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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Kommission hat deutsche staatliche Beihilfen in Höhe von 500 Mio. Euro zur Förderung von energieeffizientem Schienenverkehr genehmigt

  …genehmigt Die Europäische Kommission hat eine deutsche Regelung zur Unterstützung von Eisenbahnunternehmen, die in energieeffiziente Technologien investieren… …, nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigt. Durch diese Regelung soll die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene gefördert und ein… …Schienenverkehr ist eine der umweltfreundlichsten Beförderungsmöglichkeiten. Durch die Förderung der Frachtverlagerung von der Straße auf die Schiene wird die… …deutsche Regelung zur Erreichung der Umwelt- und Beförderungsziele der EU beitragen.“ Deutschland hat die Kommission im Januar 2018 von einer Regelung in… …Kenntnis gesetzt, in deren Rahmen öffentliche Unterstützung für Investitionen bereitgestellt werden soll, durch die die Kosten und Energieeffizienz des… …Schienenverkehrs gesteigert werden soll. Die Mittelausstattung der von 2018 bis 2022 laufenden Regelung beläuft sich auf insgesamt 500 Mio. Euro. Die Regelung sieht… …vor, dass Eisenbahnunternehmen, die im elektrischen Schienenverkehr tätig sind, bis zu 50 Prozent aller Kosten für Maßnahmen zur Steigerung der… …. Dadurch sollen die Eisenbahnunternehmen in die Lage versetzt werden, ihre Energieeffizienz (d. h. den Energieverbrauch je Passagier oder Tonnenkilometer) zu… …verbessern. Um für eine solche öffentliche Unterstützung in Frage zu kommen, müssen die Eisenbahnunternehmen alljährlich nachweisen, dass sich ihre… …Energieeffizienz um mindestens 1,75 Prozent gegenüber dem Vorjahr verbessert hat. Ab 2020 gilt für die Eisenbahnunternehmen die Vorgabe, dass sich die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Windenergieanlagen nahe dem UNESCO-Welterbe „Oberes Mittelrheintal“ dürfen nicht gebaut werden

  …RECHT & NORMUNG n Rechtsprechung Windenergieanlagen nahe dem UNESCO- Welterbe „Oberes Mittelrheintal“ dürfen nicht gebaut werden Die Klägerin begehrt… …die Genehmigung von drei ca. 200 m hohen Windenergieanlagen (WEA) auf dem Gebiet der Stadt Boppard, Gemarkung Weiler. Die Standorte liegen in der Nähe… …des UNESCO-Welterbes „Oberes Mittelrheintal“ außerhalb von Kernzone und Rahmenbereich des Welterbegebietes. Der beklagte Landkreis lehnte die für… …ursprünglich vier Anlagen beantragte Genehmigung ab und verwies zur Begründung auf die Belange der natürlichen Eigenart der Landschaft, des Landschaftsbildes… …sowie auf die besondere Bedeutung des Denkmalschutzes, da die geplanten Anlagen unmittelbar an den Rahmenbereich des Weltkulturerbes angrenzten und von… …weitem sichtbar seien. Die vom Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal und dem Kulturministerium in Auftrag gegebene sogenannte Sichtachsenstudie weise… …das Konfliktpotential mit „sehr hoch“ aus. Die Klägerin beabsichtigte zwischenzeitlich den Bau kleinerer Anlagen und veranlasste das Ruhen des… …Verfahrens. Nach Wiederaufgreifen hält sie die Anlagen am konkreten Standort für genehmigungsfähig und verweist hierzu unter anderem auf eine Vorbelastung des… …Gebietes sowie eine von ihr in Auftrag gegebene Landschaftsbildanalyse. Die Klage blieb ohne Erfolg. Die Klägerin habe keinen Anspruch auf die Aufhebung des… …Ablehnungsbescheides und eine neue Entscheidung über die immissionsschutzrechtliche Genehmigung, so die Koblenzer Richter. Den Anlagen stehe eine Beeinträchtigung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Umweltbilanz der Landwirtschaft: immer noch zu viele Nährstoffe und Chemie

  GAP-Reform bietet Chancen für umweltfreundlichere Landwirtschaft in der Breite
  

  …umweltfreundlichere Landwirtschaft in der Breite Die Umweltprobleme in der Landwirtschaft sind an vielen Stellen noch nicht gelöst. Das zeigen die neuen „Daten zur… …Umwelt 2018. Umwelt und Landwirtschaft“ des Umweltbundesamtes (UBA). Vor allem die Konzentration auf wenige Fruchtarten, der hohe Einsatz von Dünge- und… …Pflanzenschutzmitteln auf dem Feld und von Arzneimitteln im Stall belasten die biologische Vielfalt und verunreinigen Gewässer, Böden und Luft immer noch mehr als nötig… …. UBA-Präsidentin Maria Krautzberger wünscht sich daher für die nächste Runde der EU-Agrarreform (GAP): „Die Reform der Gemeinsamen Agrar­politik muss es endlich… …schaffen, dass nicht mehr die Betriebe das meiste Geld bekommen, die die meisten Flächen bewirtschaften, sondern diejenigen, die am meisten für die Umwelt… …Tierhaltung kommt es teils zu massiven Nährstoffüberschüssen. Über die Gülle gelangt der Stickstoff als Nitrat ins Grundwasser sowie Seen und Flüsse. Nitrat im… …Stickstoff auch in die Luft. Die Folgen sind erstens Bodenversauerung und Artenschwund. Zweitens trägt Lachgas auch zum Klimawandel bei, denn es ist sehr viel… …klimaschädlicher als CO 2. Die Stickstoffeinträge der Landwirtschaft gehen zwar zurück – von 118 Kilogramm pro Hektar 1993 auf noch 97 Kilogramm/Hektar im Jahr 2013… …: Auch der intensive Einsatz von Pestiziden auf Äckern und Feldern bleibt nicht folgenlos für die Umwelt. Zahlreiche Studien belegen, dass das… …Prozent die Gruppe der Herbizide, zum Beispiel Glyphosat. Ihr Einsatz sollte deutlich reduziert werden – auch zu Gunsten nichtchemischer Alternativen. Und…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2018

  Gesundheitsgefahr durch Legionellen – neue Pflichten für Anlagenbetreiber

  42. BImSchV: Bis Ende August 2018 mussten Betreiber Informationen über bestehende Anlagen liefern
  

  …dem vorzubeugen, wurde 2017 die 42. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz (42. BImSchV) verabschiedet. Diese Verordnung enthält unter anderem eine… …Anzeigepflicht von Anlagen an die zuständige Behörde. Bis zum 20. August mussten Betreiberinnen und Betreiber von Bestandsanlagen den zuständigen Behörden… …Informationen über ihre Anlagen liefern. Außerdem enthält die 42. BImSchV Anforderungen an die Anlagen, sowie Prüf- und Maß­nahmenwerte für die Konzentration von… …Legionellen im Nutzwasser. Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nass­abscheider können unter bestimmten Bedingungen legionellenhaltige Aerosole in die… …Außenluft freisetzen, die beim Einatmen zu schweren Lungenentzündungen und infolgedessen sogar zum Tod führen können. In den letzten Jahren ist es in… …trat deshalb die 42. BImSchV in Kraft. Ziel ist es, solchen Ausbrüchen vorzubeugen. Sollte es dennoch zu einem Ausbruchsfall kommen, müssen die… …zuständigen Behörden über die notwendigen Informationen bezüglich der Anlagen verfügen, die möglicherweise den Ausbruch verursacht haben, um schnellst möglichst… …Maßnahmen zur Gefahrenabwehr ergreifen zu können. In dieser Verordnung sind daher u. a. Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb… …von Anlagen enthalten, aus denen legionellenhaltige Aerosole emittiert werden können. Ergänzend definiert die 42. BImSchV Prüf- und Maßnahmenwerte für… …die Konzentration von Legionellen im Nutzwasser und legt Anforderungen für den Fall der Überschreitung der Maßnahmenwerte und Anforderungen an die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  EU-Haushalt: Kommission schlägt Aufstockung der Fördermittel für Umwelt- und Klimaschutz vor

  …schlägt die Kommission vor, die Mittel des EU-Programms für die Umwelt und Klimapolitik, LIFE, um knapp 60 % zu erhöhen. Das Programm gehört zu den… …EU-Förderprogrammen, für die die Kommission mit Finanzmitteln von 1,95 Mrd. Euro in den Jahren 2021 bis 2027 die im Verhältnis höchste Aufstockung vorschlägt. Die… …Kommission hat den Klimaschutz in alle wichtigen EU-Ausgabenprogramme integriert, insbesondere in die Politikbereiche Kohäsionspolitik, Regionalentwicklung… …die Kommission zudem vor, das Ambitionsniveau der Klimafinanzierung in allen EU-Programmen so anzuheben, dass mindestens 25 % der EU-Ausgaben zu… …Klimazielen beitragen. Der für Umwelt zuständige EU-Kommissar Karmenu Vella erklärte dazu: „Die EU ist weltweit Vorkämpfer für Umwelt- und Klimaschutz, und wir… …. Indem LIFE auch künftig die Anpassung an den Klimawandel und die Minderung seiner Folgen unterstützt, hilft das Programm der EU auch weiterhin, ihre… …es, Investitions- und Unterstützungsmaßnahmen mit Schwerpunkt Energieeffizienz zu stimulieren, insbesondere in den Regionen Europas, die bei der… …Energiewende aufholen müssen. ➤➤ Stärkere Fokussierung auf Naturschutz und Biodiversität: Mit dem neuen Programm LIFE werden Projekte, die bewährte Verfahren in… …Kreislaufwirtschaft, den Schutz und die Verbesserung der Qualität von Luft und Wasser in der EU, die Umsetzung des Rahmens für die Energie- und Klimapolitik bis 2030… …und die Erfüllung der Verpflichtungen der Union aus dem Klimaschutzübereinkommen von Paris. ➤➤ Ein einfacher, flexibler Ansatz: Das neue Programm ist…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Parlament und Rat einigen sich auf Reform des EU-Emissionshandelssystems

  …vorläufig auf eine Überarbeitung des EU-Emissionshandelssystems für die Zeit nach 2020 geeinigt. Die Reform soll dazu beitragen, einen wesentlichen Teil der… …im Pariser Abkommen eingegangenen Verpflichtung zu erfüllen. Ziel dieser Verpflichtung ist es, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 40… …Prozent zu reduzieren. „Wieder einmal übernimmt die EU eine führende Rolle bei der Bekämpfung des Klimawandels, indem sie die Rechtsvorschriften erlässt… …, die erforderlich sind, um ihre Klimaschutzziele zu erreichen und das Emissionshandelssystem zu stärken“, so EU-Klimakommissar Miguel Arias Cañete. „Dank… …dieser neuen Rechtsvorschriften wird Europas Emissionshandelssystem fit für die Zukunft." Die Vereinbarung zwischen Parlament und Rat liefert ein klares… …Ergebnis nach mehr als zwei Jahren intensiver Verhandlungen, die auf den Kommissionsvorschlag zur Überarbeitung des EU-Emissionshandelssystems von Juli 2015… …zurückgehen. Der für Klimapolitik und Energie zuständige EU-Kommissar Miguel Arias Cañete begrüßte die politische Einigung und erklärte weiter: „Die heutige… …richtungsweisende Einigung zeigt, dass die Europäische Union konkrete Maßnahmen trifft, um ihre in Paris eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. Ich freue mich… …insbesondere darüber, dass zum einen eine solide Regelung für die Verlagerung von CO2-Emissionen und zum anderen Maßnahmen zur weiteren Stärkung der… …haben Parlament und Rat im Wesentlichen folgende Änderungen vereinbart: ➤➤ Wesentliche Änderungen des Systems, um die Reduzierung der Emissionen zu…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2018

  Schutz der Meere: Kommission will Einwegplastik-Produkte vom Markt nehmen

  …NACHRICHTEN & PRESSE Schutz der Meere: Kommission will Einwegplastik-Produkte vom Markt nehmen Die Menge an schädlichem Plastikmüll in den Ozeanen… …und Meeren wächst ständig. Um dagegen vorzugehen, schlägt die Europäische Kommission neue Vorschriften zur Reduzierung von Plastikmüll vor. Im Visier… …sind die zehn Einwegprodukte aus Kunststoff, die in Europa am häufigsten an den Stränden und in den Meeren gefunden werden. Für Wattestäbchen, Besteck… …die Kommission vom Markt nehmen. Bei Produkten, für die es noch keine offensichtlichen Alternativen gibt, liegt der Schwerpunkt auf der Eindämmung ihres… …ambitioniert den großen Fragen zu widmen und den Rest den Mitgliedstaaten zu überlassen. Plastikmüll ist zweifellos ein großes Problem und die Europäer müssen… …mit vereinten Kräften dagegen vorgehen, denn der Plastikmüll landet letztlich in unserer Luft, unseren Böden, unseren Ozeanen und unserem Essen. Die… …heutigen Vorschläge sehen eine Reihe von Maßnahmen vor, die dazu führen werden, dass wir in unseren Supermärkten weniger Einwegplastik vorfinden werden. Wir… …ökologisch intelligente Lösung. Die heutigen Vorschläge werden Unternehmen und Verbrauchern den Übergang zu nachhaltigen Alternativen erleichtern. Dies ist… …eine Chance für Europa, eine Vorreiterrolle zu übernehmen, indem wir neue Produkte auf den Markt bringen, nach denen die Nachfrage in der Welt in den… …nächsten Jahrzehnten groß sein wird, und indem wir unsere wertvollen und begrenzten Ressourcen wirtschaftlich sinnvoller nutzen. Unsere Zielvorgabe für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020“: Bundesregierung veröffentlicht Förderrichtlinien für alternative Antriebe

  …NACHRICHTEN & PRESSE „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020“: Bundesregierung veröffentlicht Förderrichtlinien für alternative Antriebe Die… …schadstoffarme Fahrzeugflotten, die Umstellung auf alternative Antriebe und mehr Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität. Dafür wurden heute im Bundesanzeiger… …die aktualisierte Förderrichtlinie Elektromobilität des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), und die neue Richtlinie… …Förderung und Entwicklung der Elektromobilität veröffentlicht. Mit der aktualisierten Förderrichtlinie Elektromobilität fördert das BMVI die Beschaffung von… …Elektrofahrzeugen und die dafür erforderliche Ladeinfrastruktur. Das Antrags- und Bewilligungsverfahren wurde vereinfacht, so dass die Projekte noch schneller… …werden kommunale Fahrzeugflotten, zum Beispiel Abfall-Entsorgungsfahrzeuge, und der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV), zum Beispiel Elektrobusse. Die… …Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft, zum Beispiel Lieferdienste, Handwerker, soziale Kranken- und Pflegedienste – sofern die Kommune bestätigt, dass das… …geplante Vorhaben Teil eines kommunalen Elektromobilitätskonzeptes ist. Die neue gemeinsame Förderrichtlinie von BMUB und BMWi zur Förderung von Forschung… …und Entwicklung im Bereich Elektromobilität hat das Ziel, die energie- und klimapolitischen Potenziale der Elektromobilität zu erschließen und… …gleichzeitig die Wettbewerbsposition deutscher Industriebranchen zu stärken. Im Kontext des Sofortprogramms wird auf Basis dieser Förderrichtlinie die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  Marktanteile von grünen Produkten steigen – CO₂-Emissionen im Konsumsektor dennoch unverändert

  …in den Konsumbereichen Wohnen, Mobilität und Ernährung ist 2015 um sieben Prozent gegenüber dem Vorjahr gewachsen. Dennoch haben sich die CO… …2-Emissionen im Konsumsektor kaum verändert. Dies zeigt die Studie „Grüne Produkte in Deutschland 2017 – Marktbeobachtungen für die Umweltpolitik“ des… …Umweltbundesamtes (UBA). So sind die CO 2-Emissionen im Konsumbereich von 7,9 Tonnen pro Person und Jahr im Jahr 2005 lediglich um ein Prozent auf 7,8 Tonnen im Jahr… …2014 gesunken. „Die Richtung stimmt, aber der Umsatz mit umweltfreundlichen Produkten wächst zu langsam. Dies liegt vor allem daran, dass die Preise für… …Produkte nicht die realen Kosten für die Umwelt widerspiegeln. Unser Konsum trägt ganz wesentlich zu Umweltbelastungen bei, daher sollten die Umweltkosten… …einge­- preist werden“, sagt UBA-Präsidentin Maria Krautzberger. Trotz Zuwachs bei grünen Produkten sinken die Umweltbelastungen nicht: Die Emissionen im… …gestiegen. Im Bereich Ernährung sind die Emissionen – vor 1·2018 Immissionsschutz 33 NACHRICHTEN & PRESSE allem aufgrund des hohen Fleischkonsums – mit rund… …neun Prozent sogar deutlich gestiegen. Die CO 2-Emissionen im Bereich Wohnen sind dank energetischer Sanierungen immerhin um rund zehn Prozent in den… …letzten zehn Jahren gesunken. Gleichzeitig tragen das Wachstum der durchschnittlichen Wohnfläche ebenso wie die zunehmende Geräteausstattung insbesondere im… …2-Emissionen des privaten Konsums verantwortlich. Die Studie untersucht den Umsatz grüner Produkte in diesen Konsumbereichen anhand der Marktentwicklung von…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2018

  VW-Abgasskandal: Kommission und Verbraucherbehörden pochen auf zugesagte Reparaturen

  …NACHRICHTEN & PRESSE n Europäische Union VW-Abgasskandal: Kommission und Verbraucherbehörden pochen auf zugesagte Reparaturen Die Europäische… …Kommission und die europäischen Verbraucherschutzbehörden haben Volkswagen erneut dazu aufgefordert, schnellstmöglich alle vom Dieselskandal betroffenen… …Fahrzeuge zu reparieren. „Volks­wagen hat seine Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt und muss viel mehr für die europäischen Verbraucher tun“, so… …EU-Justiz- und Verbraucherkommissarin Věra Jourová. „Wir müssen nun die richtigen Lehren aus dem Volkswagen-Fall ziehen und die Handhabe der Verbraucher und… …die Durchsetzung von EU-Recht stärken. Und wir werden neue Wege für Verbrauchergruppen vorschlagen, um ihre Interessen effektiver zu verteidigen… …, insbesondere großen Unternehmen gegenüber. Diese Vorschläge werden im neuen Rahmen für Verbraucher enthalten sein, den ich im Frühjahr 2018 vorlegen will.“ Die… …noch nicht reparierten Fahrzeuge 2018 fortzusetzen und zu beschleunigen. Bisher wurden rund 73 Prozent der betroffenen Fahrzeuge repariert. Die… …Verbraucherbehörden forderten von Volkswagen außerdem mehr Einsatz bei der Bearbeitung der Reklamationen vor und nach der Reparatur sowie die Bereitstellung von genauen… …Informationen über die Reparaturen für alle betroffenen Verbraucher. Diese Zusage ergeht in Antwort auf den gemeinsamen Brief, den die europäischen… …Verbraucherbehörden und die Europäische Kommission im September an den Vorstandsvorsitzenden von Volkswagen geschickt hatten und in dem der Konzern aufgefordert worden…

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