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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Presseinformationen

  …notwendig, was einem jährlichen Bedarf von etwa 1.000 Motoren entspricht. Somit hat der Gasmotor für Binnenschiffe einen großen zu erschließenden Markt vor… …Dieselmotor. Das „Remanufacturing“ – die professionelle Instandsetzung – von Antriebskomponenten wie beispielsweise Motoren, Getrieben und Anlassern hat sich… …zurück gewonnen. Quelle: DUH, Maria Elander Internet: presse@duh.de Batterierecycling auf hohem Niveau – Deutscher Batterierecycler hat Spitzenstellung in… …1997 von Manfred Berger und Claudia Möser gegründet und hat sich seitdem zu einem der wichtigsten Batterierecycler sowohl in Deutschland als auch in der…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Die für genehmigungsbedürftige Anlagen relevanten Änderungen des BImSchG durch das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts

  Rechtsanwalt Andreas Theuer, Rechtsanwalt Dr. Alexander Kenyeressy

  …Teilgenehmigung, der Zulassung vorzeitigen Beginns und beim Vorbescheid verändert worden. Auch hat es Änderungen bei den Vorschriften zu den Nebenbestimmungen und –… …. Immissionsmanagementplan (§ 6 Abs. 3 Nr. 3 BImSchG) Nr. 3 in der vom Gesetzgeber letztlich beschlossenen Fassung hat einen anderen Wortlaut als der ursprüngliche Vorschlag… …, obgleich bereits die Gefahr eines Widerrufs besteht. 29 Oexle/Geesmann, AbfallR 2009, S. 215, 218. 30 Die Bundesregierung hat entsprechende Bedenken, ohne… …europäischen Recht festgelegt. 32 Das geltende 33 deutsche Recht hat die Werte in die 22. 34 und 33. BImSchV 35 integriert. Die Vorgaben aus dem europäischen… …BImSchG handelt, so hat das BVerwG z. B. zu straßenrechtlichen Planfeststellungen 37 entschieden, dass die Grenzwerte der 22. BImSchV bei der Planung zwar… …ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zur Absenkung der Immissionsbeiträge anderer Quellen umfänglich und ohne Erfolg ausgeschöpft hat. II. „Soll“… …eine Unzuverlässigkeit des Betreibers oder eine drohende Insolvenz vorliegen. Zwar hat sich der VGH Kassel in seinem Urteil vom 9. 5. 2007 47 tatsächlich… …Anlagenbereich; wenn eine Entsorgung durch Dritte vorgesehen ist, hat der Anlagenbetreiber zeitlich angemessen dimensionierte Verträge zu schließen. 51 Es ist… …(Beschluss) vom 15.05.2009, S. 14. Die vom Bundesrat vorgeschlagene Formulierung hat im Rahmen der Verhandlungen des Bundestages noch Änderungen erfahren. 51…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Die Geruchsimmissions-Richtlinie aus Sicht des Juristen

  Rechtliche Einordnung der GIRL und Anwendung der GIRL in der neuesten Rechtsprechung
  

  Dr. Katharina Mohr

  …hat die GIRL bisher auf Bundesebene keine rechtliche Verbindlichkeit erlangt. Die meisten Bundesländer haben die GIRL aber auf dem Erlasswege als… …Gefahr oder erhebliche Belästigung umschrieben wird. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat den Begriff der Erheblichkeit allgemein dahingehend… …muss im Einzelfall konkretisiert werden. Der Gesetzgeber hat zur Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe im BImSchG verschiedene… …empfohlen. Seither hat die GIRL mehrfache Überarbeitungen erfahren, die jeweils auf weiteren empirischen Untersuchungsergebnissen der Dosis-Wirkungs-Beziehung… …Anlagengeruchs belegt worden ist. Das Projekt „Geruchsbeurteilung in der Landwirtschaft“ hat als wesentli ches Ergebnis die bereits angesprochenen Gewichtungs… …Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise und mit Zustimmung des Bundesrates erlassen worden. Vielmehr hat der LAI die GIRL zu Beginn der 90er Jahre… …Verbindlichkeit der GIRL für die Gerichte. 3. Anwendung der GIRL durch die Gerichte Trotz der mangelnden Bindungswirkung für die Judikative hat die GIRL auch in der… …reagierte, hat sich die GIRL in den letzten fünf Jahren nahezu bundesweit bei den Verwaltungsgerichten durchgesetzt. Auch die Zivilgerichte greifen, soweit… …Nordrhein-Westfalen vom 24. 06. 2004 9 dürfte der GIRL zum endgültigen „Durchbruch“ verholfen haben. Das Oberverwaltungsgericht hat in diesem Beschluss unter Anführung… …bei der Beurteilung von Geruchsimmissionen“ durch die Gerichte herangezogen werde. Das Oberverwaltungsgericht hat dabei aber zugleich – wie auch schon…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Ablehnung stoßen. Der 1. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom 10. August 2010 – 1 KN 218/07 – einen Normenkontrollantrag von… …eingehalten werden. Dadurch sahen sich die Antragsteller gegenüber dem früheren Zustand stärkerem Lärm ausgesetzt. Der 1. Senat hat entschieden, dass die… …Berechnungen, welche die Stadt Soltau hat anstellen lassen, nicht zu beanstanden sind. Gesicherte Erkenntnisse darüber, die Schreie der Achterbahnnutzer hätten… …Mehrheit der Ratsmitglieder wiederholt Jahreskarten des Heide-Parks entgegengenommen und benutzt hat. Die Revision zum Bundesverwaltungsgericht hat der Senat… …das Netz eines Energieversorgers einzuspeisen. Der Senat hat den gegen die sofortige Vollziehung der Nutzungsuntersagung gerichteten Antrag des… …Antragstellers abgelehnt. Zur Begründung hat der Senat ausgeführt: Mit der Errichtung der Solarenergieanlage sei zu der landwirtschaftlichen Nutzung der Reithalle…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 2/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …BVerwG 4 C 5.09 – Beschluss vom 3. Dezember 2009 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) in Luxemburg zur… …Union einzuholen. Bis dahin hat es das bei ihm anhängige Verfahren ausgesetzt. Hersteller von Elektro- und Elektronikgeräten müssen auch fremde Altgeräte… …auf eigene Kosten entsorgen BVerwG 7 C 20.08 – Urteil vom 26. November 2009 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass das Elektround… …des Anteils, den der jeweilige Hersteller im Kalenderjahr pro Geräteart in Verkehr gebracht hat bzw. des Anteils von Altgeräten des Herstellers an der… …Produkte mit langer Lebensdauer. Die vom Gesetzgeber festgelegte Anzahl der Sammelgruppen sei zu niedrig und zu undifferenziert. Das Verwaltungsgericht hat… …Bundesverwaltungsgericht hat ebenfalls die Vereinbarkeit der streitigen Vorschriften des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes mit übergeordnetem Gemeinschafts- und… …der bislang unterbliebenen Überprüfung der Bescheide auf dieser Grundlage hat das Bundesverwaltungsgericht die Sache an den Verwaltungsgerichtshof… …und 8 D 38/08.AK Vor dem 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat ein nichtöffentlicher Erörterungstermin in den beiden anhängigen Verfahren um das E.ON… …für unwirksam erklärt hat. Der Bebauungsplan sollte die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Errichtung eines Steinkohlekraftwerks mit einer… …Feuerungswärmeleistung von ca. 2600 MW und einer elektrischen Leistung von ca. 1055 MW schaffen. Die Bezirksregierung Münster hat der E.ON Kraftwerke GmbH einen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …– Urteil vom 18. Februar 2010 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die für den Vollzug der §§ 4 und 5 des Treibhausgas-… …Bundesverwaltungsgericht hat die Sprungrevision des Beklagten gegen dieses Urteil zurückgewiesen. Es hat sich zur Begründung ebenfalls auf das in den Monitoring-Leitlinien… …Verletzung raumordnungsrechtlicher Planungspflichten BVerwG 4 CN 3.08 – Urteil vom 29. April 2010 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass… …habe gewichtige Auswirkungen auf ihre Innenstadt, die die Antragsgegnerin hätte berücksichtigen müssen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Auffassung… …Flächennutzungsplans als vorbereitender Bauleitplan durch das Fehlen eines Raumordnungsplans nicht berührt werde. Gemäß § 8 Abs. 1 Satz 1 Raumordnungsgesetz 1998 hat… …nicht hinreichend erfasst worden. Das Gericht hat festgestellt, dass dieser so genannte induzierte Verkehr in die für den Beklagten maßgeblichen…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Aus der LAI/Personalien

  …Funktion hat er über einen langen Zeitraum, von 1974 bis 1995, das UBA aufgebaut, zu einer angesehenen wissenschaftlichen Behörde gemacht und die… …Umweltpolitik an maßgeblicher Stelle mitgestaltet. Heinrich von Lersner wurde im Juli 2010 80 Jahre alt. Heinrich von Lersner hat die schwierige Gratwanderung… …Querschnittsaufgabe ist. Ihm war es immer wichtig, dass der Biologe im selben Haus arbeite wie der Ingenieur, der Jurist oder der Ökonom. Als Chef hat er stets das… …die EU gefragt. Auch auf OECD-Ebene laufen Bestrebungen, zu einer Vereinheitlichung der Definition zu kommen. Neben der Definition hat die Entwicklung… …einer geeigneten Messmethodik Priorität. In diese Richtung sollen Beratungen des zuständigen Ausschusses aufgenommen wer den. Ferner hat die LAI empfohlen… …verankert hat. Gorbatschow wurde für sein internationales Umweltschutzengagement geehrt. Die Auszeichnung ist mit 500.000 Euro der höchstdotierte Umweltpreis…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 1/2010

  Informationen aus der Rechtsprechung

  …Kölner Rechtsanwalt, der für sein Fahrzeug die grüne Plakette erworben hat, sowie ein Kölner Unternehmen, das mit nicht „plakettenfähigen“ LKW in die… …Umweltzone einfahren will und nur bis Ende 2009 hierfür Ausnahmegenehmigungen erhalten hat. Die Kläger hatten argumentiert, die Umweltzone bewirke keine… …rechtskräftig Das Verwaltungsgericht Münster hat mit Beschluss vom 30. Juni 2009 den Eilantrag von Anwohnern der geplanten Hähnchenmastanlage in Billerbeck… …Nordrhein-Westfalen hat den Planfeststellungsbeschluss des Ministeriums für Bauen und Verkehr für den Neubau der A 40 in Dortmund aufgehoben. Dieser Abschnitt der A 40… …ausgebaut und zu einer durchgehenden Hauptverkehrsstraße werden. Das Oberverwaltungsgericht hat der gegen den Planfeststellungsbeschluss gerichteten Klage… …selbständige und rechtmäßige Planung, sondern nur ein Planungstorso. Das Oberverwaltungsgericht hat die Revision nicht zugelassen. Dagegen ist Beschwerde möglich… …. Dies hat das Verwaltungsgericht Berlin mit mehreren Urteilen in elf parallel liegenden Klageverfahren entschieden. Die Senatsverwaltung für… …Stadtentwicklung hat im August 2005 mit einem Luftreinhalte- und Aktionsplan u. a. festlegt, dass ab dem 1. Januar 2008 nur noch Kraftfahrzeuge mit roter, gelber und… …geltend gemacht, die Umweltzone zeige keine Wirkung auf die Feinstaubbelastung. Die 11. Kammer des Verwaltungsgerichts hat die Klagen abgewiesen. Der… …, da sie grundsätzlich geeignet seien, eine Reduzierung der genannten Schadstoffe zu bewirken. Die Kammer hat wegen grundsätzlicher Bedeutung jeweils die…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 4/2010

  Informationen aus der Europäischen Union

  …der Kommission, kann diese Klage einreichen. Entsprechende Mahnschreiben gehen auch nach Tschechien, Österreich, Polen und in die Slowakei. Zwar hat die… …Euro Stromkosten im Jahr und der Umwelt 15 Millionen Tonnen CO 2. Einfach ist das Prinzip, das sich Thomas Alva Edison 1879 ausgedacht hat: Ein… …2010 ist Schluss mit den 75-Watt-Lampen. Was der Handel auf Lager hat, darf noch in den Einkaufskorb. Nachschub vom Hersteller gibt es seit dem 1… …Energie-Agentur (dena) hat vorgerechnet: Wer eine 60-Watt-Glühlampe gegen eine 11-Watt-Energiesparlampe tauscht, spart über deren Lebensdauer hinweg beim heutigen… …Strompreis rund 100 Euro und hat es genauso hell. Was er von einer Energiesparlampe erwarten darf, erfährt der Käufer künftig viel genauer. Die EU-Verordnung… …, Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz gesetzt hat. Gleichzeitig sparen sie den Verbrauchern Geld.“ Auf Fernsehgeräte entfallen nach Berechnungen der EU-Kommission fast… …. Allerdings könnte der Energieverbrauch von Produkten der Klasse „A“ mit neuen Technologien um die Hälfte gesenkt werden. Die EU hat beschlossen, die Skala für…

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• eJournal-Artikel aus "Immissionsschutz" Ausgabe 3/2010

  Aus der ACK/UMK

  …. Hierbei spielen nach Auffassung der UMK die Energieeinsparung und der Ausbau Erneuerbarer Energien eine entscheidende Rolle. Die UMK hat sich für die… …Freigabe der Mittel für die Fortsetzung des Marktanreiz pro gramms für Erneuerbare Energien ein gesetzt. Ebenso hat sie die Bedeutung der Förderung von…