder gestiegen sind, ist die Umweltministerkonferenz der Auffassung, dass die bisherigen… …Bemühungen der Bundesregierung nicht ausreichend sind, um die Klimaschutzziele 2020 zu erreichen. 3. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und… …-senatoren der Länder bitten die Bundesregierung sich weiter für Maßnahmen einzusetzen, die die Emissionen an Treibhausgasen minimieren und den verstärkten… …Ausbau an Erneuerbaren Energien fördern, die Energieeinsparungen, eine Steigerung der Energieeffizienz und eine stärkere Sektorkopplung bewirken. Um das… …Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder der Bundesregierung, verstärkt Maßnahmen, insbesondere im Wärmesektor, zur Steigerung des Anteils… …Erneuerbarer Energien zu ergreifen. 4. Weiterhin sind die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder der Auffassung, dass insbesondere… …auch die Emissionen aus dem Verkehrssektor deutlich gesenkt werden müssen, da auch sie im vergangenen Jahr angestiegen sind. Protokollerklärung der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Staatliche Beihilfen: Kommission billigt schrittweise Anwendung der EEG-Umlage auf bestimmte Elektrizitäts-Eigenversorger in Deutschland

  …NACHRICHTEN & PRESSE Staatliche Beihilfen: Kommission billigt schrittweise Anwendung der EEG-Umlage auf bestimmte Elektrizitäts-Eigenversorger in… …Deutschland Die Europäische Kommission hat deutsche Pläne zur schrittweisen Anwendung der EEG-Umlage auf Bestandsanlagen zur Eigenversorgung nach den… …abgedeckt von der Entscheidung sind Ermäßigungen der EEG-Umlage für neue Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen zur Eigenversorgung mit Strom und Wärme. Hierzu steht… …haben, um selbst Strom zu erzeugen. Die Reform der EEG-Umlage in Deutschland zielt auf Ausgewogenheit ab, deshalb haben wir sie heute gebilligt.“ Mit der… …Entscheidung hat die Kommission deutsche Pläne genehmigt zu Befreiungen von bzw. Ermäßigungen der EEG-Umlage für Bestandsanlagen (d. h. Betriebsaufnahme vor dem… …Ermäßigungen der EEG-Umlage für neue Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen zur Eigenversorgung mit Strom und Wärme. Diese sind nicht von der Entscheidung abgedeckt. Das… …finanziert, die von Verbrauchern gezahlt wird, die ihre Elektrizität aus dem Stromnetz beziehen. Strom, der von Eigenversorgern für den eigenen Bedarf… …Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzierung erneuerbarer Energien ins Wanken und gefährdete die Stabilität des Stromnetzes. Deshalb beschloss Deutschland im… …. Ermäßigungen der EEG-Umlage gebilligt, die Deutschland von 2018 an auf Eigenversorger im Land anwenden wird. Bei Bestandsanlagen zur Eigenversorgung, deren… …Betreiber im Vertrauen auf die bestehende Regelung beträchtliche Summen investiert hatten, könnte die Erhebung der vollen EEG-Umlage ohne Übergangsfrist in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Krematorium im Außenbereich nur bei ausreichendem Geruchsschutz der Arbeitnehmer zulässig

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Krematorium im Außenbereich nur bei ausreichendem Geruchsschutz der Arbeitnehmer zulässig Mit zwei Urteilen vom 16… …. November 2017 hat der 1. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts in erster Instanz den Bebauungsplan der Stadt Lingen Nr. 20 für unwirksam… …erklärt (Az. 1 KN 54/16 und 1 KN 55/16). Mit diesem hatte die Stadt außerhalb der geschlossenen Ortslage in einem von Landwirtschaft geprägten Gebiet die… …Rechtsgrundlage für die Errichtung eines Krematoriums mit Abschiedsraum gelegt. Der dagegen von zwei Landwirten gestellte Normenkontrollantrag hatte Erfolg. Der… …Bebauungsplan verstößt gegen das Abwägungsgebot. Es ist zwar grundsätzlich nicht zu beanstanden, dass Anwesende während der Trauerfeier landwirtschaftlichen… …Gerüchen ausgesetzt sind. Der Bebauungsplan krankt aber daran, dass die im Krematorium tätigen Arbeitnehmer unzumutbar hohen landwirtschaftlichen Gerüchen… …hatte sich zu Unrecht darauf verlassen, das werde im Baugenehmigungsverfahren gelöst werden. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht hat der Senat…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Aus der Industrie

  …MARKTPLATZ n Aus der Industrie Roadmap Luftreinhaltung Zum 60. Geburtstag der „VDI/DIN-Kommission Reinhaltung der Luft (KRdL) – Normenausschuss“ hat… …der Beirat der KRdL die Erarbeitung einer Roadmap „Kommission Reinhaltung der Luft 2030“ gestartet. Im Rahmen des VDI-Expertenforums „60 Jahre KRdL… …, Behörde und Industrie teilnahmen, wurde die Roadmap vorgestellt. Sie zeigt die zukünftigen Standardisierungsaktivitäten in der Luftreinhaltung… …perspektivisch auf. In der Luftreinhaltung in Deutschland und Europa wurde in den zurückliegenden Jahrzehnten sehr viel erreicht – beispielweise durch die… …Luftreinhaltung. Die zukünftige Standardisierungsarbeit der KRdL muss dieser Entwicklung stärker folgen. Dr.-Ing. Ragnar Warnecke, Vorsitzender der KRdL, betonte… …bei der Vorstellung der Roadmap, dass die fachbereichsübergreifende Ausschussarbeit bei der Bearbeitung von zukünftigen Querschnittsthemen an Bedeutung… …gewinnen wird, wie beispielsweise bei der Stadtplanung und dem Klimawandel oder der Vernetzung von neuer Messtechnik und Modellierung. Ein intensiverer… …notwendig sein. Nicht vergessen werden darf der sich insbesondere aus der technischen Weiterentwicklung ergebende Aktualisierungsbedarf der über 650… …zukünftig die seit 60 Jahren praktizierte Arbeitsteilung mit dem Gesetzgeber zum Wohle der Luftreinhaltung in Deutschland, in Europa und in der Welt… …erfolgreich fortsetzen. Der enorme Einsatz der 1.400 ehrenamtlichen KRdL-Experten aus Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft und das große Engagement der…

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