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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Inhalt / Impressum

  …einschließlich 7 % Mehrwertsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Be zugs gebühr wird jährlich im voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten… …: (030) 25 00 85-630 E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 13 vom 1. Januar 2013, die unter… …http://mediadaten.IMMISSIONSSCHUTZdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die Abfassung von Beiträgen stehen Ihnen auch als PDF zur Verfügung unter… …Veröffentlichung überträgt der Autor dem Verlag das ausschließliche Verlagsrecht und das Recht zur Herstellung von Sonderdrucken für die Zeit bis zum Ablauf des… …Urheberrechts. Das Verlagsrecht umfasst auch die Rechte, den Beitrag in fremde Sprachen zu übersetzen, Übersetzungen zu vervielfältigen und zu verbreiten sowie… …die Befugnis, den Beitrag bzw. Übersetzungen davon in Datenbanken einzuspeichern und auf elektronischem Wege zu verbreiten (online und/oder offline)… …Honorare stehen dem Autor zu. Bei Leserbriefen sowie bei angeforderten oder auch bei unaufgefordert eingereichten Manuskripten behält sich die Redaktion das… …Recht der Kürzung und Modifikation der Manuskripte ohne Rücksprache mit dem Autor vor. Rechtliche Hinweise: Die Zeitschrift sowie alle in ihr enthaltenen… …einzelnen Beiträge und Abbildungen sind ur heberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf… …der vorherigen Zustimmung des Ver lages. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbei tungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Immissionsschutz: Tendenzen der Legislative und der Judikative

  Vom Kindergarten bis zum Flughafen
  

  Dr. Nicole Denise Rademacher

  …Denise Rademacher, Rechtsanwältin, Bonn Größe der Kindertagesstätte, die im Verhältnis zur Größe des Wohngebietes angemessen sein soll. Gemäß dem… …Betrachtung bedürfen die folgenden Voraussetzungen jedoch der Auslegung. Dr. Nicole Denise Rademacher Kanzlei Dr. RADE- MACHER, Bonn Die jüngste Rechtsprechung… …gewerblichen Bereich immer näher an Wohngebiete heranrücken. Gesetzesgrundlage für Kindertagesstätten ist die in das Immissionsschutzrecht neu eingefügte… …Vorschrift des § 22 Abs. 1a BImSchG, der sowohl in puncto Ausnahmeregel als auch im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit auslegungsbedürftig ist. Auch… …untergesetzliche Regelungen, wie Planfeststellungsbeschlüsse über Start- und Landezeiten für Flughäfen, müssen einer Rechtsprüfung unterzogen werden, wenn die… …Lärmschutz-Auflagen gestattet wurde oder der zur Schließung der Einrichtung führte. Gem. § 22 Abs. 1a BImSchG sind Geräuscheinwirkungen, die von… …Wohngebieten errichtet werden dürfen. Die Lautstärke spielender Kinder soll kein juristischer Hinderungsgrund mehr sein. Eine Einschränkung ist jedoch die 1… …Regelfall“, § 22 Abs. 1a S. 1 BImSchG Ist die Nachbarschaft von vornherein als sensibel einzustufen wegen vorhandener Krankenhäuser oder Pflegeanstalten, liegt… …eine Abweichung vom Regelfall vor. Gleiches gilt, wenn sich die zur Diskussion stehende Kindertagesstätte nach Art und Größe sowie Ausstattung in… …Wohngebiete und die vorhandene Bebauung nicht einfügen. 3 II. Verhältnismäßigkeit der Größe der Kindertagesstätte Die Beurteilung der Geräuscheinwirkung für die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Die Bestimmung der Stickstoff-Depositionsrate mit Hilfe von epiphytischen Flechten

  Norbert J. Stapper, Jan-Peter Frahm, Isabelle Franzen-Reuter

  …–– IMMISSIONSSCHUTZ–– Stickstoff-Depositionsrate/Flechten Die Bestimmung der Stickstoff- Depositionsrate mit Hilfe von epiphytischen Flechten Norbert… …Pflanzen und Ökosysteme auf Grund der Einwirkung von Ammoniak oder wegen Stickstoffdeposition ergeben, sieht die TA Luft in Nr. 4.8 die Einzelfallprüfung vor… …die Erkenntnis genutzt, dass der Stickstoffgehalt der Blattflechte Parmelia sulcata mit der Höhe der lokalen Stickstoffdeposition korreliert. Über die… …Bestimmung der Stickstoffgehalte von P. sulcata lässt sich somit die jährliche Stickstoffdepositionsrate ermitteln. Ergänzend liefert eine Flechtenkartierung… …Untersuchungsgebiet eine Gesamt-Depositionsrate von 13 kg N/(ha*a) abgeleitet. Bei einem relativen Gesamtfehler von ± 30 % könnte die Stickstoff-Gesamtdeposi tion… …durchaus 17 kg N/(ha*a) betragen. 1. Einleitung Die Belastung von Landökosystemen durch eutrophierende Einträge aus der Luft stellt nach wie vor eine… …bedeutende Gefährdung der biologischen Vielfalt in Deutschland dar [1]. Die Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) sieht in Nr. 4.8 „Prüfung… …empfindlicher Pflanzen und Ökosysteme aufgrund von Stickstoffdeposition gewährleistet ist, wird in vielen Bundesländern erfolgreich angewendet [3]. Die Prüfung… …berücksichtigt die Vorbelastung des Gebietes z. B. anhand modellgerechneter Karten auf der Grundlage des hochauflösenden nationalen Datensatzes zur… …Stickstoff-Gesamtdeposition [4], die anlagenspezifische Zusatzbelastung, und eine ökosystemspezifische Beurteilung auf Grundlage der Critical Loads für luftgetragene…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Ermittlung von Stickstoff- und Säureeinträgen in Wäldern mit Lagrange’schen Ausbreitungsmodellen: Vergleich unterschiedlicher Berechnungsmethoden

  Dr. Winfried Straub, Dr. Heike Hebbinghaus, Andreas Sowa, Dr. Sabine Wurzler

  …Vorgehensweise. Als praktikabel hat sich die Ermittlung von Stickstoff- und Säureeinträgen in Anlehnung an den Anhang 3 der TA Luft [1] erwiesen. Die TA Luft gibt… …jedoch nur für die trockene Deposition von Ammoniak (NH 3) eine Depositionsgeschwindigkeit (1,0 cm/s) an, die zudem unabhängig von der Landnutzung ist. Für… …Stickoxide (NO, NO 2) und Schwefeldioxid (SO 2) werden in der TA Luft keine Depositionsgeschwindigkeiten angegeben. Daher sollte an dieser Stelle auf die… …Depositionsgeschwindigkeiten der VDI- Richtlinie 3782 Blatt 5 [2] zurückgegriffen werden. Während die Depositionsgeschwindigkeiten für NO und NO 2 in [2] unabhängig von der… …Deposition insbesondere in Wäldern zu erhalten. Momentan werden verschiedene Lösungen für die Ermittlung der ortsabhängigen trockenen Deposition vorgeschlagen… …und angewendet, die teils eher für landwirtschaftliche Anlagen (VDI-Richtlinie 3783, Blatt 13 [3], LAI-Leitfaden [4]), teils eher für industrielle… …zu klären. Dazu wird neben den bisher angewendeten vereinfachten Methoden eine weitere, realistischere Methode zur Anwendung gebracht, indem die Deposi… …tions geschwindigkeit im Ausbreitungsmodell LASAT [5,6] ortsabhängig angesetzt wird. Es ist zu beachten, dass hier nur die trockene Deposition betrachtet… …wird. Die verschiedenen Methoden werden anhand von drei Beispielen verglichen und darauf aufbauend eine einheitliche Vorgehensweise vorgeschlagen, die… …eine praktikable, sachgerechte, belastbare und konservative Behandlung der Fragestellung erlaubt. Die Vorgehensweise wird in Kapitel 2 erläutert. In…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Das Verfahren zur Genehmigung von Windkraftanlagen

  Oberregierungsrat Dr. Alfred Scheidler

  …kann zudem eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich werden, die ein unselbständiger Teil des eigentlichen Genehmigungsverfahrens ist. Die… …UVP-Pflichtigkeit hat auch Bedeutung für die Frage, ob das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren als förmliches oder als vereinfachtes Verfahren (§ 10 bzw… …(2009), Rn. 19 ff.; Fest, Die Errichtung von Windenergieanlagen in Deutschland und seiner Ausschließlichen Wirtschaftszone (2010), S. 33 ff. 2 Im Einzelnen… …2010, 525. 7 Im Einzelnen dazu Scheidler, NuR 2011, 848; ders., SächsVBl. 2012, 1; ders., DVBl. 2012, 216. I. Einleitung Moderne Windkraftanlagen, die… …heute Gesamthöhen von über 200 m erreichen, sind hochkomplizierte technische Anlagen, mit denen die in den bewegten Luftmassen enthaltene kinetische… …Nachbarschutz betreffend Lärmimmissionen 3 , Schattenwurf und Lichtreflexionen 4 , im Hinblick auf die Verträglichkeit mit geschützten Tierarten 5 , insb. Vögeln… …und Fledermäusen, sowie die Verträglichkeit mit dem Landschaftsbild 6 und ausgewiesenen Schutzgebieten nach Naturschutzrecht 7 . Es ist Aufgabe des… …. einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung. Auf die Höhe der Windkraftanlagen kam es nicht an. Seit der am 1. 7. 2005 in Kraft getretenen Änderung der… …immissionsschutzrechtlich zu genehmigen 8 . Auf den Begriff der Windfarm kommt es somit nur noch für die Frage an, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) durchzuführen… …ist, nicht aber für die immissionsschutzrechtliche Genehmigung 9 . Wegen der Konzentrationswirkung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung (§ 13…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Aus der ACK / Personalien

  …Aus der Aus der ACK/UMK Umweltministerkonferenz am 15. und 16. November 2012 in Kiel Die Umweltministerinnen und Umweltminister der Länder haben bei… …der 79. Um weltminister konferenz (UMK) in Kiel über die zügige Umsetzung der Energiewende, Immissionsschutz beim Stromnetzausbau, Lärmschutz in… …minister Robert Habeck befassten sie sich mit Fragen wie: Wie können Bund und Länder die Energiewende gemeinsam weiter vorantreiben? Welche Veränderungen… …sind dafür nötig? Welche Folgen können die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten mittels Fracking haben und wie lassen… …sich die Belange der Öffentlichkeit und des Umweltschutzes besser berücksichtigen? Auch weitere Themen wie die Reduktion von Pflanzenschutzmitteln, der… …Schutz von Mooren als wichtiger Beitrag für den Klimaschutz und der Flächenverbrauch standen auf dem Programm. „Wir wollen die Energiewende voranbringen… …und sie verträglich für die Menschen und die Umwelt gestalten. Bund und Länder müssen dafür an einem Strang ziehen. Dafür ist die UMK ein wichtiges… …Gremium“, sagte Minister Habeck. Angereist waren auch Bundesumweltminister Peter Altmaier und als Gast EU-Energiekommissar Günther Oettinger. Die 80… …. Umweltministerkonferenz findet vom 5.–7. Juni 2013 in dem Wintersport ort Oberhof statt. Personalien DUH verleiht UmweltMedienpreis 2012 Die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH)… …verlieh zum 17. Mal ihren UmweltMedienpreis. Die Ehrung für herausragende Leistungen bei der journalistischen und schriftstellerischen Auseinandersetzung…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Infomationen aus der Rechtsprechung

  …entgegengehalten werden kann, obwohl dieses nach dem Bauordnungsrecht des Landes verfahrensfrei gestellt ist. Es hat deswegen die Revision der Klägerin gegen das… …Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs zurückgewiesen. Streitgegenstand ist eine Baueinstellungsverfügung, die eine Mobilfunkanlage betrifft. Die… …Gemeinden eine Standortplanung für Anlagen des Mobilfunks nicht verwehrt ist. Da Mobilfunkanlagen städtebauliche Auswirkungen haben, dürfen die Gemeinden mit… …den Mitteln der Bauleitplanung Festsetzungen über ihre räumliche Zuordnung treffen. Zwar dürfen sie sich nicht an die Stelle des Bundesgesetz- oder… …rechtfertigender städtebaulicher Anlass besteht. Bei ihrer Bauleitplanung haben die Gemeinden allerdings zu beachten, dass ein öffentliches Interesse an einer… …entschieden, dass Veränderungssperren auch Vorhaben entgegenstehen, die nach dem Landesrecht verfahrensfrei sind. Allerdings kann es im Einzelfall geboten sein… …unanfechtbarem Beschluss vom 1. März 2012 entschieden. Der BUND hatte gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der Anlage… …, die neben einer Biogasanlage mit Blockheizkraftwerk auch eine Aufbereitungsanlage für Holz und nachwachsende Rohstoffe umfasst, Verstöße gegen… …immissionsschutzrechtliche (insbesondere in punkto Geruchsbelästigung), planungsrechtliche und naturschutzrechtliche Vorschriften geltend gemacht. Außerdem sei die gesetzlich… …deren Grundlage die Genehmigungsbehörde von der Durchführung einer (gesonderten) Umweltverträglichkeitsprüfung abgesehen habe, nachvollziehbar. Im Übrigen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Informationen aus der Europäischen Union

  …policy“ die zukünftige Ausrichtung der europäischen Luftqualitätspolitik. In drei Diskussionsrunden widmeten sich die Teilnehmer unter anderem der… …seiner einführenden Grundsatzrede ging Umweltkommissar Janez Potočcnik darauf ein, dass die Luftqualität die Gesundheit der Bürger maßgeblich beeinflusse… …; daher müssten Grenzwerte unbedingt eingehalten und bestehende Richtlinien schnell umgesetzt werden, um die Luftverschmutzung zu reduzieren. Ferner verwies… …Kommissar Potočcnik auf die Vorreiterrolle der USA mit anspruchsvollem Standard, z. B. in Kalifornien. In den EU-Mitgliedstaaten bestehen große Potenziale im… …China, wo strengere Kriterien für die Luftqualität vorgegeben wurden. Von den Teilnehmern wurden u. a. weitere Aspekte angesprochen: Wissenschaftliche… …Erkenntnisse müssten in die EU-Politik integriert und Öffentlichkeit, Bürger und lokale Behörden in den Prozess eingebunden werden. Eine grenzüberschreitende… …Zusammenarbeit sei zwingend nötig. EU-Grenzwerte und deren Einhaltung sowie die Umsetzung von Richtlinien müssen umfassend überwacht werden. Ebenso müsse die… …zwischen Klimaschutz und Luftqualität in Bezug auf die CO2-Emissionen müsse hervorgehoben werden. Das 7. Umweltaktionsprogramm müsse vorangetrieben werden… …entsprechendes neues Label, das die EU-Gesetzgeber 2009 per Verordnung beschlossen hatten, ist seit 1. November 2012 für die Reifen von Pkw, leichten… …Rechnung. Statt dem Aufkleber können die Händler auch Informationsschilder „in unmittelbarer Nähe des Reifens“ verwenden. Rund 20 bis 30 % des…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Veröffentlichungen

  …vorliegenden Band verdienstvoller Weise wiederum die Vorträge dokumentiert. Sie befassten sich mit dem Störfallrecht (Prof. Dr. Wolfgang Köck), dem Thema „Staat… …, Reformbedarf“ (Prof. Dr. Ortwin Renn). Die Ausführungen wurden dann speziell in Arbeitskreisen zum Störfallrecht und den Umweltverwaltungsverfahren noch vertieft… …. Das GfU-Forum behandelte die Nachhaltigkeitskriterien der Erneuerbare-Energien- Richtlinie unter besonderer Berücksichtigung von Importen aus… …Drittländern und die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung in bergrechtlichen Zulassungsverfahren. Der Band wird abgerundet durch eine Aufstellung der… …bisherigen Veröffentlichungen der Gesellschaft für Umweltrecht. Insgesamt ist der Band wie die bisherigen aufgrund der breiten Palette von Themen wiederum sehr… …interessant und nicht nur für Juristen empfehlenswert. Catherine Brouers Der Einfluss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs auf die europäische… …Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung ab 2005. BWV Berliner Wissenschafts-Verlag, Berlin 2012, 102 S. Catherine Brouers, Ass. iur., M. A., die im… …Justitiariat der Deutschen Emissionshandelsstelle im Umweltbundesamt für die rechtlichen Angelegenheiten des Emissionshandels zuständig ist und derzeit an der… …Freien Universität promoviert, hat hier eine spannende Untersuchung vorgelegt. Bislang wurden die Rolle des EuGH auf die europäische Umweltpolitik und das… …europäische Umweltrecht noch nicht systematisch untersucht, und dies trotz der mittlerweile über 600 Urteile im Bereich des Umweltschutzes. Diese Lücke, die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2013

  Nachrichten

  …Nachrichten Nutzen Sie schon das eJournal? Für Abonnenten der Printausgabe kostenfrei! erich schmidt verlag Auf Wissen vertrauen Die Perspektive von… …Doha – Zeit vor 2020 nutzen Klimaberater der Bundesregierung: EU soll ihre Emissionen um 30 % mindern Die weltweiten Treibhausgasemissionen aus fossilen… …sollten zügig Pionierallianzen zwischen Vorreiterstaaten gebildet werden. Hierbei ist insbesondere die EU gefragt. Würde sie ihr Ziel der Emissionsreduktion… …bis 2020 von bislang 20 % auf 30 % steigern, wäre dies ein wichtiges Signal an die Staaten der Welt. Technisch und wirtschaftlich lässt sich dies… …einfach realisieren, weil die bis 2020 angestrebten 20 % schon so gut wie erreicht worden sind. Das Anheben des Minderungsziels sei deshalb überfällig… …UN-Klimarahmen-Konvention in Doha/Katar. Deutschland müsse sich für die 30 % stark machen, damit Europa beim Klimaschutz weiter Vorreiter bleibt. Wird der gegenwärtige Trend… …steigender Treibhausgasemissionen – insbesondere von Kohlendioxid – nicht gebrochen, könnte die Welt noch in diesem Jahrhundert auf eine globale Erwärmung von… …vier Grad zusteuern. Dies zeigt der jüngst veröffentlichte Weltbank-Bericht. Hitzewellen, Missernten und ein Anstieg des Meeresspiegels wären die Folgen… …. Die Weltöffentlichkeit sollte die Staatenführer beim Wort nehmen, die sich in Durban im letzten Jahr auf ein neues Klimaschutzabkommen ab 2020 geeinigt… …haben. Damit dieses beschlossen und auch erfolgreich umgesetzt werden kann, ist ein detaillierter Plan für die Verhandlungen eines weltumspannenden neuen…

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