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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2025

  Wie kann der Pendlerverkehr in der EU nachhaltiger gestaltet werden?

  …. Das tägliche Pendeln wird damit zu einer zentralen Herausforderung – nicht nur für den Verkehr, sondern auch in puncto Klima, Gesundheit und… …sowohl mit den geltenden Vorschriften als auch den von der EU geförderten Projekten befassen und ihre Ergebnisse voraussichtlich Anfang 2026 vorlegen. Im… …, intelligent, sicher und belastbar zu gestalten. Auch sollen Busse, Fahrräder, Züge und andere Verkehrsmittel eingebunden werden, um Pendlern nachhaltige…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen

  Rechtliche Einordnung der GIRL und Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung
  

  Dr. Katharina Mohr

  …bindende Verwaltungsvorschrift auf Landesebene eingeführt, so dass sie dort in Genehmigungsverfahren zu berücksichtigen ist. Auch von der Rechtsprechung wird… …bestimmte Anforderungen auf. Dazu gehört auch die in § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BImSchG für genehmigungsbedürftige Anlagen geregelte Verpflichtung des… …ausgelegt, dass eine Immission erheblich ist, wenn sie dem verständigen Durchschnittsmenschen nicht mehr zumutbar sei. 1 Doch auch der Zumutbarkeitsbegriff… …einer vollen Stunde fest. 3 Neben der relativen Häufigkeit kann nach der GIRL im Rahmen der Beurteilung im Einzelfall auch die Hedonik… …erweist. 4 1 Vgl. BVerwG, Urt. v. 12. 12. 1975, IV C 71.73, BVerwGE 50, S. 49, 55; vgl. auch Kutscheid, in: Landmann/Rohmer (Hrsg.), Umweltrecht, Kommentar… …einen bestimmten Zeitraum (6 oder 12 Monate; im Einzelfall auch nur 3 Monate) gleichmäßig über die Tages- und Nachtstunden verteilt in einem vorher… …. Verwaltungsvorschriften, die auf dieser Grundlage und in dem beschriebenen Verfahren erlassen werden, entfalten eine Bindungswirkung sowohl für die Verwaltung als auch für… …Rechtsprechung entwickelten Voraussetzungen nicht nur die Verwaltung selbst, sondern auch die Gerichte und Dritte binden. Voraussetzung dafür ist, dass die… …Umweltministerkonferenz ist, kommt seinen Empfehlungen keinerlei rechtlich verbindliche Wirkung zu. Die vom LAI empfohlenen Regelwerke sind auch keine allgemeinen… …Verbindlichkeit der GIRL für die Gerichte. 3. Anwendung der GIRL durch die Gerichte Trotz der mangelnden Bindungswirkung für die Judikative hat die GIRL auch in der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2008

  Integrierte Arbeitsorganisation in der Umweltverwaltung

  Wolfgang Feldmann

  …Organisations- und Arbeitstrukturen der Umweltverwaltungen begleitet werden. Auch in NRW wird die Optimierung der inneren Verwaltungsstrukturen im Umweltbereich… …zusammengefasst, zugleich wird auch eine inhaltliche Konsolidierung mit einheitlicher Struktur und einheitlichen Begrifflichkeiten erfolgen. Ein Kernstück des… …Beschränkungen des § 13 BImSchG hinaus – auch die erforderlichen wasserrechtlichen Zulassungstatbestände mit ein. Mit der Zusammenführung der umweltrechtlichen… …Industrieanlage zu stellenden Umweltanforderungen in einer Gesamtbilanzierung gesehen werden. So wird auch vermieden, dass einzelne Umweltbelange durch zu… …medienübergreifenden Grundwissen ausgeprägte technologiebezogene Kenntnisse (siehe auch Abbildung 5). Bei der medienübergreifenden Arbeitsorganisation steht dem Kunden… …für den Gesamtvorgang bleibt beim Betriebssachbearbeiter tern) werden vermieden, behördeninterne Zuständigkeitsklärungen (auch Kompetenzkonflikte)… …entfallen, Kollisionen zwischen den Belangen verschiedener Umweltgüter werden sach- und situationsgerecht beurteilt. Auch der „Kunde“ erwartet heute eine… …anlagenspezifisch zu verstehen und zu beurteilen. Die Antragsteller haben auch erkannt, dass sich auf diese Weise unsachgemäße „Schreibtischauflagen“ vermeiden lassen… …auch hier nur noch ein Sachbearbeiter in die jeweilige Anlagentechnologie einarbeiten. Der dadurch eintretende Effektivitätsgewinn in der… …Vorgangsbearbeitung Abfall Luft Abwasser Boden Medienübergreifende Bearbeitung aller Betriebsvorgänge Lärm Betriebskläranlage wird auch dadurch erhöht, dass der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Luftschadstoff-Emissionen in Deutschland sinken leicht

  Ammoniak-Emissionen aus der Landwirtschaft weiter zu hoch
  

  …Prozent gegenüber 1990 nur geringfügig zurück und verharren auch seit zehn Jahren auf mehr oder weniger gleichem Niveau. UBA-Präsident Dirk Messner drängt… …nicht genügend senken können, müssten wir auch über Maßnahmen in der Struktur der Landwirtschaft diskutieren wie die Reduzierung der Tierbestände.“… …gegenüber 1990 deutlich rückläufig, auch wenn in den letzten Jahren kaum noch Fortschritte gemacht wurden. Der Trend für persistente organische Schadstoffe… …von Pkw im Rahmen des RDE-Verfahrens (= Real Driving Emissions) sowie zusätzliche Maßnahmen im Anlagen- und Düngerecht. Auch der bis 2038 beschlossene…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2023

  CO₂-Speicherung darf Ausstieg aus fossilen Energien nicht behindern

  Neues UBA-Papier: CCS-Technik bei Abfallverbrennung erproben - Moore, Wälder und andere natürliche Senken haben Vorrang
  

  …denen aus nicht recycelbarem Abfall Wärme und Strom erzeugt wird, aber auch CO 2 anfällt. So könnten erste Erfahrungen mit der Technik gesammelt und… …Gesteinsschichten oder im Meeresuntergrund möglich. Sowohl Transport als auch Lagerung müssen dauerhaft sicher und dicht sein, um ein Entweichen des für Mensch und… …Techniken verfestigen und den Ausbau der erneuerbaren Energien behindern. Auch in anderen Branchen würde CCS klimafreundlichere Al­ternativen erschweren –… …Tonnen CO 2 pro Jahr bleiben, sind natürliche CO 2-Speicher wie Wälder, Moore, aber auch die verstärkte Holznutzung als Baustoff wichtig, um diese…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2020

  Immer mehr Menschen arbeiten im Umweltschutz

  Krisenkonjunkturpakete verstärkt für umweltfreundliche Investitionen nutzen
  

  …. UBA-Präsident Dirk Messner: „Der Umweltschutz darf uns in der Corona-Krise nicht unter die Räder geraten. Wichtig ist, bei allen Konjunkturpaketen auch auf… …auch umweltorientierte Finanzdienstleistungen wie die Finanzanlage unter ökologisch-ethischen Gesichtspunkten. Ein wichtiger Faktor für Arbeitsplätze im… …Umweltschutz ist auch die energetische Sanierung des Gebäudebestandes. Sie führt schon jetzt zu mehr als einer halben Million Beschäftigten, rechnet man die… …erneuerbaren Energien von 65 Prozent am Stromverbrauch im Jahr 2030 verfehlen, sondern auch viele weitere Arbeitsplätze verlieren. Statt der nötigen Anlagen in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Treibhausgasemissionen gingen 2019 um 6,3 Prozent zurück

  Große Minderungen im Energiesektor, Anstieg im Gebäudesektor und Verkehr
  

  …zeigt die vorläufige Treibhausgas-Bilanz des Umweltbundesamtes (UBA). Damit setzt sich der positive Trend des Vorjahres auch 2019 fort. Mit Ausnahme des… …Wind und Sonne ist die Basis für erfolgreichen Klimaschutz. Zusätzliche Maßnahmen sind in der Verkehrspolitik und bei den Gebäuden nötig, um auch dort… …2030. Das ist erfreulich. Wir wissen aber auch, dass wir uns vor allem bei den erneuerbaren Energien auf den Lorbeeren der letzten 20 Jahre ausruhen. Wir… …kann auch noch mehr schaffen, wenn wir die richtigen Weichen stellen und in allen Sektoren die Möglichkeiten ausschöpfen.“ Für das Jahr 2019 verteilen… …Netzreserve überführt. Auch die in die Sicherheitsbereitschaft übernommenen Braunkohle-Kraftwerksblöcke im Oktober 2018 und im Oktober 2019 haben zur Minderung… …zuzuordnen. Im Bereich der Prozessemissionen sanken diese insbesondere in der Stahlindustrie. In der mineralischen Industrie, wie auch in der chemischen… …am Preis: 2019 war der Heizölpreis deutlich niedriger als 2018. Daneben spielte auch die Witterung eine Rolle: Nach dem außergewöhnlich warmen Jahr… …einem leicht höheren Niveau als im Vorjahr (+1,2 Mio. Tonnen bzw. +0,7 %). Zwar kamen sparsamere Fahrzeuge auf den Markt, gleichzeitig nahm aber auch der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2020

  UBA stellt Konzept für umweltschonendes Fliegen vor

  Steuerbeiträge angleichen, Lärm reduzieren, Bahn und klimaschonende Kraftstoffe fördern
  

  …Schiene reduzieren, aber auch die Umweltauswirkungen des Fliegens soweit wie möglich senken. Ein erster wichtiger Schritt ist es, die Steuerbeiträge beim… …, eine nationale Kerosinsteuer einzuführen, die bis 2030 auch auf die EU ausgeweitet wird. Die CO 2-Bepreisung des Luftverkehrs soll­te, so das Konzept, im… …werden durch steigende Einnahmen aus Luftverkehr- und Kerosinsteuer sowie Emissionshandel. Der Fond sollte aber auch genutzt werden, um Alternativen zum… …deutschen Verkehrsflughäfen und Ballungszentren durch die Bahn ersetzt werden. Das gilt auch für viele der kürzeren grenzüberschreitenden Flugverbindungen… …überflüssig.“ Von einer leistungsfähigen Schiene profitiert auch der Güterverkehr: Bis 2050 ersetzen schnelle Güterzüge, die auch nachts unterwegs sind, nationale…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2007

  Informationen aus der Europäischen Union

  Veröffentlichungen, Nachrichten
  

  …. REACH trage ebenso zum Bürokratieabbau bei wie auch zur Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen und der Innovationsförderung. Ein Kernelement von… …verantwortlich. Sie haben auch die Kosten zu tragen. Sofern Zubereitungen und Fertigprodukte nicht registrierte Stoffe enthalten, fallen auch diese Stoffe unter… …Stoffe nicht mehr gehandelt werden („no data, no market“). Erstmals in der EU werden mit REACH auch solche Chemikalien erfasst, die vor 1981 noch ohne… …REACH auch bewirken, dass schädliche Chemikalien aus dem Verkehr gezogen und durch innovative Stoffe ersetzt werden. Die EU-Kommission schätzt die… …auch die nationalen Behörden – in Deutschland Umweltbundesamt (UBA), Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) und… …wirtschaftliche Überlegungen den Ausschlag für eine Zulassung geben, wird diese in der Regel nur befristet gewährt. Natürlich gelten auch die jeweiligen Zulassungen… …auch der Kern des CO 2- Kompromisses bei den Autoabgasen. Es geht um Technologie, intelligentes Energiesparen und eine gerechte Lastenverteilung z. B… …, Naturschutz und Reaktorsicherheit Prof. Dr. Klaus Töpfer (1993), und auch die jetzige 8. Auflage enthält ein Geleitwort: von niemandem Geringeren als dem… …Auflage völlig neu bearbeitet und erweitert. Hintergrund ist, dass mit dem allmählich in Gang kommenden Wirtschaftswachstum in Deutschland auch… …; hinsichtlich der Erkenntnisse zum Stand der Technik und zur normativen Seite will es eine Aktualisierung bieten. Wichtig und etwas Besonderes ist auch der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2016

  Die 41. BImSchV - Verordnete Qualitätssicherung für bekannt gegebene Messstellen nach § 29b BImSchG

  Dr. Detlef Wagner, Dr. Dominik Wildanger

  …Ermittlungen im Immissionsschutz in einer Bundesverordnung gebündelt und sowohl technisch als auch rechtlich auf einen aktuellen Stand gebracht. Wesentliches… …Überwachung der Umsetzung dieser Regeln fehlten und in den verschiedenen Ländern auch unterschiedliche Maßstäbe an die Tätigkeit der Stellen angelegt wurden… …. Durch europäische Anforderungen an die Freizügigkeit von Dienstleistungen [1, 2] wurde dann auch die Rechtmäßigkeit der Beschränkung der Bekanntgabe auf… …, die Tätigkeit der privaten Untersuchungsstellen durch geeignete Maßnahmen zu überwachen. Auch für den Vollzug der Verordnung durch die Länder ist ein… …sionsmessungen. Dabei wurden auch die einschlägigen europäischen Normen DIN EN 15259 [11] und DIN/ CEN TS 15675 [12] berücksichtigt und die speziellen technischen… …Akkreditierung wird auch die Erfahrung der Stellen und insbesondere der fachlich Verantwortlichen und deren Stellvertreter in den zu akkreditierenden Prüfbereichen… …auch eine besondere Rolle bei der Befriedung von widerstreitenden Interessen und der technischen Unterstützung der behördlichen Aufgaben zur Durchsetzung… …von Umweltqualitätsregeln zu. Diese Rolle erfordert aber auch eine entsprechende Unabhängigkeit gegenüber den Behörden, was durch die private… …Grundsätzen des § 5 der 41. BImSchV im Bekanntgabeverfahren überprüft. Darüber hinaus ist es jedoch auch Pflicht der bekannt gegebenen Stelle, bei ihrer… …denen mögliche Beeinträchtigungen der Unparteilichkeit das Ergebnis beeinflussen könnten“(§ 16 Abs. 1 Nr. 4 der 41. BImSchV). Sie darf auch ihre Tätigkeit…

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