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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Hamburg übernimmt Vorsitz der Umweltministerkonferenz

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Informationen aus der Umweltministerkonferenz Hamburg übernimmt Vorsitz der Umweltministerkonferenz Hamburg hat zum… …Jahreswechsel den Vorsitz der Umweltministerkonferenz (UMK) übernommen. Der Vorsitz in der UMK wird in alphabetischer Reihenfolge von den Ländern jeweils für ein… …einen wichtigen Beitrag dazu liefern. Wir werden als Gastgeber einen guten Rahmen schaffen, damit es in diesen Fragen 2019 vorangeht.“ In der UMK werden… …die aktuellen umweltpolitischen Themen zwischen dem Bundesumweltministerium und den Ländern beraten. Die UMK dient vor allem der Koordination der… …Bundesländer. Hier sprechen die Länder ihre Vorgehensweise ab, beziehen Position gegenüber dem Bund und suchen nach einvernehmlichen Lösungen mit der… …Bundesregierung. Beschlüsse auf der UMK werden immer einstimmig gefasst. Dieses Ringen um den Konsens macht den besonderen Reiz und auch die Signalwirkung der… …Beschlüsse aus. Die Behörde für Umwelt und Energie hat als Vorsitz die Aufgabe, die Zusammenarbeit der Umweltressorts der 16 Bundesländer gegenüber und mit dem… …Bund sowie den Verbänden zu koordinieren. Zudem vertritt das Vorsitzland die Umweltministerinnen, -minister, die Senatorinnen sowie die Senatoren der… …Länder gegenüber anderen Ministerkonferenzen und achtet auf die Umsetzung der gefassten Beschlüsse. n Quelle… …https://www.umweltministerkonferenz.de/Presse.html Die Termine der Umweltministerkonferenzen 2019/20 13. – 15. November 2019 Hamburg 13. – 15. Mai 2020 Kassel 90 Immissionsschutz 2·2019…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Deutschland muss bei Umsetzung der EU-Klimaziele nachbessern

  …NACHRICHTEN & PRESSE Deutschland muss bei Umsetzung der EU-Klimaziele nachbessern Die Kommission hat die Entwürfe der Pläne der Mitgliedstaaten zur… …Umsetzung der Zie­le der Energieunion und der vereinbarten Energie- und Klimaziele der EU im Jahr 2030 bewertet. Das Ziel für Treibhausgasemissionen, die… …Bewertungen der Kommission zielen darauf ab, die Mitgliedstaaten bei der Fertigstellung ihrer endgültigen Pläne bis Ende 2019 und bei der wirksamen Umsetzung… …der Energie- und Klimaziele der EU infolge des Weltklimaabkommens von Paris zu unterstützen. Insgesamt bescheinigt den Mitgliedstaaten zwar erhebliche… …Anstrengungen, sieht jedoch in allen Mitgliedstaaten Verbesserungsbedarf. Der Vizepräsident für die Energieunion, Maroš Šefčovič, erklärte dazu: „Mit diesen… …. Klarheit und Berechenbarkeit sind ein echter Wettbewerbsvorteil im Bereich der europäischen Energie- und Klimapolitik. Wir wollen also diese Chance nun… …und den ersten Schritt getan. Es ist erfreulich, dass immer mehr Mitgliedstaaten sich anschließen und auf dieses Ziel hinarbeiten. Nach der Bewertung… …der Entwürfe der nationalen Pläne der Mitgliedstaaten bin ich zuversichtlich gestimmt, da erheb­ 3·2019 Immissionsschutz 143 RECHT & NORMUNG liche… …Modernisierung unserer Wirtschaft auszurichten. Ich fordere den Rat auf, eine Debatte über die von der Kommission ermittelten Hauptprioritäten anzustoßen und dazu… …erneuerbare Energien und Energieeffizienz sind die Beiträge aus den nationalen Plänen derzeit nicht ausreichend. Zum Erreichen der Gesamtziele der EU für Klima…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Der Diesel-Boom und das Klima: Studie liefert weitere Argumente für Ende der Subventionen

  Eine neue Studie gibt Hinweise, wie die Luftverschmutzung genauer berechnet werden kann
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE Der Diesel-Boom und das Klima: Studie liefert weitere Argumente für Ende der Subventionen Eine neue Studie gibt Hinweise, wie… …Lange galten Selbstzünder als unverzichtbare Technik zum CO 2-Sparen, auch deshalb gibt es bis heute das Steuerprivileg für Dieselkraftstoff. Der… …Kostenvorteil hat die Zahl der neuzugelassenen Diesel-Autos in den letzten 20 Jahren in die Höhe schnellen lassen. Die Auswirkungen haben Wissenschaftler nun… …genau berechnet: In einer in der Zeitschrift „Atmospheric Environment“ erschienenen Studie weisen sie nach, dass der Diesel-Boom in Europa dem Klima nicht… …genutzt hat. Während es bereits Berechnungen der Emissionen auf der Grundlage der offiziellen Emissionsfaktoren gab, fehlten bisher Studien, die mit den… …Realverbrauch und dem Normverbrauch in den letzten Jahren gewachsen ist. Demnach lag der Realverbrauch im Jahr 2015 bei neuen Pkw um durchschnittlich 42 Prozent… …(IASS) modellierten für die Studie drei verschiedene Szenarien, um die Klimaauswirkungen der Diesel-Förderung in den 15 Staaten einzuschätzen, die seit… …Fahrzeugmarkt: Zwischen 1995 und 2015 stieg der Anteil der neu zugelassenen Dieselautos in der EU-15 von 22,6 auf 52,1 Prozent an. Im zweiten Szenario nahmen die… …Wissenschaftler an, dass der Anteil der Diesel-Autos ohne besondere Förderung konstant bei 22,6 Prozent geblieben wäre. Im dritten Szenario arbeiteten sie heraus… …, wie sich der Fahrzeugbestand und die Emissionen entwickelt hätten, wenn die EU ähnlich wie die japanische Regierung Hybrid-Pkw und zusätzlich…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Referentenentwurf einer ersten Verordnung zur Änderung der Strahlenschutzverordnung

  …RECHT & NORMUNG Referentenentwurf einer ersten Verordnung zur Änderung der Strahlenschutzverordnung Der Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung… …der Strahlenschutzverordnung enthält drei Kostentatbestände für Amtshandlungen des Bundesamtes für Strahlenschutz, für die bislang keine Kosten erhoben… …werden können. Mit der Verordnung wird die materiell-rechtliche Grundlage für die Kostenerhebung geschaffen. Zu den erwähnten Aufgaben gehören: ➤➤ Die… …Durchführung von Kontrollmessungen, die der Überprüfung der Emissionsmessungen dienen, die der Strahlenschutzverantwortliche in Bezug auf Ableitungen aus… …kerntechnischen Anlagen, Endlagern, Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung und Einrichtungen durchzuführen hat (sog. Kontrolle der Eigenüberwachung), ➤➤ Die… …Anerkennung von Stellen zur Messung der Radon-222-Aktivitätskonzentration und ➤➤ Die Durchführung von Maßnahmen zur Qualitätssicherung von Messstellen für die… …innere Exposition und die Exposition durch Radon. Zudem enthält der Verordnungsentwurf die Neufassung von Paragraf 69 der Strahlenschutzverordnung, der den… …Schutz von schwangeren und stillenden Personen betrifft. Die Neufassung dient der Klarstellung, dass entsprechend der Rechtslage vor Inkrafttreten der… …Strahlenschutzverordnung am 31. Dezember 2018 eine Pflicht zur arbeitswöchentlichen Ermittlung der beruflichen Exposition von schwangeren Personen nur gilt, wenn diese…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2019

  Studie: Klimaziele in der Landwirtschaft nur mit Abstockung der Tierbestände zu erreichen

  …NACHRICHTEN & PRESSE Studie: Klimaziele in der Landwirtschaft nur mit Abstockung der Tierbestände zu erreichen Die Klima-Allianz Deutschland hat… …die geplanten Maßnahmen von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner zur Erreichung der Klimaziele im Bereich Landwirtschaft als zu unkonkret und… …unzureichend. Eine Studie des Öko-Instituts zur Bewertung von Maßnahmenvorschlägen der deutschen Zivilgesellschaft zeigt, wie das 2030-Ziel sicher erreicht… …erreichen. Die Emissionen aus der Tierhaltung machen einschließlich der Futterproduktion rund 70 Prozent aller Agraremissionen aus. Nur mit einer Abstockung… …der Tierbestände können die Klimaziele in der Landwirtschaft erreicht werden. Das ist das zentrale Ergebnis der Studie. Ministerin Klöckner schließt… …CO 2.“ Tobias Reichert, Teamleiter Welternährung bei Germanwatch: „Steigende Exporte waren in den vergangenen Jahren der wichtigste Grund für wachsende… …und Fleischprodukten einhergehen.” Statt auf eine Reduktion der Tierbestände setzt Klöckner auf zwei zentrale Instrumente, deren Wirkung sie auch noch… …. Tonnen CO 2 bis 2030 über die Senkung des Stickstoffüberschusses. Mit der bestehenden Düngeverordnung ist allerdings nur eine Einsparung von zwei Millionen… …hunderte Kilometer zu den bestehenden Biogasanlagen zu transportieren kann nicht Sinn der Übung sein,” so Wehde. „Statt Schönrechnerei brauchen wir… …realistische Maßnahmen zur Absenkung der Stickstoffüberschüsse von heute 98 auf 50 kg Stickstoff pro Hektar. Wichtigster Hebel ist auch hier die deutliche…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  Vorerst kein Weiterbau der A 39 bei Wolfsburg

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Vorerst kein Weiterbau der A 39 bei Wolfsburg Der Planfeststellungsbeschluss der Niedersächsischen Landesbehörde für… …Straßenbau und Verkehr vom 30. April 2018 für den Neubau der Bundesautobahn A 39 nördlich von Wolfsburg ist rechtswidrig und darf nicht vollzogen werden. So… …entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Die A 39 zweigt beim Autobahndreieck Salzgitter von der A 7 ab und verläuft über Braunschweig bis Wolfsburg… …. Sie endet der­zeit an der Anschlussstelle Weyhausen und beginnt dann erst wieder bei Lüneburg, von wo sie nach Nordwesten in Richtung Ham­burg führt… …. Der streitgegenständliche Bauabschnitt von Wolfsburg bis Ehra ist Teil einer rund 100 km langen Neubaustrecke, die die Lücke zwischen Wolfsburg und… …Lüneburg schließen soll. Gegen das Vorhaben sind beim Bundesverwaltungsgericht verschiedene Klageverfahren anhängig. Neben den Klagen der Umweltvereinigung… …BUND und der Gemeinde Jembke, über die heute entschieden wurde, handelt es sich dabei noch um die Klage einer anderen Gemeinde (Tappenbeck) sowie sechs… …weitere Klagen von Landwirten, die in ihrem Grundstückseigentum betroffen sind. Die Klage des BUND hatte nunmehr Erfolg. Der angegriffene… …Planfeststellungsbeschluss hält zwar in wesentlichem Umfang der gerichtlichen Überprüfung stand, doch ist er nicht frei von Rechtsfehlern. Das gilt bereits für die… …Zuständigkeit der Planfeststellungsbehörde. Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr hat zusammen mit der Autobahn-Anschlussstelle Ehra eine…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Deutsche Umwelthilfe begrüßt Klarstellung der EU-Kommission, wonach der für Fahrverbote geltende

  …NACHRICHTEN & PRESSE Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Deutsche Umwelthilfe begrüßt Klarstellung der EU-Kommission, wonach der für… …Fahrverbote geltende Grenzwert weiterhin 40 µg NO 2/m³ beträgt Deutsche Umwelthilfe veröffentlicht von der Bundesregierung bisher unter Verschluss gehaltene… …Stellungnahme der EU- Kom­mission zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes – Einzig wirksame Maßnahme um Fahrverbote für die saubere Luft auszuschließen… …Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BIm- SchG) beschlossen. Durch die Novelle sollte ursprünglich der Grenzwert für Dieselfahrverbote von 40 auf 50 µg NO 2/m³ erhöht werden. Dem… …entgegen, hat die EU-Kommission der Bundesregierung in einer bislang nicht veröffentlichten Stellungnahme die Auflage gemacht, die schnellstmögliche… …Einhaltung des NO 2-Grenzwerts durch Dieselfahrverbote weiter zu ermöglichen, da dieser EU-weit bei 40 µg NO 2/m³ liegt. Den Beschluss der von CDU/CSU und SPD… …kommentiert Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH): „Mit der heute auf den Weg gebrachten Änderung des Luftreinhaltegesetzes soll… …der Eindruck erweckt werden, als seien Dieselfahrverbote nur noch in Städten möglich, in denen ein erhöhter NO 2-Wert von 50 µg/m³ ermittelt wird. Die… …bisher unter Verschluss gehaltene Stellungnahme der EU-Kommission vom 13. Februar 2019 zum BImSchG ist eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung… …. Die EU hat nochmalige Änderungen des Gesetzestextes bewirkt und stellt unmissverständlich klar, dass der NO 2-Grenzwert europaweit bei 40 µg NO 2/m³…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2019

  Ruß aus dem Verkehr der Megacities trägt zur Klimaerwärmung bei

  …NACHRICHTEN & PRESSE Ruß aus dem Verkehr der Megacities trägt zur Klimaerwärmung bei Ruß aus dem Straßenverkehr der Schwellenländer kann bis in hohe… …aus Untersuchungen in der bolivianischen Hauptstadt La Paz und dem benachbarten Höhenobservatorium Chacaltaya. Die Reduktion von Schadstoffen aus dem… …Straßenverkehr wie Ruß-Partikel von Dieselautos sollte daher hohe Priorität haben, um sowohl die Gesundheit der Bevölkerung in den wachsenden Metropolen der… …Ruß in der Atmosphäre bestehen aber laut aktuellem Bericht des Weltklimarates IPCC noch große Wissenslücken. Während Höhenobservatorien im Himalaya oder… …den Alpen Einblicke in diese Prozesse geben, ist das Bild besonders in der Südhemisphäre noch sehr unvollständig. Dabei gelangen über Waldbrände in den… …Tropen und aus dem Verkehr der wachsenden Metropolen der Schwellenländer vermutlich große Mengen an Ruß in die Atmosphäre. Wichtige Einblicke erhofft sich… …höchste Messstation. Sie wird von der Universidad Mayor de San Andres (UM- SA-LFA) in Bolivien betrieben und von mehreren Arbeitsgruppen aus Frankreich… …(Leibniz-Institut für Troposphärenforschung/TROPOS) und Schweden (Stockholm University/SU) unterstützt, da sie auf der Südhalbkugel einmalig und von großer Bedeutung… …(rund 2 Millionen Einwohner auf ca. 3590m) liegen in Südamerika mehrere der schnell wachsenden Metropolen in großer Höhe. Die Luftverschmutzung dort wirkt… …. „Die Messungen zeigen deutlich, wie der Ruß aus der Stadt im Talkessel mit der erwärmten Luft nach oben auf die Hochebene von El Alto und dann zum Teil…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2019

  BMU und Abfallwirtschaft einig über Erreichen der Klimaziele 2030

  Abfallwirtschaft will Treibhausgase aus Deponien senken
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE BMU und Abfallwirtschaft einig über Erreichen der Klimaziele 2030 Abfallwirtschaft will Treibhausgase aus Deponien senken Die… …deutschen Deponiebetreiber verpflichten sich dazu, die Treibhausgasemissionen aus Deponien deutlich abzusenken. Bis zum Jahr 2027 soll der Austritt des… …klimaschädlichen Methans schrittweise um eine Million Tonnen CO 2-Äquivalente gemindert werden. Deponiegase werden in Deutschland in der Regel zur nachhaltigen… …Energiegewinnung genutzt. Dies soll nun intensiviert werden. Damit ist die Abfallwirtschaft der erste Wirtschaftssektor, für den eine konkrete Minderungsstrategie… …starken Verringerung. Das Bundesumweltministerium unterstützt dieses Vorhaben im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative. Der Parlamentarische… …Staatssekretär Florian Pronold hat heute die Selbstverpflichtung des Interessenverbandes Deutscher Deponiebetreiber (InwesD) auf der Deponie „Vereinigte Ville“ bei… …Abfälle nicht deponiert werden dürfen. Heute machen wir einen weiteren wichtigen Schritt für den Klimaschutz in der Abfallwirtschaft. Mit der freiwilligen… …Selbstverpflichtung zeigen die deutschen Deponiebetreiber, dass sie die Herausforderung der Klimaschutzziele 2030 annehmen und erfolgreich umsetzen werden.“ Bis zum… …auf Deponien entstehenden Gasmengen aufgrund der Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft seit den 1990er Jahren kontinuierlich ab. Die bei InwesD… …zu senken. Die deutschen Klimaschutzziele für 2030 im Bereich der Abfallwirtschaft sehen eine Minderung auf fünf Millionen Tonnen CO 2- Äqui­valente…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2019

  86 % der Menschen im Ruhrgebiet sorgen sich um schlechte Luftqualität in den Städten – 70 % der Pendler fahren trotzdem weiter mit dem Auto

  Zeit und Bequemlichkeit verhindern Umstieg auf ÖPNV
  

  …NACHRICHTEN & PRESSE 86 % der Menschen im Ruhrgebiet sorgen sich um schlechte Luftqualität in den Städten – 70 % der Pendler fahren trotzdem weiter… …sorgen sich 86 % der Menschen um die Luftqualität in den Städten und deren Auswirkungen auf die Gesundheit. Doch der öffentliche Nahverkehr ist für… …Autofahrer immer noch keine Alternative. Allerdings steigen sie nicht wegen der hohen Ticketpreise ins Auto, sondern weil das Angebot des ÖPNV oft unzureichend… …ist. Das zeigt eine aktuelle Studie des Duisburger Sozialwissenschaftlichen Umfragezentrums, die von der Arbeitsgruppe „Metropole in Bewegung“, der… …Global Young Faculty (GYF), einem Netzwerk von Nachwuchswissenschaftlern der Universitätsallianz Ruhr und jungen Vertretern aus der Wirtschaft in Auftrag… …gegeben wurde. Zunehmender Straßenlärm und steigende Luftverschmutzung beeinträchtigen die Gesundheit der Menschen und CO 2-Emissionen schädigen das Klima… …, mit der Folge, dass Fahrverbote drohen. Angesichts dieser Herausforderungen wollte die Arbeitsgruppe „Metropole in Bewegung“ der GYF mit einer Studie… …herausfinden, warum nicht mehr Menschen vom Auto auf Bus und Bahn umsteigen. Der Ticketpreis – das zeigt die Umfrage – ist nicht der entscheidende Faktor, warum… …man sich für die Fahrt mit dem Auto entscheidet. 78 % der befragten Personen geben an, dass sie aus Bequemlichkeit nicht auf ihr Auto verzichten wollen… …Nahverkehr nicht zu nutzen. Für 60 % der Befragten dauern darüber hinaus Fahrten mit Bus und Bahn häufig zu lange. Dagegen ist ein zu hoher Ticketpreis nur für…

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