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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2011

  Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der Dienstleistungsrichtlinie im Immissionsschutzrecht

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …–– LUFTREINHALTUNG–– Umsetzungen im Immissionsschutzrecht Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie und der ­Dienstleistungsrichtlinie im… …2006/123/EG 9 ergeben. Anlässlich der Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie wurden mit dem 8. BImSchG-Änderungsgesetz gleichzeitig zwei Redaktionsversehen… …enthalten hatte 11 . II. Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie 1. Europarechtliche Vorgaben Die Anforderungen an die Luftqualität in Europa waren bisher… …europarechtlich kein weiteres Umsetzungsdefizit zu erzeugen 64 . IV. Zusammenfassung Die Umsetzung der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG erfolgte zum 6. 8. 2010… …Änderungen im Immissionsschutzrecht führten. In beiden Fällen ging es primär um die Umsetzung europarechtlicher Vorgaben, namentlich aus der… …Luftqualitätsrichtlinie zum einen und aus der Dienstleistungsrichtlinie zum anderen. Erstere wurde mit Wirkung zum 6. 8. 2010 mit dem „Achten Gesetz zur Änderung des… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes“ und mit der neu geschaffenen 39. BImSchV umgesetzt. Der Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie dient das am 18. 8. 2010 in Kraft getretene „Gesetz… …zur Umsetzung der Dienstleistungsricht­linie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften“. I. Einleitung… …zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vom 31. 7. 2010“ 5 und die 39. BImSchV 6 und zum anderen am 18. 8. 2010 das „Gesetz zur Umsetzung der… …befassen. Der Hintergrund für die Änderungen liegt in Vorgaben, die sich aus der Luftqualitätsrichtlinie 2008/50/EG 8 bzw. aus der Dienstleistungsrichtlinie…

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