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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Umweltinformationen

  …Umweltinformationen Emissionshandel: 500. deutsche Versteigerung von Emissionsberechtigungen Versteigerungen etablieren sich als fester Bestandteil… …sich bewährt, mit der Durchführung regelmäßiger Versteigerungen von Emissionsberechtigungen bereits in der zweiten Handelsperiode zu beginnen. Denn so… …konnten wichtige Erfahrungen für die dritte Handelsperiode gewonnen werden. Bis auf wenige Ausnahmen finden sich heute alle wichtigen Designelemente des… …war ein erster Schritt, dem dringend weitere und größere Schritte folgen müssen. Es kann nicht sein, dass sich einige Hersteller selbst vor Software-… …Updates drücken. Auch die Weigerung der Autoindustrie, sich mit technischen Nachrüstungen zu befassen, ist für mich nicht akzeptabel. Ich kann den… …hat in Szenarien berechnet, wie sich die beim Dieselforum beschlossenen Software-Updates sowie die Umtauschprämien auf zwei beispielhaft gewählte… …Parcusstraße in Mainz mit einer mittleren Belastung von 53 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresdurchschnitt. Im Ergebnis wirken sich Updates und Prämien an… …vorsehen. Das sollten sich die Käuferinnen und Käufer vom Hersteller bestätigen lassen.“ In den nächsten Wochen werden die beim Dieselforum vereinbarten… …Expertengruppen die Arbeit aufnehmen und weitere Maßnahmen entwickeln für einen zweiten Dieselgipfel im Herbst. Hendricks: „Die Bürgerinnen und Bürger können sich… …pressemitteilungen/diesel-pkw-softwareupdates-reichen-nicht-aus-fuer Das Ozonloch ist auf dem Rückzug Hendricks: „Internationales Umweltabkommen hat die Ozonschicht gerettet“ Am 16. September jährt sich zum 30. Mal…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Presseinformationen

  …Verbesserung der Luftqualität sei ein zentrales Ziel nachhaltiger Entwicklung und gründe sich auf den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen… …deutschsprachige Monographien vorgeschlagen werden, die sich aus nationaler, europäischer oder internationaler Perspektive mit Problemen des Umwelt- und… …zwischen dem 1. Januar 2016 und dem 31. Dezember 2017 publiziert wurden. Vorschläge, die sich auf selbst verfasste Arbeiten beziehen, bleiben… …dem Land und in Innenräumen. Dabei orientierten sie sich unter anderem an folgenden Fragen: Welche Zielkonflikte und Synergien bestehen? Wie kommt man… …. Auch Stipendiaten der DBU hätten sich etwa befasst mit Themen wie der Senkung des Schadstoffausstoßes in der Luftfahrt, dem Einfluss industrieller… …drohe ein Vertrauensverlust der anderen Mitgliedsstaaten, wenn die Bundesregierung sich nicht klar zu der Neuregelung bekenne. „Dazu erklärt Christiane… …Braunkohle-Ministerpräsidenten versuchen, die Umsetzung der Standards zu verzögern. Wirtschaftsministerin Zypries macht sich zur Erfüllungsgehilfin der Kohlelobby, wenn sie der… …städtischen Atmosphäre jedoch sehr unterschiedlich verteilt. Hochpräzise, teure Messstationen befinden sich in der Regel an wenigen neuralgischen Punkten mit… …, Feinstaub streut dieses Licht, und die Kamera fängt das Messergebnis als Bild auf, dessen Helligkeit sich in die Staubkonzentration umrechnen lässt. Einfache… …, welche Teile der Stadt wie belastet sind, so Emeis. Augsburg eigne sich als Modellregion, weil in der Umwelthauptstadt Bayerns zahlreiche…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2017

  Mitteilungen der Industrie

  …der Zukunft beeinflussen und prägen, systematisch analysieren. Das Gremium wird sich für die zukünftigen Aufgaben noch weiter personell verstärken…
• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Neue Serie „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“

  Achim Halmschlag

  …, in der Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigt und überwacht werden – ergibt sich öfters mal die Notwendigkeit, sich und… …einmal konzentriert nachlesen wollen. Auch Betreiber, Gutachter, Nachbarn bzw. Beschwerdeführer oder Vertreter von Umwelt­organi­sationen wollen sich bei… …Widerruf einer Genehmigung (§ 21 BImSchG) Zuverlässigkeit des Betreibers (§ 20 Abs. 3 BImSchG) Man kann sicher sein, dass diese Liste sich noch erweitern…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Inhalt / Impressum

  …Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende… …Honorare stehen dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das… …. Anhand der Änderungsgenehmigung einer industriellen Anlage werden diese Änderungen beispielhaft diskutiert. Es zeigt sich, dass sich der Aufwand zum… …Vollzug der Richtlinie erweist sich als schwierig, da die Richtlinie für diese Veranstaltungen keine Richtwerte vorgibt. 103 IMMISSIONSSCHUTZ Thomas Wilrich… …Haupteinrichtung bzw. Anlagenkern oder als Nebeneinrichtung. Für verschiedene Arten von Anlagen haben sich weitere Begriffe eingebürgert, die ebenfalls erläutert…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Auswirkungen der neuen TA Luft auf die Genehmigungspraxis

  Dr. Wolfgang Volkhausen, Dipl.-Met. Uwe Hartmann

  …integriert werden. Gegenüber der derzeit gültigen TA Luft ergeben sich weitreichende Veränderung bei der Prüfung der Genehmigungsvoraussetzung. Anhand einer… …Vorbelastung und Immissionsprognosen auch für kleinere Vorhaben erforderlich machen. Erhebliche Unsicherheiten ergeben sich bei der Verknüpfung von… …350 mg/m³ 400 mg/m³ 0,1 ng/m³ Bei der Betrachtung aller geführten und nicht geführten Quellen ergeben sich für die Anlage folgende Emissionsmassenströme… …Immissionsbeitrag des Vorhabens negativ sein. Die Gesamtbelastung ergibt sich aus der Vorbelastung und der Zusatzbelastung. Die Gesamtzusatzbelastung ist der… …erforderlich, wenn sich neben den Emissionsmassenströmen auch die Ableitbedingungen ändern. Dies ist bereits der Fall, wenn nicht nur Quellhöhen sondern auch… …Änderungsgenehmigung… Zu prüfen sind die Anlagenteile und Verfahrensschritte, die geändert werden sollen, sowie die Anlagenteile und Verfahrensschritte, auf die sich die… …in diesem Punkt auf die gesamte Anlage auszudehnen.“ Sobald also die Gesamtzusatzbelastung zu bestimmen ist, erstreckt sich der Prüfumfang, ob über das… …sinken und keine Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sich durch die Änderung die Immissionen erhöhen.“ Voraussetzung für die Anwendung dieser Bestimmung… …Bagatellmassenströme beider TA Luft-Versionen zeigen sich für einige Stoffe / Stoffgruppen erhebliche Verschärfungen. Eine Anwendbarkeit der… …Immissionsprognose. Nach Abzug der Gesamtzusatzbelastung ergeben sich die in Tabelle 6 dargestellten Werte für diejenigen Schadstoffe, bei denen die gemessene…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Aktuelle Rechtsentwicklungen beim Freizeitlärm

  – Anmerkungen zur novellierten LAI-Freizeitlärmrichtlinie –
  

  Dr. Hanns-Christian Fricke

  …Freizeitanlage zumutbar ist. 2 Für diese Einzelfallwürdigung liefert die Freizeitlärm-RL eine Orientierungshilfe. Es handelt sich bei dieser Richtlinie um ein von… …. Dies ist dann der Fall, wenn ein Land sich keine eigenen Regelungen zur Bewertung der von Festveranstaltungen ausgehenden Emissionen gegeben hat. Von… …dieser Möglichkeit haben einige Länder Gebrauch gemacht. 4 Entsprechende Regelungen finden sich in Landesimmissionsschutzgesetzen, in Landesverordnungen… …Novellierung vorgenommenen Änderungen beziehen sich insbesondere auf die (vormalige) Ausnahmevorschrift für die „seltenen Störereignisse“ (Ziff. 4.4 der… …eine Veranstaltung „zahlenmäßig eng begrenzt durchgeführt“ wird, lassen sich der Ziff. 4.4.2 d) Freizeitlärm-RL entnehmen – dort heißt es, dass die… …nachts einen Beurteilungspegel von 55 dB(A) nicht überschritten (Ziff. 4.4 der Freizeitlärm-RL a.F.). Solche Richtwerte finden sich in der nunmehr… …, von 65 dB(A) innerhalb der Ruhezeiten und von 55 dB(A) nachts nicht überschreiten, könnte sich eine Gerichtsund Verwaltungspraxis entwickeln, die den… …Uhr vermieden werden sollten. Im Umkehrschluss lässt sich daraus folgern, dass in der besonders sensiblen Nachtzeit ab 22:00 Uhr und vor 24:00 Uhr eine… …angesehen werden kann. Die Nachtzeit beläuft sich werktags von 22:00 Uhr bis 6:00 Uhr und an Sonn- und Feiertagen von 22:00 Uhr bis 7:00 Uhr (Ziff. 3.4… …Freizeitlärm-RL findet sich der Hinweis, dass eine Verschiebung des Beginns der Nachtzeit auf Abende vor Samstagen sowie vor Sonn- und Feiertagen beschränkt werden…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg

  Prof. Dr. Thomas Wilrich, Dr. Cordula Wilrich

  …Schläuche daher nicht ausreichte, konnte M das Gas nicht vom Tank in den Lastzug umpumpen. Er entschloss sich daher, die Undichtigkeit am befüllten Tank zu… …es sich bezieht. Nach dem heutigen Stand der technischen Regeln wird eine Reduzierung der im Instandhaltungsbereich freigesetzten Mengen brennbarer… …Arbeitgeber. RR Dass M den Schrauber falsch verwendet hat, ergibt sich nicht aus Rechtsvorschriften oder technischen Regeln. Es ist klar: Wenn man Zudrehen muss… …belastet worden ist“, R R „die sich über zwei Jahre erstreckende Dauer des Verfahrens“, RR dass „der Aufsatz um den Domschacht zum Einsatz des unzulässigen… …nationaler und internationaler Rechtsvorschriften. Damit erhält jeder, der sich mit der Materie auseinandersetzt, eine Fülle unentbehrlicher Arbeitshilfen… …Gasexplosion bei einer Bäckerei in Lehrberg RR dass „das Füllventil sich wegen seines nur geringen Halts sofort gelöst“ hat und RR dass andere „Umstände… …hierdurch Gefährdungen gar nicht erst möglich sind, findet sich schon in der seit Oktober 2002 geltenden ersten Fassung BetrSichV. Nach Anhang 2 Nr. 2.4…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Die Anlage

  Aus der Reihe „Grundbegriffe des Immissionsschutzrechts“
  

  Achim Halmschlag

  …Bürogebäude einer Fabrik zugeordnet werden kann, ist in diesem Zusammenhang unerheblich. Das Bürogebäude ist wie die Fabrik eine Betriebsstätte, da es sich um… …Zeitraum auf den Gleisanlagen verbleiben, handelt es sich um eine genehmigungsbedürftige Lagerung, da mit dem Abstellen der Waggons zum Zwecke der… …Abgrabung, die sich auf bloße Erdbewegungen beschränkt hat, wird von § 3 Abs. 5 Nr. 3 BImSchG nicht erfasst. Die Arbeiten, die mit der Anschüttung und… …Schützenfest stattfindet, eine Baustelle, die sich auf kurzfristige Bauarbeiten beschränkt, Gartengrundstücke. Werden auf Baustellen mit kurzfristigen… …Nebeneinrichtungen“ (so die Begründung des Gesetzentwurfs, BT-Drucks. 7/179 S. 29/30) gehören. Der Vorschrift lässt sich freilich nur entnehmen, welche Einrichtungen… …ortsveränderlichen technischen Einrichtungen. Eine Anlage kann auch Teil einer anderen, umfassenderen Anlage sein. Regelungen finden sich für die hier maßgeblichen… …zusammengefasst werden können. a) Haupteinrichtung, Anlagenkern Nach § 1 Abs. 2 Nr. 1 der 4. BImSchV erstreckt sich das Genehmigungserfordernis und damit wohl auch… …. Die Anlage „derselben Art“ bestimmt sich nicht alleine nach der entsprechenden Ziffer der 4. BImSchV für die jeweilige (Teil-)Anlage. Jarass (in UPR… …. Zweifelsfragen zu „demselben Betriebsgelände“ ergeben sich hier gelegentlich, wenn verschiedene Teile des Betriebsgeländes durch Verkehrswege unterbrochen werden… …, 353). d) Selbständige Anlagen bzw. Betriebsstätten Gerade bei großen Industriekomplexen ist im Einzelfall zu ermitteln, ob es sich um eine oder mehrere…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2017

  Informationen aus der Umweltministerkonferenz

  …Bad Saarow die Einrichtung einer länderoffenen Arbeitsgruppe vereinbart. Sie hat den Auftrag, sich mit den Themen „Günstiger Erhaltungszustand des… …Preissignalen effizient erreicht werden. 4. Die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder bitten die Bundesregierung deshalb, sich in… …Bundesregierung wird aufgefordert, sich hier­zu im Interesse des Gesundheitsschutzes für die Fortentwicklung der Konformitätsfaktoren einzusetzen. 7. Die… …, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder die Bundesregierung sich für eine herstellerunabhängige Überwachung zugelassener Fahrzeuge einzusetzen sowie… …Bundesregierung, sich gegenüber Herstellern für eine technische Ertüchtigung von Diesel Fahrzeugen in der gesamten Breite der Flotte einzusetzen. Dazu gehören nach…

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