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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Windenergieanlagen mit eingeschränktem Betrieb zulässig

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Windenergieanlagen mit eingeschränktem Betrieb zulässig Die 11. Kammer des Verwaltungsgerichts Minden hat der Klage… …Windenergieanlagen liegen sämtlich au­ßerhalb der Konzentrationszonen, die durch den am 25. Juni 2019 in Kraft getretenen Sachlichen Teilflächennutzungsplan… …„Windenergie“ festgesetzt worden sind. Der beklagte Kreis hatte den Antrag zur Errichtung der Anlagen mit Blick darauf abgelehnt, dass das Vorhabengebiet im… …Schwerpunktvorkommen des Rotmilans liege. In der mündlichen Verhandlung schränkte die klagende Betreiberin den Betriebsumfang für die Anlagen insoweit ein, als diese von… …ihrer Entscheidung führte die 11. Kammer aus, die Flächennutzungsplanung der Gemeinde Borchen könne dem Vorhaben nicht entgegengehalten werden. Im Rahmen… …der Aufstellung des Sachlichen Teilflächennutzungsplans „Windenergie“ sei es bei der Einordnung verschiedener Gebiete als sog. Tabuzonen zu… …Abwägungsfehlern gekommen. Die zuvor geltenden Flächennutzungspläne würden die Zulassung der Windenergieanlagen ebenfalls nicht hindern scheitere ebenfalls. Aufgrund… …der umfangreichen Abschaltzeiten sei ein signifikant erhöhtes Tötungsrisiko für den Rotmilan ausgeschlossen. Dies gelte auch für den Baumfalken, dessen… …Revier sich inzwischen im Bereich der Anlagenstandorte befinde. (Verwaltungsgericht Minden, Urteile vom 27. November 2019 – 11 K 752/18 – und – 11 K…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Umweltschutzvereinigungen dürfen gegen Verlängerungsentscheidungen im Immissionsschutzrecht klagen

  …einer Hähnchenmastanlage der Beigeladenen von 39 900 auf 173 200 Tierplätze gewandt. Das Oberverwaltungsgericht hat diese Genehmigung wegen fehlender… …Genehmigungsbescheid war eine Frist zur Inbetriebnahme der Anlage bis Anfang 2016 gesetzt worden. Diese Frist ist zweimal verlängert worden, zuletzt bis zum 31. Januar… …2020. Gegen diese zweite Fristverlängerung wendet sich der Kläger im hiesigen Verfahren. Das Oberverwaltungsgericht hat die Klage mangels Klagebefugnis… …Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes. Diese Norm ist weit auszulegen, sodass sie soweit wie möglich in Einklang mit den Zielen der Aarhus-Konvention steht, die u. a. die Mitgliedstaaten… …der Europäischen Union unterzeichnet haben. Nach deren Art. 9 Abs. 3 ist Umweltschutzvereinigungen Zugang zu Gericht zu einzuräumen, um die Verletzung… …, sondern hierbei überschlägig auch umweltschutzrechtliche Bestimmungen zu beachten sind, wird diese von der genannten Klagemöglichkeit erfasst. Da das… …Oberverwaltungsgericht die Begründetheit der Klage noch nicht geprüft hat, war die Sache dorthin zurückzuverweisen. 2·2020 Immissionsschutz 95 RECHT & NORMUNG Fußnote: § 1… …Landesrechts oder unmittelbar geltender Rechtsakte der Europäischen Union zugelassen werden, […]“ Art. 9 Abs. 3 Aarhus-Konvention: „Zusätzlich und unbeschadet… …der in den Absätzen 1 und 2 genannten Überprüfungsverfahren stellt jede Vertragspartei sicher, dass Mitglieder der Öffentlichkeit […] Zugang zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Diesel-Verkehrsverbot kann bei absehbarer Einhaltung des Grenzwerts für Stickstoffdioxid unverhältnismäßig sein

  …Prognose auf hinreichend ­sicherer Grundlage der Grenzwert für Stickstoffdioxid in Kürze eingehalten wird, kann ein Verkehrsverbot für Dieselfahrzeuge… …unverhältnismäßig sein. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 27. 02. 2020 entschieden. Der Kläger ist ein deutschlandweit tätiger Umweltverband. Er… …das Jahr 2020 hinein der Grenzwert für Stickstoffdioxid überschritten werde. Der Verwaltungsgerichtshof hat das beklagte Land verurteilt, den… …Grenzwerts für Stickstoffdioxid enthält. Der Plan verzichte zu Unrecht auf Dieselfahrverbote. Auch seien die bei der Planung zugrunde gelegten Prognosen… …teilweise nicht hinreichend belegt. Auf die Revisionen des Beklagten und der Beigeladenen hat das Bundesverwaltungsgericht das Urteil geändert und den… …Beklagten zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans unter Beachtung der Rechtsauffassung des Bundesverwaltungsgerichts verurteilt. Der Luftreinhalteplan… …leidet an den festgestellten Prognosefehlern. Allerdings war – anders als der Verwaltungsgerichtshof meint – ein Dieselfahrverbot nicht zwingend vorzusehen… …. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist sowohl bei der Anordnung von Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte als auch bei deren Ausgestaltung zu… …beachten. Ein Dieselfahrverbot kann insbesondere dann unverhältnismäßig sein, wenn die baldige Einhaltung des Grenzwerts absehbar ist. Aus der jüngst in…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Vergleiche für Luftreinhaltepläne in sieben weiteren Städten

  …, Bochum, Düren, Gelsenkirchen, Hagen, Oberhausen und Paderborn haben in sieben Klage­verfahren zur Fortschreibung der jeweiligen Luftreinhaltepläne… …Vergleichsvorschläge des 8. Senats des Oberverwaltungsgerichts NRW angenommen. Vorausgegangen waren intensive und aufwändige Vorbereitungen der Beteiligten sowie… …langfristige Maßnahmen zur nachhaltigen, umweltgerechten Veränderung der Verkehrssituation in den jeweiligen Städten ergriffen werden, um die… …Überblick: Bielefeld: Insbesondere soll der Jahnplatz umgestaltet werden. Auf dem Abschnitt zwischen Herforder Straße und Oberntorwall/ Alfred-Bozi-Straße… …wird es pro Fahrt­richtung nur noch einen Fahrstreifen für den motorisierten Individualverkehr geben. Der Niederwall wird im südlichen Knotenbereich… …abgebunden. Weiter wird der von Westen kommende Verkehr über die Stapenhorststraße und die Elsa-Brandström-Straße auf den Ostwestfalendamm geleitet. Der von… …Osten kommende motorisierte Individualverkehr wird an der Herforder Straße/Walther-Rathenau- Straße zum Ost­westfalentunnel geführt. Bochum: Auf der… …Herner Straße ist die zulässige Höchstgeschwindig­keit seit No­vember 2018 auf 30 km/h reduziert. Die Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschrän­kung wird… …entscheidend entlasten. Bis zur Eröffnung der Ortsumgehung gilt auf der Euskirchener Straße ein Lkw-Fahrverbot; ferner wurden die Fahrspuren von vier auf zwei… …verringert und beidseitig Tempo 30 angeordnet. Gelsenkirchen: Auf der Kurt-Schumacher-­ Straße gilt seit dem 16. September 2019 ein Fahrverbot für schwere…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Entwurf der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung der Schlussfolgerungen über die besten verfügbaren Techniken für die Abfallbehandlung

  …RECHT & NORMUNG Entwurf der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung der Schlussfolgerungen über die besten verfügbaren Techniken für die… …Abfallbehandlung (Abfallbehandlungs-VwV) Diese Verwaltungsvorschrift setzt den neuen Stand der Technik für Anlagen der Abfallbehandlung um. Sie betrifft zahlreiche… …Kühlgeräten und Schredderanlagen. Solche Anlagen fallen derzeit in den Anwendungsbereich der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft). Teilweise… …bestehen für sie aber bislang keine besonderen Regelungen in der Nummer 5.4 der TA Luft, so dass die allgemeinen, für alle Anlagen anwendbaren Anforderungen… …der Nummer 5.2 zur Anwendung kommen. Mit der Umsetzung der Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) werden in dieser… …sind, gelten weiterhin die Anforderungen der TA Luft. Neben neuen materiellen Regelungen werden aufgrund der BVT-­ Schlussfolgerungen veränderte… …Überwachungsanforderungen festgelegt. Das Bundesumweltministerium hat den Entwurf der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung der Schlussfolgerungen über die Besten… …Verfügbaren Techniken für die Abfallbehandlung (Durchführungsbeschlusses (EU) 2018/1147 der Kommission vom 10. August 2018) am 5. Februar 2020 ­veröffentlicht…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  VDI-Richtlinien

  …RECHT & NORMUNG n VDI-Richtlinien VDI 2310 Blatt 6: Maximale Immissions-Werte zum Schutz der Vegetation – Kritische Dosis-Kenngrößen für Ozon VDI… …­anorganischer Luftverunreinigungen VDI 3957 Blatt 1: Biologische Messverfahren zur Ermittlung und Beurteilung der Wirkung von Luftverunreinigungen auf Pflanzen… …Holz- und Holzwerkstoffoberflächen VDI 3866 Blatt 1 – Entwurf: Bestimmung von Asbest in technischen Produkten – Entnahme und Aufbereitung der Proben VDI… …3959 Blatt 1: Erfassung der Stickstoffverfügbarkeit durch Ellenberg-Zeigerwerte der Waldbodenvegetation VDI 4208 Blatt 2: Anforderungen an Stellen bei… …der Überwachung von Emissionen an Kleinfeuerungsanlagen – Stellen für wiederkehrende Überprüfungen von eignungsgeprüften Messgeräten DIN EN 16429 –… …Entwurf: Emissionen aus stationären Quellen – Referenzverfahren zur Bestimmung der Konzentration von gasförmigem Chlorwasserstoff (HCl) in Abgasen, die von… …der Massenkonzentration von Ammoniak – Manuelles Verfahren (ISO 21877:2019); Deutsche Fassung EN ISO 21877:2019 98 Immissionsschutz 2·2020…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Aktuelle Umweltvorschriften (EU, Bund, Länder)

  …Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen Stand: 13. Dezember 2019 UMWELTdigital.de/490546 BEHG – Brennstoffemissionshandelsgesetz Stand: 12… …. Dezember 2019 UMWELTdigital.de/11063 Förderaufruf für investive Kommunale ­Klimaschutz-Modellprojekte im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative Stand… …: 05. Dezember 2019 UMWELTdigital.de/1308753 Förderaufruf für innovative Klimaschutzprojekte im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative Stand: 05… …MARKTPLATZ Stand: 13. Februar 2020 UMWELTdigital.de/1316337 Bekanntmachung Förderaufruf für investive Kommunale Klimaschutz-Modellprojekte im Rahmen der… …2019 UMWELTdigital.de/1307276 Dritter Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor… …angetriebenen Nutzfahrzeugen mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen (schwere Kommunalfahrzeuge) der Schadstoffklassen Euro I, II, III, IV, V und… …EEV oder Euro 3, 4 und 5 Stand: 04. Februar 2020 UMWELTdigital.de/1318979 Dritter Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Förderrichtlinie für die… …Nachrüstung von mit Selbstzündungsmotor angetriebenen ­gewerblichen schweren Handwerker- und ­Lieferfahrzeugen der Klassen M1, M2, N1 und N2 mit einer… …zulässigen Gesamtmasse von 3,5 Tonnen bis zu 7,5 Tonnen der Schadstoffklassen Euro I, II, III, IV, V und EEV oder Euro 3, 4 und 5 mit… …Stickoxidminderungssystemen Stand: 04. Februar 2020 UMWELTdigital.de/1319001 Dritter Aufruf zur Antragseinreichung gemäß der Förderrichtlinie für die Nachrüstung von mit…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Aus der Industrie

  …MARKTPLATZ n Aus der Industrie CO 2-Neutralität in der Chemie erreichen Die chemisch-pharmazeutische Industrie in Deutschland macht Tempo auf dem Weg… …zur Treibhausgasneutralität: Der Verband der Chemischen Industrie (VCI) und der Verein Deutscher Ingenieure (VDI) haben den Aufbau der Plattform… …Consulting Group (BCG) unterstützt das Projekt. Als eine der Kernbranchen im Industrieland Deutschland stellt sich die Chemie damit der Herausforderung, mit… …davon aus, dass diese Ansätze auch für das Erreichen der CO 2-Neutralität in anderen Industriezweigen von Bedeutung sein werden. Die verfahrenstechnischen… …Voraussetzungen einer treibhausgasneutralen Produktion der chemischen Industrie in Deutschland hat der VCI in einer viel beachteten Studie Anfang Oktober 2019… …eingehend analysiert. Das ist aber nur ein Teil des Problems, das es zu lösen gilt. VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup zum Ziel der Plattform… …eine offene politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Frage. Auf der Plattform ‚Chemistry4Climate‘ wollen wir dazu Lösungsvorschläge erarbeiten… …, die von einem breiten Konsens getragen werden.“ VDI-Direktor Ralph Appel ist der Meinung: „Es wird in der Plattform darauf ankommen, alle notwendigen… …Kompetenzen für die Erreichung des Ziels der Treibhausgasneutralität zusammenzubringen. Dafür werden wir die Plattform breit anlegen, um alle Perspektiven auf… …, Energiewirtschaft, Maschinenbau, der relevanten Bundesministerien, der IG BCE sowie verschiedener Umweltverbände und Verbraucherorganisationen für den…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Erstmals chemische Reaktionen direkt im Feinstaub nachgewiesen

  …Umwandlungen mehr eingehen, weil sie in Schwebepartikel eingebunden sind. In der Smogkammer am PSI analysierten sie chemische Verbindungen direkt im Feinstaub… …die würzige Luft genießt, atmet α-Pinen ein. Das ist eine der flüchtigen organischen Verbindungen in den Ölen von Nadelbäumen und kommt auch in… …Eukalyptus und Rosmarin vor. Der Geruch löst angenehme Gefühle in den meisten Menschen aus. Weniger angenehm ist, dass die Verbindung sich in der Atmosphäre… …gesundheitsschädliche Substanzen. Sie sind erst in den letzten Jahren in den Fokus von Atmosphärenforschern gerückt, und ihre Rolle etwa bei der Wolkenbildung ist noch… …Staubpartikeln und anderen festen und flüssigen Stoffen in der Luft formen sie das, was wir als Feinstaub oder ­Aerosole bezeichnen. „Bisher dachte man, dass… …weitverbreitete Meinung entspricht aber nicht der Realität, wie die PSI-Forschenden um Prévôt jetzt zeigten: „Die Reaktionen gehen auch im Feinstaub weiter.“ Die… …. Diese häufige Verbindung kommt nicht nur bei Ameisen und Brennnesseln vor, sondern auch in der Atmosphäre, wo sie ein wichtiger Indikator für… …Luftverschmutzung ist. Die Beobachtungen der PSI-Forschenden helfen dabei, Simulationsmodelle zu verbessern, etwa solche für Wolkenbildung und ­Luftverschmutzung. Die… …Modelle bilden die Vorgänge in der Atmosphäre nach, um beispielsweise vorherzusagen, wie sich eine Verringerung bestimmter Emissionen auf die Luftqualität… …Feinstaub. Dafür nutzten sie die Smogkammer des PSI, in der sich Vorgänge in der Atmosphäre simulieren lassen. Die Forschenden injizierten ein Tröpfchen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2020

  Professor Dipl.-Ing. Siegfried Kalmbach (Hrsg.): Handbuch der Luftreinhaltung und des Lärmschutzes

  …MARKTPLATZ n Veröffentlichungen Professor Dipl.-Ing. Siegfried Kalmbach (Hrsg.) Handbuch der Luftreinhaltung und des Lärmschutzes (Immissionsschutz… …und Anlagenzulassung) Ergänzbare Sammlung der Vorschriften zum Immissionsschutz und zur Anlagenzulassung sowie relevanter Randbereiche wie… …Kreislaufwirtschaft, Strahlenschutz, Gewässerschutz, Emissionshandel/Klima, Energie, Raumordnung und Gefahrstoffe des Bundes, der Länder, der… …Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaften, der Europäischen Union und internationaler Gremien – Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften, Erlasse, Richtlinien, Empfehlungen… …, Arbeitshilfen, Vorschriften der EU und internationale Übereinkommen Loseblattwerk, 9.367 Seiten, in 6 Ordnern, inkl. Online-Zugang zu einer umfangreichen, ständig… …verschiedenen Quellen verstreut. Das Handbuch der Luftreinhaltung und des Lärmschutzes bietet eine verlässliche Zusammenstellung und damit die Grundlage für… …Emissionen und Immissionen in der Raumund Stadtplanung Die Lieferung 1/2020 enthält u. a.: Vorschriften des Bundes ➤➤ Änderung des Schornsteinfeger-HandwerksG… …➤➤ Aktuelle Übersicht zu den BImSchG-DurchführungsV Vorschriften der Länder ➤➤ BE: Neue FörderRL „Heizungsaustauschprogramm“ Änderung des UVPG-Bln ➤➤… …HE: Neue RL zur „Energetischen Förderung“ ➤➤ NW: Neuer Erlass zur Zusammenarbeit Umweltschutz/Strafverfolgung ➤➤ Vollzug der 44. BImSchV ➤➤ SH… …: Weitergeltung von BImSchG-VwV Umweltrecht in der Diskussion Dokumentation zur 42. wissenschaftlichen Fachtagung der Gesellschaft für Umweltrecht e.V. Leipzig 2018…

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