Immissionsschutz
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    G20-Umweltminister einigen sich auf Erklärungen zu sauberer Luft und Kampf gegen Umweltkriminalität

    …von der Biodiversität über Plastikverschmutzung bis zum Klimaschutz – gab es leider keine Einigkeit, aber zumindest eine ermutigende Bereitschaft einer… …ignoriert.“ Umweltkriminalität ist ein ernsthaftes ­Umwelt-, aber auch Sicherheitsproblem. Dazu zählt unter anderem die Wilderei, illegale Abholzung oder… …Umwelt, aber auch für die Sicherheit und viele andere Ziele der G20. Die G20-Erklärung ruft alle Länder auf, Gesetze gegen Umweltkriminalität zu…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Prävention in Großstädten gefordert: Hohe Feinstaubbelastung kann Schlaganfall begünstigen

    …, um sich keinem zusätzlichen Risiko an der eben nicht so frischen Luft auszusetzen. „Dies ist aber noch Zukunftsmusik“, weiß Schwab. „Was wir derzeit… …aber mit Sicherheit sagen können: Luftschadstoffe triggern verschiedene metabolische Risikofaktoren. Und mit einem Abstand von vier bis sechs Tagen nach…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

    Zur Anwendbarkeit von § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 UmwRG auf eine Baugenehmigung für eine heranrückende Wohnnutzung

    …stehen, die sich aber an umweltbezogenen Rechtsvorschriften messen lassen müssen. Dieser Normzweck ist hier nicht berührt. Nach den – im Rahmen des Gebots… …Bestandsschutzinteresse des lärmemittierenden Betriebs. Auch sonstige Umweltauswirkungen der Wohnnutzung stehen nicht im Raum. Das Urteil verstößt aber gegen revisibles…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

    Trotz Verschattung einer Photovoltaikanlage: Waldkiefer darf nicht gefällt werden

    …erneuerbarer Energien erhebliche Bedeutung bei. Er räume ihm aber jedenfalls in Fällen, in 92 Immissionsschutz 2·2026 RECHT & NORMUNG denen sich zwei…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

    Eilantrag eines Gleitschirmfliegervereins gegen Windenergieanlage erfolglos

    …Darstellung folgt, dass bei einer Windgeschwindigkeit von unter 20 km/h der Flugbetrieb ohne nennenswerte Beeinträchtigung erfolgen kann. Gerade aber der…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Klimafreundlicher tanken, neue Nachfrage für grünen Wasserstoff: Bundesregierung beschließt Gesetzesnovelle zur Treibhausgasminderungs-Quote

    …Strom für Elektrofahrzeuge. Bundesumweltminister Carsten Schneider: „Die Zukunft der Mobilität ist elektrisch. Aber auch für die große Bestandsflotte… …wollen wir Fortschritte erreichen. Diese Gesetzes-Novelle macht das Tanken Schritt für Schritt klimafreundlicher. Aber sie wird auch Innovation und neue… …eingesetzt werden, sie bleiben aber auf dem bisherigen Niveau von 4,4 Prozent gedeckelt. So wird vermieden, dass sich Konkurrenzen zwischen Teller und Tank mit…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

    Notwendiger Bürokratieabbau bei Anlagengenehmigungen für die aktuelle Energieversorgung

    Walter Frenz
    …sollen bis 2030 nur mindestens 80 % der Energieversorgung aus erneuerbaren Quellen stammen (§ 1 Abs. 2 EEG). Die restlichen 20 % bleiben aber ungedeckt… …, solange nicht das Fernziel einer vollständigen Ökostromerzeugung erreicht ist, die aber im EEG nicht jahreszahlbezogen bestimmt ist. 1 Zwar soll nun der… …allem im Münsterland intensiv diskutiert, aber letztlich verworfen, und zwar durch ein Frackingverbot nach §§ 13a, b WHG, welches sich auch auf die… …energiepolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, stark kritisiert. 3 II. Raschere Genehmigungsverfahren als Basis Bei all diesen Bemühungen stellt sich aber… …, sondern auf der Basis einer Einzelfallabwägung (Erwägungsgrund 27 des CRMA). Die Gewichte von Rohstoffbelangen sind aber eindeutig bezeichnet, sodass diese… …vor, ermöglicht aber nicht eine immer weiter verengte Beschränkung der nachzufordernden Unterlagen, sondern § 7 Abs. 1 Satz 3 der 9. BImSchV sieht bei… …. Zugleich ist damit aber gesichert, dass innerhalb dieser Fristen nicht noch Unterlagen nachgefordert werden können. Vielmehr ist der Untersuchungs- und… …Konzentrationen Solche Prüfungen können aber parallel durchgeführt werden, so die Umweltverträglichkeitsprüfung und Parallelprüfungen wie die… …, spezialisierten Centern. 16 Dann muss aber bei diesen auch formal die Zuständigkeit konzentriert werden, damit nicht weitere Bürokratie aufgebaut wird. An anderer… …bürokratischen Mehraufwand. Deutschland kann aber über die jetzige CRMA-Regelung hinausgehen und ein einheitliches Genehmigungsverfahren vorsehen, 17 auch jenseits…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Das neue Kohlendioxid-Speicherung- und- Transport-Gesetz

    Prof. Dr. Walter Frenz
    …ermöglicht werden. 2 Damit erfolgt praktisch eine Neuauflage eines Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes, welches bereits 2009 auf den Weg gebracht, aber zunächst… …Kohledioxidspeichern entfallen. Der Anwendungsbereich bleibt aber wie bisher nach § 2 Abs. 4 im neuen § 2 Abs. 2 auch im Bereich der ausschließlichen Wirtschaftszone und… …ausschließt, dass dieses überragende öffentliche Interesse in geschützten Meeresgebieten zum Durchbruch kommen kann. Im Übrigen aber ist bei der Abwägung im… …vorgezeichnet, dass eine Projektrealisierung regelmäßig gelingt. Es bedarf aber immer noch einer Einzelfallabwägung 7 und damit einer konkreten Gegenüberstellung… …, ein Austritt der durch die Leitung geleiteten Substanzen ist gänzlich ausgeschlossen. Es dürfen aber auch insoweit keine Umweltstandards umgangen werden… …welchen die Emission von Kohlendioxid in Deutschland zum Zweck des Klimaschutzes dauerhaft vermindert werden soll. Gleichgestellt wird aber nunmehr, wenn… …gewichtiges Gemeinwohlinteresse, welches Enteignungen zu tragen vermag, ebenso nunmehr aber die Nutzung als Rohstoffquelle. Dabei kommt es nicht mehr darauf an… …Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, das dabei aber im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit… …eine Einzelfallabwägung erforderlich, bei der aber die Aspekte des Klimaschutzes und damit diejenigen, die für den Betrieb, die Errichtung oder die… …wesentliche Änderung eines Kohlendioxidspeichers sprechen, vorrangig zu berücksichtigen sind und damit regelmäßig überwiegen. Es besteht aber kein automatischer…
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  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2026

    Bundesregierung bringt "Public-Viewing-Verordnung" zur Fußball-WM auf den Weg

    …deutscher Beteiligung.“ Die zuständigen Behörden der Kommunen haben mit der Verordnung mehr Flexibilität, müssen aber im Einzelfall abwägen zwischen dem…
  • eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2026

    Jährlich knapp 60.000 Todesfälle durch Feinstaub und 23.000 durch Stickstoffdioxid: Deutsche Umwelthilfe fordert sofortige Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität

    …Wärmepumpen und E-Autos. Für bestehende Holzheizungen, Fahrzeuge, aber auch Baumaschinen muss stets der aktuelle Stand der Abgasreinigungs-Technik nachgerüstet…
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